Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

426-450

Wahlrecht.de Forum » Umfragen » Neue Wahlumfragen (etwa zur Europa- und zur Bundestagswahl) » 426-450 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Jan
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 14:02 Uhr:   

Bei ostdeutschen Landtagswahlen würde ich langsam *gar nichts* mehr ausschließen. Wer hätte im "konservativen" Thüringen mit 26% PDS gerechnet? Laut Umfragen halten drei Viertel der Ostdeutschen den Sozialismus für eine gute Idee, die nur schlecht ausgeführt wurde. Und bezüglich der DVU: wer hatte die 1998 auf der Rechnung, als die 12,9 % in Sachsen-Anhalt abgeräumt hatte? Die Stimmung in Brandenburg dieses Jahr ist eher noch günstiger für die DVU, und die fährt exakt die gleiche Wahlkampfstrategie mit dem massiven zuplakatieren ganzer Ortschaften.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 14:13 Uhr:   

Es wär jedenfalls für die Diskussion zur Implementierung einer vernünftigen Sperrklauselregelung (also mit Alternativstimmen) sicher förderlich, wenn die jetzige Regel die Regierungsbildung erschwert statt erleichtert. Insofern ist eine derartige Mehrheit von PDS und DVU langfristig gesehn das Beste, was passieren kann.
 Link zu diesem Beitrag

Jan
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 14:31 Uhr:   

Reform der Sperrklausel fänd ich auch gut (am besten ganz abschaffen), aber ob das vier Jahre PDS-geführte Regierung in Brandenburg wert ist - ein hoher Preis! Armes Brandenburg!
 Link zu diesem Beitrag

Mörsberg
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 14:42 Uhr:   

Man kann die Dinge eben nicht nur danach beurteilen, ob einem die Ergebnisse gefallen oder nicht. Auch eine Alternativstimmgebung könnte bei der oben beschriebenen Konstellation dazu führen, dass etwas anderes herauskommt als das "Gewünschte" (etwa, dass die Grün-Wähler zur PDS transferieren und die FDP-Wähler zur DVU).
Außerdem: Die Wahlperiode in Brandenburg dauert fünf Jahre. Außerdem II: So lange wird eine PDS-geführte Regierung doch eh nicht halten. Außerdem III: Wir reden hier doch nur über Umfragen.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 15:22 Uhr:   

Mörsberg:
> Auch eine Alternativstimmgebung könnte bei der oben beschriebenen
> Konstellation dazu führen, dass etwas anderes herauskommt als das
> "Gewünschte"

Ja, ich sag ja nur, dass es der Diskussion förderlich wär und nicht, dass es das Patentrezept für alle Probleme wär. Wenn es keine Mehrheit für eine Regierung gibt, die man momentan als mittig bezeichnen würde, dann gibt es eben keine. Derzeit ist das Ergebnis aber zu einem guten Teil zufällig.
 Link zu diesem Beitrag

Nordlicht
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 16:24 Uhr:   

Ich halte die 36% für die PDS nicht für realistisch, befürchte aber, dass es eine Reihe von Leuten gibt, die statt PDS am Ende DVU wählen werden.

Erringen SPD und CDU keine eigene Mehrheit, wird es wohl bald Neuwahlen geben in Brandenburg, denn die SPD wird nicht als kleinerer Partner in eine PDS-dominierte Landesregierung gehen. Ich rechne mit einem knappen SPD-Sieg vor der PDS.
 Link zu diesem Beitrag

Jan
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 16:39 Uhr:   

Zu bedenken ist aber, daß die PDS in Umfragen bisher in aller Regel *unterschätzt* wurde. Die Frage ist aber auch, ob Hartz IV in vier Wochen noch als Thema so dominant ist. Falls das der Fall sein wird finde ich die Umfrage durchaus realistisch.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 17:36 Uhr:   

Die PDS muss ja schon fast hoffen, dass sie die "richtigen" Direktmandate gewinnt, damit sie ihre 40er Liste nicht erschöpft.

36 % halte ich dann aber doch für übertrieben. Will da jemand die Panik ins Land schreiben?
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 17:42 Uhr:   

"Außerdem II: So lange wird eine PDS-geführte Regierung doch eh nicht halten. "

Eine Spekulation, die wir so ähnlich auch 1944, 1998 und 2001 schon hatten. Insgesamt finde ich das Demokratieverständnis, das dieser Tage in einigen Foren aufflammt erschreckend. Wenn eine Partei gewählt wird dann ist sie erst mal drin im Landtag und wenn sie die Regierung stellt, ist sie dran bis neu gewählt wird.

Ob mir ihre Inhalte gefallen, ob ich sie für schädlich halte spielt dabei keine Rolle. Polemiken a la "dann müssen wir sie eben aus Deutschland ausgliedern, damit sie ihren Sozialismus und wir unsere Ruhe haben" zeugen von einem ganz anderen Ansatz
 Link zu diesem Beitrag

Uwe
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 19:17 Uhr:   

Ich denke, dass der Höhepunkt der Hartz-IV-Hysterie langsam überschritten ist. Wiedermal perfekt getimt, Herr Schröder. Darum muss man von der PDS ein bisschen ablassen. Natürlich wird es trotzdem sehr viele Protest-Stimmen geben. Leider glaube ich nicht, dass die PDS diese alle auffangen wird. Das Hochjubeln der PDS wird außerdem der SPD nützen. Viele auch bürgerliche Wähler werden vielleicht SPD wählen, nur damit sie stärker als die PDS wird.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 10:28 Uhr:   

Allmählich habe ich auch das Gefühl, daß die Hartz-Stimmung umschlägt (und die Steigerung der Proteste in Form von Eierwürfen ist kein Gegenindiz, sondern wird den Protesten eher schaden).
Wobei ich da kein perfektes Timing von Schröder sehe - die ganze Sache ist sowohl der Regierung wie den Demo-Organisatoren aus dem Ruder gelaufen und keiner kontrolliert mehr den Verlauf.

Zwei Effekte sind in den nächsten Wochen zu erwarten:
Die Montags-Demos werden abflauen, weil sie (in Hinsicht auf die Wahlen) zu früh gestartet wurden und nur wenige Leute bereit sind wirklich jede Woche auf eine Demo zu gehen.
Wobei die Demonstrantenzahlen eigentlich schon jetzt lächerlich niedrig sind im Vergleich zur Zahl der Betroffenen und den Mitgliederzahlen der Unterstützungsorganisationen wie DGB, attac, PDS und andere.
Und dann werden viele Leute sich inzwischen mit den Details von Hartz vertraut gemacht haben und beim Nachrechnen feststellen, daß sie persönlich keineswegs so schlecht gestellt werden wie sie nach der ersten BILD-Panikmache befürchtet haben.

Es ist gut möglich, daß das jetzt in den Umfragen sich äußernde Protestpotential bis zum Wahltag ziemlich in sich zusammenfällt.
Da die PDS ja an den jetzt sehr hochgespannten Erwartungen gemessen werden wird, könnte selbst ein (geringer) Zugewinn für sie als Niederlage gewertet werden (siehe FDP nach der BTW 2002).

Umgekehrt kann sich die SPD als Gewinner fühlen, wenn sie "nur" mit einer sanften Ohrfeige davon kommt.

Die Wahlergebnisse sind m. E. noch ziemlich offen.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 10:54 Uhr:   

Ich denke, die Lafo-Rede nächsten Montag und der Showdown mit Thierse könnten durchaus noch einmal belebende Elemente für die Demos sein.

Man sollte nicht vergessen: DGB, ATTAC sind im Osten sehr schwach, PDS-Mitgliedschaft stellt einen sehr kleinen Teil der Demo-Teilnehmer.

Initiatoren sind sowieso in den meisten Fällen Unorganisierte.

Medial ist das Thema "durch", es gab Interviews, Politiker-Reaktionen, Portraits, Kommentare, Essays.

Ich denke, Ralf überschätzt den Einfluss, den Hartz IV selbst auf die Proteststimmung hatte.

Seit Ende 2002 bombardieren CDU und SPD die Öffentlichkeit mit Horrorforderungen, Pannenmeldungen, kleinen Skandälchen.

In Bayern konnte die CSU sich wieder mal als schützende Hand auf dem kleinen Mann präsentieren, als ruhender Gegenpol gegen eine hysterische CDU und die Amokregierung.

Im Osten gibt es für die CDU keinen Automatismus, von einer SPD-Schwäche zu profitieren.

Schön die Landtagswahl in Thüringen ist mehr oder minder durch Glück gewonnen worden - und eine geschickte Inszenierung des "neuen Althaus".

Ich denke nicht, dass die Mehrzahl der Demonstranten die BILD kaufen würde.
 Link zu diesem Beitrag

Uwe
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 12:33 Uhr:   

@Ralf: Das "perfekte Timing" war ironisch gemeint. Sicherlich hat Schröder auch nicht die Elbeflut organisiert. War trotzdem "perfekt".
 Link zu diesem Beitrag

Kai
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 13:03 Uhr:   

Wenn im Brandenburgischen Landtag tatsächlich eine Mehrheit von PDS und DVU oder ein Patt bestehen sollte, wird die SPD bestimmt nicht als Juniorpartner in die Koalition einsteigen. Man wird dann wohl mit der CDU gemeinsam versuchen, eine Ministerpräsidentenwahl zu verhindern. Wenn ein Vierteljahr nach der Konstituierung des Landtages noch kein Ministerpräsident (auch kein Minderheits-MP) gewählt ist, ist der Landtag von Verfassungs wegen aufgelöst. In diesem Falle würde vermutlich am 13. März neu gewählt, und bis dahin hat Hartz IV hoffentlich schon in der Praxis gezeigt, dass es so schlimm nicht ist bzw. Bundesregierung und Union haben schon kräftig nachgebessert.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 13:10 Uhr:   

"Wenn ein Vierteljahr nach der Konstituierung des Landtages noch kein Ministerpräsident (auch kein Minderheits-MP) gewählt ist, ist der Landtag von Verfassungs wegen aufgelöst. In diesem Falle würde vermutlich am 13. März neu gewählt, und bis dahin hat Hartz IV hoffentlich schon in der Praxis gezeigt, dass es so schlimm nicht ist bzw. Bundesregierung und Union haben schon kräftig nachgebessert."

Das wär eine extrem dämliche Handlungsweise. Die Meinung "die da interessieren sich gar nicht, wie wir wählen, denen zeigen wirs" ist ein hochexplosives Gemenge, das in alle Richtungen explodieren kann.

Abgesehen davon, welchen Eindruck macht das wenn SPD und CDU die Regierungsfähigkeit des Landes verhindern - auch durch einen Parteilosen oder durch einen "eigenen" Kandidaten, den die PDS mitwählen würde. Ich will mir gar nicht vorstellen, dass SPD und CDU derart das Land zum machtpolitischen Spielball machen und dabei kaputtgehen lassen.
 Link zu diesem Beitrag

Mörsberg
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 13:31 Uhr:   

Es gibt ja das Beispiel aus Hamburg 1982, wo das Wahlergebnis auch nicht gepasst hat und daraufhin Dohnanyi und Ebermann solange Scheinverhandlungen geführt haben, bis jedem klar war, dass Neuwahlen eventuell die bessere Lösung wären. Dann hat man die Neuwahlen auch durchgeführt und mit dem neuen Ergebnis konnte man mehr anfangen. Eine Grundsatzdebatte über die Akzeptanz von Wahlergebnissen hat das damals jedenfalls nicht ausgelöst.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 13:41 Uhr:   

42.7% SPD 43.2% CDU 4.9% FDP 7.7% GRÜNE HLA 0.7%

Ich denke das kann man nur sehr schwer vergleichen. Schlimmer als die Debatte ist, wenn man versäumen sollte sie zu führen.

Es ist auch ein Unterschied ob man aus politischen Erwägungen ein Parlament nicht akzeptieren will oder ob es wirklich kein funktionierendes Parlament ist.
 Link zu diesem Beitrag

Nordlicht
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 13:48 Uhr:   

Hier die neueste Umfrage aus Schleswig-Holstein:

NDR 26.08.2004 infratest-dimap:

CDU: 42%
SPD: 31%
Grüne: 11%
FDP: 7%
SSW: 4%
Sonstige: 5%
 Link zu diesem Beitrag

Mörsberg
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 13:58 Uhr:   

Man könnte ja auch argumentieren, dass im Falle einer rechnerischen Mehrheit aus PDS und DVU erst mal die beiden versuchen sollen, zusammen eine Regierung zu bilden. Wenn das nicht klappt, kann die PDS immer noch versuchen, Verhandlungen mit der CDU oder der SPD aufzunehmen. Es ist nur nicht einzusehen, weswegen die SPD mehr als andere Parteien etwa gezwungen sein sollte, sich als Juniorpartner für Große Koalitionen, egal in welcher Zusammensetzung, herzugeben. Und wenn Koalitionsverhandlungen scheitern, dann schadet das nicht automatisch der Partei, die das Scheitern festgestellt hat - siehe zum Beispiel die österreichischen Grünen, oder in Berlin Grüne und FDP.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 14:08 Uhr:   

"Man könnte ja auch argumentieren, dass im Falle einer rechnerischen Mehrheit aus PDS und DVU erst mal die beiden versuchen sollen, zusammen eine Regierung zu bilden."

Diese Argumentation müßte man erst mal hinbekommen. Welche Gemeinsamkeit soll die PDS bitte mit der DVU haben?

Bist du dir sicher, dass du wirklich meinst was du da schreibst?

Warum sollen denn CDU und SPD nicht mit der DVU können, wenn die PDS soll?

Lassen wir solche Spielchen lieber!

Man muss ja schon fast auf den Einzug der FDP hoffen wenn man den Unsinn liest, der in den letzten Tagen durch die Medien geistert.
 Link zu diesem Beitrag

Mörsberg
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 14:38 Uhr:   

Ich rede nur von rechnerischen Mehrheiten. Wichtig ist doch zunächst mal die Feststellung, dass etwas über 30% keine absolute Mehrheit sind. Damit kann man also nicht alleine regieren. Also muss man mit anderen politischen Kräften über Bündnisse verhandeln. Und wenn man damit keinen Erfolg hat, dann wird man mit etwas über 30% nicht regieren können.

Im übrigen bin ich tatsächlich der Meinung, dass unter den drei im Szenarion rechnerisch denkbaren Partnern SPD, CDU und DVU wenigstens habituell die SPD am weitesten von der PDS entfernt ist. Jetzt kann man immer noch behaupten, das Habituelle spiele in der Politik keine Rolle. Aber das täte man dann wider besserer Erfahrung (und sowas tun wiederum manche sehr gern).
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 14:41 Uhr:   

Von der alten SED waren die SPD-Funktionäre nicht ganz so weit entfernt.

Die PDS wird in Brandenburg kaum regieren können. Mit einer 40er Liste müßte sie genau die richtigen Wahlkreise gewinnen um 45 Sitze zu bekommen.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 15:36 Uhr:   

Mörsberg:
> Es ist nur nicht einzusehen, weswegen die SPD mehr als andere Parteien
> etwa gezwungen sein sollte, sich als Juniorpartner für Große Koalitionen,
> egal in welcher Zusammensetzung, herzugeben.

Weil sie in einer derartigen Konstellation eindeutig die Mitte wär. Alternativ könnte sie natürlich auch allein die Regierung stellen.

> Jetzt kann man immer noch behaupten, das Habituelle spiele in der
> Politik keine Rolle.

Zumindest kann man behaupten, dass es keine große Rolle spielen sollte. Ansonsten müssten die Inhalte relativ beliebig werden oder ein Parlament dürfte nie mehr als zwei Parteien haben. Ohnehin sind hier die Unterschiede innerhalb der Parteien wesentlich größer als die zwischen den Parteien.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 16:07 Uhr:   

@Sole:
> Ich denke, die Lafo-Rede nächsten Montag und der Showdown mit
> Thierse könnten durchaus noch einmal belebende Elemente für die
> Demos sein.
Die Lafo-Demo wird nochmal gut besucht sein - aber dann wird sich das rapide auflösen.
Denn inzwischen ist klar, daß Lafo zu feige (bzw. zu klug) ist, nochmal in die Arena zu steigen, daß er in der SPD bleibt und keine Lösung anbieten kann.

> DGB, ATTAC sind im Osten sehr schwach, ...
Aber nicht so schwach, daß es die kläglichen Teilnehmerzahlen erklären könnte.

> Medial ist das Thema "durch", es gab Interviews, Politiker-
> Reaktionen, Portraits, Kommentare, Essays.
Richtig. Jetzt kommt der Anti-Klimax.
Die Eierwürfe waren schon die Übersteigerung, von der es nur ein Zurück geben kann.

> Ich denke, Ralf überschätzt den Einfluss, den Hartz IV selbst auf
> die Proteststimmung hatte.
Mir ist schon klar, daß Hartz IV nur der Auslöser war, und der Frust eigentlich viel tiefer sitzt bzw. langfristiger angelegt ist.
Aber nun haben die Demos genau diesen Frust mit den echten Problemen beim Aufbau Ost mit dem Symbol Hartz-Protest verknüpft.
Wenn dieses Symbol nun implodiert, dann werden zwar die Frust-Ursachen nicht verschwinden, aber von der Bildfläche verdrängt werden.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 16:17 Uhr:   

@Sole:
> Diese Argumentation müßte man erst mal hinbekommen. Welche
> Gemeinsamkeit soll die PDS bitte mit der DVU haben?
Natürlich ist das aus PDS-Sicht absurd (wohl auch aus DVU-Sicht).

Aber täusche Dich nicht: Die Mörsberg-Argumentation läßt sich sehr wohl hinbekommen und auch öffentlich verkaufen!

Der Hauptansatzpunkt ist schon mal, daß die alte Regierung aus SPD und CDU bestand, und die in diesem Szenario abgewählt wurde.
Und dann ist erstmal die ehemalige Opposition in der Pflicht, eine Alternative auf die Beine zu stellen.

Ergänzend wird man eine Reihe von inhaltlichen Übereinstimmungen finden können, die eine Koalition im Prinzip möglich machen würden - eine reine "Igitt, die mögen wir nicht"-Ablehnung der PDS wäre da zu wenig um Neuwahlen entgegenzutreten.

In so einer Situation kann es ein taktischer Nachteil sein, wenn man stärkste Partei geworden ist und damit in Pflicht steht, die Führung zu übernehmen.
Dann wäre es nämlich Sache der PDS, eine Mehrheit zu organisieren - oder ein Scheitern einzugestehen.

Und die anderen (vor allem die SPD) würden natürlich nicht gerade heraus boykottieren, sondern die Stöckchen hochhalten, über die die PDS dann springen müßte.
Da gibt es viele taktische Möglichkeiten, damit das generelle Problem der strukturellen Mehrheitslosigkeit im Landtag am Ende mit der PDS nach Hause ginge.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite