| Autor | Beitrag | ||
 Bernhard Nowak |
Wie in den Nachrichten heute abend gemeldet wird, etwa http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,270496,00.html oder http://focus.msn.de/ wird bekannt gegeben, dass Rudolf Scharping - angeblich aus Protest gegen Schröder - auf sämtliche Parteiämter verzichtet hat. Allerdings war ja schon länger bekannt, dass Scharping keine Chance mehr hatte, als stellvertretender SPD-Chef wiedergewählt zu werden. Es war bereits früher klar, dass er zugunsten von Kurt Beck dieses Amt abgeben musste. | ||
| Thomas Frings |
Interessant am Fall Scharping ist ja, daß er als erster und bisher einziger Parteichef in Deutschland durch eine Mitgliederbefragung zu seinem Posten kam. Mehr direkte innerparteiliche Demokratie führt offensichtlich nicht zwingend zu geeigneterem Führungspersonal. Auch wenn man sich die Zustände bei den britischen Konservativen ansieht, erscheint ein Mehrwert direktdemokratischer Elemente in Parteien recht zweifelhaft. | ||
| Ralf Arnemann |
Interessant war auch umgekehrt, daß er vom Parteitag abgewählt wurde (durch den Lafontaine-"Putsch" in Mannheim), obwohl er noch ein Jahr Amtszeit hatte. Es ist SPD-intern durchaus strittig, ob das überhaupt satzungskonform war. Denn eine Mitgliederabstimmung steht ja eigentlich höher als eine Parteitagsabstimmung. Ich sehe hier aber kein Argument pro oder contra Mitgliederabstimmungen. Man kann ja über Scharpings spätere Entwicklung ziemlich kritisch urteilen - das war aber damals noch nicht zwingend. Und die Gegenkandidaten Schröder und Lafontaine haben ja inzwischen auch ziemlich Lack eingebüßt ... | ||
| Bernhard Nowak |
Meines Erachtens war die Wahl Lafontaines in Mannheim nicht satzungskonform und ich bin auch der Meinung, dass Scharping 1995 wenn durch eine Mitgliederabstimmung abgewählt hätte werden müssen. Aber wie dem auch sei. Grund"fehler" der Wahl Scharpings 1993 war meines Erachtens, dass durch das Fehlen Lafontaines bei der Abstimmung und seiner Ersetzung durch eine "Platzhalterin" - nämlich Heidemarie Wieczorek-Zeul, eine Abstimmung zwischen drei Kandidaten erfolgte. Ausschlaggebend war dann die relative Mehrheit und nicht die absolute. Scharping wurde ja mit relativer Mehrheit gewählt. Wir hatten ja häufiger in diesem Forum Wahlverfahren - STV, Condorcet etc. - diskutiert. Diese hätte man gerne bei der Mitgliederabstimmung mal anwenden können. Entscheidend ist, welches Wahlverfahren man auch präferiert, dass am Ende eine absolute Mehrheit für eine/n Kandidaten herausgekommen wäre. Bei den britischen Konservativen sehe ich die Sachlage so, dass der damalige von der Parlamentsfraktion favorisierte Kandidat - ein guter Redner - in der Gesamtpartei auf dem "linken", "eurofreundlichen" Flügel stand und die Mehrheit in der Nachfolge von Hague wieder einen Euroskeptiker zum Parteichef habe wollte - und bekam. Übrigens ist der derzeitige Favorit und frühere Thatcher-Innenminister auch ein Euroskeptiker - allerdings wohl weniger intern umstritten - so bleibt ja offen, ob überhaupt ein Alternativkandidat bis 11. November antritt. Aber generell hat Thomas schon recht: mehr innerparteiliche Demokratie scheint in der Tat nicht zu geeigneterem Führungspersonal zu führen, meines Erachtens sehr wohl aber zu einem Personal, welches den Mehrheitsflügel in einer Partei genauer repräsentiert - wie bei den britischen Konservativen, wo eben nicht Clarke, sondern Duncan Smith das Rennen machte. Ich bin, was Scharping betrifft, überzeugt, dass er nicht gewählt worden wäre, wenn Heidemarie Wieczorek-Zeul ausgeschieden und es eine direkte "Stichwahl" Schröder-Scharping gegeben hätte. Wenn Wieczorek-Zeul nicht angetreten wäre, sondern Lafontaine kandidiert hätte und es einen "Dreikampf" Lafontaine - Schröder - Scharping gegeben hätte, bin ich sicher: der damalige Sieger hätte Lafontaine geheißen. Trotz allem bin ich mir bis heute nicht sicher, ob Mannheim - bei allen satzungsmäßigen Problemen, die ich auch sehe - wirklich ein "Putsch" war, wie es vielfach gesehen wird. Tatsache war, dass die SPD bei den Landtagswahlen in Berlin abstürzte und Scharping eine miserable Rede hielt - und Lafontaine daraufhin eine sehr gute - ob mit Absicht oder nicht. Daraufhin wurde Lafontaine in der folgenden Nacht bestürmt, gegen Scharping anzutreten - sagte zu und die Satzung wurde kurzfristig geändert. Fraglich bleibt für mich trotz allem - und nur dann wäre von "Putsch" zu sprechen, ob Lafontaine von vornherein die Absicht hatte, gegen Scharping bei dem Parteitag anzutreten - er sagte ja zwei Wochen vorher im Fernsehen, er halte Scharping in beiden Ämtern - Parteivorsitzender und Fraktionschef - für überfordert und habe dies im SPD-Präsidium auch kundgetan, Scharping habe sich aber geweigert, auf eines der Ämter zu verzichten. Wie gesagt, ob er daraufhin plante, gegen Scharping 1995 in Mannheim anzutreten oder ob das ganze auch für Lafontaine spontan und überraschend kam, wie er immer behauptet, kann ich nicht beurteilen, es bleibt, wie oben gesagt, fraglich. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Bernhard Nowak Wie kommst Du darauf, daß der Nachfolger Scharpings nur durch eine Mitgliederabstimmung hätte gewählt werden können? Es handelte sich um die turnusmäßige Wahl des Parteivorsitzenden (und keine "Abwahl"), für den nunmal der Bundesparteitag zuständig ist. |
