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 Glasperlenspieler Unregistrierter Gast |
Die neue Research Affairs-Umfrage für "Ö24" hat einmal die Wahlabsicht ohne Sebastian Kurz als ÖVP-Spitzenkandidat und einmal mit Kurz abgefragt ... Sample: n=602 Befragte, im Zeitraum 14.2.-16.2.2017 Szenario 1 (mit dem derzeitigen Parteiobmann Mitterlehner): 34% FPÖ 28% SPÖ 19% ÖVP 11% Grüne 6% NEOS 2% Sonstige Szenario 2 (mit Kurz als Parteiobmann): 35% ÖVP (+16) 26% FPÖ (-8) 23% SPÖ (-5) 11% Grüne (k.Ä.) 4% NEOS (-2) 1% Sonstige (-1) Kanzlerwahl (mit Mitterlehner): 50% Christian Kern (SPÖ) 27% H.C. Strache (FPÖ) 12% Reinhold Mitterlehner (ÖVP) 7% Eva Glawischnig (Grüne) 4% Matthias Strolz (NEOS) Kanzlerwahl (mit Kurz): 38% Sebastian Kurz (ÖVP) 34% Christian Kern (SPÖ) 19% H.C. Strache (FPÖ) 5% Eva Glawischnig (Grüne) 4% Matthias Strolz (NEOS) http://www.oe24.at/oesterreich/politik/OeVP-mit-Kurz-wuerde-Wahl-gewinnen/269402753 | ||
| Glasperlenspieler Unregistrierter Gast |
Sebastian Kurz (Außen- und Integrationsminister, ÖVP) hat derzeit auch die besten persönlichen Umfragewerte aller österreichischen Politiker, mit Zustimmungswerten von ca. 70% und mehr ... Kanzler Christian Kern (SPÖ) liegt klar an zweiter Stelle im Politikerranking, allerdings kommt er an die Werte von Kurz momentan nicht heran: http://images03.oe24.at/170205_PolitBarometer.jpg/268.010.014 "So funktioniert das Politbarometer: Research Affairs fragte nach, ob die Politiker positiv bzw. negativ aufgefallen sind. Der Saldo der beiden Werte ergibt den Rang im Politbarometer." | ||
| Glasperlenspieler Unregistrierter Gast |
Es gibt eine weitere Umfrage (ATV Österreich Trend, n=700, 13.-21. Februar), die die christdemokratisch-konservative ÖVP mit Sebastian Kurz als Spitzenkandidat vorne sieht. Allerdings wurde hier für die rechtspopulistische FPÖ auch der unterlegene Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und nicht der derzeitige Parteiobmann H.C. Strache als Spitzenkandidat abgefragt. Ebenso wurde bei den liberalen NEOS eine Doppelspitze mit Irmgard Griss (3. bei den Präsidentenwahlen) und Parteichef Matthias Strolz abgefragt: 32% ÖVP (mit Kurz) 26% SPÖ (mit Kern) 24% FPÖ (mit Hofer) 9% Grüne (mit Glawischnig) 6% NEOS (mit Strolz und Griss) 1% Team Stronach 2% Sonstige Kanzler-Direktwahl: 34% Sebastian Kurz (ÖVP) 27% Christian Kern (SPÖ) 16% Norbert Hofer (FPÖ) 9% Irmgard Griss (NEOS) 5% Eva Glawischnig (Grüne) 8% Andere/keinen der Kandidaten 1% weiß nicht/k.A. http://derstandard.at/2000053139951/Gute-Werte-von-Sebastian-Kurz-koennten-OeVP-befluegeln | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Heute Abend wird Sebastian Kurz zum neuen Vorsitzenden der ÖVP gewählt (Vize-Kanzler Mitterlehner ist am Mittwoch zurückgetreten). Kurz hat 7 Forderungen an die ÖVP gestellt, darunter ein Antreten mit eigener, unabhängiger Liste (unterstützt von der ÖVP) bei der Neuwahl im Herbst. Weiteres will Kurz freie Hand bei der Listenerstellung zur Wahl sowie bei Koalitionsverhandlungen nach der Wahl und 50% Frauen auf seiner Liste. Es wird erwartet, dass die ÖVP so gut wie einstimmig seinen Forderungen zustimmt. Auf dem Wahlzettel würde dann anstatt "ÖVP" wohl "Liste Sebastian Kurz" stehen. Ein Neuwahlantrag könnte entweder schon nächste Woche im Parlament eingebracht werden, oder Ende Juni. Alle Parlamentsparteien wollen in den kommenden Wochen und Monaten zusammen noch diverse Gesetze verabschieden, die von SPÖ und ÖVP bereits vorverhandelt wurden. Die Wahl wird wahrscheinlich im September oder Oktober stattfinden, sogar der 24. September (zusammen mit Deutschland) wäre möglich. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
Dann kann sich die ÖVP aber doch genau so gut auflösen. Eine Partei, die ihe eigene Außenwirkung für so verheerend hält, dass sie ihren Namen vom Stimmzettel fern halten will, ist absolut überflüssig und eigentlich schon tot. | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
@ J.A.L. Es wäre aber nicht das 1. Mal, dass die ÖVP auf diese Methode setzt ... Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich wurde der populäre Landeshauptmann Erwin Pröll oft ohne Zusatz "ÖVP" plakatiert: http://orf.at/static/images/site/news/2013029/niederoesterreich_wahl_vorzugsstimmen_plakat_proell_body_gro.2207226.jpg Und gewann dann die Landtagswahlen mit absoluter Mehrheit. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
Die Entscheidung, den Parteienamen auf Wahlplakaten wegzulassen, ist aber meines Erachtens doch noch etwas anderes, als nicht einmal mehr formell als Partei an einer Wahl teilzunehmen. Zum Vergleich: eine Partei, die längere Zeit keine Listen mehr aufstellt, wie es die ÖVP jetzt tun will, verliert in Deutschland sogar den Parteistatus.. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
In Österreich ist die Rechtslage grundlegend anders. Die "Wahlparteien", die an den Wahlen teilnehmen, haben dort formal nichts mit den politischen Parteien zu tun. Der Name, mit dem man kandidiert, ist somit im Prinzip bei jeder Wahl frei wählbar. In Tirol trat die ÖVP z. B. bei der lertzten Landtagswahl unter der Bezeichnung "Tiroler Volkspartei – Landeshauptmann Günther Platter (VP TIROL)" an. Kurz kann natürlich gar nicht anders, als eine sofortige Neuwahl anzustreben, wenn er Obmann wird. Sonst ist er bei der Wahl schon verbrannt. Schon bis Oktober in der Regierung zu bleiben, ist für ihn ein Risiko. Kurz muss Kanzler werden, sonst ist er politisch erledigt. Eine Fortsetzung von Rotschwarz mit Kurz als Kanzler ist kaum vorstellbar. Es würde dann auf jeden Fall eine andere Koalition geben. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
Thorsten Frings schrieb: "In Österreich ist die Rechtslage grundlegend anders. Die "Wahlparteien", die an den Wahlen teilnehmen, haben dort formal nichts mit den politischen Parteien zu tun. Der Name, mit dem man kandidiert, ist somit im Prinzip bei jeder Wahl frei wählbar. In Tirol trat die ÖVP z. B. bei der lertzten Landtagswahl unter der Bezeichnung "Tiroler Volkspartei – Landeshauptmann Günther Platter (VP TIROL)" an." Der Sinn der rechtlichen Trennung zwischen Wahlpartei und politischer Partei erschließt sich mir nicht. Was soll das bezwecken? Hat jemand schon versucht, unter dem Namen einer anderen Partei auf den Stimmzettel zu kommen? Das müsste doch dann gehen, wenn man schneller beim Einreichen ist. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Der Sinn der rechtlichen Trennung zwischen Wahlpartei und politischer Partei erschließt sich mir nicht. Was soll das bezwecken?" Eine direkte Trennung gibt es nicht, siehe §§ 44 bis 46 Nationalratswahlordnung. Jede Gruppierung kann halt allein oder mit anderen Wahlvorschläge einreichen unter beliebigem Namen. Das Problem liegt darin, dass die Parteinamen nicht geschützt sind. "Hat jemand schon versucht, unter dem Namen einer anderen Partei auf den Stimmzettel zu kommen? Das müsste doch dann gehen, wenn man schneller beim Einreichen ist." Etwas in die Richtung gab es bei der letzten Landtagswahl in Tirol: http://diepresse.com/home/innenpolitik/1384726/Offizielle-StronachListe-darf-in-Tirol-nicht-antreten?_vl_backlink=/home/index.do | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Die Wahl findet am 15. Oktober statt. | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Gestern ist die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, zurückgetreten. Glawischnig war seit Oktober 2008 an der Spitze der österr. Grünen. Die Weichen für ihre Nachfolge werden heute bei der Bundesvorstandssitzung der Grünen in Salzburg gestellt. Auch eine Ämtertrennung (Spitzenkandidat/Bundessprecher) ist möglich. Als aussichtsreiche Kandidaten dafür gelten z.B. Ingrid Felipe (Grünen-Chefin in Tirol), Ulrike Lunacek (EU-Abgeordnete), Astrid Rösler (Grünen-Chefin in Salzburg), Werner Kogler (Abgeordneter zum Nationalrat), Albert Steinhauser (Abgeordneter zum Nationalrat) oder Peter Pilz (Abgeordneter zum Nationalrat). ... Heute wurden auch 2 neue Umfragen veröffentlicht: Unique Research für die Tageszeitung "Heute" (n=800, 15.-18. Mai): 33% ÖVP 26% FPÖ 26% SPÖ 8% Grüne 5% NEOS 1% Team Stronach 1% Sonstige http://admin.heute.at/storage/med/pdf/91137_Ergebnisse_Heute_Mai_NRW.pdf?_UNLOCK=cff4a94f1e154a874e Research Affairs für die Tageszeitung "ÖSTERREICH" (n=600, 16.-18. Mai): 35% ÖVP 26% FPÖ 20% SPÖ 9% Grüne 7% NEOS 3% Sonstige http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Plus-14-Prozent-Kurz-Turbo-fuer-OeVP/283539609 | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Grünen-Update: Ingrid Felipe wird neue Parteichefin, Ulrike Lunacek wird Spitzenkandidatin für die Wahl. http://orf.at/stories/2392221/2392220 | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Was auch noch interessant ist: Die Wahl am 15. Oktober wird noch auf Basis des alten Wahlrechts durchgeführt. Die einzige wichtige Änderung ist, dass man die Sorte Briefwahlkuverts ohne Klebelasche von der Bundespräsidentenwiederholungswahl im Dezember verwendet. Bei dieser Sorte gibts keine Probleme mehr mit dem Kleber ... Eigentlich wollte man ja nach der Wahl im Dezember eine kleinere Wahlrechtsreform durchführen, mit Briefwahlauszählung am Sonntag und einem zusätzlichen Vorwahltag rund eine Woche vor der Wahl. Daraus wurde aber wegen der Koalitionsstreitigkeiten nichts mehr. Daher gibts jetzt auch keinen Vorwahltag, der Großteil der Briefwahlstimmen wird wie gehabt am Montag nach der Wahl ausgezählt (außer die wenigen, mit denen in einem fremden Wahlkreis gewählt wurde - die werden am Mittwoch ausgezählt). http://derstandard.at/2000057789939/Neuwahl-mit-nur-leicht-veraendertem-Wahlrecht | ||
| Michael Preißler Registriertes Mitglied |
Guten Tag allerseits (erster Post) Was ist eigentlich aus dem Vorhaben von Teilen von SPÖ/ÖVP, ein Mehrheitswahlrecht einzuführen, geworden? Aufgegeben aus Furcht vor absoluter Mehrheit der FPÖ? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Das war hohles Gerede von Kern. Es ist nie konkret etwas "akkordiert" worden. Wie sich Mehrheitswahl auswirken würde, ist schwer zu sagen und hängt auch von der konkreten Ausgestaltung ab. Absolute Mehrheitswahl wäre für die SPÖ wahrscheinlich wesentlich vorteilhafter als relative, bei der FPÖ wäre es umgekehrt. | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
@ Michael Preißler: Ein mehrheitsförderndes Wahlrecht ist zwar Bestandteil von Kern's "Plan A", kann aber aufgrund der Tatsache dass SPÖ und ÖVP seit Monaten heillos zerstritten sind nicht umgesetzt werden. Mal abwarten, ob die "neue" Kurz-ÖVP auch einen Wechsel zu einem mehrheitsfördernden Wahlrecht in ihrem Wahlprogramm hat (kommt im September). Trotzdem gehe ich davon aus, dass bei diesem Thema auch in Zukunft nicht viel passieren wird - die FPÖ ist ja dezidiert gegen ein Mehrheitswahlrecht - und so wie es aussieht wird die FPÖ ja der nächsten Regierung angehören. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Ein mehrheitsförderndes Wahlrecht ist zwar Bestandteil von Kern's "Plan A", kann aber aufgrund der Tatsache dass SPÖ und ÖVP seit Monaten heillos zerstritten sind nicht umgesetzt werden." Dafür müsste die Verfassung geändert werden und die nötige Zweidrittelmehrheit haben SPÖ und ÖVP nicht. | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Neue GfK-Umfrage im "Kurier" (inkl. der geplanten links-populistischen Liste von dem Ex-Grünen Peter Pilz): 32% ÖVP 25% SPÖ 22% FPÖ 7.5% Grüne 6.5% Pilz 5% NEOS 2% Sonstige (KPÖ+, G!lt, etc.) https://kurier.at/politik/inland/spoe-startet-mit-pech-und-pannen/275.307.045 | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Nächsten Freitag (18. August, 17 Uhr) endet die Sammelfrist für Parteien, die noch nicht im Nationalrat vertreten sind. Derzeit sind 7 Parteien bzw. Listen im Nationalrat vertreten, deren Antreten durch die Unterschrift von drei Abgeordneten fix ist: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS, Liste Peter Pilz, Freie Liste Österreich/FLÖ. Dazu kommen vermutlich noch österreichweit die Wahlplattform KPÖ+ (Kommunisten und Junge Grüne) und die Liste G!LT des Comedian Roland Düringer. Diverse andere Kleinstparteien könnten noch in einzelnen Bundesländern antreten. | ||
| Florian das Original Registriertes Mitglied |
"Dazu kommen vermutlich noch österreichweit die Wahlplattform KPÖ+ (Kommunisten und Junge Grüne)" Nur damit ich das richtig verstehe? Die Jugendorganisation der grünen Partei tritt GEGEN die grüne Partei an? | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
@ Florian das Original: Das stimmt. Die "Jungen Grünen" wurden vor einigen Monaten aus der Partei geworfen. Mit ein Grund war, dass sie bei den Uni-Wahlen im Mai eine alternative Grüne Liste unterstützten, also nicht die offizielle Uni-Partei der Grünen. Dazu kam noch die Rücktrittsaufforderung der Jungen Grünen an Parteichefin Eva Glawischnig. Mittlerweile sind sowohl Glawischnig als auch die Chefin der Jungen Grünen zurückgetreten. Dazu kommt noch die Abspaltung vom grünen "Gründungsvater" Peter Pilz und seinen Mitstreitern, die jetzt als eigene Liste zur Wahl antreten. Die Grünen sind also, wie man sieht, derzeit ein sehr chaotischer Haufen. Mehr als 5-7% traue ich ihnen bei der Wahl nicht mehr zu. Pilz wird ihnen viele Wähler abnehmen, einige EX-Wähler werden auch zu SPÖ, NEOS und ÖVP überlaufen. | ||
| Glasperlenspieler Registriertes Mitglied |
Das Innenministerium gibt heute nach Prüfung der Unterstützungserklärungen bekannt, welche Parteien auf dem Stimmzettel stehen. Bis zur Frist letzten Freitag haben insgesamt 16 Parteien ihre Kandidatur eingereicht, davon 10 bundesweit und 6 weitere in einzelnen Ländern. Bundesweit eingereicht: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS, Liste Pilz, FLÖ-Schnell, KPÖ Plus, GILT-Düringer, Die Weißen. Dazu kommen die SLP, Obdachlose in der Politik und EUAUS in Wien, sowie NBZ, CPÖ und die Männerpartei in Vorarlberg bzw. die SLP in Oberösterreich. Ich geh mal davon aus, dass das Innenministerium alle Parteien bestätigt (normalerweise werden deutlich mehr als die nötigen Unterschriften eingereicht). |
