| Autor | Beitrag | ||
 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Es gibt überhaupt kein Abgrenzungsproblem. Natürlich gibt es das. Ansonsten müßten doch nicht dauernd Leute rausgeschmissen werden, weil sie auf der falschen Seite der Abgrenzung stehen. Gerade die Vorgänge in Hessen (und jetzt in M-V) zeigen, daß die AfD ein Abgrenzungsproblem hat. Was sie vielleicht lösen wird. Aber bis zur Lösung ist wohl noch einige Zeit nötig, und in dieser Zeit tritt sie eben nicht mit inhaltlichen Schlagzeilen in Erscheinung. > Man wird noch Recherche erwarten dürfen. Von einem Staatssender? Ist dort nicht umbedingt die Regel ... Schon klar, daß Friedmann hier ziemlichen Mist gebaut hat. Aber es ist unwahrscheinlich, daß das Absicht war. Es gibt genügend merkwürdige Zitate von AfD-Größen, mit dem er Lucke hätte konfrontieren können. Da hätte er nicht bewußt eines genommen, daß ihm um die Ohren fliegen kann. > ein Zitat genommen ... nicht rassistisch ist, Sehe ich persönlich auch so - auf den nackten Text bezogen. Aber die Ausdrucksweise wird üblicherweise von Rassisten verwendet, die Assoziation liegt nahe (gab aber wohl nicht genug her, um das in die Diskussion einzubringen). > Als ob man alles wissen kann und muss, was > irgendein Parteifreund mal gesagt oder nicht gesagt hat. Natürlich nicht. Aber es gibt Statements, bei denen klar ist, daß sie nicht von einer bestimmten Partei kommen können. Wenn z. B. Özdemir mit einer angeblichen Forderung von Trittin konfrontiert würde "wir wollen mehr Atomkraft" - dann müßte er nicht lavieren, sondern könnte direkt kontern. Und der bei Friedmann zitierte Satz wäre bei einem Politiker anderer Parteien ähnlich unwahrscheinlich. Bei der AfD ist er aber durchaus denkbar. > Wenn z. B. ein Verlust von 2/3 der Wähler > kein Anlass ist zum Nachdenken, was dann? Nachdenken sicher. Aber Programmänderung nicht unbedingt. > Und was nutzen denn Programme, wenn sie nach > der Wahl sowieso in die Tonne geklopft werden ... Dann sind sie immer noch nützlich, um die betreffenden Partei wegen Unglaubwürdigkeit vors Schienbein zu treten. Was die Wähler ja auch machen. Wenn man sich aber wie die AfD aus taktischen Gründen vor Festlegungen drückt, dann ist das kritikwürdig. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Björn "Aber so ist es nun mal, wenn man am rechtsextremen Rand auf Stimmenfang gehen will. Dann muss man entweder klar sagen: "Nein" oder man muss sich weiterhin mit solchen Vorwürfen beschäftigen, wenn man herumeiert. Jedenfalls kann für Lucke die Frage nicht überraschend kommen, so dass er sich genötigt fühlt, die Sendung zu verlassen. Es sieht ganz nach durchsichtiger Medienkampagne aus, um mal wieder ins Gespräch zu kommen und sich wieder mal als Opfer der Medien zu stilisieren - wie so oft bei ihm." Hier werden einfach Vorwürfe erfunden, eine Hetzkampagne von Anhängern anderer Parteien wie CDU-Mitglied F., denen offenbar ansonsten keine "Argumente" mehr einfallen. Zu erklären, wofür die CDU steht, ist ja auch eine schwierige Aufgabe. Auf die naheliegende Frage, warum der AfD Wähler zulaufen, obwohl sie ja angeblich so extrem ist und keinen Inhalt hat (wobei sich das ja auschließt), stellen sie sich wohl nicht. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Das Abgrenzungsproblem der AfD zu leugnen und dann "haltet den Dieb" auf die CDU zu zeigen ist schon putzig. Wie Ralf Arnemann richtig bemerkt: Das Problem besteht und in welche Richtung die AfD es löst, ist noch offen. In Sachsen fordern sie wohl nun eine "Deutschquote" im Radio und stimmen in den überall am rechten Rand anzutreffenden Chor der Moscheegegner. Wieviele Moscheen hat Sachsen überhaupt? http://www.sonntag-sachsen.de/2012/10/11/zerstorerisches-zerrbild/ Anderen Orts wird auch gleich mal das Schengen-Abkommen in Frage gestellt, man fordert stationäre Grenzkontrollen "für Menschen und Waren". Gegen den Euro agitieren sie sowieso und trotz aller Beteuerungen: Gegen die EU auch. Nicht gegen die EU an sich, das wäre zu offensichtlich, dafür in jedem einzelnen Punkt. Daneben dominieren Anlehnungen an altbekanntes: "Rechtskräftig verurteilte ausländische EU-Bürger konsequent abschieben" heißt es in den Thesen der AfD-Europakommission. Denselben Inhalt kürzer präsentiert die NPD mit "kriminelle Ausländer raus". So wurde die Partei schnell zum Liebling von Blättern weit rechts der CDU wie "Junge Freiheit". Auch der Vorsitzende der neurechten "Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft" ist AfD-Mitglied und beschwört auf Parteitagen unter Beifall "die unaufhaltsame Islamisierung Europas". Es ließe sich vieles ergänzen, aber vieles wurde auch schon von anderen gesagt. Kurz: Die Abgrenzung nach rechts ist für die AfD eine hausgemachte offene Frage. Und das ist noch die freundliche Interpretation. | ||
| coheed Registriertes Mitglied |
>Wieviele Moscheen hat Sachsen überhaupt? Die Seite moscheenbesuche.de kennt elf in vier Städten. Ich kann nicht einschätzen, inwieweit die Seite repräsentativ ist, aber besonders viel dürfte da nicht hinzukommen. Bisher ist darunter keine, die man von außen als solche erkennt, dafür gibts in Dresden ein Fabrikgebäude, das wie eine aussieht. Momentan gibt es eine rechte Mobilisierung gegen ein Bauvorhaben der Ahmadiyya in Leipzig-Gohlis, wo eine geradezu winzige Moschee gebaut werden soll, die auch mal wie eine aussieht. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Das so etwas ausgerechnet von der Mauermörderpartei kommt, ist schon dreist. Wenn es ein Abgrenzungsproblem gibt, dann eines von Linkspartei und Grünen, die sich nie vom Linksextremismus distanziert haben. Die Jugendorganisationen beider Parteien bekannten sich letztes Jahr ausdrücklich und gemeinsam zum Linksextremismus und beide Parteien stellen sich oft auf die Seite krimineller Randalierer, wie kürzlich in Hamburg bei den Krawallen bei der Roten Flora. Selbst verurteilter Terroristenhelfer oder hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi gewesen zu sein, ist kein Hindernis, um in diesen Parteien was zu werden. Selbstverständlich sollten kriminelle Ausländer abgeschoben werden, in jedem Fall bei schweren oder wiederholten Straftaten. Das gebietet der gesunde Menschenverstand und ist überhaupt nicht extrem. Nach geltendem Recht führt u. a. die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren zu einer zwingenden Ausweisung (§ 53 Aufenthaltsgesetz) und ebenfalls im geltendem Recht ist u. a. bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung die Ausweisung als Regelfall vorgesehen (§ 54). Auch die Ausweisung von straffälligen EU-Bürgern ist in engen Grenzen möglich. Die NPD ist für einen gesetzlichen Mindestlohn, sind deshalb alle Parteien rechtsextrem, die das auch fordern? Ich denke, das zeigt, wie "intelligent" diese NPD-Vergleiche sind. | ||
| Holger81 Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang: Sind für sie also auch Antje Vollmer (Grüne), Gerhard Schröder und fast alle Briten "am rechten Rand"? Vollmer setzte sich 2004 (wie viele andere) für eine Deutschquote im Radio ein ("Das ist keine nationalistische Deutschtümelei"), Schröder forderte "Kriminelle Ausländer raus" (was, wie Thomas Frings schreibt, geltendes Recht ist) und die große Mehrheit der Briten ist gegen Euro und Schengen, viele auch gegen die EU. Und ironischerweise heißt es in dem von Ihnen verlinkten Artikel (in dem die AfD nicht erwähnt wird): "Es hilft nicht, Menschen mit solchen [Islam-]Ängsten in die rechte Ecke zu drängen". Die AfD mag "Abgrenzungsprobleme" haben, aber nicht in diesen Punkten. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Holger81, ich finde das putzig: Die AfD weiß sich nicht anders zu helfen, als ständig auf andere zu zeigen: Auf andere Parteien oder irgendwelche Ex-Politiker mit Sommerloch-Initiativen vor 10 Jahren. Wie oben beschrieben: "Haltet den Dieb". Aber was hat Vollmer wirklich gesagt? "Wir wollen, dass die Musik, die hier entsteht, auch via Radio zur Kenntnis genommen werden kann. Dabei haben sie sich allerdings bewusst nicht festgelegt, welche Musikrichtungen gefördert werden sollen, und auch nicht darauf, dass nur Musik mit deutschen Texten gefördert werden soll." Das ist zwar auch Unsinn und typisch grüne Regulierungswut, wo der Markt die Dinge regelt. Aber die AfD hebt auf die deutsche Sprache ab, was Vollmer gerade nicht tut. Aber bleiben wir doch beim Thema, und das ist nicht eine angebliche "Mauermörderpartei" (was auch immer das ist) sondern die "Alternative für Deutschland" mit ihren Abgrenzungsproblemen nach rechts, die Sie ja auch konstatieren. Wenn eine Partei die oben genannten Parolen verbreitet, dann reicht ihr die geltende Rechtslage offenkundig nicht aus. Das geübte Herbeten der einschlägigen Rechtsnormen zeigt, dass es sich auch nicht um Versehen handelt. Ich stimme Ihnen übrigens zu: Wir brauchen was den Islam angeht eine sachliche Diskussionskultur, die weder idealisiert noch dramatisiert. Letzteres ist aber bei AfD an der Tagesordnung. Wie oben angeführt, gibt es in Sachsen überhaupt nur in ganz wenigen Städten Moscheen. Wenn dann eine Partei Volksabstimmungen über "Großmoscheen mit Minaretten" fordert, muss man sich doch sehr wundern. Beim einzigen geplanten Bau mit Minaretten geht es um ein 12 Meter hohes Gebäude von 170 m², das nicht größer ist als die umliegenden Häuser. Ist das eine Großmoschee? Es ist auch in der Gesamtschau befremdlich, wen sich diese Partei als Referenten für ihre Veranstaltungen einlädt. Aus den letzten Wochen: Felix Menzel, Autor aus diversen neurechten Zusammenhängen ("Blaue Narzisse", "Institut für Staatspolitik", "Sezession") referiert über "EU oder Europa". Ronald Gläser, Autor der "Jungen Freiheit" ist geladen zu "Einwanderung braucht Regeln" - als gäbe es bisher keine. Giselher Suhr, "Freie Welt.net" - "Der Sieg über Deutschland - Political Correctness" Der Pressesprecher des Landesverbandes, Thomas Hartung, ist einer der Gründer der AfD-nahen "Patriotischen Plattform". Leseprobe: "Der Kapitalismus läßt dem menschlichen Ideal der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit keine Chance. Der Kapitalismus entliberalisiert, entdemokratisiert, entsozialisiert, entrepublikanisiert die Lebensverhältnisse. Der Kapitalismus entnationalisiert die Völker. Der Kapitalismus entrechtlicht die Gesetze." "Demgemäß sind auch die Unternehmen Gemeineigentum des Volkes, res publica und darum res populi. Sie dürfen nicht in die Hand fremder Anteilseigner gelangen, die der Sozialpflichtigkeit als der inneren Sittlichkeit strukturell nicht genügen können." "Der Kapitalismus ist seinem Wesen nach international. Er ist als solcher mit der Demokratie unvereinbar. Der internationalistische Kapitalismus bewirkt die Expropriation der Völker." Wie wir wissen, gehen Demokratie und Marktwirtschaft bei uns seit Jahrzehnten Hand in Hand. Es gibt viel zu kritisieren an unserer Gesellschaft, aber dass auch Ausländer bei uns Firmen gründen oder kaufen dürfen, gehört wohl nicht dazu. Es sind diese vielen ineinander greifenden Bausteine, die Fragen aufwerfen. Die AfD hat sicher viele Mitglieder, die bloß Angst vor dem Euro haben. Die müssen sich langsam fragen, ob sie im richtigen Verein sind. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, der anti-kapitalistische Impetus ist aber gerade auch bei der politischen Linken verbreitet. Viele der von Ihnen zitierten Sätze könnten genauso von Linkssozialisten, Kommunisten und sogenannten Globlisierungsgegnern kommen. Ich sehe im Übrigen nicht, dass die AfD als Ganze bisher einen anti-kapitalistischen Kurs vertritt. Ihre Parteiführung steht schon für eine marktwirtschaftliche Orientierung. Aber andererseits zeigen solche Positionen doch ganz verschiedene Richtung in der Partei. Diese benötigt noch einen internen Diskussionsprozess. Das ist auch ganz normal bei neuen Parteien. So waren ja auch bei den Grünen in den 1980er-Jahren völlig konträre Standpunkte bei Einzelfragen vorhanden. Damals vertrat die Partei zu vielen Sachfragen völlig abstruse Standpunkte und war von realistischen Politikansätzen weit entfernt. Bis Ende der 1980er-Jahre gab es gar kontinuierlich Parteitagsmehrheiten für die Legalisierung der Pädophilie um nur eines der vielen Beispiele zu nennen. Ich denke wir haben hier alle verstanden, dass für Sie die AfD unwählbar ist. Das ist ja auch völlig in Ordnung. Nur denken diese Zitate in keiner Weise die These, dies sei eine radikale Partei. Auch die Forderung nach einer Sprachquote für Musik im Radio (seit Jahrzehnten in Frankreich geltende Rechtslage) trägt dies überhaupt nicht. Ich stimme Ihnen auch ausdrücklich zu, dass Demokratie und Marktwirtschaft zusammengehören. Als Demokrate muss ich aber zur Kenntnis nehmen, dass es hierzu auch andere Positionen gibt. Ich sehe allerdings nicht, dass die AfD die Marktwirtschaft abschaffen möchte. Staatsinterventionistische Positionen vertreten da doch mehr linke Parteien - am ehesten noch von der Linkspartei, die ja die Verstaatlichung ganzer Wirtschaftszweige fordert. Die von Ihnen genannten Zitate könnten genauso aus diesen Kreisen stammen. | ||
| Hanswurst Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang "Felix Menzel, Ronald Gläser, Giselher Suhr" Alles keine Extremisten und auch keine Verfechter totalitärer Ideologien (im Gegensatz zu SPD, Grünen und SED). Freie Welt verlinkt unter anderen auf den Hayek Club, antitotalitärer geht es eigentlich nicht mehr. Was den Hartung betrifft, so muss ich Ihnen aber zustimmen. So einen antikapitalistischen und weltfremden Murks liest man sonst eher bei sowohl Links- als auch Rechtsextremen, freilich auch in der Mitte, ja eigentlich bei fast jeder Partei, die vom eigenen Versagen ablenken will. Viele Grüße | ||
| Hanswurst Unregistrierter Gast |
@Marc "der anti-kapitalistische Impetus ist aber gerade auch bei der politischen Linken verbreitet. Viele der von Ihnen zitierten Sätze könnten genauso von Linkssozialisten, Kommunisten und sogenannten Globlisierungsgegnern kommen." Ganz richtig. Deshalb sollte die AfD nicht noch als tausendeinhundertunddreiundzwanzigste Partei dieselben sozialistischen Parolen blöcken. Es ist zu hoffen, dass sich dieser Antikapitalismus in der AfD nicht durchsetzt. Viele Grüße | ||
| Holger81 Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang: "Holger81, ich finde das putzig: Die AfD weiß sich nicht anders zu helfen, als ständig auf andere zu zeigen: Auf andere Parteien oder irgendwelche Ex-Politiker mit Sommerloch-Initiativen vor 10 Jahren. Wie oben beschrieben: "Haltet den Dieb"." Bitte sparen Sie sich persönliche Unterstellungen. Ich bin nicht "die AfD"; weder bin ich AfD-Mitglied, noch finde ich die meisten der genannten Forderungen gut. Ich bin nur an einer sachlichen Diskussion ohne Nazikeule interessiert. Sie sind der, der auf die AfD zeigt und gleiche oder ähnliche (m.M.n. legitime) Forderungen bei den Bundestagsparteien ignoriert. (Vollmer und Schröder waren zu der Zeit ihrer Aussagen übrigens aktive Spitzenpolitiker, anders als irgendwelche jetzigen AfD-Regionalpolitiker.) | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Lucke ist nun besonders auf Stimmenfang im Osten Deutschlands...((angewiesen?!?). In einem Interview mit der TLZ verriet er: "Man schämt sich dort nicht, Deutsch zu sein" +++++++++++++++++++++++++++ TLZ Artikel: http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/AfD-Vorsitzender-Bernd-Lucke-Man-schaemt-sich-im-Osten-nicht-deutsch-zu-sein-1359054131 | ||
| AfSM Unregistrierter Gast |
Stimmt doch: Gerade im Westen muss man sich ja als AfD-Anhänger noch von SPD-Mitgliedern vorwerfen lassen, dass der Parteiname das Wort 'Deutschland' enthält. -.- Ist mir dort zumindest so passiert.... | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Stimmt doch: Gerade im Westen muss man sich ja als AfD-Anhänger noch von SPD-Mitgliedern vorwerfen lassen, dass der Parteiname das Wort 'Deutschland' enthält. -.- Ist mir dort zumindest so passiert...." Soso, weil Deutschland nicht im Parteinamen der SPD zu finden ist? Entweder kennt da einer den Namen seiner Partei nicht, oder Sie wollen uns einen Bären aufbinden. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die AfD hat zur Vorbereitung ihres Parteitags eine Mitgliederbefragung durchgeführt, woran sich immerhin rund 30% der Mitglieder beteiligt haben: https://www.alternativefuer.de/2014/03/05/mitgliederbefragung-unterstreicht-basisdemokratisches-profil-der-afd/ Zu vielen Themen ist natürlich vorhersehbar, was Mehrheitsmeinung ist (und meistens ist die Mehrheit sehr klar). Es gibt aber auch eher überraschende Ergebnisse. Nur 44,3% sind für einen gesetzlichen Mindestlohn, da hätte ich mehr vermutet und das ist sicher viel weniger als in der gesamten Wählerschaft. Ebenfalls positiv fällt auf, dass 64,7% das EEG komplett abschaffen wollen und nur 26,2% klar für Klimaschutz sind. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Das ist wirklich beruhigend, dass nur 26% für Klimaschutz sind.  | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Das ist wirklich beruhigend, dass nur 26% für Klimaschutz sind." Es ist tatsächlich beruhigend, dass nur 26% der Propaganda von Grünen, Münchener Rück und anderer Lobbyisten glauben. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Es ist tatsächlich beruhigend, dass nur 26% der Propaganda von Grünen, Münchener Rück und anderer Lobbyisten glauben." Naja, von anderen Propagandisten Lobbyisten seitens Energiekonzerne wollen wir gar nicht erst reden. Soviel zum Thema Ignoranz auch Ihrerseits. ;) | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Hallo Marc, Das ist richtig: Von einer AfD als "radikale Partei" war bisher nicht die Rede sondern von einer hausgemachten offenen Frage. Ich habe einzelne AfD-Aussagen zur Bebilderung aufgeführt. Viele der genannten Elemente könnten für sich genommen auch von anderen politischen Randerscheinungen kommen. In der Kombination findet man sie aber nur bei einem bestimmten Spektrum. Ich schreibe von Abgrenzungsproblemen und nicht davon, dass die AfD in Gänze identisch sei mit dem Publikum der "jungen Freiheit". Die Klärung, wofür diese Partei stehen will, ist unvermeidlich. Sie wird nicht alle halten können und sich auch entscheiden müssen zwischen Mitglieder- und Spendenoptimierung oder Wähleroptimierung. Tatsächlich ist nicht jede Verstaatlichung antikapitalistisch gemeint. So unterschiedliche Organe wie der Landtag von Baden-Württemberg und die Bürgerschaft von Rostock bereiteten zuletzt die Übernahme privatisierter Infrastruktur vor. Auch der massive Aktienkauf bei einigen maroden Banken durch CDU und SPD hatte nicht die Absicht, die Marktwirtschaft zu beenden sondern sie zu retten. Was jeder von den einzelnen Maßnahmen hält, lasse ich mal außen vor. Holger81, ich hatte die Aussage nicht so gemeint, dass Sie die AfD sind. Zu Frau Vollmer sind Sie widerlegt. Sprüche wie "Nazikeule" lasse ich lieber für sich stehen. Hanswurst, Die Frage, ob Sozialdemokratie eine "totalitäre Ideologie" ist, werden wir hier wohl nicht gut diskutieren können. Ich meine, dass der Begriff nicht gut passt. Die genannten sind alle Vertreter politischer Meinungen auf der Rechten. Mit dem Extremismusbegriff operiere ich hier nicht. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
Die politische Einschätzung der Parteien ist immer eine subjekive Sache. Da wird man wohl keine Einigung erzielen können. Viel interessanter ist doch die Frage, welche Auswirkungen die AfD im Parteiensystem haben wird. Interessant ist zum Beispiel, dass sie bei der letzten Bundestageswahl fast 4% bekommen hat, die FDP lag auch knapp bei 4%. Wenn es der AfD also gelingen würde, weitere Wähler von der FDP zu gewinnen oder umgekehrt, könnte das sogar zum Auftritt einer starken neuen politischen Partei führen. Wenn man sich das heutige Parteienspektrum so ansieht, ist zu vielen Dingen eigentlich nur noch die Linke eine Opposition. Vielleicht noch, auch wenn nicht ganz ernst gemeint, die CSU. Es ist schon denkbar, dass eine neue Oppositionspartei in dieser Situation viele Stimmen erhalten könnte. Ob eine Regierung wünschenswert wäre? Es ist zumindest sehr unwahrscheinlich. |
