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 Good Entity Unregistrierter Gast |
"Ihnen ist bewusst, dass es gerade die Regierung Schröder war, die die SPD so hat abstürzen lassen in ihren eigenen Reihen?" Hmm. Ich stelle fest, dass Gerhard Schröder ganz im Gegenteil die SPD nach fast zwei Jahrzehnten erstmals über die 40 % gehievt hat. Der letzte Wahlkämpfer der SPD vor ihm, der die Partei über die 40 % hinaus geführt hat, war 1980 auch der letzte vor ihm von der SPD gestellte Kanzler. Der konnte allerdings auch Wahlkampf. "Ihnen ist auch klar, dass bisher jeder Vertreter dieser Fraktion wie Steinmeier und auch Steinbrück die SPD eben NICHT über 30% gehievt hat." - Aha. Und welcher Vertreter einer anderen Fraktion hat die SPD eben doch über 30 % gehievt? Wir drehen uns da im Kreis. Wenn wir zum Beispiel unterstellen, dass Andrea Nahles oder Klaus Wowereit oder Andrea Ypsilanti oder Werweißich als Spitzenkandidat(in) der SPD nun doch die 30 % geschafft hätte, in dem er/sie die Abwanderung von HartzIV verabscheuenden Wählern zur Linken unterbunden oder diese zurückgeholt hätte, dann hätte die Linke genau diese Wähler nämlich an die SPD verloren. Und weitere HartzIV Befürworter (die Macher waren ja auch Sozialdemokraten) aus der SPD wären abgewandert. Also zwar 30 % SPD, die Linke schlapp oder draußen und wieder nix. Aber wie Thomas Frings schon meint, hätte, wäre, wenn. Andrea Nahles hat ja nicht. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
"Ihnen ist bewusst, dass es gerade die Regierung Schröder war, die die SPD so hat abstürzen lassen in ihren eigenen Reihen?" Hmm. Ich stelle fest, dass Gerhard Schröder ganz im Gegenteil die SPD nach fast zwei Jahrzehnten erstmals über die 40 % gehievt hat. Der letzte Wahlkämpfer der SPD vor ihm, der die Partei über die 40 % hinaus geführt hat, war 1980 auch der letzte vor ihm von der SPD gestellte Kanzler. Der konnte allerdings auch Wahlkampf. "Ihnen ist auch klar, dass bisher jeder Vertreter dieser Fraktion wie Steinmeier und auch Steinbrück die SPD eben NICHT über 30% gehievt hat." - Aha. Und welcher Vertreter einer anderen Fraktion hat die SPD eben doch über 30 % gehievt? Wir drehen uns da im Kreis. Wenn wir zum Beispiel unterstellen, dass Andrea Nahles oder Klaus Wowereit oder Andrea Ypsilanti oder Werweißich als Spitzenkandidat(in) der SPD nun doch die 30 % geschafft hätte, in dem er/sie die Abwanderung von HartzIV verabscheuenden Wählern zur Linken unterbunden oder diese zurückgeholt hätte, dann hätte die Linke genau diese Wähler nämlich an die SPD verloren. Und weitere HartzIV Befürworter (die Macher waren ja auch Sozialdemokraten) aus der SPD wären abgewandert. Also zwar 30 % SPD, die Linke schlapp oder draußen und wieder nix. Aber wie Thomas Frings schon meint, hätte, wäre, wenn. Andrea Nahles hat ja nicht. | ||
| Rupprecht Poznan Unregistrierter Gast |
Wenn wir zum Beispiel unterstellen, dass Andrea Nahles oder Klaus Wowereit oder Andrea Ypsilanti oder Werweißich als Spitzenkandidat(in) der SPD nun doch die 30 % geschafft hätte, in dem er/sie die Abwanderung von HartzIV verabscheuenden Wählern zur Linken unterbunden oder diese zurückgeholt hätte, dann hätte die Linke genau diese Wähler nämlich an die SPD verloren. Relevant für beide Parteien ist die Mobilisierung derer, die sonst zuhause bleiben. Es gibt kein Nullsummenspiel für SPD, Linke und Grüne oder andere Parteien. Jeder sollte durch klare Profilierung zusehen, möglichst viele Wähler zu bekommen. Gelingt das den einen besser als den anderen, dann können sie auch ohne "Wählerwanderung" wachsen. Das Problem der SPD und mit Abstand auch der Linken war im letzten Wahlkampf, dass keiner wusste, wofür er sie eigentlich wählen sollte. Bei der letzten Wahl sind viele Wähler der normalen Parteien entweder zuhause geblieben oder zu Splitterparteien abgewandert. Das muss sich nicht zwingend wiederholen. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Dann frage ich mal andersrum: Wie soll die SPD sich denn bitte schön aufstellen, wenn die CDU-Positionen kaum von Clement- oder eben eigentlich auch Steinbrück und Steinmeier-Positionen unterscheiden. Viele beklagen ja, dass die CDU sozialdemokratisiert worden ist. Was bleibt denn da der SPD noch übrig? Einen Kandidaten aufzustellen, der kaum von Merkel zu unterscheiden ist, hat ja offensichtlich nicht viel gebracht. Soll die SPD jetzt ihre Grundsätze komplett über Bord werfen und jetzt strikt neoliberale Politik machen, um sich wieder unterscheidbar zu machen? Dann hat sie ja noch mehr ein Glaubwürdigkeitsproblem als wenn sie über irgendwelche Gedankenspiele mit der Linken philosophiert. | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
"Soll die SPD jetzt ihre Grundsätze komplett über Bord werfen und jetzt strikt neoliberale Politik machen, um sich wieder unterscheidbar zu machen?" Nein, sie soll einen Kanzlerkandidatwen aufstellen, der von der Öffentlichkeit als kompetenter, glaubwürdiger, symphatischer und tatkräftiger als die Amtsinhaberin angesehen iwrd. Dann klappts auch mit dem Wähler. Siehe z.B. 1998, da hatte die SPD einen Kandidaten, dessen Werte in allen Bereichen besser waren, als die des Amtsinhabers und prompt klappte es auch mit dem Regierungswechsel. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Auch der erfolgreiche Kandidat von 1980 erfreut sich noch allgemeiner Beliebtheit und würde womöglich auch heute noch glatt gewählt, wenn man ihn aufstellt. Nur mit den Nichtraucherschutzgesetzen könnte das etwas schwierig werden. | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
"... und würde womöglich auch heute noch glatt gewählt, wenn man ihn aufstellt." Der Mann ist 94 Jahre alt und verzehrt seine wohlverdiente Pension. Dabei sollte man es belassen. | ||
| Clovis Sangrail Unregistrierter Gast |
Guten Abend, Hanseat: 1998, da hatte die SPD einen Kandidaten, dessen Werte in allen Bereichen besser waren, als die des Amtsinhabers und prompt klappte es auch mit dem Regierungswechsel. Aber Schröder war doch ein krypto-neoliberaler Kettenhund der Plutokratie, also so was. Björn Dass er [Schröder] dennoch auch trotz Kanzlerdaseins so schwach war gegenüber einer Merkel, ... zeigt, wie sehr gerade die SPD-Klientel Hartz-Gesetze verabscheut hat. Mag ja sein, aber was genau verabscheut man? Wenn ich mich recht erinnere, war die wesentliche Änderung, dass die Arbeitslosenhilfe abgeschafft wurde, so dass ein Arbeitsloser sofort nach dem Ende der Arbeitslosenversicherung zur Sozialhilfe kommt. Das hat natürlich grundsätzlich den Druck auf Arbeitslose erhöht und in den Kategorien eines Klassenkampf-Denkens ist das "neo-liberal". Jenseits dessen ist es aber so, dass man die Arbeitslosenhilfe durchaus als Anreiz für egoistische Nutzenmaximierer sehen konnte, auf Kosten der Allgemeinheit möglichst viel für sich selbst herauszuholen. Ganz abgesehen von der Finanziellen Entlastung der Allgemeinheit, sollte deren Abschaffung doch ganz im Sinne einer "Sozial" ausgerichteten Partei ´gewesen sein, oder? Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Clovis | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Das ist mir neu, dass normale Arbeitnehmer von Ihnen gleich als "sozial Schwache" bezeichnet werden. Die SPD hat 2005 überdurchschnittlich stark bei dieser Gruppe verloren und hat ihr letztendlich auch den Sieg gekostet." Hä? Mit "sozial Schwache" meine ich natürlich u. a. die "Kunden" der Jobcenter. Der normale Arbeitnehmer kriegt ja kein ALG2. Der ärgert sich eher über die Rente mit 67 (damit hat Schröder gar nichts zu tun) als über den bösen Hartz. Man muss außerdem feststellen, dass der Linkskurs der letzten Jahre der SPD nichts gebracht hat. Dafür war Steinbrück auch der falsche Kandidat (allerdings fehlten auch bessere Alternativen, Gabriel taugt noch weniger). Wenn die Spitze nicht zum Kurs passt, gibt es ein Problem. Das war auch in den frühen 80er Jahren so, als Schmidt den NATO-Doppelbeschluss verteidigte, während die Partei immer mehr einen grün-pazifistischen (Irr-)Weg einschlug. Schmidt schmiss hin. | ||
| CHeine Unregistrierter Gast |
Sehr geehrter Herr Frings, so sehr ich sonst einige Ihrer Positionen teile, so muss ich Ihnen hier widersprechen. Sehr, sehr viele "normale Arbeitnehmer" beziehen sehr wohl AlG II! Weil sie nämlich trotz voller Arbeitszeit so wenig verdienen, dass sie auf ergänzendes AlG II angewiesen sind! | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Nein, sie soll einen Kanzlerkandidatwen aufstellen, der von der Öffentlichkeit als kompetenter, glaubwürdiger, symphatischer und tatkräftiger als die Amtsinhaberin angesehen iwrd. Dann klappts auch mit dem Wähler. Siehe z.B. 1998, da hatte die SPD einen Kandidaten, dessen Werte in allen Bereichen besser waren, als die des Amtsinhabers und prompt klappte es auch mit dem Regierungswechsel." Komisch, gerade Steinbrück hat man bevor er Kanzlerkandidat wurde eben exakt die Kompetenz zugeschrieben und auch Glaubwürdigkeitsprobleme waren bei ihm kaum auszumachen. Er sagt, was er denkt, das war einer der Eigenschaften, die man ihm nachgesagt hat. Das ist ein Zeugnis von Glaubwürdigkeit bzw. Authentizität. Interessant, dass allein die Nominierung grundlegende persönliche Eigenschaften so in ihr Gegenteil verkehrt. Wenn Sie es anders ausgedrückt hätten, hätte ich dem noch zustimmen können, dass nämlich Kanzlerkandidat und Programm nicht zusammenpassten. | ||
| Rupprecht Poznan Unregistrierter Gast |
"Er sagt, was er denkt" Der Wahlkampf ist vorbei. Die Fiktion vom "kantigen Steinbrück" als ehrlichem Makler kann man nun fallen lassen. Steinbrück war schlicht inkompetent im Umgang mit seinem Mitarbeiterstab und den Medien und konnte Pannen (die in jedem Wahlkampf passieren) nicht vernünftig händeln. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Sehr, sehr viele "normale Arbeitnehmer" beziehen sehr wohl AlG II! Weil sie nämlich trotz voller Arbeitszeit so wenig verdienen, dass sie auf ergänzendes AlG II angewiesen sind!" Worauf stützen Sie diese Behauptung? Es gibt ca. 1,3 Mio. "Aufstocker" (worunter es auch Selbständige gibt) und die arbeiten zu über drei Vierteln nicht Vollzeit, oft sind es Minijobber. Weniger als 1% der Erwerbstätigen arbeitet Vollzeit und bezieht trotzdem ALG2. (Beitrag nachträglich am 16., November. 2013 von frings editiert) | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Der Wahlkampf ist vorbei. Die Fiktion vom "kantigen Steinbrück" als ehrlichem Makler kann man nun fallen lassen. Steinbrück war schlicht inkompetent im Umgang mit seinem Mitarbeiterstab und den Medien und konnte Pannen (die in jedem Wahlkampf passieren) nicht vernünftig händeln." Sie haben den Punkt gar nicht verstanden, um den es eigentlich ging, anscheinend stecken Sie noch mitten im Wahlkampf.  | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
Die Parteiführungen von Union und SPD sind ganz offensichtlich darauf aus, dass eine Koalition aus Union und SPD zustande kommt. Ob das die SPD-Basis genauso sieht, ist eine andere Frage. Der Leipziger Parteitag der SPD zeigt ein großes Rumoren innerhalb des Funktionärskörpers der Partei. Gegenwärtig ist rational die Große Koalition für die SPD die einzige Machtoption. Rot-Rot-Grün wäre schon aufgrund der Mehrheitsverhältnisse ein Selbstmordkommando. Und bei Neuwahlen hätte die SPD gegenwärtig nichts zu gewinnen. Dennoch zeigt der SPD-Parteitag eine große Aversion gegen die Große Koalition. Die schlechten Abstimmungsergebnisse für alle Mitglieder der SPD-Führung - außer für Thorsten Schäfer-Gümbel, der sich in Hessen anschickt ein rot-rot-grünes Bündnis - sei es Koalition oder Tolerierung - einzugehen - zeigte dies deutlich. Auch verzeichnete die SPD in den letzten Wochen tausende Mitgliedseintritte - wohl vor allem mit dem Ziel gegen die Große Koalition zu stimmen. Alles das deutet daraufhin, dass der Mitgliederentscheid spannender werden könnte als viele derzeit noch denken. Bei der FDP stimmten seinerzeit immerhin 44% gegen ESM, etc. Gut möglich, dass die Nein-Stimmen in der SPD gegen die Großen Koalition fast 50% betragen. Eine Ablehnung wäre natürlich eine Überraschung. Aber auch das erscheint möglich - sofern sich die gegenwärtig schlechte Stimmungslage in der SPD nicht bessert... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Spiegel Online sieht vier Szenarien für Merkel: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliedervotum-was-auf-merkel-noch-zukommen-kann-a-934230.html Ich rechne damit, dass die SPD-Mitglieder eine große Koalition ablehnen werden und mit baldigen Neuwahlen. | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
"Eine Ablehnung wäre natürlich eine Überraschung." Wenn ich mir im Moment so die Sozialdemokraten in meiner Umgebung anschaue, so wäre ich überrascht, wenn es die Große Koalition nicht zustande käme. Da herrscht - und das ist unabhängig, ob es sich um linke oder rechte Sozialdemokraten handelt - die Auffassung vor, man dürfe auf keinen Fall mehr als kleinerer Koalitionspartner mit der CDU koalieren, da man unter einer Kanzlerin Merkel nur verlieren könne. 2005-2009 wirkt da ebenso nach, wie das Desaster der FDP. Der Hang nach Opposition ist ungeheuer groß (rot-rot-grün wollen auch nur die Wenigsten). Man ist dort der Auffassung, jetzt sollten sich halt die mal Grünen opfern und an Merkel zugrunde gehen. | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
"so wäre ich überrascht, wenn die Große Koalition zustande käme." sollte es natürlich heißen. War ein Tippfehler, sorry. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Ich denke, die große Koalition wird kommen. Merkel hat gar keine Prinzipien, die sie über Bord werfen könnte, und wird der SPD weit entgegenkommen. In Hamburg hat die SPD ja sehr gute Erfahrungen mit Schwarz-Grün gemacht. Ohne diese Koalition hätte sie niemals die absolute Mehrheit bekommen. Auf die Bundesebene kann man das aber nicht ohne weiteres übertragen. Vergleicht man das jeweils letzte Landtagswahl- mit dem letzten Bundestagswahlergebnis, fällt auf, dass die Grünen bei der letzten Landtagswahl fast überall besser abschnitten als bei der letzten Bundestagswahl, teilweise sogar drastisch besser. Die beiden einzigen Ausnahmen sind Hamburg und das Saarland, gerade die beiden Länder, wo die Grünen vorher mit der CDU koalierten. Das ist kein Zufall. Bei Schwarz-Grün bekämen die Grünen ein Problem mit der 5%-Hürde. Ich persönlich wäre sehr für einen Grünen-freien Bundestag, die Grünen aber sicher nicht. | ||
| Polbeob Unregistrierter Gast |
Jenseits von harten Umweltthemen (teilweise auch da) sind die grünen Landtagsfraktionen längst auf Standortpflege gepolt - Freiheit für den Kapitalmarkt, Förderung von vermeintlichen Zukunftsindustrien zur Maximierung der Steuereinnahmen, Rückbau teurer bisheriger Sozialprogramme, soweit sie nicht ins Weltbild passen. Diese Politik ist prinzipiell koalitionsfähig mit CDU und SPD. Für Teile des grünen Wählerreservoirs ist dies aber kein attraktives Angebot. Sie bleiben zuhause oder wählen Linke oder SPD, wenn es den Grünen fallweise nicht gelingt, sich als moralisch bessere und irgendwie modernere Alternative zu den anderen Angeboten zu präsentieren. Renate Kühmast in Berlin hat dies zu spüren bekommen. Während in Baden-Württemberg nach Fukushima und einer stellenweise als zu arrogant wahrgenommenen CDU die Grünen erstmals den Ministerpräsidenten stellen konnten - mit der SPD - gab es diese Perspektive in Berlin nur mit der CDU als Juniorpartner. Das an sich nicht schlechte Wahlergebnis machte solche Träume dann zunichte, die Wähler fanden in den Piraten das interessantere Angebot linksgrüner Vision und Modernitätsanmutung. Zwar sind die Piraten vorerst erledigt, mit der Linkspartei steht aber dort, wo sie nicht regiert, eine andere Alternative bereit. Speziell in Ostdeutschland sind die Grünen jederzeit gefährdet, aus den Parlamenten wieder herauszufallen, wenn sie schwarzgrüne Gedankenspiele äußern. Sie brauchen dort jeden Wähler. In Sachsen zerstreiten sich die Grünen gerade über diese Frage. |
