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Bernhard Nowak
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| Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2013 - 22:12 Uhr: | |
Ich denke, die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen ist mit den Ereignissen der vergangenen Nacht und des gestrigen Tages gewachsen und ich sehe hier mehr als nur Taktik - im Gegensatz zu diesem Artikel der FAZ: http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/vor-dem-parteitag-ploetzlich-hat-die-spd-probleme-mit-der-union-12661250.html In entscheidenden Punkten sind sich Union und SPD nicht einig und ich sehe auch nicht, wie diese Einigkeit erzielt werden kann und wie vor allem - und dies bleibt für mich entscheidend - die SPD-Basis überzeugt werden kann, angesichts dieses öffentlichen Erscheinungsbildes der "Verhandler" einer großen Koalition als Juniorpartner zuzustimmen. Abbruch der Verhandlungen über Familienpolitik, Frau Schleswig erklärt, sie könne unter diesen Umständen den SPD-Mitgliedern nicht empfehlen, einer Koalition mit der Union zuzustimmen, Krach zwischen Union und SPD auch in Sachen Maut. Ich sehe da keine Einigungschancen und rechne mit baldigen Neuwahlen nach vergeblicher Kanzlerwahl. |
Bernhard Nowak
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| Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2013 - 22:38 Uhr: | |
Ganz interessant der Artikel auch hier: http://www.tagesschau.de/inland/koalitionsverhandlungen254.html Der Überschrift kann ich zustimmen: ich sehe da auch mehr als nur Theaterdonner vor den Parteitagen von SPD und CSU. |
Björn
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| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 00:53 Uhr: | |
@Bernhard Nowak: Ich sehe hier keine so dramatischen Entwicklungen. Vielmehr ist das alles bisher ein sehr vohersehbares politisches Schauspiel. Am Anfang macht man erstmal die Teile, bei denen wenig Konfliktpotential besteht, um eine gemeinsame Basis herzustellen und am Ende kommen halt die Knackpunkte. War 2005 auch nicht anders. Ich sehe da gerade absolut nicht, dass es nicht gehen sollte. Die Politiker sind ja wenigstens nicht so blauäugig, davon auszugehen 100% ihrer Forderungen und Wünsche umzusetzen - das wissen auch große Teile der Basis. Wir leben nun mal in einem Land, wo es Koalitionen zwischen Parteien gibt, die unterschiedliche Vorstellungen haben - Kompromiss ist ein tragendes Merkmal unseres politischen Systems. Bisher hat das ziemlich gut funktioniert, weil es der politischen Elite einfach bewusst ist. Ich denke, da ist auch ein wenig Schauspielerei gestern und heute dabei, weil einfach die Parteitag kommende Tage anstehen, so dass man ein wenig das Profil schärft. Meiner Ansicht nach, ist das legitim und in gewisser Weise ein natürlicher Vorgang. |
Clovis Sangrail Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 13:20 Uhr: | |
Guten Tag Bernhard Nowak Abbruch der Verhandlungen über Familienpolitik, Frau Schleswig erklärt, sie könne unter diesen Umständen den SPD-Mitgliedern nicht empfehlen, einer Koalition mit der Union zuzustimmen Dem Vernehmen nach ging es um das Adoptionsrecht für Homosexuelle, ein absolutes Randthema von rein symbolisch-ideologischer Bedeutung, das eine winzige Personengruppe direkt betrifft und ohne jede gesellschaftliche Brisanz, weil dahinter keinerlei gesellschaftliches Problempotential steckt. Daher reiner Theaterdonner. Ich denke man kann die Menge an Theaterdonner in der Politik gar nicht überschätzen. Persönlich würde ich schätzen, dass 90% der politischen Konflikte Theaterdonner darstellen. Denn schließlich müssen gewählte Politiker den Eindruck erwecken, sie würden sich für die Anliegen jedes einzelnen Wählers interessieren und sich darum kümmern, was man realistischer Weise gar nicht erwarten kann. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Clovis |
Marc
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| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 18:40 Uhr: | |
Ich sehe eher Divergenzen zwischen CDU und CSU (etwa bei den Themen Maut und Volksabstimmungen), die die Verhandlungsführung für die SPD eher erleichtert. Bei den Theman Mindestlohn und Frauenquote dürfte sie sich - leider - ebenfalls weitgehend durchsetzen, zumal es beim linken Flügel der Union hierfür ja Befürworter gibt. Überhaupt zeigt bislang die SPD ein höheres Maß an Gschlossenheit als die Union. Das jetzige Theaterdonner dürfte eher mit dem kommenden SPD-Parteitag in Leipzig zu tun haben. Allein die SPD-Basis könnte die Große Koaltion stoppen. Damit würde sie aber auch selbst ihre gesamte Parteiführung absägen. Das ist natürlich möglich, aber ich halte es weiterhin für unwahrscheinlich. Auch die Parteibasis weiß, dass die Alternative zur Großen Koalition Schwarz-Grün oder Neuwahlen sind. Im letzteren Fall wäre wohl mit einem Einzug der AfD zu rechnen. In keiner denkbaren Variante gibt es kurzfristig eine Verbesserung für die SPD. Der Versuch von Rot-Rot-Grün wäre bei den gegebenen knappen Mehrheitsverhältnissen und auch im Hinblick auf die politische Glaubwürdigkeit politischer Selbstmord. Den Ypsilanti-Kurs wird die SPD daher nicht fahren können und wollen. Daher bleibt ihr nur die Große Koalition. |
SaaleMAX
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| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 19:08 Uhr: | |
Zumindest hat man Stimmen in der SPD gestern gehört, wonach demnächst ein Antrag auf einem Parteitag gestellt werden soll, der besagt, das man zur nächsten Bundestagswahl ein Bündnis mit der Linken im Bund nicht mehr ausschließt. Ist ja auch irgendwie verständlich...denn irgendwann in den nächsten 20 Jahren möchte ja auch die SPD mal wieder einen Bundeskanzler oder sogar -kanzlerin stellen anstatt ständig Aushilfskellner von Frau Chefköchin Merkel zu sein. :-) In Thüringen sieht die Lage ja ähnlich aus. |
Björn
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| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 19:09 Uhr: | |
"Der Versuch von Rot-Rot-Grün wäre bei den gegebenen knappen Mehrheitsverhältnissen und auch im Hinblick auf die politische Glaubwürdigkeit politischer Selbstmord. Den Ypsilanti-Kurs wird die SPD daher nicht fahren können und wollen." Richtig, daher waren auch alle Gedankenspiele im Vorhinein bei rot-rot-grüner Mehrheit eher als unwahrscheinlich eintreffend einzustufen. Die SPD macht strategisch gesehen momentan ziemlich viel richtig. Sie bindet die Basis mit der Abstimmung über den Koalitionsvertrag ein. Dass Gabriel zum jetzigen Zeitpunkt schon eine Lockerung zur Linken ankündigt ist taktisch sinnvoll. So hat die Bevölkerung und die SPD selbst 4 Jahre Zeit, sich an so einem Gedankenspiel als reale Option zu gewöhnen. Aber natürlich muss auch die Linke jetzt darlegen, welche Kröten sie eigentlich zu schlucken bereit wäre und ob sie überhaupt regieren will (denn den Willen zweifel ich bei einigen stark an). Jedenfalls müssen dann vor Wahlen nicht mehr die ewigen Rote-Socken-Geschichten laufen, weil dann klar ist, dass die Option auf der Hand liegt. Die CDU/CSU/FDP/AfD wird natürlich damit Wahlkampf machen, aber sie kann jetzt nicht mehr dieses Glaubwürdigkeits-Thema bedienen. Im Gegenzug wird die SPD dann die CDU wahrscheinlich unter Druck setzen, wenn es darum geht, dass sie mit einer Partei eine Koalition eingehen könnte, die null politische Erfahrung hat. Von daher wird der nächste Bundestagswahlkampf mit Sicherheit spannender als der letzte. |
SaaleMAX
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| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 19:16 Uhr: | |
Zumindest hat man Stimmen in der SPD gestern gehört, wonach demnächst ein Antrag auf einem Parteitag gestellt werden soll, der besagt, das man zur nächsten Bundestagswahl ein Bündnis mit der Linken im Bund nicht mehr ausschließt. Ist ja auch irgendwie verständlich...denn irgendwann in den nächsten 20 Jahren möchte ja auch die SPD mal wieder einen Bundeskanzler oder sogar -kanzlerin stellen anstatt ständig Aushilfskellner von Frau Chefköchin Merkel zu sein. :-) In Thüringen sieht die Lage ja ähnlich aus. |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 20:24 Uhr: | |
Die Strategie, das Trennende immer zu verschieben und es letztlich den Parteichefs zur Lösung zu überlassen, hat 2005 funktioniert. Da gab es aber keine SPD-Basis, die über den Koalitionsvertrag abstimmen musste. Was soll denn diese Basis denken? Sie bekommt doch nur Hiobs-Botschaften zu hören, nach dem Motto: was ihr wollt, ist mit der Union nicht durchsetzbar. Es kracht doch überall. Einigungen sind nicht in Sicht. Wo bleiben - aus Sicht der Basis - die SPD-"Inhalte"? Es sieht doch so aus, als wollten Gabriel, Steinmeier und Co vor allem Ministerposten ergattern - das wird die Basis ganz toll finden. Ich kann mir nach wie vor keine Einigung vorstellen, die von SPD und Union akzeptiert wird und die Zustimmung der SPD-Basis finden wird. Ich habe das Gefühl, hier soll kumpelhaft "Vertrauen" geschaffen werden, welches nicht existiert und meines Erachtens auch nicht in Zukunft existieren wird - nach den traumatischen Erfahrungen der SPD in der ersten großen Koalition. Da wird der Basis vier Jahre lang und den gesamten Wahlkampf eingebleut, Frau Merkel habe unberechtigterweise die Erfolge der großen Koalition von 2005-2009 eingefahren, die eigentlich die SPD verdient habe. Wie soll dieser Eindruck bei dem derzeitigen Hick-Hack bei der Basis korrigiert werden? Ich sehe dies nicht. Ich kann mir schon vorstellen, dass die SPD-Verhandlungsdelegation, ihre Ministerpöstchen vor Augen, einen Koalitionsvertrag mit der Union schließen wird. Aber dass ein solcher mehrheitlich von der SPD-Basis akzeptiert wird, kann ich mir derzeit nach wie vor nicht vorstellen. |
Good Entity Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2013 - 21:53 Uhr: | |
"Ist ja auch irgendwie verständlich...denn irgendwann in den nächsten 20 Jahren möchte ja auch die SPD mal wieder einen Bundeskanzler oder sogar -kanzlerin stellen " - Die SPD hat ja in den letzten 20 Jahren schon mal den Kanzler gestellt, der wurde auch wiedergewählt. Da ging das in beiden Fällen ohne Linkspartei, nur mit den Grünen. Seither ist die SPD nach links gerückt und hat dementsprechend so ein bisschen den Flügel und die Wähler Modell "Clement" verloren. Die SPD-Basis findet das ja auch ganz richtig und hat dieses Abschütteln forciert. Aber ob die SPD diese Wähler ausgerechnet mit der Aussicht auf eine rot-rot-grüne Koalition zurückgewinnen oder deren Reste halten kann? Wo sind sie und wenn ja, wie viele? Die von der SPD zur Linkspartei oder zu den Grünen abgewanderten Wähler zurückzugewinnen wäre ja unsinnig beziehungsweise überflüssig, da diese Wähler ja dann nur innerhalb der in Aussicht genommenen Koalition wechseln würden. Das brächte also keine Kanzlerschaft. Also so ganz "verständlich" ist die Idee bei dieser Zielsetzung jedenfalls nicht. Da muss man schon um die Ecke denken und auf Mobilisierung enttäuschter Nichtwähler oder Erstwähler hoffen und darauf, dass die Aussicht auf rot-rot-grün keine Mobilisierung auf der Gegenseite erzeugt. |
Björn
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 00:38 Uhr: | |
"Seither ist die SPD nach links gerückt und hat dementsprechend so ein bisschen den Flügel und die Wähler Modell "Clement" verloren. Die SPD-Basis findet das ja auch ganz richtig und hat dieses Abschütteln forciert." Man kann vermuten, dass die "Clement"-Fraktionswähler zur Merkel-CDU gerückt sind. Letztendlich hat die CDU es gerade diesen Leuten relativ einfach gemacht, dass man die CDU unter Merkel wählt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die CDU noch großartig weiter nach "links" rücken wird, sondern tendenziell wieder in Richtung rechts schwenken wird (freilich wohl nicht mehr mit Merkel). Dann eröffnet das der SPD auch wieder neue Perspektiven. Sie vergessen im Übrigen, dass wir ja im Parlament theoretische eine rot-rot-grüne Mehrheit haben, d. h. es ist schon jetzt eigentlich möglich. Warum soll das in vier Jahren nicht nochmal gelingen. Letztendlich geht es nur um ein paar Prozentpunkte, die hin und hergeschoben werden, um eine rechte Mehrheit oder linke Mehrheit zu sichern. Was die SPD jetzt machen will, ist eben die rotrotgrüne Mehrheit zukünftig ohne vorherige Ausschließeritis von vornherein möglich zu machen. Dass das der CDU nicht schmeckt ist klar. Daher tönt sie auch gerade lautstark, weil die CDU jetzt keinen Druck mehr wird machen können, bei etwaigen Verhandlungen, dass die SPD Wortbruch begehen würde, wenn sie rotrotgrün anstreben würde. Das ist eine definitive Schlechterstellung der zukünftigen Verhandlungsposition von CDU/CSU. Im Übrigen wird dann in vier Jahren das Thema schwarzgrün garantiert nochmal ernsthafter forciert werden, um eben diese Schlechterstellung der Verhandlungsposition etwas zu kompensieren. |
Rupprecht Poznan Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 11:00 Uhr: | |
Ich sehe die Verhandlungsposition der CDU nicht dadurch geschwächt, dass die SPD in Zukunft ihre Wähler durch rotrotgrüne Ambitionen vergrault, im Gegenteil. Vielleicht braucht die CDU das nächste mal gar keine Verhandlungen außer mit der CSU. |
Björn
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 13:39 Uhr: | |
"Ich sehe die Verhandlungsposition der CDU nicht dadurch geschwächt, dass die SPD in Zukunft ihre Wähler durch rotrotgrüne Ambitionen vergrault, im Gegenteil. Vielleicht braucht die CDU das nächste mal gar keine Verhandlungen außer mit der CSU." Dafür müsste sie erstmal in diese Situation kommen. Wenn die AfD im Bundestag sitzt, kann sich die CDU eine bürgerliche Mehrheit ohne AfD nicht wirklich sicher sein...eher das Gegenteil. Und da die AfD in einer zentralen Frage sich absolut gegen CDU-Politik stellt, dürfte eine Koalition mit der AfD zumal ohne politische Erfahrung realpolitisch nicht drin sein. Dass die CSU jetzt einen Trommelwirbel veranstaltet was die Eurofrage angeht, zeigt nur, wie nervös die Spitze der CDU/CSU ist. Sie ist sich vollkommen im Klaren darüber, dass ihre Verhandlungsposition geschwächt sein würde, wenn die AfD weiter Zulauf bekäme. |
Rupprecht Poznan Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 14:11 Uhr: | |
"Wenn die AfD im Bundestag sitzt" Das ist erstens extrem unrealistisch und zweitens irrelevant. Für eine eigene Mehrheit der Union interessiert es nicht, auf welche Parteien sich die Minderheit der Stimmen verteilt. Genauso könnte man behaupten, dass ein Parlamentseinzug der Freien Wähler oder der DKP der Unionsmehrheit schade. |
Good Entity Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 15:23 Uhr: | |
"Sie vergessen im Übrigen, dass wir ja im Parlament theoretisch eine rot-rot-grüne Mehrheit haben, d. h. es ist schon jetzt eigentlich möglich. Warum soll das in vier Jahren nicht nochmal gelingen." Nein, das vergesse ich gerade nicht, denn es war ja der Kern meiner Aussage. Derzeit hätte eine rot-rot-grüne Koaltion 320 von 631 Sitzen im Bundestag, also 4 mehr als die absolute Mehrheit von 316 Sitzen. 4 (oder 5, damit die Mehrheit verlorengeht) Sitze entsprechen rund einem Vierzigstel der Sitze der SPD im Bundestag. Damit ist die entscheidende Frage: Für wieviele Wähler der SPD war es wahlentscheidend, dass die SPD eine rot-rot-grüne Koalition ausgeschlossen hat? Wenn das für mehr als ein Vierzigstel aller SPD-Wähler entscheidend war und sie sonst anders gewählt hätten, gäbe es jetzt keine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag. Und deshalb hier nochmals meine Fragestellung: Wo ist der Clement-Wählerflügel 2013 und wieviele davon haben noch SPD gewählt? Wirklich Null? Oder sind das vielleicht doch mehr als ein Vierzigstel der SPD-Stimmen? Und dann gibt es auch noch jene bisherigen FDP-Wähler, die statt CDU/FDP jetzt eine Große Koalition mit fitterem Koalitionspartner zu Angela Merkel wollten und deshalb jetzt SPD gewählt haben, übrigens auch nicht gerade wenige, wie die Tabellen zeigen. Da dürfte es manchen schwer geschockt haben, dass jetzt etwas anderes als CDU/SPD überhaupt diskutiert wird. Für Thomas Frings sind das zwar sicherlich alles Blindfüchse, aber geben tut es sie trotzdem. Ich habe den Eindruck, dass die SPD diese "verständliche" Öffnung für das Wohlfühlbedürfnis der Mehrheit ihrer Mitglieder abgibt (und vielleicht abgeben muss), insgesamt aber die CDU stärkt und Freude bei den Resten der FDP auslöst, die plötzlich und unerwartet einen Grund gefunden haben, warum man sie doch wählen sollte. |
Björn
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 15:40 Uhr: | |
"Für eine eigene Mehrheit der Union interessiert es nicht, auf welche Parteien sich die Minderheit der Stimmen verteilt." Interessant, dass Sie automatisch davon ausgehen, dass die CDU/CSU auf jeden Fall die absolute Mehrheit erringen wird, wenn SPD sich rotrotgrün offen hält. Und das obwohl man eigentlich wissen sollte, dass die letzte BTW sicherlich fast einmalig ist in den letzten 20 Jahren. "Wo ist der Clement-Wählerflügel 2013 und wieviele davon haben noch SPD gewählt? Wirklich Null? Oder sind das vielleicht doch mehr als ein Vierzigstel der SPD-Stimmen?" Ihnen ist bewusst, dass es gerade die Regierung Schröder war, die die SPD so hat abstürzen lassen in ihren eigenen Reihen? Ihnen ist auch klar, dass bisher jeder Vertreter dieser Fraktion wie Steinmeier und auch Steinbrück die SPD eben NICHT über 30% gehievt hat. Den Wählern war am Ende des Wahlkampfes klar, dass es keine Option auf Rot-Grün für eine eigene Mehrheit gab. Es gab quasi nur eine Option auf eine große Koalition, dementsprechend groß war die Motivation SPD zu wählen nun wahrlich nicht als eine ernsthafte Alternative. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 17:26 Uhr: | |
""Wenn die AfD im Bundestag sitzt" Das ist erstens extrem unrealistisch und zweitens irrelevant. Für eine eigene Mehrheit der Union interessiert es nicht, auf welche Parteien sich die Minderheit der Stimmen verteilt." Ein Zuwachs von 4,7 auf 5% ist sicher nicht unrealistisch. Recht unrealistisch ist dagegen, dass die Union die absolute Mehrheit der Stimmen bekommt. Und wenn sie unter 50% landet, ist es sehr wohl relevant für eine absolute Mandatsmehrheit, wie die übrigen Parteien abschneiden. "Damit ist die entscheidende Frage: Für wieviele Wähler der SPD war es wahlentscheidend, dass die SPD eine rot-rot-grüne Koalition ausgeschlossen hat? Wenn das für mehr als ein Vierzigstel aller SPD-Wähler entscheidend war und sie sonst anders gewählt hätten, gäbe es jetzt keine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag." Hätte ein Hundertdreißigstel der Unionswähler statt CDU/CSU geschlossen FDP oder AfD gewählt, gäbe es auch keine rot-rot-grüne Mehrheit. Aber wen interessiert das? Hätte, wäre, wenn bringt gar nichts. Bei einer Neuwahl werden die Karten neu gemischt. ""Für eine eigene Mehrheit der Union interessiert es nicht, auf welche Parteien sich die Minderheit der Stimmen verteilt." Interessant, dass Sie automatisch davon ausgehen, dass die CDU/CSU auf jeden Fall die absolute Mehrheit erringen wird, wenn SPD sich rotrotgrün offen hält. Und das obwohl man eigentlich wissen sollte, dass die letzte BTW sicherlich fast einmalig ist in den letzten 20 Jahren." Jede Wahl hat einmalige Umstände. Richtig ist aber, dass man keineswegs sicher von einer absoluten Unionsmehrheit ausgehen kann, egal, was die SPD an Dummheiten macht. Dass die Union so nahe an die Mandatsmehrheit kam, lag ja auch am hohen Anteil der "Sonstigen", der sich in dem Ausmaß sehr wahrscheinlich nicht wiederholen würde. "Ihnen ist bewusst, dass es gerade die Regierung Schröder war, die die SPD so hat abstürzen lassen in ihren eigenen Reihen?" Oft behauptet, aber offensichtlich falsch. Schröder holte 2005 immer noch 34,3%. "Der Versuch von Rot-Rot-Grün wäre bei den gegebenen knappen Mehrheitsverhältnissen und auch im Hinblick auf die politische Glaubwürdigkeit politischer Selbstmord. Den Ypsilanti-Kurs wird die SPD daher nicht fahren können und wollen." " Natürlich würde die SPD gerne den Ypsilanti-Kurs fahren, nur traut sie sich bei einer knappen Mehrheit nicht. Nur das hat sie aus Ypsilantis Scheitern gelernt. Die SPD ist die letzten Jahre deutlich nach links gerückt. Koalitionsgespräche werden wohl kaum am Adoptionsrecht für Homos und sonstigem Gedöns scheitern und schon gar nicht entscheidet darüber eine Randfigur wie Schwesig. Es gibt erstens viel gewichtigere Streitthemen (wie z. B. der Doppelpass), zweitens hängt es vor allem vom Einigungswillen ab, ob eine Koalition zu Stande kommt. Wenn man sich einigen will, sind meist auch große Unterschiede überbrückbar. Wenn man sich nicht einigen will, wird man dagegen immer einen Anlass zum Scheitern finden. Wowereit koaliert sicher nicht deshalb mit der CDU, weil eine Einigung mit den Grünen unmöglich gewesen wäre. Man hat bisher durchaus den Eindruck, dass sich Union und SPD einigen wollen. |
Björn
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 18:17 Uhr: | |
"Oft behauptet, aber offensichtlich falsch. Schröder holte 2005 immer noch 34,3%." Das ist mir schon klar. Aber richtig ist sicherlich auch, dass er einfach Wahlkampf konnte. Dass er dennoch auch trotz Kanzlerdaseins so schwach war gegenüber einer Merkel, die ja eher als Notlösung gedacht war durch die Spendenaffäre zeigt, wie sehr gerade die SPD-Klientel Hartz-Gesetze verabscheut hat. Natürlich will ich dabei nicht verschweigen, dass Merkels neoliberaler Leipziger Parteitagsbeschluss (war doch Leipzig, wenn ich mich recht entsinne?) nicht sehr dazu beigetragen hat, dass die Wähler in Scharen zu ihr gerannt sind. Das war Merkel in dem Sinne auch eine Lehre, nicht allzu sehr nach rechts abzudriften. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. November 2013 - 20:23 Uhr: | |
"Dass er dennoch auch trotz Kanzlerdaseins so schwach war gegenüber einer Merkel, die ja eher als Notlösung gedacht war durch die Spendenaffäre zeigt, wie sehr gerade die SPD-Klientel Hartz-Gesetze verabscheut hat." Als ob die SPD-Klientel nur oder vor allem aus "sozial Schwachen" bestehen würde. Die wählen schon lange eher gar nicht als SPD. Die zuverlässigsten SPD-Wähler sitzen heute im öffentlichen Dienst. Schröder hatte damals natürlich den Kanzlerbonus, aber die Wirtschaftslage war schlecht und das schadete der SPD erheblich. 2006 besserte sich die Konjunktur deutlich. Gut möglich, dass er eine Bundestagswahl zum regulären Termin 2006 gewonnen hätte. "dass Merkels neoliberaler Leipziger Parteitagsbeschluss (war doch Leipzig, wenn ich mich recht entsinne?) nicht sehr dazu beigetragen hat, dass die Wähler in Scharen zu ihr gerannt sind. Das war Merkel in dem Sinne auch eine Lehre, nicht allzu sehr nach rechts abzudriften." Stoiber wahr wohl eher "rechts" als Merkel und schnitt besser ab als Merkel drei Jahre später, obwohl seine Ausgangslage nicht besser war. Und die Union ging nicht etwa Ende 2003 in die Knie, sondern erst während des Wahlkampfs 2005. Der eindeutige CDU-Wahlsieg in NRW war schließlich Schröders Anlass (wenn auch wahrscheinlich nicht der eigentliche Grund), vorzeitig wählen zulassen. Schröder griff Merkel hauptsächlich wegen der angekündigten Mwst.-Erhöhung an (gegen 18% Mwst. zu sein, um sie dann auf 19% zu erhöhen, war sicher etwas, was der SPD geschadet hat) und wegen des "Professors aus Heidelberg", den Merkel erst während des Wahlkampfs aus dem Hut zauberte. |
Björn
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 15. November 2013 - 00:15 Uhr: | |
"Als ob die SPD-Klientel nur oder vor allem aus "sozial Schwachen" bestehen würde. Die wählen schon lange eher gar nicht als SPD. Die zuverlässigsten SPD-Wähler sitzen heute im öffentlichen Dienst. " Das ist mir neu, dass normale Arbeitnehmer von Ihnen gleich als "sozial Schwache" bezeichnet werden. Die SPD hat 2005 überdurchschnittlich stark bei dieser Gruppe verloren und hat ihr letztendlich auch den Sieg gekostet. Was die Bemerkung zum ö.D. angeht, wundert mich diese Aussage insofern, dass doch ständig kolportiert wird, dass die Grünen übermäßig aus diesem Sektor Wähler auf sich vereinigen können. Aber nun gut, vielleicht haben Sie da andere Zahlen. |
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