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 nevermore Registriertes Mitglied |
@Björn Zum Thema rechtspopulistisch vs. rechtsradikal hat Marc schon das nötige gesagt. Richtig ist nach den Informationen, die ich habe (ich rede nicht nur über AfDler, sondern ab und zu auch mit denen), dass es in der AfD einen Flügel gibt, der nationalkonservativ ist. Ein anderer Flügel ist nicht nationalkonservativ, sondern liberal-konservativ. Daneben gibt es noch ein paar andere Gruppen, die von Freiheit über Grün bis Links aus allen möglichen anderen Parteien kommen, sowie einige Spinner aller möglicher Coleur, aber die erstgennannten sind die beiden bei Weitem bedeutsamsten Richtungen momentan. Wer sich da durchsetzt und Wohin die Partei sich entwickelt, bleibt abzuwarten. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Es ist vor allem ärgerlich, dass der Bundespräsident in seiner Stellungnahme berechtigte Kritik an Aspekten der Europapolitik (etwa der Rettungsschirme) pauschal mit rückwärtsgewandter Angst vor der Globalisierung verwechselt. Frank Schaeffler hat in einem Leserbrief an den Spiegel in einer Antwort auf die Kritik Hans-Dietrich Genschers an seiner Person (Genscher hat Schaeffler ja den Parteiaustritt nahegelegt) folgendes erklärt: alle Fraktionen haben 1992 in einer Erklärung zu Maastricht erklärt: die No-Bail-Out-Klausel werde eingehalten und Europa werde keine Transferunion. Dass diese Versprechen nicht eingehalten worden sind, ist der Hauptgrund der Existenz der AfD. Lucke selber kommt ja von der CDU, wo er mit seinen Bedenken nicht durchgedrungen ist. Mich ärgert sehr, dass Kritik an Aspekten der europäischen Politik, den Banken-Rettungsschirmen etc. - gleich von Genscher & Co. mit dem Totschlagargument, man sei "gegen Europa" abqualifiziert wird. Dies zeigt nur, dass sich Herr Genscher nicht ausreichend mit dem Programm der AfD auseinandergesetzt hat. Außerdem ist seine Forderung, Schaeffler solle die FDP verlassen, zutiefst antiliberal. Vielleicht wäre die FDP noch im Bundestag, wenn sie ihre Versprechungen in Bezug auf Europa erfüllt hätte. So hat diese Partei nicht nur in Puncto Steuererleichterungen den Wählern 2009 das Blaue vom Himmel versprochen und wurde dafür abgestraft. Sie hat auch die Wähler in Bezug auf ihre Positionen in der Europapolitik und zu Maastricht hinters Licht geführt und dem Bruch der No-Bail-Out-Klausel und den Rettungsschirmen (was haben die eigentlich noch mit Marktwirtschaft zu tun?) zugestimmt. Ich glaube, die FDP wäre noch im Bundestag, wenn Schaeffler sich durchgesetzt und die FDP den Rettungsschirmen nicht zugestimmt hätte - auch wenn sie dann schon vor zwei Jahren - wie Sulik in der Slowakei - aus der Regierung geflogen wäre. Die AfD hat - im Gegensatz zur FDP - keine Versprechungen gemacht, die sie nicht gehalten hat. Aber Herr Gauck trauert - bei der Entlassung der Bundesminister - öffentlich der FDP hinterher und freut sich, dass die AfD nicht im Bundestag ist. Mit der gebotenen Überparteilichkeit des Bundespräsidenten haben Gaucks Äußerungen nichts zu tun. | ||
| ADACtestetKindersitze Unregistrierter Gast |
Lucke selber kommt ja von der CDU, wo er mit seinen Bedenken nicht durchgedrungen ist. So erzählt man am AfD-Stammtisch. Die Wahrheit: In vielen Jahren CDU-Mitgliedschaft fiel Lucke nie durch Aktivität auf. Nicht in Arbeitskreisen und auch nicht im Ortsverband. | ||
| KindersitzRestaurator Unregistrierter Gast |
Leicht nachzuprüfen ist, dass Lucke noch als Parteimitglied der CDU in der FAZ eine Alternative zum Rettungsschirm vorgestellt hat. (siehe auch das Plenum der Ökonomen, das er noch als CDU-Mitglied ins Leben gerufen hatte.) Persönliche Gespräche mit CDU-Parlamentarieren (von denen Lucke spricht) sind nahezu unmöglich zu belegen, aber dies als AfD-Stammtisch abzutun, halte ich für unbegründet. Lucke hat darüber hinaus geäußert, dass die oben erwähnte Analyse von einem CDU-Parlamentarier auf seiner Website als "falsch" bezeichnet wurde, woraufhin Lucke persönlich mit ihm Kontakt aufnahm. Luckes Darstellung, dass der CDU-Parlamentarier dann behauptete, dass nur ein Mitarbeiter dies eingestellt hatte, die Kritik am Lucke-Artikel daraufhin von der Website verschwand, klingt nicht unplausibel. (Auch das Verschwinden des Artikels kann man nur mit aufwändiger Analyse in Internet-Archiven belegen.) Bei soviel Diskussionskultur innerhalb der CDU, kann man dann schon über einen Austritt nachdenken, der dann ja wohl auch kurze später stattfand. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Die Wahrheit: In vielen Jahren CDU-Mitgliedschaft fiel Lucke nie durch Aktivität auf. Nicht in Arbeitskreisen und auch nicht im Ortsverband. Die Wahrheit ist, dass sich in der Union Leute wie Bosbach, Willsch, Gauweiler jahrelang den Mund fusselig geredet haben und nicht durchgedrungen sind. Die Wahrheit ist, dass selbst Kai Konrad, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats bei Schäubles Ministerium, nicht durchdringen konnte und kann. Zuletzt bezeichnete ihn Schäuble als "Rattenfänger" und leugnete, dass Konrad sein Berater ist. Zu suggerieren, Lucke hätte als einfaches Parteimitglied irgendeine nennenswerte Chance gehabt, in der CDU eine Richtungsänderung zu bewirken, ist vollkommen lächerlich. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
@nevermore: "Zum Thema rechtspopulistisch vs. rechtsradikal hat Marc schon das nötige gesagt." Dann stört es Sie also, dass die Partei als populistisch bezeichnet wird und nicht als rechts? Was ist so schlimm daran? Die Linke sind auch populistisch. Dass die AfD nicht populistisch sein soll, finde ich alleine an der Wirkung der Partei schon nicht haltbar, wenn man sich einfach mal die Netzseiten durchschaut und liest, was man z. B. bei AfD-Facebook-Seiten so findet. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
@Björn Ich kann diesem Begriff "populistisch" nicht viel abgewinnen, egal auf welche Partei das zielt. Es suggeriert, "die sprechen ja nur Dummköpfe an", und das wird weder der AfD noch der Linken gerecht. Es ist ein abwertender Begriff, warum sollte Gauck sonst sagen, er sei froh, dass keine solche Partei im Parlament ist. Letztlich ist es ein Ausweichmanöver, sich nicht mit Argumenten auseinandersetzen zu müssen, weiter nichts. Nach dem Motto, "das diskutiere ich nicht, das ist unter meinem Niveau". Wer die Diskussionsversuche Stoibers, Strobls, Brüderles, Lindners, Göring-Eckardts mit Lucke gesehen hat, kann darüber ohnehin nur lachen. Die Wirkung auf der Facebook-Seite? Daran gemessen ist jede Partei und jede Organisation "populistisch". Für mich zählt, wie die Partei argumentiert, und daran kann ich nichts populistisches erkennen. Oder erklären Sie mir mal, was an dem Focus-Interview, Link siehe oben, "populistisch" ist. Mit dem Hinweis auf Marcs Beitrag wollte ich zum Ausdruck bringen, dass Herr Gauck nach meinem Dafürhalten sehr wohl die Partei als populistisch bezeichnet hat und sie mit UKIP, FN, den wahren Finnen etc. in eine Reihe stellte, obwohl sie inhaltlich deutliche Unterschiede zu diesen Parteien aufweist. Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Währungsunion in ihrer bestehenden Form und gegen gewisse Regulierungsauswüchse Brüssels (neuestes Beispiel: geplantes Verbot von Staubsaugern über 900 Watt), nicht aber gegen die EU per se. Es wird, wie ebenfalls von Marc bereits geschrieben, so getan, als wären die Argumente gegen die Währungsunion von nationalen Erwägungen motiviert, plakativ ausgedrückt: D-Mark-Nostalgie, also eine Art rückständige Haltung, die es zu überwinden gilt. Dabei wird nicht nur übersehen, dass es auch in der politischen Linken Wissenschaftler gibt, die aus ähnlichen Erwägungen die Währungsunion abwickeln wollen, sondern auch, dass einige AfD-Leute in den 90ern Befürworter der Währungsunion gewesen sind, somit der Vorwurf der D-Mark-Nostalgie, was diese angeht, reichlich an den Haaren herbeigezogen ist. Gauck macht es sich hier einfach viel zu leicht, die von ihm geforderte inhaltliche Auseinandersetzung findet gerade nicht statt. Denn das würde erfordern, dass man sich mit den ökonomischen Problemen der Währungsunion auseinandersetzt und mit dem Für und Wider einer Abwicklung. Natürlich fehlt Gauck, so wie der überwältigenden Mehrheit der Minister und Abgeordneten, dafür die nötige Fachkompetenz. Er geht der Diskussion um die eigentliche Sachverfrage aus dem Weg, ob ihm das nun bewusst ist oder nicht. Statt dessen scheint er sich bei der "inhaltlichen Auseinandersetzung" darauf konzentrieren zu wollen, die Bürger vor "Irrwegen" einer ökonomischen Elite bewahren zu wollen, die nach seiner Ansicht zwar respektable Leute, aber trotzdem auf einem nicht aufgrund rationaler Überlegungen eingeschlagenen Irrweg sind. Es wird wieder der Diskussion aus dem Weg gegangen, ob nicht vielleicht die Währungsunion der Irrweg ist. Mich verärgert das, weil es gute wissenschaftliche Gründe gibt, die Währungsunion in Frage zu stellen, die alles andere als irrational sind. Es hatten in den 90ern die breite Mehrzahl der Ökonomen quer durch die ideologischen Lager größte Zweifel an diesem Experiment, inklusive der Bundesbank, das wollen wir doch mal festhalten. Was mich aber am meisten stört, ist Gaucks implizite Bewertung des Wahlausgangs, die mE, als Amtsträger geäußert, vollkommen fehl am Platz ist. (Beitrag nachträglich am 25., Oktober. 2013 von nevermore editiert) | ||
| 900Watt Unregistrierter Gast |
Wer die Mehrheit der Abgeordneten für zu dumm hält, die Wahrheitsansprüche einer Partei zu erkennen, die nicht mal eingezogen ist, hat eine seltsame Einstellung zur Demokratie und zum Wählerwillen. Die müssten dann konsequent gedacht auch mehrheitlich zu dumm sein. Jetzt sind seit der AfD-Gründung schon so viele Monate ins Land gegangen und die versprochene Eurokrise ist bis heute nicht eingetroffen. Zu dumm. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Das hat nichts mit "zu dumm" zu tun, sondern damit, dass es in Deutschland grade mal ca. 150.000 aktive Volkswirte gibt. Die im Bundestag können Sie vermutlich an zehn Fingern abzählen. Es tut mir leid, wenn ich da Ihr Weltbild erschüttern muss. Aber es hat einen Grund, warum man VWL vier bis fünf Jahre lang studieren muss. Das ist nichts, was man sich als Augenarzt oder Physikerin oder Pfarrer mal eben aus ein paar Zeitungsartikeln anlesen kann. Ich behaupte ja auch nicht, ich könne Augenoperationen durchführen, oder einen Notfallplan erstellen, wenn ein Atomkraftwerk havariert. Übrigens haben das so einige Bundestagsabgeordnete durchaus auch erkannt. Wenn Sie mir nicht glauben, können Sie hier nachlesen, wie es um die Kompetenz in den Ministerien steht. http://www.zeit.de/2013/23/europa-wirtschaftskrise-oekonomen Wenn man dann noch die eigenen Berater verleugnet und Rattenfänger nennt und einen Herrn Sinn als Professor Unsinn abqualifiziert, und sich statt dessen ausschließlich nach den Ratschlägen von Großbanken richtet, ja, dann kommmt halt das raus, was eben rauskommt. Die Eurokrise ist "nicht eingetroffen"? Bemerkenswerte Realitätswahrnehmung. Erzählen Sie das den Leuten in Spanien, Portugal und Griechenland. Natürlich hat die überwältigende Zahl der Wähler keine Ahnung. Woher auch, selbst an allgemeinbildenden Gymnasien beschäftigt man ja lieber die Schüler wochenlang mit der Artenvielfalt von Spulwürmern, als dass man ihnen erklärt, was eine Zahlungsbilanz ist, oder wie ein Wechselkurs funktioniert, oder wie man eine Wirtschaftsstatistik liest. Für das Resultat liefern Sie ja das beste Beispiel, wenn Sie nitten in der schwersten Krise der Nachkriegszeit behaupten, es gäbe keine Krise. (Beitrag nachträglich am 25., Oktober. 2013 von nevermore editiert) | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Und ich finde diese Graphik hochinteressant. Schade, dass sie in der Diskussion etwas untergegangen ist. | ||
| 900Watt Unregistrierter Gast |
Man sollte die Staatsschuldenkrise einiger leistungsschwacher Staaten nicht als eine Krise des Euro vermarkten, um hier mit Panikmache auf Stimmenfang zu gehen. Der Euro ist überhaupt nicht in Gefahr und Deutschland auch nicht. Wer den Euro nicht will, kann ja umziehen. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Es handelt sich hierbei nicht in erster Linie um eine Staatschuldenkrise (Griechenland vielleicht einmal ausgenommen). Das ist die Interpretation der Bundesregierung, die ist aber nicht korrekt. Es ist auch nicht in erster Linie um eine Bankenkrise, wie die Linke fälschlich meint (löbliche Ausnahme: Lafontaine). Sondern im Kern handelt es sich um eine Zahlungsbilanzkrise und damit eine Währungskrise. Das zentrale Problem - das wie gesagt seit 1992 schon viele Ökonomen haben kommen sehen - ist das Auseinanderlaufen der Lohnstückkosten und das hieraus resultierende Auseinanderlaufen der Wettbewerbsfähigkeit. Das Ergebnis sind akkumuliernde Leistungsbilanzdefizite und Auslandsverschuldung in den Krisenländern, vor allem der Südperipherie, und akkumulierende Leistungsbilanzüberschüsse in den Gläubigerländern. Die fallende Wettbewerbsfähigkeit führt zur Rezession, und diese wiederum zu steigenden Defiziten im Staatshaushalten und zunehmenden Kreditausfällen bei den Banken. Ohne Einheitswährung würde man in einer solchen Situation abwerten, aber "dank" der Währungsunion ist eine externe Abwertung unmöglich. Deshalb versucht die Troika, die Wettbewerbsfähigkeit über sog. interne Abwertungen zu verbessern, also durch Kürzung der Löhne und Preise. Leider verschärfen die hierdurch verursachten Nachfrageausfälle und Deflationserscheinungen die Krise der Staatshaushalte und Banken noch mehr. Selbst die Wettbewerbsfähigkeit wird nicht nachhaltig verbessert, da mangels Investitionen die industrielle Basis erodiert und das langfristige Produktivitätspotenzial divergiert anstatt konvergiert. Die Folge von all dem ist, dass die Spaltung der Währungsunion immer größer wird. Wer diese Außenhandelsdimension ausblendet, hat die Krise nicht verstanden. Zu lösen ist das nur, indem man die Verwerfungen bei den Exportpreisen behebt, die im Übrigen in diesem Maß durch die Währungsunion überhaupt erst entstanden sind. Verschiedenen Studien zufolge sind das ca. 25-30 Prozent bei Italien, 40 Prozent oder mehr bei Griechenland und 15-20 Prozent bei Frankreich, die die Preise höher sind, als sie sein sollten. Also bedeutet das, entweder die Preise (und damit die Löhne) müssen um diesen Betrag sinken, oder aber es muss die Währungsunion aufgelöst, und um diesen Betrag abgewertet werden. (Beitrag nachträglich am 25., Oktober. 2013 von NEVERMORE editiert) | ||
| 900Watt Unregistrierter Gast |
Soweit das AfD-Märchenbuch. In der Realität haben die Griechen durch ihre Einsparungen große Fortschritte gemacht und bereits einen positiven Primärhaushalt, auch in Italien und Spanien entspannt sich die Lage wieder. Selbst die Iren haben wieder gut lachen. Eurokrise? Keine Spur! Nur ein paar Länder haben über ihre Verhältnisse gelebt und brauchten einige teure Hilfe, um wieder Tritt zu fassen. Das darf so nicht wieder passieren, da braucht man Mechanismen. Aber deswegen das große Aufbauwerk Europa mit dem Arsch einzureißen ist vollkommen neben der Spur. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Ihr positiver Primärhaushalt kommt dadurch zustande, dass der griechische Staat ca. 7 Milliarden unbezahlter Rechnungen vor sich her schiebt und seit kurzem die Bankenrettungen nicht mehr in das laufende Defizit eingerechnet werden. Ohne diese Kosmetik ist die Neuverschuldung Griechenlands so hoch wie noch nie. Das, und wie die restlichen Wirtschaftsdaten ohne Schönfärberei aussehen, können Sie u.a. bei der gänzlich AfD-unverdächtigen zerohedge nachlesen. http://www.zerohedge.com/news/2013-10-22/plunging-greek-wages-crater-q2-disposable-income-93-government-borrowing-rises-recor Die Statistiken der anderen Krisenländer sprechen eine ähnliche Sprache. Merken Sie eigentlich nicht, dass man Ihnen seit drei Jahren dieselben Erholungs- und Aufschwungsfantasien erzählt? Und dass die Prognosen bisher kein einziges Mal eingetroffen sind? Irland ist das einzige Land, dem von Beginn an Chancen eingeräumt wurden, aus der Misere herauszukommen, denn deren Leistungsbilanz sah schon immer deutlich besser aus als die der anderen Krisenländer. Diese Zusammenhänge waren mir übrigens schon geraume Zeit klar, bevor die AfD existierte oder auch nur in Planung war. Sie können Ihre Unwissenheit mit abfälligen Bemerkungen zu überdecken versuchen, wie Sie wollen. Widerlegen Sie doch die Analyse, wenn Sie können. Wie wollen Sie die Verwerfungen bei den Exportpreisen beheben? Die überwiegende Mehrheit der Ökonomen teilt die AfD-Analyse und ist der Meinung, dass der Euro ein Riesenfehler war. Da gibt es wenig Dissens. Der wesentliche strittige Punkt ist, ob eine Auflösung der Währungsunion oder der Kurs der Troika riskanter und kostspieliger ist. Ich halte Lohnkürzungen von 20, 30 oder 40 Prozent für unzumutbar und politisch gefährlich (Brüning und die Folgen lassen grüßen). Es gibt natürlich auch Leute, die hoffen, dass sich das die Bevölkerung schon irgendwie gefallen lassen wird. Ein paar hunderttausend oder Millionen ruinierte Existenzen sind sie bereit, in Kauf zu nehmen. Und es gibt solche, die für ihre europapolitischen Visionen zur Not auch über Leichen gehen. (Beitrag nachträglich am 25., Oktober. 2013 von nevermore editiert) | ||
| 900Watt Unregistrierter Gast |
Das ist bei allen Extremisten gleich, dass sie ellenlange Texte schreiben und unterm Strich alle anderen für dumm halten, besonders die politische Mitte ("Systemparteien", "Altparteien") und die etablierten Medien ("Systempresse", "Einheitspresse"). Bei der überwiegenden Zahl der Ökonomen an der Uni Hamburg ist Herr Lucke lange vor der AfD-Gründung unten durch gewesen, galt als Sonderling. Aber was dem einen sein Wahlometer ist dem anderen sein obskurer Link, Hauptsache, es geht gegen die politische Mitte. Fakt ist, dass seit Jahren eine Eurokrise herbeigeredet wird und sie kommt und kommt nicht, im Gegenteil: Die Krisenländer erholen sich sogar ein wenig und weitere Länder bereiten den Eurobeitritt vor. Bisher ist keines dieser absurden Krisenszenarien, die wir seit 2000 von Pro DM, DKP, NPD, REP, Pro Deutschland, AfD und so weiter gehört haben, eingetroffen und die überwiegende Zahl der Ökonomen hält einen Euro-Ausstieg für teuren Unsinn und den Euro für genau richtig. Am Rest der EU gäbe es aber einiges zu vertiefen, zu erweitern und zu reparieren. Da sind die Parteien der politischen Mitte von FDP bis Linke und ihre europaweiten Entsprechungen auch sehr verschiedener Meinung, wie das aussehen muss. Das brauchen wir auch, einen Wettstreit konstruktiver Ideen. Destruktiven Populismus brauchen wir nicht, da hat Gauck richtig gelegen. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Bei der überwiegenden Zahl der Ökonomen an der Uni Hamburg ist Herr Lucke lange vor der AfD-Gründung unten durch gewesen, galt als Sonderling. Ach was? Bei wem denn? Ich bitte um Namen. Überlegen Sie sich jetzt lieber, was Sie da plappern. Ich kann das überprüfen, ich kenne dort Leute, eine davon ist derzeit Projektpartner von mir. Ach, 900Watt, widerlegen Sie doch einfach die Analyse und die amtliche Statistik, wenn Sie können. Je mehr Sie sich in Polemik und Diffamierungen ergehen, anstatt Argumente zu bringen, desto mehr disqualifizieren Sie sich. (Beitrag nachträglich am 25., Oktober. 2013 von nevermore editiert) | ||
| 900Watt Unregistrierter Gast |
Auch so eine Eigenart von Extremisten, dass sie glauben, ihre in sich geschlossenen Gedankenzirkel würden irgendwen außerhalb ihrer Kreise interessieren. Ich weiß nicht, die Realität ist anders: Der Euro ist nach wie vor da, die AfD ist mit Pauken und Trompeten gescheitert, trotz massiver Medienpräsenz. Da kommt nichts mehr. Wenn es ein Problem mit Europa gibt, dann ist es nicht der Euro sondern verbesserungswürdige oder noch nicht eingeführte Institutionen. Finanzkrisen gab es auch schon vor dem Euro immer mal wieder. Es wird sie auch weiterhin geben. Und garantiert treten auch in vier Jahren wieder irgendwelche Parteien an, die einen Transrapid nach Sibirien oder einen Euro-Ausstieg wollen. No matter what. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Also halten wir fest, Sie können weder eine ökonomische Standardanalyse noch die amtliche Statistik (oder in Ihrer Realität die "obskuren Links"  ) widerlegen. Sie halten es lieber mit Glaubenssätzen und Gesundbeten. Die Leser mögen ihre eigenen Schlüsse ziehen. Ich wünsche dann eine gute Nacht. | ||
| Alberto Unregistrierter Gast |
Bin mal gespannt, was die Hirnis sich nächstes Jahr ausdenken, wenn der Euro dann immer noch ungeniert weiterexistiert - stabil wie eh und je. Ich bin froh, nicht in den Dollar geflohen zu sein wie vor zwei Jahren propagiert wurde. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Bin mal gespannt, was die Hirnis sich nächstes Jahr ausdenken, wenn der Euro dann immer noch ungeniert weiterexistiert - stabil wie eh und je. Ich bin froh, nicht in den Dollar geflohen zu sein wie vor zwei Jahren propagiert wurde." Aua. Natürlich wird der Euro fortexistieren. Das täte er aber auch ohne Rettungspakete für Griechen und andere und ohne ESM und sonstigen Unsinn. Stabil ist der Euro natürlich nicht oder noch nie etwas von Inflation gehört? Das gilt natürlich genauso oder noch mehr für den Dollar. |
