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 Hanseat Unregistrierter Gast |
"Im Trend war 1972 schwach und 2013 ziemlich stark." Sie versuchen es sich immer so hinzubiegen, wie es gerade passt. Es geht nicht um den Genossen Trend, der ist lange tot, sondern um die tatsächlichen ProzentzZahlen und da werden sie nicht bestreiten können, dass die Unionsparteien in der Summe 1972 einen höheren Stimmenanteil hatten als 2013. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Wir reden hier aber nicht von Gesamtergebnissen, sondern von individuellem Wahlverhalten. Dass die Union seit Jahrzehnten bei den Erstwählern deutlich schlechter ist als bei den Gestorbenen, ist halt eine Tatsache. Es geht hier bloß drum, ob sie das dadurch ausgleichen kann, dass Wähler mit zunehmendem Alter zu ihr wechseln. Und da sag ich halt, dass es zumindest bei Weitem nicht ausreicht, und die generell abnehmende Tendenz ist genau dafür ein Indiz. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Die erwarteten und vorhersehbaren Auseinandersetzungen scheinen anzufangen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article121123113/Warum-die-AfD-sich-ploetzlich-selbst-zerfleischt.html | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Die erwarteten und vorhersehbaren > Auseinandersetzungen scheinen anzufangen Das ist auch nicht wirklich schlimm. Durch so eine Phase muß eine Neugründung durch. Da wird jetzt geklärt, was vor der Bundestagswahl wg. Wahlkampf nicht zu klären möglich oder opportun war. Das kostet dann natürlich einige Mitglieder und Anhänger, die bei der Auseinandersetzung unterliegen - kann die Partei aber attraktiver machen für die Anhänger der Gewinnerposition, weil das Angebot klarer und eindeutiger ist. Was aber ein Problem ist: Die Medienberichterstattung wird in den nächsten Jahren selten sein, und es sie gibt, wird sie sich auf solche Probleme konzentrieren. Das macht das Problem mit dem verpaßten Bundestagseinzug für die AfD so kritisch: Sie kommt nicht mehr mit Themen rüber, sondern nur mit internen Problemen. Oder wie jetzt gerade mit der Kritik am Bundespräsidenten. Die mag ja vielleicht sogar inhaltlich begründbar sein - ist aber taktisch ein Fehler. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Oder wie jetzt gerade mit der Kritik am Bundespräsidenten. Die mag ja vielleicht sogar inhaltlich begründbar sein - ist aber taktisch ein Fehler." Sehe ich ähnlich. Aber ich hätte gerne den genauen Wortlaut von Gauck dazu gehört. Er hat von populistischen Parteien wohl gesprochen, aber irgendwie der genaue Satz, in dem die AfD auch genannt wird, wird in keiner Meldung wiedergegeben. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Das schlimmste, was einer Partei nach dem Bundestags-Aus passieren kann: Wenn nichts passiert, wenn sie nicht vorkommt, wenn sie nichts zu sagen hat, nicht gefragt wird oder keiner mehr zuhört. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Er hat von populistischen Parteien > wohl gesprochen, aber irgendwie der > genaue Satz, in dem die AfD auch > genannt wird, wird in keiner Meldung > wiedergegeben. Es würde mich überraschen, wenn er die AfD explizit benannt hätte. Aber im Kontext konnte sie sich wohl angesprochen fühlen. Wobei ich ja Gaucks Auffassung, es gäbe derzeit keine populistischen Parteien im Bundestag, überhaupt nicht teile - aber das ist ein anderes Thema. Aber es geht ja weiter: http://www.lokalkompass.de/duesseldorf/politik/afd-politiker-luecht-fordert-koerperliche-zuechtigung-von-rumaenen-d358220.html Das ist natürlich auch wieder ein spinnerter Einzelfall, und die AfD wird ihn wohl rausschmeißen (hoffentlich). Typisch für eine Neugründung eben. Aber es werden halt nur noch solche Schlagzeilen sein, mit denen die AfD überhaupt präsent sein wird. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
"Es würde mich überraschen, wenn er die AfD explizit benannt hätte" Hat er. Siehe hier: http://www.welt.de/politik/deutschland/article121148944/Gauck-ist-froh-dass-AfD-nicht-im-Bundestag-sitzt.html Unterschätzen Sie die medialen Verbindungen einiger Vorstandsmitglieder nicht. Vor ein paar Tagen druckte die Welt einen Artikel von Herrn Gauland, und heute hat der Focus ein sehr gutes Interview mit Lucke zustande gebracht. http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-34249/interview-behoerden-verhindern-die-freigabe-von-unbequemen-informationen_aid_1136355.html Ich sehe dem sehr gelassen entgegen. Die Entwicklungen in Sachen Eurokrise werden dafür sorgen, dass die AfD nicht in Vergessenheit gerät. (Beitrag nachträglich am 23., Oktober. 2013 von nevermore editiert) | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Das ist natürlich ein problematisches Feld, auf dem sich Gauck da bewegt. Andererseits heißt Neutralität gegenüber Parteien eben nicht, wie Lucke ja glauben machen will, er dürfe keine Kritik an Parteien üben. Gerade das Bundespräsidentenamt hat ja in den vergangenen Jahren davon gelebt, Parteien und Politiker eben auch zu kritisieren. Mich verwundert eher die Aussage gerade aus dem Mund von Gauck, dass wir keine populistischen Parteien im Parlament hätten. Gerade die Linke sticht da doch sehr hervor. Seltsam, dabei hat Gauck gerade zu dieser Partei doch ein schwieriges Verhältnis. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Er darf nicht Stimmung für oder gegen eine Partei machen, dazu gibts klare Aussagen des BVerfG. Das fällt unter Gefährdung der Chancengleichheit von Parteien. Wenn er den Wahlausgang bewertet, indem er sich dankbar zeigt, dass eine Partei nicht im Parlament ist, und wenn er "befürchtet", sie könne nächstes Mal einziehen, kann man sich schon fragen, ob noch Unparteilichkeit gegeben ist. Zuletzt hat ihn das BVerfG anlässlich einer NPD-Klage "darauf hingewiesen". Vielleicht ihn jemand dran erinnert, denn er rudert schon heftigst zurück. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespraesident-bedauert-missverstaendnis-a-929603.html | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Vielleicht ihn jemand dran erinnert, denn er rudert schon heftigst zurück." Woher wollen Sie das denn bitte so genau wissen. Sie und ich wissen, dass Medien gerne mal etwas aus dem Kontext reißen. Darüber beschwert sich ja Lucke auch zur Genüge. Vielleicht ist es ja wirklich so, wie das Bundespräsidialamt sagt, dass eben zu einem anderen Zeitpunkt in nicht direktem Zusammenhang, wie die Medien zuvor berichteten, etwas über die AfD gesagt worden. Wir wissen es beide nicht. Daher mahnte ich ja auch an, den ganzen Wortlaut zu betrachten. Weder Welt noch SPON waren bisher in der Lage einen Überblick zu liefern, was konkret wann und in welchem Zusammenhang gesagt wurde. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Das ausführliche Zitat in der "Welt" erweckt bei mir nicht den Eindruck, als sei da etwas aus dem Kontext gerissen worden. Sondern als sei das im selben Zusammenhang gesagt worden. Sozusagen spätestens im übernächsten Satz. Gauck tritt nicht zum ersten Mal in solche Fettnäpfchen. Ich denke, das wird sich noch herausstellen, was genau gesagt wurde. Normalerweise wird so etwas aufgezeichnet, und wenn nicht, gibt es Leute, die dort waren, und bezeugen können, was er sagte. Für mich zunehmend ein weiterer Fehlgriff als Bundespräsident. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Zur Veranschaulichung der Diskussion vom Dienstag hab ich eine Grafik dazu gemacht. Das Problem ist halt, dass die Auflösung der repräsentativen Wahlstatistik ziemlich gering ist. 1994 und 1998 sind mit Vorsicht zu genießen, weil das nur bundesweite Daten der FGW sind, die ich auf Basis der Wahlen 1990 und 2002 auf West only korrigiert hab. 2013 bisher ähnlich mit den Daten von Infratest dimap. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ein Präsident hat eine Meinung. Wenn der Bundespräsident die Grünen offenbar nicht mehr für populistisch hält, ist das seine Meinung, die ich nicht teile, aber ihm nicht verbiete. Ich bin kein Gauck-Fan, aber man muss es auch nicht übertreiben. Die AfD muss sich natürlich von ihren Kaspern und deren Fans trennen. Die Frage ist nur, ob danach noch genug übrig ist. Wenn sie es richtig machen, können sie sogar zulegen. Auch die Firmenpleite der AfD-Chefin Petry ist ja nicht gerade ein positives Medienevent. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, dass der künftige FDP-Chef zwei Unternehmen mitgegründet hat, die kurz darauf wieder pleite gegangen sind, scheint in den Medien aber nicht thematisiert zu werden. Frau Petry hat ein Unternehmen aufgebaut - auch durch ihre technische Innovationsfähigkeit - dass momentan in Zahlungsschwierigkeiten ist. Von seiner Geschäftsmodell und seiner Innovationsfähigkeit zeigt das Unternehmen aber gute Ansätze. Seine Produkte sind nachgefragt. Von daher kann ich mir gut vorstellen, dass es mit neuen Investoren so erfolgreich sein kann, dass die bestehenden Kreditverpflichtungen bedient werden können. Anders als die beiden Lindner-Unternhemen, die bankrott gegangen sind. Auch hat die FDP hier ein größeres Glaubwürdigkeitsproblem, da diese sich immer gegen jede Staatsförderung (Subventionen) ausgesprochen hat. Die Lindner-Unternehmen haben solche erhalten, sind aber trotzdem pleite gegangen - und zwar endgültig und vollständig. Das ist bei dem Unternehmen von Frau Pauly noch völlig offen. Da dieses Unternehmen ein tragfähiges Geschäftsmodell hat, stehen die Chancen auf eine Unternehmensfortführung gut. Das neue Insolvenzrecht bietet für eine solche Umstrukturierung heute auch bessere Möglichkeiten. Zum Bundespräsidenten: Dieser sollte sich parteipolitisch zurückhalten. Die Verteufelung der AfD wird zweifellos von Claudia Roth sowie die politisch korrekten Medien übernommen werden. Zu dem Amtsverständnis eines Bundespräsidenten gehört die politische Zurückhaltung. Der Bundespräsident hat hier erneut einen Fehler gemacht. Generell zeichnet ihn bisher eine schwache Amtsführung auf. Das dies nicht weiter thematisiert wird liegt sicher daran, dass seine zwei Amtsvorgänger merkwürdig bzw. unrühmlich vorzeitig vom Amt zurückgetreten sind bzw. zurücktreten mussten. Im übrigen haben wir mindestens eine populistische Partei im Bundestag: nämlich die Linkspartei. Diese räumt ja selber ein, dass sie auch auf Protestwähler abzielt und versucht diese mit Linkspopulismus anzusprechen. Diesmal hat sie einen Teil der Protestwähler verloren - an eine andere Partei - die AfD - die im übrigen auch keine reine Protestpartei ist, sondern konservative, nationalliberale und generell europakritische Positionen bündelt und daher durchaus nicht nur auf Protestwählerstimmen basiert. Sie hat eine politische Struktur als eine bürgerliche Partei - mit bislang stark elitären Zügen. Sie bietet sich als eine Alternative zu einer zunehmend sozialdemokratisierten CDU an. Die Große Koalition bedeutet eine gute Ausgangsposition für die AfD in der APO. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Wie erwartet ist ein Audiomitschnitt von Gaucks Auftritt aufgetaucht. http://www.geolitico.de/2013/10/23/joachim-gauck-ist-froh-dass-die-afd-nicht-im-bundestag-sitzt/ Die Darstellung des Bundespräsidialamts halte ich nach Anhören dieser Passage für nicht haltbar. Erwähnung der AfD erfolgte nicht "später", sondern sofort danach. (Beitrag nachträglich am 24., Oktober. 2013 von nevermore editiert) | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Hallo Marc, diese Details interessieren letztlich niemanden. Dass Lindner überhaupt irgendwelche Firmen hatte, weiß kaum wer. Bei Frau Petry (nicht Pauly - das war die von CSU/FW/PP) hingegen ist "Unternehmerin" DAS Merkmal, das sich durch sämtliche Artikel zog und nun erlebt sie den negativen Effekt davon. Nachdem sie nun schon mehrfach neues Geld brauchte und die Firma nur noch drei Leute hat, kann man das Märchen langsam beerdigen, der Schaden ist da. Es wird wohl kaum der letzte bleiben. Da können die AfD-Fans noch so sehr weinen, dass man doch viel lieber die FDP oder die Linkspartei kritisieren solle - die kriegen in den Medien sowieso ihr Fett weg, kommen daneben aber auch mal mit Politik vor. Die eigentliche populistische Partei im Bundestag, die Grünen/Bündnis 90, bekommt in den Medien derzeit auch ihr Feuer. Der Bundespräsident kann ruhig sagen, was er mag und was er für gut für Deutschland hält. Anderenfalls wäre dieses Amt noch viel sinnloser, als es ohnehin schon ist. Generell kann Deutschland mit seinen Präsidenten nach Rau zufrieden sein. Horst Köhler hatte einige sehr originelle Ansätze, ließ sich nicht von der Parteipolitik vereinnahmen und kam trotz seiner beamtenhaften Art gut an. Wulff hat mit "der Islam gehört zu Deutschland" die bemerkenswerteste Präsidentenrede seit "Durch Deutschland muß ein Ruck gehen" 1997 gehalten. Gauck ist ein Fehlgriff, aber wenn er froh ist, dass populistische Anti-Europa-Parteien in Deutschland kein Land sehen, dann kann er sich einer breiten Zustimmung gewiss sein. Die Masche, sich über Umfrageinstitute, Medien, den Präsidenten, die anderen Parteien und den Wahlakt als solchen zu ereifern, nutzt sich sehr schnell ab. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Der Tonmitschnitt der Aeusserungen des Bundespraesidenten findet sich hier: https://www.wetransfer.com/downloads/de33500c42c28ae4440af9b14cf3e0d720131018152811/ff59e6ec128e60a60ef87354e36f2c7c20131018152811/7deac9 Die Frage zu Europa taucht ab der 24. Minute auf, die AfD wird in Minute 26 erwaehnt. Das ist keine parteipolitische Zurueckhaltung, zu der Herr Gauck verpflichtet waere. Die Darstellung des Praesidialamtes gegenueueber Spiegel Online sind m.E. so nicht haltbar, da hat nevermore voellig recht. Diese Art der Auseinandersetzung mit der AfD wird sie - wenn sich die Lage in der Eurokrise nicht grundlegend verbessert - ihr meines Erachtens nicht schaden, sondern ihr weitere Wähler zuführen. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
@nevermore: Danke f�r den Link. Gauck ist da offensichtlich einen Schritt zu weit gegangen, wenn er sagt, dass er daf�r dankbar sei. Dennoch ist auch, und das meine ich mit der verf�lschenden Darstellung der Medien folgender Satz im Artikel falsch: "Bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem polnischen Staatspr�sidenten Bronislaw Komorowski an der Europa-Universit�t Viadrina in Frankfurt (Oder) stellte er die AfD dabei in einer Reihe mit rechtspopulistischen Parteien anderer europ�ischer L�nder und sagte, er sei �sehr dankbar�, dass es in Deutschland bislang noch keine solche Partei ins Parlament geschafft habe." Gauck hat mitnichten die rechtspopulistischen Parteien anderer europ�ischer L�nder in einer Reihe gebracht mit der AfD. Peinlich ist nur, dass der Artikel das sogar sp�ter beschreibt und aus der Beschreibung geht schon hervor, dass Gauck n�mlich genau das Gegenteil tut. Er setzt die AfD von rechtsradikalen Parteien ab. Sie hat zwar eine Tendenz zum Nationalen (und da wei� ich nicht, was an so einer Aussage schlimm oder falsch sein sollte, denn das ist der Kernpunkt der AfD, dass sie das Nationale in den Vordergrund r�cken will und die deutschen Interessen st�rker gewahrt sehen will), aber sie sei eben nicht faschistisch. Das ist schon eine recht differenzierte Aussage, die Gauck da t�tigt. Und er fordert genau das, was die AfD fordert: eine inhaltliche Auseinandersetzung. Lucke macht mit seinem Angriff auf den BP gerade genau das Gegenteil. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, die Informationen über Herrn Lindner stehen u.a. auf wikipedia. Spätestens seit zu Guttenberg (dessen vollständiger Name damals von der Journalisten ungeprüft falsch aus Wikipedia übernommen wurde) wissen wir, woher viele Journalisten ihre Infos beziehen. Zu einer Darstellung des neuen FDP-Chefs Lindner würde also auch dessen unternehmerisches Versagen gehören. Zum Bundespräsidenten siehe unten: @Björn, der Bundespräsident hat die AfD in eine Reihe mit rechtspopulistischen Parteien gesetzt - und geäußert, dass er froh sei, dass diese nicht im Bundestag seien. Dann hat er gönnerhaft konstatiert, dass die AfD nicht rechtsradikal oder faschistisch sei. Im Ergebnis hat er sie aber als Partei dargestellt, die auf irrationalen und diffusen Ängsten vor Europa beruhe, die von Ökonomen und Bürgern geteilt würden. Tatsache ist aber, dass diese Ökonomen vor der Einführung des Euro von einer solchen Entwicklung gewarnt haben. Die Entwicklung der EU hat diese Warnungen gerade bestätigt und daher die Rationalität der Warnungen dieser Experten gezeigt. Als irrational hat sich vielmehr die Vorstellung erwiesen, man könne Länder mit einer ganz unterschiedlichen Wirtschaftsstruktur in einen Währungsraum zusammenfassen, wie es uns in den 90er-Jahren vorgegaukelt - oder sollte man sagen vorgegauckt? - wurde. Es ist gerade keine inhaltliche Auseinandersetzung eine rational gut begründete Position als irrational zu bezeichnen. Diese Art der Auseinandersetzung wird der AfD nutzen. Der Bundespräsident schadet sich selbst, wenn er auf diese Art und Weise parteiisch agiert. |
