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 Björn Registriertes Mitglied |
Ich finde den Zeitpunkt ungünstig. Es steht überhaupt noch nichts fest. Es gab noch nicht mal ein erstes Gespräch und dann kommt vom BP ein Signal, dass so eine ausweglose Situation vorläge, da müsse ein BP einschreiten, um mal für Ordnung zu sorgen. Ich könnte verstehen, wenn man Sondierungsgespräche gemacht hat und dann sich herauskristallisiert, dass man schlecht zusammenfindet, aber doch nicht zum jetzigen Zeitpunkt, wo die Parteien selbst noch nicht mal etwas konkretes sagen können, weil sie kaum von den Standpunkten der anderen Parteien etwas wissen (außer von irgendwelchen Kommentaren, die über Medien verbreitet werden). Ich habe daher kein Verständnis für das Vorgehen des BP. Wir stehen noch lange nicht an dem Punkt, wo man auch nur ansatzweise darüber diskutieren müsste, ob eine Minderheitsregierung oder Neuwahl oder dergleichen ansteht. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Polemik statt Hirn "Insofern sollte er nur jemanden vorschlagen, der auch absehbar eine absolute Mehrheit erhält." Es ist zweifelsfrei Pflicht des Bundespräsidenten, jemanden vorzuschlagen. Normalerweise wartet er einfach ab, bis die Koalitionverhandlungen abgeschlossen sind und der Fall klar ist. Wenn es aber über längere Zeit zu keiner Einigung kommt, kann er nicht die ganze Wahlperiode von einem Vorschlag absehen. Er kann einen Vorschlag oder auch nur die Ankündigung eines solchen auch gezielt als Druckmittel einsetzen, um die Regierungsbildung zu beschleunigen. "Es ist aus meiner Sicht die Aufgabe des Bundespräsidenten als überparteiliche Repräsentationsfigur durch Gespräche mit den Parteien eine Lösung zu finden, die zu einer erfolgreichen Kanzlerwahl führt." Widerspruch in sich, denn wenn er aktiv Lösungen sucht, ist er mehr als Repräsentationsfigur. Außerdem ist das Amt des Bundespräsidenten nicht überparteilich. Der Bundespräsident entscheidet in den wenigen Fällen, in denen er wirklich etwas zu entscheiden hat, völlig frei. Ob er den Bundestag auflöst oder nicht, ist gegebenenfalls allein seine freie Entscheidung (und da kann er durchaus in der Absicht handeln, bestimmten Parteien zu schaden oder zu nutzen). Daher wundert es mich auch, mit welcher Selbstverständlichkeit hier manche von einer Neuwahl ausgehen. @Christian Haake Das erschließt sich mir auch nicht so ganz. Aber selbst wenn, Gabriel, Nahles und Co. sind leicht ersetzbar. Dieses Personal auszutauschen, wäre kein großes Problem für die SPD. @Florian "Einerseits mag dies ein zusätzliches Druckmittel in den Verhandlungen mit der Union sein. Andererseits kann die Union aber die SPD-Spitze auch auflaufen lassen. D.h. der SPD wenig anbieten. Die SPD-Spitze kann sich dann aussuchen, entweder eine Ablehnung der Mitglieder zu riskieren (siehe obiges Horrorszenario). Oder sie muss die urprüngliche Zusage eines Mitgliederentscheids widerrufen. Oder sie muss die Verhandlungen einseitig abbrechen. Wobei dann natürlich auch der Union die Schuldzuweisung leicht fällt. Alle Varianten sind nicht gut" Merkel muss zu einer Einigung kommen. Auf eine Neuwahl mit absoluter Mehrheit zu setzen, ist wohl ein wenig gewagt. Man sollte nicht von vornherein davon ausgehen, dass sich die SPD so dumm anstellt, dass sie als Alleinschuldige dasteht, wenn Verhandlungen platzen. "(Wenn die SPD z.B. das klare Signal bekommt, dass gescheiterte Koalitionsverhandlungen Neuwahlen bedeuten würden, dann dürfte der Einigungsdruck bei ihr deutlich höher sein, als wenn sie auf das für sie taktisch günstige Szenario "Minderheitenkanzlerin Merkel" spekulieren dürfte)." Bei einer geheimen Kanzlerwahl kann die SPD leicht verhindern, dass Merkel nur die relative Mehrheit bekommt. Außerdem geht Merkel bei einer Kanzlerwahl ohne Koalition das Risiko ein, dass ein SPD-Kandidat gewählt wird. Nebenbei sehe ich gerade wegen des miesen Ergebnisses der SPD nicht, warum sie eine Neuwahl fürchten soll. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ T.Frings: "Nebenbei sehe ich gerade wegen des miesen Ergebnisses der SPD nicht, warum sie eine Neuwahl fürchten soll." Grundsätzlich darf man glaube ich davon ausgehen, dass eine Neuwahl kein gravierend anderes Ergebnis bringt. Die meisten werden wohl genauso abstimmen wie bei der ersten Wahl. Kleine Veränderungen sind allerdings möglich. Und alle plausbilen kleinen Veränderungen sind für die SPD schlecht. So schlecht das SPD-Ergebnis auch war: Sie hat noch wahnsinnig Glück gehabt, dass bei den Stimmen für Union, FDP und AfD ein sehr enges für sie günstiges Fenster erwischt wurde. - FDP gewinnt minimal dazu (zu Lasten z.B. der Union) => schwarz-gelbe Mehrheit. - Union gewinnt minimal dazu (zu Lasten z.B. der FDP) => schwarze Mehrheit. - Afd gewinnt minimal dazu (zu Lasten z.B. der FDP oder der Union) => deutlich keine rot-rot-grüne Mehrheit mehr. Es sind somit 3 Szenarien denkbar, bei denen sich die strategische Lage der SPD schon durch minimale Stimmenverschiebungen verschlechtert. Es ist hingegen überhaupt kein Szenario vorstellbar, in der sich die strategische Lage der SPD verbessert. Dazu müsste SPD+Grün schon um satte 15 Punkte zulegen (und die FDP den Einzug wiederum nicht schaffen). Praktisch ausgeschlossen. Fazit: Neuwahlen sind für SPD und für Union nicht besonders attraktiv. Aber die Union kann damit sicher besser leben als die SPD. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Es ist hingegen überhaupt kein Szenario vorstellbar, in der sich die strategische Lage der SPD verbessert." Nicht Juniorpartner der Union sein zu "müssen", könnten viele in der SPD durchaus als Verbesserung sehen. Außerdem kann eine schnelle Neuwahl sehr wohl große Veränderungen bringen. "Aber die Union kann damit sicher besser leben als die SPD." Naja, die Union viel mehr Luft nach unten. Sie hat auch kein Interesse an einem Einzug der AfD. Die Union muss darauf hoffen, dass die AfD in Schwierigkeiten kommt und absackt in den nächsten vier Jahren. Bei einer schnellen Neuwahl dagegen ist die Chance groß, dass sie reinkommt. | ||
| petra berg Registriertes Mitglied |
Man sollte auch nicht vergessen, daß im neuen Bundestag durch das unerwartete Ausscheiden der FDP zahlreiche neue Abgeordnete sitzen, die im Leben nicht mit einem Mandat gerechnet haben und die bei Neuwahlen mit Sicherheit nicht nochmal solches "Glück" hätten. (Allein die SPD hat für einen Mini-Zuwachs von 3,3% an Stimmen ganze 46 Mandate mehr bekommen als im Bundestag zuvor.) Wenns da nach gescheiterten Verhandlungen zu einer geheimen Bundeskanzler-Wahl kommen sollte, werden mit Sicherheit einige dieser Mandatsträger an ihren neuen Stühlen kleben und schon allein deshalb Merkel wählen, um das eigene Mandat zu sichern. Und der fehlen ja nur 5 Stimmen zum Erfolg. Also Neuwahlen sind nicht in Sicht, egal, wie die Verhandlungen laufen... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Sollte dieses Szenario eintreffen, dann würde Merkel von Bundespräsident Gauck ernannt werden müssen; denn sie hätte ja die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhalten. Trotzdem führt sie eine Minderheitsregierung an, denn sie hat bei einem Scheitern der Koalitonsverhandlungen - womit ich nach wie vor fest rechne, weil ich nicht damit rechne, dass die Parteien sich auf eine Koalition einigen werden - keine eigene absolute Mehrheit. Sie muss um jeden Haushalt und jedes Gesetz zittern oder die Annahme dieses Gesetzes mit der Vertrauensfrage verbinden. Keine stabile Regierung - und das in der Eurokrise. | ||
| Demokratie statt FDP Unregistrierter Gast |
Ich könnte mir das Szenario vorstellen, dass bei einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen an der SPD (ob Basis oder Verhandlungskommission ist da egal) Merkel nicht antritt und ein Pappkamerad ins Rennen geschickt wird (Riesenhuber z.B.), mit der Ansage, die Union bleibt komplett der Abstimmung fern. Dies natürlich unter der Prämisse, das man zuvor mit Gauck vereinbart, dass er keinen Kanzler ernennt, der nicht die absolute Mehrheit erhält, um so den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Diesem sozialen Druck (es ist ja erkennbar, falls doch ein Unionsabgeordneter wählt), wird sich kein Abgeordneter von CDU und CSU entziehen können. Dann gibt es Neuwahlen und Merkel kann sich hinstellen und sagen "mit den Sozen gehts halt nicht(, offenbar brauchen wir die FDP doch wieder)" - der Klammerzusatz folgt je nach Umfragelage - und am Ende haben wir entweder schwarz pur oder schwarz-gelb. Warum haben sich die Sozialdemokraten nur mit dem Ausschluß von rot-rot-grün (was ja nun wirklich außerhalb von Kreisen, die sowieso nie links wählen würden keinen mehr schreckt) in so eine Lage gebracht. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@D.s.F. Die Vereinbarung ist unnötig: wenn der Kandidat im ersten Wahlgang oder in jedem weiteren innerhalb von 14 Tagen (2. Wahlphase) die absolute Mehrheit verfehlt, kann er laut GG gar nicht ernannt werden. Die Ernennung von Kandidaten mit relativer Mehrheit ist erst danach überhaupt möglich. | ||
| Demokratie statt FDP Unregistrierter Gast |
"Die Vereinbarung ist unnötig: wenn der Kandidat im ersten Wahlgang oder in jedem weiteren innerhalb von 14 Tagen (2. Wahlphase) die absolute Mehrheit verfehlt, kann er laut GG gar nicht ernannt werden. Die Ernennung von Kandidaten mit relativer Mehrheit ist erst danach überhaupt möglich." Das ist schon klar. Aber vor dem "dritten" Wahlgang (der ja auch ein zweiter, ein vierter oder sonstwieofter sein kann), kann der Bundestag ohnehin nicht aufgelöst werden. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Vor der Wahl am 17. Sept. hier im Forum: "...Die erste Partei, die unter rot-rot-grün leiden würde, wäre die SPD,... Gerade bei so knappen Mehrheitsverhältnissen wäre gerade in außenpolitischen Fragen so eine Konstellation die denkbar schlechteste für die SPD. Deren Anhänger würden bei kommenden LTW in Scharen davonrennen. Daher sind das die üblichen alten "Rote Socken"-Kamellen a la Schlachtross Brüderle, die mit der Realität nicht mehr viel gemein haben." Und nach der Wahl, gestern abend hier im Thread: "Warum haben sich die Sozialdemokraten nur mit dem Ausschluß von rot-rot-grün (was ja nun wirklich außerhalb von Kreisen, die sowieso nie links wählen würden keinen mehr schreckt) in so eine Lage gebracht." Demokratie statt FDP und Schlachtross Brüderle vereint in einer "alten Rote-Socken-Kamelle, die mit der Realität nicht mehr viel gemein hat". Interessant. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Wenn Merkel nicht antritt und dann ein SPD-Kandidat mit rot-rot-grüner Mehrheit gewählt wird (muss ja keine Koalition geben für so etwas), was dann? Auf so etwas würde sich die Union doch nie einlassen! | ||
| Es geht um Eier und Milch Unregistrierter Gast |
Dann haben wir eine SPD-Kanzler ohne "vertragliche" Mehrheit. Wer dann mit wem im Parlament Mehrheiten und Gesetze macht oder ob es munter drein geht, ist damit nicht entschieden. Am Ende gibt es aber einen Haushalt und das ist schwer. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@D.s.F. Die Frage ist ja, ob eine geschäftsführende Bundesregierung eine Vertrauensfrage stellen könnte ... @görd Wenn ein SPD-Kanzler sich ohne Union wählen ließe, wäre das wohl eine eindeutige Absage an eine GroKo oder von den Grünen an schwarz-grün ... | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Görd "Wenn Merkel nicht antritt und dann ein SPD-Kandidat mit rot-rot-grüner Mehrheit gewählt wird (muss ja keine Koalition geben für so etwas), was dann? Auf so etwas würde sich die Union doch nie einlassen!" Richtig, das gilt aber, worauf ich schon hingewiesen habe, aber generell für den Fall, dass keine Koalition zu Stande kommt. Dann liefe es so. Erster Wahlgang: Merkel wird vorgeschlagen. Dass sie mit Stimmen aus dem linken Lager gewählt wird, ist möglich, aber unwahrscheinlich. Wahrscheinlich verfehlt sie die absolute Mehrheit. Zweite Wahlphase: SPD schlägt Bewerber vor, Union schlägt Merkel vor. Wenn sich die Linkspartei entschließt, den SPD-Kandidaten zu wählen, darf es im linken Lager maximal 4 Abweichler geben (bei 631 Sitzen). Die Wahrscheinlichkeit, dass es klappt, ist nicht abzuschätzen, aber wenn es klappt, ist Merkels Laufbahn beendet. Wird in der zweiten Wahlphase niemand gewählt, wird das wahrscheinlich auch im darauf folgenden Wahlgang der Fall sein. Bekommt der SPD-Kandidat die relative Mehrheit, wird Gauck wahrscheinlich den Bundestag auflösen, wird Merkel gewählt, ist es ungewiss, was er tut. Für Merkel ist es also ein erhebliches Risiko, nicht zu einer Koalition zu kommen, selbst wenn man Risiken einer Neuwahl außer Betracht lässt. Deshalb und weil Merkel inhaltlich sehr flexibel (oder negativer: beliebig) ist, befürchte ich, dass sie der SPD weit entgegenkommen wird. @Jan W. "Wenn ein SPD-Kanzler sich ohne Union wählen ließe, wäre das wohl eine eindeutige Absage an eine GroKo oder von den Grünen an schwarz-grün" Warum soll denn die SPD auf die Chance verzichten, Merkel zu erlegen und selbst den Kanzler zu stellen? Eine bessere Wendung ist für die SPD nicht denkbar. Und wie könnten es die Grünen ihren Wählern verkaufen, da nicht mitzumachen, zumal sie dann ja auch in die Regierung kämen? Es gäbe dann erstmal eine ähnliche Situation wie in NRW nach der Wahl 2010. Man darf ja auch nicht vergessen: Eine Kanzlerwahl ohne Koalition gibt es nur, wenn sowohl Schwarz-Rot als auch Schwarz-Grün nicht zustande kommt. Merkel will offensichtlich die große Koalition. Wenn die nicht kommt, wird es mit Grünen sehr wahrscheinlich auch nichts. | ||
| Holger81 Unregistrierter Gast |
"Sollte dieses Szenario eintreffen, dann würde Merkel von Bundespräsident Gauck ernannt werden müssen; denn sie hätte ja die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhalten." Ja, aber wenn Merkel und Gauck beide keine Minderheitsregierung möchten, kann Merkel dann einfach wie Kohl "am nächsten Tag" die Vertrauensfrage stellen und absichtlich verlieren, um Neuwahlen zu bekommen. Zum Regieren zwingen kann man sie nicht. "Die Frage ist ja, ob eine geschäftsführende Bundesregierung eine Vertrauensfrage stellen könnte ... " Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Stellen einer Vertrauensfrage zum "Geschäft führen" gehört. Sonst hätte ein abgewählter Kanzler in solchen Fällen völlig unangemessenen Einfluss auf den neu gewählten Bundestag... | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@T.F. Selbst wenn die SPD intern mal den Wortbruch (etwa bei rot-grün und Union gleichauf, restliche Sitze Linkspartei) erwogen hätte, so wäre er in dieser knappen Variante ein absoluter Höllenritt: vier Abweichler (ggf. 5 bei sich andeutendem zusätzlichen Mandat für die SPD) könnten hier die Koalition platzen lassen. | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
Die SPD hat doch alles Glück der Welt, dass sie mit gut 25% einen erheblichen Mandatszuwachs bekommen hat (wegen der vielen Stimmen, die wegen der 5%-Hürde nicht relevant für die Sitzverteilung sind) und dass zufällig eine Konstellation entstanden ist,in der gegen sie nur sehr schwierig eine Mehrheit gebildet werden kann. Von daher wäre es an Dummheit nicht zu überbieten, wenn die SPD sich einer Koalition verweigern würde und es deswegen zu Neuwahlen käme, sofern ein Mindestmaß an Entgegenkommen von Seiten der Union erfolgt. Deswegen: Neuwahlen sind äußerst unwahrscheinlich und ein Scheitern der Regierungsbildung ist wesentlich unwahrscheinlicher als ein solches Scheitern nach den Wahlen 2005 gewesen wäre. 2005 gab es hier ja ähnliche Diskussion und auch damals ist es nicht zu Neuwahlen gekommen, obwohl es damals nicht so offensichtlich war, dass weder SPD noch Union kein Intresse an Neuwahlen haben könnte. Im Nachhinein war ja Schröders Pöbeleien in der Berliner Runde am Wahlabend wichtig für die weitere Entwicklung 2005. Diese Pöbeleien provozierten einen Solidarisierungseffekt in der Union mit der Wahlverliererin Merkel und Merkel nutze die Chane und rettete sich in eine große Koalition. Damals wäre die Lage so gewesen, dass Neuwahlen und ein neuer Anlauf der Union mit einen neuem Kandidaten (z.B. Koch) durchaus eine erfolgsversprechende Option für die Union gewesen wäre. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Selbst wenn die SPD intern mal den Wortbruch (etwa bei rot-grün und Union gleichauf, restliche Sitze Linkspartei) erwogen hätte, so wäre er in dieser knappen Variante ein absoluter Höllenritt: vier Abweichler (ggf. 5 bei sich andeutendem zusätzlichen Mandat für die SPD) könnten hier die Koalition platzen lassen." Die SPD würde es natürlich als Regierung mit wechselnden Mehrheiten darstellen (wie Kraft in NRW) und nicht als Rot-Rot-Grün. Abgesehen davon reichen neun Stimmen Mehrheit bzw. 50,7% der Sitze völlig (in Niedersachsen ist es derzeit knapper), wenn der Kanzler einmal gewählt ist. Schröder regierte ab 2002 mit neun Stimmen Mehrheit, die dann auf 7 Sitze schrumpfte. Was auch immer Schröder wirklich dazu veranlasste, 2005 eine Neuwahl zu veranlassen, die knappe Mehrheit war es offensichtlich nicht, denn eine Abstimmungsniederlage gab es nicht und es war auch keine absehbar. Die schwarz-gelbe Koalition lag 1994-1996 auch nur vier Stimmen über der absoluten Mehrheit (bis Lengsfeld von den Grünen zur CDU wechselte), ebenso die sozialliberale Koalition 1976-1980. Rot-Rot-Grün durch die Hintertür könnte durchaus funktionieren. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Deswegen: Neuwahlen sind äußerst unwahrscheinlich und ein Scheitern der Regierungsbildung ist wesentlich unwahrscheinlicher als ein solches Scheitern nach den Wahlen 2005 gewesen wäre." Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass am Ende Schwarz-Rot rauskommen wird, aber nicht, weil die SPD ihr mageres Ergebnis als großes Glück betrachtet, sondern weil beide das Risiko scheuen werden. "Diese Pöbeleien provozierten einen Solidarisierungseffekt in der Union mit der Wahlverliererin Merkel und Merkel nutze die Chane und rettete sich in eine große Koalition. Damals wäre die Lage so gewesen, dass Neuwahlen und ein neuer Anlauf der Union mit einen neuem Kandidaten (z.B. Koch) durchaus eine erfolgsversprechende Option für die Union gewesen wäre." Richtig. Schröder hat es damals nach einem zwar sehr uneherlichen, aber recht erfolgreichen Wahlkampf am Wahlabend für die SPD vermasselt. | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
"Schröder hat es damals nach einem zwar sehr uneherlichen, aber recht erfolgreichen Wahlkampf am Wahlabend für die SPD vermasselt." Was meinst du mit "vermasselt"? Neuwahlen hätten zu einem Sieg von Schwarz-gelb mit einem Kanzler Koch führen können. Wäre das für die SPD besser gewesen? Sie wäre dann zwar nicht auf 23% abgestürzt, hätte aber die weitere Politik in Deutschland nicht so stark mitprägen können wie es zwischen 2005 und 2009 geschehen ist. Was hätte es der SPD genützt, wenn sie zwar konstant über 30% geblieben wäre, aber zusehen hätte müssen, wie Koch mit Westerwelle mindestens 4 Jahre, vielleicht sogar 8 Jahre durchregieren hätte können ? |
