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Archiv bis 18. Juni 2013

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Alternative für Deutschland » Archiv bis 18. Juni 2013 « Zurück Weiter »

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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 18:39 Uhr:   

Also Paulus war auf ein Ergebnis von rund 17% nominiert, Lindner auf ein Ergebnis von knapp 8% (der Überhang war jetzt nicht allzu happig) - auch wenn wir hier ein knapp 10%-Hessen-FDP mit einer außerparlamentarischen NRW-FDP vergleichen, so dürfte doch klar sein, dass Lindner durchaus bewusster nominiert war.
Der Rekord der Hessen-FDP (Frühphasen der Republik mal ausgenommen) war vollkommen überraschend, die Zugewinne von Schwarz-Gelb gingen fast ausschließlich auf das Konto der Liberalen (+6,8% FDP, +0,4% CDU).
Das sind schon unterschiedliche Größenordnungen, was die Erwartbarkeit der Zugewinne einerseits und des Einzugs von Paulus bzw. Lindner andererseits angeht.
Stellvertretender Kreisvorsitzer heißt vielleicht bei Volksparteien noch etwas, aber im Bereich FDP, Grüne (außerhalb von Hochburgen), Linke (West) reden wir hier meist schon vom ausgefransten Rand einer dünnen Personaldecke.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 19:04 Uhr:   

@ Jan W.

so kann man nicht rechnen, man muss schon ohne Überhang (denn der ist ja nicht planbar, siehe 2010 in NRW, wo es keinen Überhang gab) und mit den Umfragen zum Zeitpunkt der Aufstellung rechnen. Da war Lindner auf über 9% und damit auf mehr als doppelte der Umfragen hin nominiert und Paulus auf 18% bei 12% in den Umfragen, das ist nur etwa das Eineinhalbfache. Und stellvertretende Kreisvorsitzende einer Partei, die seit mehr als 25 Jahren ununterbrochen dem Landtag angehören als "ausgefransten Rand" zu verunglimpfen, finde ich ziemlich daneben. Im Regelfall sind das Leute, die schon jahrelang kommunalpolitische Kärrnerarbeit hinter sich haben. er Kreisverband Hersfeld-Rotenburg der FDP hat vierzehn Mitglieder, wenn da der stellvertretende Krewisvorsitzende schon "ausgefranster Rand" ist, also quasi nicht mehr zur Partei selbst gehört, was sind für Sie denn dann die zwölf danachkommenden? Sind die gekauft oder gezwungen? Ich bleibe dabei: Stellvertretener Kreisvorsitzender wir man nicht so nebenbei, nur weil man mal hereinschaut. Das sind im Regelfall langjährige politische Aktivposten vor Ort. Wenn so einer dann praktisch eine Nullnummer im Parlament abliefert (weil er sich die Arbeit anders vorgestellt hat; weil er nicht das bekommen hat, was er will; weil er die zeitliche Belastung unterschätzt hat; weil er tatsächlich für die Arbeit ungeeignet ist), dann ist das jeenfalls im Regelfall nicht unbedingt voraussehbar, aber eben möglich.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 19:49 Uhr:   

@Norddeutscher
Überhang ist in NRW nicht die Ausnahme sondern die Regel, weil NRW zu viele Wahlkreise hat! 2010 war ein absoluter Sonderfall: nur wenn die Wahlkreise ca. 50:50 augeteilt werden, reichen den Volksparteien 35% der Stimmen (nach Abzug der Stimmen für 5%-Scheiterer), um ihre Direktmandate mit einem Proporzanspruch zu untermauern.
Konkret hatte die CDU 67 Direktmandate und ging mit 36,95% der relevanten Zweitstimmen in die Sitzvergabe (Anspruch 66,88 bzw. 67 Sitze) ... die SPD hatte 61 Direktmandate, 36,87% (ebenfalls nach Abzug der Sperrklauselscheiterer), Anspruch 66,74 -> 67 Sitze ... das ist nahezu der Münzwurf, bei dem die Münze auf dem Rand stehen bleibt.
Sobald eine Volkspartei aber in NRW einen Vorsprung vor der anderen hat, kippen die Wahlkreise dutzendweise in die entsprechende Richtung und die zunehmende Anzahl der Direktmandate galoppiert dem zunehmenden Sitzanspruch davon!
Daher kann man NRW seriöserweise nicht ohne Überhang berechnen. Und der Mehrüberhang 2000 lässt sich bereits durch das Hinzukommen einer weiteren Fraktion erklären (weniger Stimmen für 5%-Scheiterer, damit niedrigere Zahlen relevanter Proporzstimmen) ...

Nun, der Vizechef einer Parteigliederung, die von den Mitgliederzahlen her vielleicht einem Ortverband von CDU, CSU oder SPD entspricht, das ist dann schon eine recht niedrige Ebene ...
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 20:49 Uhr:   

Für mich sind das beides Plätze gewesen, die noch reale Chancen gehabt haben. Beim Überhang muss man natürlich ziemlich mit dem Maximum rechnen, was in beiden Fällen noch deutlich mehr hätte sein können. In Hessen hätte auch die Linke rausfliegen können. Mit Nachrückern muss man auch immer rechnen. Je früher die Listen aufgestellt werden, mit desto mehr kann in der Zwischenzeit passieren.

Aber natürlich ist es tendenziell schon richtig, dass auf den unsicheren Plätzen normalerweise die landen, die nicht unbedingt gewollt sind, und dass das oft daran liegt, dass man nicht viel über sie weiß. Und das kann dann halt eher Überraschungen geben.

Kleinere Parteien wie die FDP sollten eigentlich immer mindestens damit rechnen, dass sie das Doppelte vom erwarteten Anteil bekommen. Das gibt die Volatilität der Wähler heute locker her, wenn die Listen so früh wie üblich aufgestellt werden (und in Hessen war dafür die Situation besonders unklar).

Im Bundestag sind übrigens die Grünen in Baden-Württemberg kurz vor der Listenerschöpfung. Die haben offenbar keine ehrgeizigen Pläne gehabt und nicht damit gerechnet, dass plötzlich noch ein paar Posten zu vergeben sind. Für 2013 haben sie aber massiv aufgestockt.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 21:12 Uhr:   

@R.L.
In Hessen ist aber Überhang der Ausnahmefall (2009 erstmals geschehen) - dort gibt es 55 Wahlkreisen bei einer regulären Hausgröße von 110 (50% Wahlkreisabdeckung statt ca. 70% in NRW).
Wäre in Hessen die Linke rausgeflogen, hätte die CDU mehr Sitzanspruch gehabt, was den Überhang und Ausgleich verringert hätte.

Die Grünen sind gerne mal sehr sparsam bei der Länge der Wahlliste. Für die Landtagswahl 2010 in NRW gab es auch Szenarien mit gewaltigem Überhang + Ausgleich, bei dem es sehr knapp geworden wäre.
In BaWü sind etliche MdBs in Landtag und Landesregierung gewechselt, dazu noch Fritz Kuhns OB-Wahlsieg, Pech mit den Nachrückern ... da darf jetzt nichts unvorhergesehenes mehr passieren.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 21:27 Uhr:   

Dass die SPD in Hessen fast keine Wahlkreise gewinnt und die CDU ein gutes Stück von der absoluten Mehrheit weg ist, war aber nicht total überraschend, auch wenn es vorher so noch nicht vorgekommen ist. Das mit der Linken wär ein mögliches Alternativszenario, das insgesamt die Wahrscheinlichkeit für große Sitzzahlen erhöht.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2013 - 21:42 Uhr:   

Also nach dem Mandatsrechner von election.de (Linke auf 0 gesetzt, auch Hare/Niemeyer) hätte die FDP bei einer Hausgröße von 112 (CDU Überhang ausgeglichen) statt 118 ebenfalls 20 Sitze. Es würden die Ausgleichsmandate in reguläre umgewandelt.
Das NRW-Überhangszenario wäre nur dann realistisch, wenn man die reguläre Hausgröße für eine Modellrechnung von 110 auf ca. 78-79 Mandate absenken würde (dann entsprächen 55 Mandate einer Wahlkreisabdeckung von 70%) ... entsprechend würde sich die Einordnung der Listenplätze als mehr oder weniger sicher aber auch ändern ... aber dann wäre das Überhangpotential beider Länder vergleichbar.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Mai 2013 - 12:21 Uhr:   

Die Erwartungshaltung einer Partei vor der Wahl ist die eine Sache. Da ist schon richtig, daß die FDP Hessen 2009 einen Zugewinn erwarten konnte.
Aber damit ist ja noch nicht gesagt, daß die Personaldecke automatisch mitwächst. Also die Zahl derer, die schon einige Jahre auf Landesebene bekannt sind (z. B. durch Anträge auf dem Parteitag oder die Mitarbeit in Arbeitskreisen) und auch für eine Kandidatur bereit sind (das sollte man nicht vergessen: Die Mehrheit der Parteimitglieder will NICHT ins Parlament).

Da ist es dann normal daß auch Leute aufgestellt werden, die zwar eine ordentliche Papierform haben, von denen man aber sonst nicht viel weiß.
Und da hat Norddeutscher völlig recht: Das ist letztlich eine Lostrommel, da kann man überraschende Gewinne ziehen oder auch Nieten.

Wobei es ja nicht schlimm ist, wenn ein Hinterbänkler nicht das große politische Talent ist, sondern nur halbwegs vorzeigbar seinen Wahlkreis bespaßt. Die Volksparteien sind völlig daran gewöhnt, daß ein guter Teil ihrer Parlamentarier besser nicht auf komplexe politische Fragen losgelassen wird - eine große Fraktion wäre vielleicht gar nicht arbeitsfähig, wenn da nur ministrable Experten säßen, die sich profilieren wollen.

Bei einer kleinen Partei ist das anders. Da muß jeder Abgeordnete als Einzelkämpfer in Ausschüssen etc. eigenständige politische Arbeit leisten können, und das auch rhetorisch verkaufen können. Die unüblich große FDP-Fraktion 2009 war schon fast auf Volksparteiniveau, d.h. sie konnte einige blasse Hinterbänkler verkraften. Aber bei der Listenneuaufstellung sind die natürlich alle durchgefallen, weil man wieder mit einer Fraktion rechnet, in der jeder gebraucht wird.

Das Problem für die AfD ist, daß sie solche Leute dann nimmt und groß vorzeigt. Denn als Neugründung ist sie noch viel mehr als FDP/Grüne darauf angewiesen, daß jeder ihrer Parlamentarier vorzeigbar ist und gute Arbeit leistet.

Ähnliche Probleme scheint sie jetzt auch in Berlin zu haben:
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2013_05/Alternative_fuer_Deutschland__Machtkampf_in_Berlin.html
Die zentrale Figur bei diesen Machtkämpfen ist wohl der Vorsitzende Günther Brinker. Der war zwar vorher nicht bei einer Partei gescheitert, aber beim Bund der Steuerzahler - das ist von der Wirkung her vergleichbar.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Mai 2013 - 17:59 Uhr:   

Wobei die Formulierung, ein Parteitag habe einen Abgeordneten bei der Neuaufstellung durchfallen lassen, auch kritisch zu hinterfragen ist, wenn ein Kandidat beim letzten Mal auf einem ~15%-Listenplatz eingezogen ist und nun bei Erwartung eines schlechteren oder normaleren Ergebnisses in einer Kampfkandidatur um einen ~8%-Listenplatz unterliegt und nicht mehr antritt.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Juni 2013 - 09:27 Uhr:   

Auch in Hessen gibt es Probleme für die AfD:
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_48653883
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 08. Juni 2013 - 13:14 Uhr:   

Generell muß man aber sagen das die AfD vor allen von Medien Überbewertet ist.Dank medialem "HOCH" liegt sie in Umfragen bei 3 Prozent.Wo liegt sie dann eines Tages OHNE mediales "Hoch"?

Sie wird den Werdegang der Piratenpartei gehen...den einzigen "Schaden", wenn man das so sagen kann wird sie durch Wählerstimmen anrichten, die anderen Parteien dann fehlen könnten. Bei Piraten und AFD kann man dann im Bereich von 6 Prozent ausgehen, die dann eine Regierungsbildung der etablierten Blockparteien schwerer machen oder zur Notkoallition GRO-KO führen könnten.
Der AFD fehlt wie den Piraten ein klares Parteiprogramm, man setzt bisher immer nur Schwerpunkte auf bestimmte Themen kann aber keien fundierten Antworten auf alle Frage der Politik geben oder Lösungsansätze aufzeigen...im Gegenteil beide Parteien AfD und Piraten verheddern sich im KLEIN-KLEIN und kommen nicht wirklich programmatisch zum Zug oder beim Bürger an!
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 08. Juni 2013 - 16:05 Uhr:   

@SaaleMAX
Trotz vieler Übereinstimmungen mit Ihrem Beitrag, finde ich die Verwendung des Begriffes "Blockparteien" hochgradig bedenklich.
Dieser Begriff bezeichnet fremdgesteuerte Scheinparteien und insbesondere der Vergleich mit der DDR-Volkskammer und ihrer festgelegten Sitzverteilung zeigt, wie geschmacklos diese Wortwahl ist.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 10. Juni 2013 - 16:00 Uhr:   

Also in Hessen ist laut Welt angeblich wieder alles in Butter (wobei der Artikel für meinen Geschmack teilweise stilistisch etwas merkwürdig geschrieben ist). Lucke ist extra dafür angereist und durfte Friedensengel spielen. Listenplatz 1 besetzt ehemaliger Chefkorrespondent der Welt Adam.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 11. Juni 2013 - 19:09 Uhr:   

> Lucke ist extra dafür angereist und durfte Friedensengel spielen.
Wenn man dem Bericht glauben kann: Ein recht autoritärer Friedensengel.

Ich finde seine Rolle in der AfD zunehmend suspekt. Selbst die CSU zu Strauß-Zeiten war lange nicht so auf ihren Vorsitzenden fixiert. Lucke definiert im Alleingang Inhalte, Taktik und Personal der AfD - und die Basis nickt das dann alles demütig ab.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. Juni 2013 - 13:19 Uhr:   

"Lucke definiert im Alleingang Inhalte, Taktik und Personal der AfD - und die Basis nickt das dann alles demütig ab."

Ehrlich gesagt, ich kann es schon verstehen, dass Lucke jetzt autoritärer vorgeht. Was wäre die Alternative? Chaos in den Landesverbänden ist das letzte, was die Partei gebrauchen kann in der Kürze der Zeit, die ihr bleibt, um noch aufgestellt zu werden. Insofern ist Luckes Verhalten vielleicht eher realistisch und...äh...alternativlos? :-))
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. Juni 2013 - 11:19 Uhr:   

@Björn:
> Ehrlich gesagt, ich kann es schon verstehen,
> dass Lucke jetzt autoritärer vorgeht.
Verstehen kann ich es auch.
Weniger verstehen kann ich die Parteibasis, die sich das kritiklos gefallen läßt.

> ... in der Kürze der Zeit, die ihr bleibt
Und warum bleibt ihr so wenig Zeit?
Weil Lucke sich 2012 keine Parteigründung getraut hat und die Zeit mit taktischen Spielchen mit den Freien Wählern vertrödelt hat.

> Insofern ist Luckes Verhalten vielleicht eher
> realistisch und...äh...alternativlos?
Guter Vergleich.
Und wenn man sich dann erinnert, daß die meisten AfD-Leute aus dem Dunstkreis der Union stammen und dort verärgert weggegangen sind, weil Merkel zu autoritär ihren Kurs durchgedrückt hat ...
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maschi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. Juni 2013 - 21:04 Uhr:   

@ Ralf Arnemann
>@Björn:
>> Ehrlich gesagt, ich kann es schon verstehen,
>> dass Lucke jetzt autoritärer vorgeht.
>Verstehen kann ich es auch.
>Weniger verstehen kann ich die Parteibasis, die sich das kritiklos gefallen lässt.

Wenn die Parteibasis überwiegend aus Leuten besteht, denen es um politische Inhalte und nicht um Pöstchenjägerei geht, dann wird sie dankbar sein, dass solche Probleme schnell gelöst werden.

> Und wenn man sich dann erinnert, daß die meisten AfD-Leute aus dem Dunstkreis der Union stammen und dort verärgert weggegangen sind, weil Merkel zu autoritär ihren Kurs durchgedrückt hat ...

Auch auf die Gefahr hin, hier nur Eindrücke aus meinem eigenen Umfeld wiederzugeben: Diejenigen, die von der Union enttäuscht sind, sind es, weil Merkel einen Kurs eingeschlagen hat, der Punkt für Punkt rot-grüne Wahlversprechen abarbeitet. Es geht hier nicht um ein Problem mit Autorität an sich, sondern darum, dass eine Politik durchgedrückt wird, die viele schlichtweg für falsch halten.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. Juni 2013 - 21:19 Uhr:   

@maschi
Ja, natürlich ... ein bisschen Führerprinzip rückt "die Inhalte" in den Vordergrund.

Und klar wird gerne über Merkel'sche programmatische Umorientierungen geschimpft - und doch stecken dahinter Lernprozesse, die absolut nachvollziehbar sind.
Die AfD wird sicherlich begründen können, warum man jungen Männer (nicht Frauen) ein Jahr Lebenszeit klauen soll, um sie für viel Geld nutzlose Dinge tun zu lassen, warum man Strom unbedingt so erzeugen sollte, dass radioaktiver Abfall anfällt, der auch dann noch für Kosten sorgt, wenn diejenigen, die den Strom verkauft haben, nicht mehr existieren und nicht mehr zur Übernahme dieser Kosten herangezogen werden können. Und die AfD hat auch sicher ein Konzept, wie man die verfassungswidrige steuerliche Ungleichbehandlung von Schwulen und Lesben anders als durch das Gesetz der Koalition beenden kann.
Komischerweise kommuniziert die AfD ihre vielfältigen Konzepte zu diesen Themen gar nicht, um den Anti-Euro-Markenkern nicht zu gefährden. Wenn die AfD keine Ein-Themen-Partei ist ... wieso kommuniziert sie dann wie eine?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 18. Juni 2013 - 17:33 Uhr:   

@Jan W.
Selbstverständlich ist Merkels Linkskurs nicht alternativlos. Selbst wenn man z. B. der Meinung ist, alle Kernkraftwerke möglichst schnell stilllegen zu müssen, folgt daraus noch lange nicht logisch die planwirtschaftliche "Energiewende" und planwirtschaftliche Experimente pflegen teuer zu werden und/oder im Desaster zu enden. Außerdem stellt sich AfD zumindest bisher gar nicht dagegen. Der Linkskurs der Union ist nicht Ergebnis eines Lernprozesses, sondern Schwäche.


"Ja, natürlich ... ein bisschen Führerprinzip rückt "die Inhalte" in den Vordergrund."
Diesen harmlosen Verein in Nazinähe zu rücken, ist absolut daneben. In jeder Partei bestimmen nur wenige Leute die Richtung. Letztlich geht es ja auch nicht anders. Versuche, es anders zu machen, wie bei den Piraten, waren ja nicht gerade ermutigend.

Wahr aber ist, dass der AfD die Inhalte fehlen. Klar ist einzig, dass sie gegen den Euro ist. Aber bereits, wie sie raus will aus dem Euro, ist unklar. Klar ist nur, dass sie keine einseitigen deutschen Schritte will. Das Konzentieren auf ein Thema hat den Vorteil, dass man so interne Auseinandersetzungen minimiert. Andererseits: Wozu sollen die Wähler eine Katze im Sack wählen, die ihr Ziel "Raus aus dem Euro" eh nicht erreichen wird? Das ist kein attraktives Angebot.
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maschi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 18. Juni 2013 - 21:23 Uhr:   

@Jan W.
> Und klar wird gerne über Merkel'sche programmatische Umorientierungen geschimpft - und doch stecken dahinter Lernprozesse, die absolut nachvollziehbar sind.

Sie bzw. insbesondere die Leute, die ohnehin schon immer diese Positionen vertreten haben, mögen den Linkstrend der Union für einen "Lernprozess" halten. Für andere ist es eher prinzipienloser Populismus oder sogar Verrat an konservativen Grundwerten. Die intensiven Kontroversen der Vergangenheit zu Themen wie Wehrpflicht, friedlicher Nutzung der Kernenergie oder Homo-Ehe gab es ja gerade deshalb, weil sie sich nicht so einfach polemisch abhaken lassen, wie Sie es getan haben, sondern weil es für Pro- und Contra-Positionen gute Gründe gibt. Verschiedene Menschen gewichten bei der Bewertung verschiedene Teilaspekte anders und haben deshalb unterschiedliche Meinungen. Wenn jetzt bestimmte Positionen von der Union aufgegeben werden und auch von keiner anderen Partei mehr vertreten werden, dann schafft das ein Wählerpotential. Unabhängig davon, was Sie oder ich persönlich gut finden, ist das eine objektive Tatsache.

Allerdings scheint die AfD Wert darauf zu legen, nicht als eine konservative Alternative zur Links-CDU wahrgenommen zu werden. Inwieweit das strategisch sinnvoll ist, ist mir nicht ganz klar. Einerseits vermeidet sie damit, eurokritsche Wähler aus dem rot-grünen Milieu zu verprellen. Andererseits läuft sie Gefahr, all jene zu verlieren, für die die Euro-Krise nicht das wahlentscheidende Thema ist, die aber eine Alternative zu angeblich "alternativloser" Politik in anderen Bereichen suchen. Und je länger die AfD es vermeidet, sich klar auf bestimmte Positionen festzulegen, desto weniger wird sie als gestaltungsfähige und -willige politische Kraft wahrgenommen. Dementsprechend kann ich Thomas Frings mit seiner Einschätzung nur zustimmen - das derzeitige Angebot der AfD ist nicht attraktiv.

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