| Autor | Beitrag | ||
 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Mir ist ja ziemlich egal, ob die AfD in den Bundestag kommt oder nicht, die große Koalition kommt sowieso." Das ist eben nicht sicher. Eine rot(-rot)-grüne Ultralinksregierung ist sicher nicht ausgeschlossen. Und wenn es eine rechnerische Mehrheit ohne SPD, Grüne und Linkspartei geben sollte, wäre das für die Koalitionsverhandlungen auch dann von Bedeutung, wenn Merkel diese Möglichkeit nicht nutzt. "Das ein Thema nicht lange trägt, ist jedem klar." Es wird zumindest nicht das alleinige Thema bleiben können. Bisher sind die Inhalte der AfD recht vage. Das ist für die Anfangszeit sicher taktisch sinnvoll. Die Mitglieder und potentiellen Wähler kommen aus ganz verschiedenen Ecken. Wenn man da konkreter wird, schreckt man einen Teil zwangsläufig ab. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Politically Incorrect ist ein bekanntermaßen rechtsextremer, islamophober und fremdenfeindlicher Blog, der z.B. der Pro-Gruppierung nahe steht. Der Gründer publizierte auch in der "Jungen Freiheit", die selbst dem Rechts-außen-Spektrum angehört. PI wird zumindest in einigen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet. Die teilweise volksverhetzenden Kommentare dort werden von den zuständigen Moderatoren (zu denen auch Herre als Gründer der ganzen Seite zählt[e] [nicht mehr offiziell aktiv]) bewusst nicht gelöscht... Und wie man dazu kommt: Nun, politische Diskussionen laufen nicht nur in diesem Forum ab. Und wenn ein Diskutant wiederholt auf solche Quellen verweist, ist es sinnvoll sich mal darüber zu informieren, was denn da dahinter steckt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix Gelaber, das die Fragen nicht beantwortet. Schon gut gelernt für eine Politikerlaufbahn. "PI wird zumindest in einigen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet." Boah. Die Linkspartei auch, ebenso nach eigenem Bekunden einige Mitglieder der Grünen Jugend. http://www.gruene-jugend.de/node/17335 | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings: Informieren Sie sich selbst. Jedenfalls ist als Informationsquelle PI-News ähnlich wertlos, wie es die "Junge Freiheit" oder "Neues Deutschland" sind. Wenn Sie sich dort wohlfühlen, können Sie sich dort ja gerne aufhalten. HIER hat dergleichen aber wohl nichts verloren! | ||
| CHeine Unregistrierter Gast |
Wer legt denn fest, "was hier nichts verloren hat"?? Ich bin kein Fan von den pi-News, weil ich einige Akteure kennenlernen durfte. Aber ich halte mich an den Spruch:" Ich teile absolut nicht Deine Meinung. Aber ich würde mein Leben geben, dass Du sie sagen kannst". Das bedeutet nämlich Toleranz - sich ertragen! | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Entscheidend ist ja: das angebliche Leak erscheint richtigen Medien nicht glaubwürdig genug, um die "Story" aufzugreifen! Und natürlich ist PI weit am rechten Rand und verehrt weitgehend unkritisch Rattenfänger wir Pro / Die Freiheit / BiW und Wilders ... der Vergleich mit dem Neuen Deutschland ist da durchaus angemessen! | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Die AfD könnte durchaus für eine Überraschung bei der Bundestagswahl gut sein. Es gibt in Deutschland ein großer Protestpotential gegen die etablierten Parteien. Die Erfolge der Piraten 2011 bis Anfang 2012 haben dies gezeigt. Die sog. Euro-Rettungspolitik tritt auf verständliche Vorbehalte bei großen Teilen der Bevölkerung. In anderen Staaten hat dies auch schon Wahlen beeinflusst- auch in Geberstaaten wie z.B. Finnland. Weitere negative Nachrichten aus Zypern, Griechenland und Italien sind in den nächsten Wochen und Monaten zudem wahrscheinlich. Und auch in den nächsten Jahren wird der Ausfall von Krediten an Griechenland, Zypern und andere - wohl über weitere Schuldenschnitte - den Bundeshaushalt belasten. Auf Dauer dürfte auch im Fall von Italien ein Schuldenschnitt unumgänglich sein. Der zunehmende Linksruck bei der CDU (insbesondere in der Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik (man denke nur jüngst daran, dass die CDU bei der Quotenfrage umgefallen ist)) eröffnet ein Potential für eine anti-etatistische Partei, die gegen einen überbordenden Staat, gegen eine Steuererhöhungsorgie (wie gerade auf den Grünenparteitag gegen den Protest sog. Realos (gemäßigter Linker) beschlossen), eine europäische Transferunion auf Kosten der deutschen Steuerzahler und eine Regulierung aller Lebensbereiche (durch Quotierungen - nach der Frauenquote kommt sicher die Migrantenquote, usw. usw.) sind. An sich hätte auch die FDP bei diesen Themen Profilierungsmöglichkeiten. Solange sie in der Regierung ist wird sie diese aber nur eingeschränkt Nutzen können. Dennoch erhöht der Linksruck bei der CDU die Chancen für die FDP. Andererseits könnte die AfD auch der FDP gefährlich werden. Für Rot-Grün am günstigsten wäre ein Szenario, bei dem die FDP aus dem Bundestag fliegt und die AfD knapp an der 5%-Hürde scheitert. In dem Fall hätten SPD und Grüne zumindest eine Chance mehr Stimmen als die Union zu erhalten (wobei selbst das unsicher ist). Dann könnte sich eine Rot-Grüne Minderheitsregierung bilden, wobei die Linkspartei in geheimer Wahl entweder Steinbrück oder Gabriel zum Bundeskanzler wählt und so den Weg zu einer rot-grün-dunkelroten Regierung ebnet. Der positivste Ausgang der Bundestagswahl wäre wenn sowohl FDP wie AfD in den Bundestag einzögen. Sehr wahrscheinlich gäbe es dann auch im nächsten Bundestag eine bürgerliche Mehrheit. Auch wenn es in dem Fall wahrscheinlich zu einer großen Koalition käme, hätte das politische Auswirkungen auf die Regierungspolitik, die dann eine stärkere bürgerliche Handschrift tragen würde als im Falle einer rechnerisch linken Mehrheit im Bundestag. | ||
| El Tres Registriertes Mitglied |
@thomas Frings: Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 14:50 Uhr: "Mir ist ja ziemlich egal, ob die AfD in den Bundestag kommt oder nicht, die große Koalition kommt sowieso." Das ist eben nicht sicher. Eine rot(-rot)-grüne Ultralinksregierung ist sicher nicht ausgeschlossen. Und wenn es eine rechnerische Mehrheit ohne SPD, Grüne und Linkspartei geben sollte, wäre das für die Koalitionsverhandlungen auch dann von Bedeutung, wenn Merkel diese Möglichkeit nicht nutzt. -- Sicher ist es nicht, aber ganz subjektiv bin ich mir sicher. Rot-Grün-Rot kommt nicht, für Schwarz-Gelb reichts auch nicht. "Das ein Thema nicht lange trägt, ist jedem klar." Es wird zumindest nicht das alleinige Thema bleiben können. Bisher sind die Inhalte der AfD recht vage. Das ist für die Anfangszeit sicher taktisch sinnvoll. Die Mitglieder und potentiellen Wähler kommen aus ganz verschiedenen Ecken. Wenn man da konkreter wird, schreckt man einen Teil zwangsläufig ab. -- Ganz genau. Die AfD ist vom Thema Euro-Kritik her natürlich für Nationalisten, aber auch für Antikaptalisten interessant. Das passt natürlich selten zusammen. Die Gründer haben eher einen marktradikalen oder konservativen Hintergrund. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ich sehe den "antikapitalistischen" Gehalt von "DM statt Euro" nicht. Ich sehe auch rot-rot-grün nicht kommen. Schon, weil mit Steinbrück keine Wahl zu gewinnen geht, aber auch, weil das der grünen Basis nicht mehr vermittelbar ist, dass es außer rotgrün und der CDU noch andere Parteien gibt. Mal abgesehen davon, dass das ND, das (leider!) locker auch die Zeitung der SPD-Linken sein könnte , nicht in eine Aufzählung mit irgendwelchen Naziblogs gehört, stört es mich nicht, wenn AfD-Effekthascher mit solchen Enten und solchen Quellen sich selbst über die Beine fallen. Es wird den etablierten Parteien gut tun, von Zeit zu Zeit ihren Überschuß an Abenteurern und Zukurzgekommenen an Projekte abzugeben, in denen sie sich voll austoben können. | ||
| Gregor Unregistrierter Gast |
Oh mein Gott, alles schon wieder vorbei. Selbst bei INSA/BILD ist die AfD nur noch bei 3%!!! | ||
| Aha Unregistrierter Gast |
"Die Welt" hat nun einen Artikel zum SPD-Strategiepapier online und verlinkt zum entsprechenden .pdf (identisch mit dem oben verlinkten auf pi-news.de) auf deutsche-wirtschafts-nachrichten.de: http://www.welt.de/politik/deutschland/article115755523/SPD-zittert-vor-der-Alternative-fuer-Deutschland.html | ||
| Aha Unregistrierter Gast |
FDP-Abgeordneter in Hessen läuft zur AfD über Die Anti-Euro-Partei hat den ersten leibhaftigen Parlamentarier: Vor dem Gründungsparteitag der AfD in Frankfurt kehrt der Landtagsabgeordnete Jochen Paulus "mit Stolz und Demut" der FDP den Rücken. http://www.welt.de/politik/deutschland/article115889133/FDP-Abgeordneter-in-Hessen-laeuft-zur-AfD-ueber.html | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Seine Ex-Partei hat schon angedeutet, wen sich die AfD da angelacht hat ... Paulus dürfte wohl einer der größten Blaumacher-MdL's der letzten Monate gewesen sein - aber das wird sich sicherlich noch anhand von Plenarprotokollen und anderen Unterlagen dokumentieren lassen. Und das wird dann auch eine Vollerhebung über die Arbeitsmoral von AfD-Abgeordneten sein. Die AfD dagegen muss, um ihre Trophäe nicht zu entwerten, Paulus wohl auf einem sicheren Platz nominieren und sich sein Verhalten so noch mehr zu eigen machen. Unterdessen kann Paulus ja mal mehr zu den Zielen der AfD-Landespolitik erläutern - Währungspolitik in einem Landtag wäre ja wohl mehr als lächerlich und fehl am Platze. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die Geschichte mit dem MdL ist bedeutungslos, sowohl für die Mehrheitsverhältnisse im jetzigen Landtag als auch für die AfD. Wenn überhaupt, könnte Hankel eine Belastung sein. Der hat in den 70er Jahren als HELABA-Chef in kürzester Zeit die Bank ruiniert, die dann vom Land Hessen gerettet wurde. Das führte letztlich zum Rücktritt des damaligen Ministerpräsidenten. | ||
| maschi Registriertes Mitglied |
Unabhängig von diesem Einzelfall: Wenn derzeitige MdB oder MdL aus CDU oder FDP absehen können, dass sie, wenn überhaupt, dann nur noch einen aussichtslosen Listenplatz bekommen werden (was vielleicht auch eine Folge ihrer kritischen Haltung zur Regierungspolitik sein kann), wäre eine solche Aktion für sie durchaus sinnvoll: 1. Der Karriereaspekt: Wenn man ohnehin eine Chance nahe null auf Wiederwahl hat, hat man nicht viel zu verlieren, wenn man auf die AfD setzt. 2. Der idealistische Aspekt: Wenn man mit der derzeitigen Regierungspolitik (insbesondere im Hinblick auf die Euro-Krise) nicht einverstanden ist, aber in der bisherigen Partei nur untergebuttert wird, kann man damit wirksam für das eintreten, was man für richtig hält. Meine Frage an die etwas tiefer mit der Materie befassten wäre: Sind die Landeslisten für die BTW für die "etablierten" Parteien mittlerweile schon definiert? Was ist die Deadline für das Einreichen dieser Listen? Damit wäre zumindest das Zeitfenster für weitere Überraschungen definiert. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
Sind die Landeslisten für die BTW für die "etablierten" Parteien mittlerweile schon definiert? Die meisten (oder sogar alle?) der Landeslisten dieser Parteien stehen. Was ist die Deadline für das Einreichen dieser Listen? Die Landeslisten sind gemäß § 19 BWahlG bis 18 Uhr des neunundsechzigstes Tages vor der Wahl (das wäre beim nächsten ordentlichen Wahltermin der 15. Juli 2013) beim Landeswahlleiter einzureichen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Die Anti-Euro-Partei hat den > ersten leibhaftigen Parlamentarier Es ist ein typischer Fehler von Parteineugründungen, daß man sich die gescheiterten Existenzen anderer Parteien ins Haus holt. Paulus ist ja nicht wegen seiner angeblichen Meinung zum ESM nicht mehr nominiert worden, sondern weil er als Abgeordneter eine Nullnummer war. Bei der großen ESM-Diskussion um den Mitgliederentscheid hat er jedenfalls keine Rolle gespielt. Sein Gewissen bzw. seine ablehnende Position zum Euro hat er erst jetzt entdeckt, als er das als Eintrittskarte für die AfD brauchte. > Sind die Landeslisten für die BTW > für die "etablierten" Parteien > mittlerweile schon definiert? Ja. Und deswegen kommt der Parteiübertritt ja erst jetzt - wenn es ihm wirklich um den Euro ginge, hätte Paulus sich schon vor der FDP-Listenaufstellung für den Parteiwechsel entscheiden können. Wie zu erwarten wird es bei den AfD-Listenaufstellungen spannend: http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2013/05/06/afd-dokumentation/ Das sind teilweise natürlich die typischen Organisationsprobleme einer Neugründung. Und es wäre auch typisch, daß die bei einer Neugründung immer überproportional vertretenen Querulanten Ärger machen, wenn sie bei Wahlen unterliegen. Nur: Das heißt halt nicht, daß die Vorwürfe automatisch unberechtigt sind. Und es kann an Hand dieser Dokumente kein Außenstehender beurteilen, ob es wirklich um Querulanten geht, oder ob der AfD-Vorstand wirklich undemokratisch agiert. Die entscheidende Frage wird halt sein, ob das vor Gericht für eine Wahlanfechtung reicht. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
"sondern weil er als Abgeordneter eine Nullnummer war." Das ist das Problem bei großen Wahlerfolgen, die zum Zeitpunkt der Listenaufstellung so noch nicht absehbar waren. Neben einigen Talenten, die sonst keine Chance gehabt hätten (Christian Lindner ist ja 2000 auch eher zufällig in den NRW-Landtag gekommen), handelt man sich eben auch Leute ein, die es nicht können, bei denen man bei der Listenaufstellung aber nicht genau hingeschaut hat - ging ja nur um einen aussichtslosen Platz ... Und das geht nicht nur den kleinen Parteien so: Die SPD war 2011 ehrlich überrascht, dass eine Isabella Vertes-Schütter in die HH-Bürgerschaft kam, die läuft eher unter "ausversehen drin, aber sie macht es prima", während andere, wie der überraschend im Wahlkreis von Platz acht auf Platz zwei vorgehäufelte Daniel Gritz oder die auf der Landesliste nachgerückte Barbara Nitruch dem SPD-Fraktionschef wahrscheinlich schon deutlich graue Haare eingebracht haben, wenn man dem Buschfunk glauben darf. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Lindner und Paulus sind aber kaum vergleichbar ... Paulus ist streng genommen ein Nachrücker für eine Staatssekretärin, die ihr Mandat niedergelegt hat. Und das nach einem sehr wunderlichen Rekordergebnis. Lindner dagegen war bei seiner ersten Wahl vom Listenplatz her auf halbem Weg zwischen 5%-Hürde und Ergebnis. Sein Platz 19 hätte schon bei ca. 7,7-7,8% gezogen, Möllemann hatte als Wahlziel 8% (später Inspiration für die berüchtigte 18) ausgegeben. Lindner war also mehr als ein Zufallskandidat gegen eine etwaige Listenerschöpfung. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Jan W. Als die FDP ihre Kandidatenliste aufstellte hatte Möllemann das Ziel "8 Prozent" aber noch nicht ausgegeben und die FDP stand bei 4%. Bei 6%, was schon als hoch gegriffen galt, und den vorherigen 221 Abgeordneten im Landtag, hätte Platz 14 gezogen und nicht Platz 19. 19 war der vorletzte Platz in der Einzelaufstellung (ab 21 erfolgte Gruppenwahl). Das war schon ein Platz mit dem keiner rechnen konnte. Offizieller Juli-Kandidat war Ralf Witzel und der ist zwar nun Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag, aber wirklich Karriere hat der eigentlich nicht für den Landtag gesetzte Linder gemacht. Ich wollte damit nur andeuten, dass man manchmal Glück hat, was die Leute auf eigentlich unsicheren Plätzen angeht und manchmal weniger. Es ist ja auch bei Paulus nicht so, dass man den einfach so "von der Straße weg" engagiert hat. Er war ja zuvor schon stellvertretender Kreisvorsitzender seiner Partei in Hersfeld-Rotenburg. |
