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 Jan W. Registriertes Mitglied |
@R.A. "Wo es eine Linke gibt, würde sie erklären, müsse es aus simplen Gründen des Gleichgewichts und der Repräsentativität eine Rechte geben." Der von Ihnen zitierte Text verlangt, dass es neben einer Partei, die die Verbrechen der zweiten (linken) Diktatur auf deutschem Boden teils leugnet teils verharmlost, auch eine Partei gibt, die ebenso mit der ersten (rechten) Diktatur auf deutschem Boden verfährt. Der Text ist jetzt zweieinhalb Jahre alt - und Überraschung: genau die Akteure, auf die dieses Profil passt, haben eine "Partei" gegründet, wenn man Die Rechte so nennen kann. Klonovsky: "doch der Verstümmelung des Deutschen träte sie entgegen, zum Beispiel durch die Forderung nach dem Verbot, in staatlichen Verlautbarungen und amtlichen Papieren Anglizismen zu verwenden" Die Rechte: "Ein generelles Werbeverbot in ausländischen Sprachen muss erlassen werden und auch die Medien haben sich wieder ausschließlich der deutschen Sprache zu bedienen." K: "Sie würde darauf bestehen, dass kriminelle Ausländer das Land zu verlassen haben" DR: "Ausländer, die wiederholt oder schwere Straftaten begangen haben müssen nach Verbüßung ihrer Haftstrafe ausgewiesen werden." K: "Ausschließlich die sogenannte traditionelle Familie verdiente für eine konservative Partei staatliche Förderung, zum Beispiel in Form von Zuschüssen für Ehepartner, die wegen der Kinder nicht arbeiten gehen („Hausfrauengeld“)." DR: "Wir fordern zur Überwindung der Kinderarmut die Einführung eines zinslosen Ehestandsdarlehens in Höhe von 20.000 Euro." und "Das Müttergehalt ist jeder deutschen Frau zu zahlen, die sich zeitweilig oder gänzlich aus dem Berufsleben zurückzieht, um ihre Kinder groß zu ziehen." Die Überschneidungen zwischen der Klonovsky-Vision und der Rechten sind verblüffend - ich persönlich will von so etwas nicht regiert werden ... und ich glaube, die meisten Deutschen wollen das auch nicht. Keine vernünftige Partei würde mit so etwas koalieren - und keiner wünscht sich eine negative Mehrheit in der Zange der Extremisten beider Seiten! | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
@Jan W.: "und keiner wünscht sich eine negative Mehrheit in der Zange der Extremisten beider Seiten!" Angst vor sowas müssen nur echte oder verkappte 2-Parteien-Fetischisten haben. Wenn die Ränder zusammen vielleicht 20% haben, gibts in der Mitte immernoch mehrere Optionen, solang die Parteien nicht zu groß sind. Und soweit die Ränder nicht zu jenseitig sind, bleiben sie zumindest für potenzielle Mehrheiten als Korrektiv erhalten. Ich würd einen faktischen Zwang zu relativ mittigen Mehrheiten eher positiv sehn, und die Beliebtheit der großen Koalition spricht dafür, dass das die Mehrheit der Bevölkerung so sieht. Wirklich total strittige Richtungsfragen lassen sich eh besser direkt entscheiden. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Wirklich total strittige Richtungsfragen lassen sich eh besser direkt entscheiden. Volksentscheide wären da ein ausgezeichnetes Mittel, nur existiert diese Möglichkeit oberhalb der Länderebene (noch?) nicht. Ich sehe auch keine Bereitschaft der etablierten Parteien, daran etwas zu ändern (obwohl das in Wahlprogrammen meist anders dargestellt wird). Von der Seite der Bevölkerung gibt es ebenfalls nicht genügend "Druck", daran etwas zu ändern. Wäre schön, wenn dieses Thema im Rahmen der anstehenden Wahlen zum Schwerpunktthema werden würde. Doch ich fürchte, jede Partei wird sich wieder davor drücken, dies zu thematisieren. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"K: "Sie würde darauf bestehen, dass kriminelle Ausländer das Land zu verlassen haben" DR: "Ausländer, die wiederholt oder schwere Straftaten begangen haben müssen nach Verbüßung ihrer Haftstrafe ausgewiesen werden."" Sogar nach geltendem Recht hat eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Jahren für Ausländer zwingend die Ausweisung zur Folge (Urteile bleiben rein zufällig öfter knapp drunter). Die große Mehrheit der Deutschen ist sicher nicht dagegen. Dieses krampfhafte In-die Naziecke-Stellen ist manchmal nur noch lächerlich. Die DR-Forderung "Wir fordern zur Überwindung der Kinderarmut die Einführung eines zinslosen Ehestandsdarlehens in Höhe von 20.000 Euro." erinnert mich übrigens eher an die zinlosen und "abkinderbaren" Ehedarlehen in der DDR, die das wiederum vom 3. Reich übernahm. | ||
| Wähler Unregistrierter Gast |
@Jan W.: "und keiner wünscht sich eine negative Mehrheit in der Zange der Extremisten beider Seiten!" Angst vor sowas müssen nur echte oder verkappte 2-Parteien-Fetischisten haben. Wenn die Ränder zusammen vielleicht 20% haben, gibts in der Mitte immernoch mehrere Optionen, solang die Parteien nicht zu groß sind. Und soweit die Ränder nicht zu jenseitig sind, bleiben sie zumindest für potenzielle Mehrheiten als Korrektiv erhalten. @Ratinger Linke: Ich möchte kein Zwei-Parteien-Parlament. Aber ich möchte ein Parlament, in dem es jederzeit möglich ist, dass zwei Parteien innerhalb des demokratischen Grundkonsenses ohne Bildung einer Großen Koalition, damit eine hinreichend starke Oppositionspartei gewährleistet ist, die Regierung bilden können. Ich halte eine Situation, die entweder dazu führt, dass es aufgrund einer Großen Koalition keine oppositionsführende Fraktion gibt, die glaubwürdig erklären kann, sie sei die Führungsalternative zur Regierungskoalition, oder die zu kleinen Koalition über Lagergrenzen hinweg führt, mit der Folge, dass dieses zu Verwischungen der politischen Unterscheidbarkeit der politischen Lager führt, für nicht wünschenswert. Demokratie lebt vom Wechsel. Dafür muss es aber z.B. auch faktisch (und nicht nur theoretisch) möglich sein, eine gesamte Bundesregierung abzuwählen und durch eine Regierung zu ersetzen, die lediglich aus Parteien besteht, die bisher in der Opposition waren. Dies ist bisher lediglich 1998 beim Wechsel von CDU/CSU/FDP zu SPD/Grüne geschehen. Alle anderen Veränderungen in der parteipolitischen Zusammensetzung der Bundesregierung sind immer nur Teilwechsel gewesen: 1953 Aufnahme des GB/BHE in die bisherige CDU/CSU/FDP/DP-Regierung; 1955: Ausscheiden des GB/BHE; 1956: Ausscheiden der FDP (und Aufnahme der FVP, die sich dann kurz danach mit der DP vereinigt); 1960: Zusammenschluss der Rest-DP mit dem Rest-BHE zur GDP und Ausscheiden aus der Bundesregierung; 1961: Wiederaufnahme der FDP in die Bundesregierung; 1966: Ausscheiden der FDP und erstmalige Aufnahme der SPD in die Bundesregierung; 1969: Ausscheiden von CDU und CSU und Wiederaufnahme der FDP in die Bundesregierung; 1982: Ausscheiden der SPD und Wiederaufnahme von CDU und CSU in die Bundesregierung; 2005: Ausscheiden der Grünen und Wiederaufnahme von CDU und CSU in die Bundesregierung; 2009: Ausscheiden der SPD und Wiederaufnahme der FDP in die Bundesregierung. In den Bundesländern ist ein tatsächlicher Wechsel viel häufiger geschehen, alleine seit 2011 viermal: In Schleswig-Holstein (von CDU und FDP zu SPD, Grünen und SSW), in Hamburg (von der CDU, nachdem die GAL-Senatoren bereits entlassen waren, zur SPD), in Niedersachsen (von CDU und FDP zu SPD und Grünen), in Baden-Württemberg (von CDU und FDP zu Grünen und SPD). Aus meiner Sicht ist ein klarer Wechsel oder eine klare Bestätigung der bisherigen Regierung der sauberere Weg, als der Teilwechsel. Deswegen wurde der Regierungswechsel 1998 ja auch von vielen Menschen als kraftvoller Politikwechsel erkannt (und je nach Gusto begrüßt oder gefürchtet). Ein Großteil der Politikverdrossenheit liegt aus meiner Sicht daran, dass den Bürgern die klaren Alternativen verwehrt werden, eben weil jeder mit jedem koalieren kann. Das wird - nach meinem Eindruck aus vielen Gesprächen mit Bekannten - von der Masse der Bevölkerung weder verstanden noch gewollt. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@R.L. Also 20% für Antidemokraten auf beiden Seiten fänd ich schon sehr dramatisch! Zumal damit der Raum für die gemäßigte parlamentarische Opposition auf unter 30% schrumpft! Der Platz ist aber nötig, damit eine Partei auch mal abgewählt werden kann und sich dann in der Opposition erneuern kann. Was soll denn ein Zweiparteienfetischist sein? Ein zwei Parteienparlament haben sich zuletzt Ende des alten Jahrtausends die lustigen Saarländer zusammengewählt. So was ist die absolute Ausnahme. Das will auch keiner ... bis auf ein paar wenige Fans des Mehrheitswahlrechts. @Werner Fischer Das Problem ist ja: jeder hält natürlich immer die Schweiz als Vorbild vor direkte Demokratie hoch, aber ein Mittel gegen die Politikverdrossenheit ist sie nicht! Bei den Parlamentswahlen schrumpft die Wahlbeteiligung auf das Niveau einer ostdeutschen Kommunalwahl! @TF Ich bin nicht verkrampft sondern sehr entspannt ... ich glaube, der letzte oder der nächste Verfassungsschutzbericht wird sich ähnlich über Die Rechte äußern. AfD und die Klonovsky-Phantasien würde ich eher nicht bei den Nazis einreihen sondern bei den "Widerstandskämpfern" der DNVP einsortieren. Sie konnten ja nicht ahnen, dass Hitler, einmal in die Ecke gequetscht, ganz Europa in Schutt und Asche quiekt! | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"AfD und die Klonovsky-Phantasien würde ich eher nicht bei den Nazis einreihen sondern bei den "Widerstandskämpfern" der DNVP einsortieren. Sie konnten ja nicht ahnen, dass Hitler, einmal in die Ecke gequetscht, ganz Europa in Schutt und Asche quiekt!" Wieder mal nix anderes als "Jeder rechts von mir ist irgendwie Nazi" und damit nur Bestätigung meiner Behauptung. Nur wer keine Argumente hat, hat so etwas nötig. SPD und Grünen wird, wenn überhaupt, argumentativ widersprochen statt sie in die Nähe zu Kommunismus und Terrorismus zu rücken. Einige ihrer Exponenten böten da ja durchaus Angriffsfläche. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Irgendwelche Fantasien von antidemokratischen Parteien gehören hier eigentlich nicht zum Thema. Das Einzige, das in der Richtung öfter in den Medien ist, ist die NPD und die spielt für Koalitionen auch dann keine Rolle, wenn AfD irgendwann mal reinkäme. Es wäre gar kein Problem, wenn in Deutschland nennenswerte Wählerzahlen ein Angebot rechts der FDP/Grünen wählen würden. Politisch muss man doch Wähler überzeugen erstens von einer Politik und zweitens, dass die eigene Partei für diese Politik taugt und sie nach Kräften auch tatsächlich anstrebt. Was die anderen machen, ist dann schon deshalb kritikabel, weil es anders ist. Die Orakelei bezüglich Regierungswechseln kann man sich auch schenken. Prinzipiell stehen einzelne Parteienlisten zur Wahl, nicht Koalitionsversprechen und schon gar nicht Koalitionen. Wer FDP wählt, wählt FDP - ob er sich die nun als oppositionelle Stänkerpartei oder als Teil einer Regierung oder als Alleinregierung gewünscht hat, ist nicht nachvollziehbar und nicht relevant. Wenn die SPD sich entscheidet, lieber Juniorpartner der CDU als Juniorpartner der Grünen zu werden, ist das vollkommen legitim und eigentlich auch nicht weiter überraschend. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Die "klaren Alternativen" können fast nur personeller Natur sein (was zur Minimierung von Korruption allerdings auch Vorteile hat). In einem dualen System müssen sich die Lager an der Mitte orientieren, wenn sie Wahlen gewinnen wollen und die hälftige Teilung der Bevölkerung real nicht existiert (und das tut sie weniger denn je; zusätzliche Parteien können bei einem Lagerkonzept grundsätzlich die Radikalisierung fördern). Bürgerkriegsartige Zustände halt ich auch nicht für besonders erstrebenswert, und für richtig konfliktorientierte Lösungen sind Diktaturen eh besser geeignet. Opposition ist heute ziemlich unnötig. Der Bundestag wär ohne halt etwas langweiliger, aber ändern würd sich effektiv wenig. Ein wichtiger Punkt ist bloß, dass sie Zugriff auf Informationen hat, die sonst nicht zugänglich sind. Dass sie da Exklusivrechte hat, ist aber eher ein Skandal. Für den Zweck würd es heute niemanden mehr brauchen, der im Bundestag sitzt. Sonst dient die Opposition halt dazu, dass Standbypolitiker alimentiert und trainiert werden. Bei pluraler organisierten Regierungen wär auch weniger zu erwarten, dass die Politiker, die sie wählen, sofort zu willenlosen Abnickmaschinen mutieren. Wenn der Bundestag dadurch die Regierung kontrollieren würde (was er derzeit praktisch nicht tut), wär das auch effektiver, als wenn es nur die Opposition tut, weil der Bundestag insgesamt Macht hat, während die Opposition bloß labern kann (und ab und zu nach Karlsruhe gehn, wo die reale Opposition sitzt). | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Jan W.: > Die Überschneidungen zwischen > der Klonovsky-Vision und der > Rechten sind verblüffend ... Finde ich nicht. Ich habe den Klonovsky-Text als Beispiel für konservative Positionen gebracht. Und die mir bisher unbekannte Partei "DR" scheint sich als konservative Partei zu sehen. Dann ist doch nur zu erwarten, daß sie solche typischen Positionen im Programm hat. > - ich persönlich will von > so etwas nicht regiert werden Geht mir auch so, aber unsere Meinung ist da wenig wichtig. Ich würde aber vermuten, daß eine deutlich zweistellige Prozentzahl von Wählern diese Positionen gut findet. Was nicht bedeutet, daß sie deswegen DR wählen werden. > ... und ich glaube, die meisten > Deutschen wollen das auch nicht. Das heißt nichts. Es hat schon lange keine Partei mehr eine absolute Mehrheit in Deutschland gehabt, wir werden ganz regelmäßig von Parteien regiert, von denen jede einzelne nicht von einer Mehrheit gewählt wurde. > Keine vernünftige Partei würde > mit so etwas koalieren - Jede (falls die DR es jemals in den Bundestag schaffen würde). Kommt doch immer darauf an, welche Positionen sich am Ende in einer Koalitionsvereinbarung wiederfinden. Auch eine DR würde sich ja nie zu 100% durchsetzen. Und einige ihrer Positionen wären in koalitionstypisch abgeschwächter Form durchaus zustimmungsfähig für diverse andere Parteien. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann Ich hab beim ersten Zitat und vorher im Text den Namen der "Partei" ausgeschrieben. Die Rechte ist mitnichten eine normale "konservative Partei" - die sind knallhart rechtsaußen. Sie werden in den Medien teilweise als vorsorglich gegründetes Auffangbecken für NPD-Mitglieder im Falle des Parteiverbots beschrieben, erfüllen diese Aufgabe bisher aber für verbotene Kameradschaften, die in den letzten Jahren ganz Dortmund terrorisiert haben. Die Rechte ist sehr eindeutig in einem Bereich, mit dem keine der bislang im Bundestag vertretenen Parteien koalieren würde ... | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Die Union würd wahrscheinlich auch nicht mit einer rechten Partei, die noch in ihrem eigenen Spektrum ist, koalieren. Bei den Republikanern war die Strategie ja auch eindeutig, sie ganz nach rechts abzudrängen und unter die Sperrklausel zu bringen. Das würd heute sicher ähnlich laufen, zumal es ja reichlich Trittbrettfahrer gibt, die für hinreichend Rechtsdrall sorgen könnten. Anders wär es eventuell, wenn eh ziemlich klar ist, dass die Partei bis zur nächsten Wahl wieder verschwunden ist (wie bei Schill), oder wenn sie sich tatsächlich über einen längeren Zeitraum etabliert hat und nicht mehr ignoriert werden kann. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Ich hab beim ersten Zitat und vorher im Text den Namen der "Partei" ausgeschrieben. Die Rechte ist mitnichten eine normale "konservative Partei" - die sind knallhart rechtsaußen." Natürlich ist Worch ein Nazi, der wahrscheinlich darauf spekuliert, nach einem NPD-Verbot diese zu beerben und mit einer seriöseren Fassade mehr Wähler als diese zu bekommen. Er wird bedeutungslos bleiben. Da gibt es aber nicht den geringsten Zusammenhang zur AfD. Warum wir hier das Programm einer nicht existierenden Partei diskutieren sollen, erschließt sich mir auch nicht. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Die Rechte ist allerdings als Partei beim Bundeswahlleiter registriert (mindestens seit November, im September noch nicht). Unterlagen hat sie aber offenbar noch keine hinterlegt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@RL Mit nicht existierender Partei meinte ich die imaginierte konservative Partei. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Wobei es eigentlich auch bei nicht direkt rechtsextremen konservativen Parteien keinen Mangel gibt. Zwar ist da kaum wer damit zufrieden, weshalb ständig neue gegründet werden, aber ohne Abstriche zu irgendwelchen Idealen werden sie nie über Promillwerte hinauskommen. Übrigens sind derzeit gleich 2 neue Parteien namens "Die Neuen" im Angebot. Eine ist beim Bundeswahlleiter registriert, die noch neuere offenbar nicht. Und den Frühling gibts auch noch (das ist eine Abspaltung der Humanwirtschaftspartei, die momentan eigentlich beste Bedingungen hätte, in den höheren Promillbereich vorzudringen). | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Wählt den politischen Frühling, die AfD muss ran... ;) Um mal wieder zur AfD zurückzukommen, mir ist noch nicht ganz klar, warum ich der meine Stimme geben soll und nicht den Freien Wählern oder der FDP. | ||
| CHeine Unregistrierter Gast |
"...der Humanwirtschaftspartei, die momentan eigentlich beste Bedingungen hätte, in den höheren Promillbereich vorzudringen ..." So ist es. Aber dazu muss diese Partei auch politische Partei sein wollen und nicht nur den Namen Partei tragen. | ||
| Leser Unregistrierter Gast |
Ich wollte hier als stetiger Mitleser, aber nicht Schreiber keinen Extra-Thread aufmachen und dachte es passt hier thematisch ganz gut: Was ist Eurer Meinung nach von www.wahl-o-meter.com zu halten? Und zwar sowohl unabhängig von deren Wertung der Alternative für Deutschland bei derzeit 3,1%, als auch im Hinblick drauf. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@Leser Also die Nennung einer Partei auf Twitter kann ja erstmal alles mögliche bedeuten! Eine Zuwendung zur Partei, eine Abwendung von ihr, oder gar nichts (wenn der treue Anhänger von Partei A über Partei B schimpft, ändert das ja gar nichts) ... Mit welcher Glättungsformel ein Hype ausgeglichen werden soll, bleibt schleierhaft: http://www.bildblog.de/35331/und-katzen-wuerden-whiskas-kaufen-2/ ... auch die Meinungen von Offlinern werden unzureichend bis gar nicht erfasst. |
