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 Hans Wiepert |
Die "Krieg-find-ich-jetzt-doch-nich-mehr-so-gut"-Koalition hat´s also doch noch geschafft - auf Kosten der einzigen kapitalismuskritischen Partei PDS. Während die einen sich mit mehr Gl・k als Verstand (Hochwasser, Selbstauswechslung Gysis, kleiner aber feiner Stimmenklau der Schill-Partei am rechten CDUCSU-Rand - nur deswegen bleibt Thierse BT-Präsi!) einen megaknappen Wahlsieg erstahlen, wird f・ die PDS (mal wieder) das Sterbeglöcklein gebimmelt. Aber ob die altneue Regierung wirklich 4 Jahre durchhält, ist höchst fraglich: Zum einen ist Schröders knappe Mehrheit im Irak-Kriegsfall (nach den j・gsten Kongress-Vollmachten an Bush kommt der Krieg mit Sicherheit!!!) durch den ・erraschenden Wiedereinzug der gr・en Kriegsgegner Ströbele & (weniger beachtet) Winfried Herrmann gefährdet. Weiter hat der Basta-Kanzler die Gewerkschaften verärgert: Erstmals wird in einer SPD-gef・rten Regierung das Arbeitsministerium NICHT von einem Gewerkschafter geleitet, sondern von "Super-Clement". Eine große Koalition ist aus meiner Sicht bis spätestens Ende 2003 wahrscheinlich. Auch die PDS wird wieder ein Come-Back schaffen (wenn sie die internen Machtkämpfe ・ersteht) und wird die an die SPD verlorenen Stimmen schon allein deswegen zur・kgewinnen, weil die Sozis an CDUCSU-Seite kein soziales Profil mehr zeigen kann. | ||
| alberto |
 Das ist ziemlich unwahrscheinlich
Herr Wiepert, die letzte große Koalitio hat eine militante außerparlamentarische Opposition entstehen lassen und ein Klima, in dem die Grünen als neue Partei entstanden. Selbst wenn die Bürger sich das wünschen, sie würden nicht gefragt. Aber warum sollte die parlamentarische Opposition es nicht auf Neuwahlen ankommen lassen? Alles spricht dafür. Die Zeit läuft denen davon, denn  WahlRechtReform | ||
| MNEIN |
Na das mit dem PDS Comeback sehe ich aber noch nicht. Und Mecklenburg-Vorpommern scheint mir auch nicht gerade ein antikapitalistischer Brückenkopf zu sein. Ich verspreche mir jedenfalls nichts von dieser Truppe. In der Mitte wirds allerdings so langsam eng. Und ist es eigentlich ein großer Unterschied zwischen großer Koalition, rot-grün oder schwarz-gelb? Es sieht also nach Langeweile aus. Aber wenn's die Mehrheit so will. Schleißlich haben wir eine Demokratie. | ||
| alberto |
 Wie groß schätzen Sie die Zahl derer, die 10% Erwerbslose selbst dann noch - hinter vorgehaltener Hand - für wünschenswert erachten, wenn die offiziell bis zur Unsichtbarkeit verwirbelt und verquirlt sind? Denken Sie doch nur mal an die Scheinarbeitgeber, die nur deshalb für die 400.000 gemeldeten Stellen sorgen, weil die Bewerber ihren Lohn ganz oder teilweise mitbringen? An Vollbeschäftigung können die ebensowenig interessiert sein, wie die Vermittler der Potemkinschen Stellen, oder die Qualifizierungsmafia, die jobfern am Bedarf vorbei бualifiziert. WahlRechtReform | ||
| Ralf Arnemann |
Mit dem Parteitag vom Wochenende scheint die PDS sich ja dazu entschlossen zu haben, in aufrechter Linientreue unterzugehen. Gut für Deutschland. | ||
| Eike |
Vielleicht platzen ja auch die Koalitionen in MeckPomm und Berlin. | ||
| Ralf Arnemann |
@Eike: Nein, die SPD/PDS-Landeskoalitionen werden weitermachen. Die betreffenden PDS-Minister werden doch ihre Pfründe nicht opfern, bloß weil auf Bundesebene die Fundis die Macht übernommen haben. | ||
| Jens Matheuszik |
Also Berlin platzt sicherlich nicht. Die Frage ist ob Meck-Pomm möglich sein wird. Ich meine heute in der FAZ gelesen zu haben, daß der dortige PDS-Landesverband eine 2/3-Mehrheit für einen Koalitionsbeschluß haben muss. | ||
| Stoiber |
Eichel: "Maastricht-Kriterien können nicht erfüllt werden!" | ||
| kleinerwitz |
frage: wenn schröder mit 4 frauen 4% neuverschuldung verursacht, was hätte uns stoiber bescheert? antwort: 10%. (eine -1- frau geheiratet und selbst ist er eine -0- null) | ||
| MNEIN |
Der Witz dürfte Schwierigkeiten mit der 5-Prozent-Hürde bekommen. |
