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 Ralf Arnemann |
Koalitionen unter Beteiligung von Liberalen UND Grünen werden immer wieder diskutiert, sei es als Ampel mit der SPD oder als Schwampel/Jamaica mit der Union. Als Ampel-Beispiele kenne ich bisher nur die beiden (gescheiterten) Versuche auf Länderebene in Bremen und Brandenburg. Kommunale Beispiele scheint es nirgends gegeben zu haben. Bei Jamaica gab es wohl schon Versuche in Landkreisen in Hessen (Gießen) und Rheinland-Pfalz (Ludwigshafen-Land), einige weitere Koalitionen werden derzeit in Hessen verhandelt (Frankfurt, Wiesbaden). Wer kennt weitere Beispiele, insbesondere auch für Ampeln? Und was waren die Folgen (d.h. hat das gehalten und wie ging die nächste Wahl aus)? Wobei ich nur Beispiele aus Großstädten bzw. Landkreisen für sinnvoll halte - in kleinen kreisangehörigen Kommunen wird ja oft gar nicht wirklich koaliert, sondern allgemein lose zusammengearbeitet. | ||
| Sole (Unregistrierter Gast) |
In den meisten Kommunen, zumindest in meiner Region, gibt es gar keine "Koalition" - auch nicht in den Großstädten. Macht bei der hiesigen Kommunalordnung in Bezug auf Dezernentenstellen auch wenig Sinn. | ||
| Lars Tietjen |
In Bonn gibt es seit Januar 2006 eine Ampel-Koalition. Koalitionsvertrag: http://www.spd-bonn-im-rat.de/db/docs/doc_9323_20062194445.pdf | ||
| Ralf Arnemann |
Danke für den Bonn-Hinweis. Und das scheint nach allen Recherchen und Anfragen in diversen Foren tatsächlich das einzige Beispiel zu sein. | ||
| Thomas Frings (Unregistrierter Gast) |
In Bonn war es grob gesagt so, daß die Grünen einen Derzenenten bekommen, die SPD eine sichere Mehrheit für ihre OB hat und die FDP vom Kämmerer schon eingeplante Steuererhöhungen, eine kostspielige neue Straßenbahnlinie und eine weitere Gesamtschule verhindert hat. Bei 5 von 66 Sitzen wirklich kein schlechtes Ergebnis - Verhandlungsgeschick ist ja allgemein nicht gerade eine Stärke der FDP. Zuerst war ich entsetzt als ich von der Ampel-Koalition hörte, aber bei näherer Betrachtung machte es in diesem konkrten Fall Sinn. "Wobei ich nur Beispiele aus Großstädten bzw. Landkreisen für sinnvoll halte - in kleinen kreisangehörigen Kommunen wird ja oft gar nicht wirklich koaliert, sondern allgemein lose zusammengearbeitet." Das ist vollkommen richtig. Und wenn es doch mal Absprachen gibt, sind die schnell vergessen. So wie ein skandalöses Verhalten der FDP in einer Nachbargemeinde, wo sie den Bürgermeisterkandidaten der Grünen (!)unterstützten und im 2. Wahlgang den dann siegreichen SPD-Bewerber. Nach der Wahl war aber dann jede gelb-grüne Gemeinsamkeit schnell vergessen, u.a. haben CDU und FDP den Etat abgelehhnt, so daß es für das laufende immer noch keinen gibt. | ||
| der_republikaner |
vereinzelt gibt es auch fraktionsgemeinschaften von cdu und grüne oder man höre und staune: npd,cdu und fdp,npd. habe das mal auf den internetseiten von kleinen dörfern in sachen, thüringen und hessen gelesen wer mehr informationen möchte möge das bitte sagen dann stelle ich die verweise rein | ||
| Ralf Arnemann |
@Frings: > Zuerst war ich entsetzt als ich von der > Ampel-Koalition hörte, aber bei näherer > Betrachtung machte es in diesem konkrten Fall > Sinn. Das wird man bei der nächsten Kommunalwahl sehen. Die beiden bisherigen Erfahrungen mit Ampeln (offenbar waren es auch nur diese beiden) waren ja für die FDP ein Desaster: Sowohl in Brandenburg wie in Bremen verlor sie zwei Drittel ihrer Wähler und landetete im Aus. Bei Brandenburg kann man das nicht exemplarisch sehen, weil da sowieso noch alles neu und im Fluß war. Aber in Bremen hat sich ein bis dahin sehr erfolgreicher (meist zweistellige Ergebnisse) FDP-Landesverband durch die Ampel komplett zerlegt, die sind seitdem nie mehr ins Parlament gekommen. | ||
| Morice (Unregistrierter Gast) |
>Aber in Bremen ist Willy Wedler | ||
| ich (Unregistrierter Gast) |
Wo gibt es eine NPD-FDP-Fraktion? | ||
| covellin (Unregistrierter Gast) |
Das ist sicher nur Polemik. Kein Mensch würde sowas unterstützen. Die Verweise ist er ja schuldig geblieben. | ||
| Thomas Frings (Unregistrierter Gast) |
"Aber in Bremen hat sich ein bis dahin sehr erfolgreicher (meist zweistellige Ergebnisse) FDP-Landesverband durch die Ampel komplett zerlegt, die sind seitdem nie mehr ins Parlament gekommen." Eine Ampel ist sicher kein Modell für die Landesebene und schon gar nicht für den Bund. Aber ob die Bremer FDP immer noch unter der Ampel leidet, ist doch fraglich. Schon 1983 war die FDP unter 5% und auch bei den Bundestagswahlen ist in Bremen ein klarer Abwärtstrend erkennbar. Das gilt auch für das nicht ganz unähnliche Hamburg. Auch hier ist die FDP im Keller, obwohl es nie eine Ampel gab. Aber warum soll man kommunal nicht mit den Grünen zusammenarbeiten, wenn die für einen Posten ihre Überzeugungen weitgehend über Bord werfen und die FDP so einigen Unsinn verhindern kann? Zumal es in Bonn keine andere realistische Konstellation gibt, bei der die FDP gebraucht würde - auch bei wechselnden Mehrheiten käme es wohl meist nicht auf die FDP an. Und die örtliche CDU ist sein unfähiger Haufen. | ||
| Rotgrüne Mehrheit (Unregistrierter Gast) |
Die FDP sitzt in Bremen in der Bürgerschaft (Bremerhaven!). | ||
| Ralf Arnemann |
@Thomas Frings: > Schon 1983 war die FDP unter 5% ... Aber 1987 und 1991 bei 10%. > Das gilt auch für das nicht ganz unähnliche > Hamburg. Auch hier ist die FDP im Keller, obwohl > es nie eine Ampel gab. Ich sage ja nicht, daß Ampel die einzige Möglichkeit wäre, einen Landesverband zu zerbröseln ... Ich sage auch nicht, daß bis ans Ende aller Tage jede Ampel ein Desaster für die FDP sein muß. Aber man braucht schon ein gehöriges Maß an Risikofreude (oder schlichter Unkenntnis), um nach diesen zwei Beispielen dieses Modell auszuprobieren. > Zumal es in Bonn keine andere realistische > Konstellation gibt, bei der die FDP gebraucht > würde ... Dann halt nicht - das ist immer eine Option. Man wird sehen, wie glücklich die Bonner nach der nächsten Kommunalwahl mit ihrer Idee noch sind. | ||
| Lars Tietjen |
Ich glaube die Probleme der FDP in Bremen haben nur beschränkt mit der Ampelkoalition zu tun. Wichtige Faktoren 1995 waren, dass der FDP die Schuld am Ende der Ampelkoalition zugeordnet wurde. Der Versuch dies zu wiederlegen und die Verantwortung beim Grünen Umweltsenator zu finden fand spätestens mit dem Parteiaustritt des FDP-Innensenators sein Ende. Er begründete seinen Austritt damit, dass Teile der Parteiführung den Austritt aus der Ampelkoalition inszeniert hätten. Ein weiterer Faktor war die AFB die viele Stimmen der SPD als auch der FDP gewann. Ohne Fraktion in der Bürgerschaft und in den Zeiten einer großen Koalition fiel es der FDP schwer sich zu profilieren. Es gab und gibt dort auch diverse interne Konflikte. | ||
| der_republikaner |
den hinweis auf die fraktionsgemeinschaft von npd und fdp habe ich aus dem buch: "moderne nazis" von toralf staud. im internet finde ich dazu leider keine informationen. es handelte sich aber um eine fraktion in einem sächsischen gemeinderat. diese diente aber nur dem zweck um fraktionsstatus zu erhalten. ich habe noch etwas nachgeforscht aber ich glaube das diese nicht mehr existiert oder keine internet präsens hat. ich war da leider etwas voreilig mit dem angebot auf verweise, habe mich zwar danach umgesehen aber ihn leider nicht mehr gefunden. dem vorwurf der polemik streite ich ab. | ||
| Sole (Unregistrierter Gast) |
Vielleicht hat er was verwechselt. Fraktionsgemeinschaften von FDP und DSU in Sachsen sind belegt. | ||
| görd |
Eine DSU/FDP-Fraktion gibt es z.B. in Zwickau und das schon recht lange. Liegt daran, das beide allein kein Fraktionsstatus erreichen würden. Es kommt oft vor, dass die FDP-Stadträte anders abstimmen als die der DSU. | ||
| Linke lügen (Unregistrierter Gast) |
Also, wo sind denn nun die Belege für die angeblichen CDU/NPD- oder FDP/NPD-Fraktionen? Das käme einigen linken Dreckschleudern wohl gerade recht, was? (wobei Linkspartei/NPD-Fraktionen inhaltlich mehr Schnittmenge hätten: man himmelt eine inzwischen untergegangene Diktatur an (wenn auch nicht dieselbe), lehnt die Marktwirtschaft ab, zelebriert Antiamerikanismus,...) | ||
| covellin (Unregistrierter Gast) |
Yeahh! Wollte den Spruch selber nicht bringen, dachte dann aber, man lässt es besser mal so im Raum stehen, um die Bedeutungslosigkeit dieser Aussage zu unterstreichen. Letztlich stimmt zwar wohl, was Du sagst, andererseits muss auch gesagt werden, dass beide, sowohl NPD als auch PDS, sich gegenseitig zwar brauchen, um potentielle Protestwähler zu mobilisieren, indes aber keine Koalition eingehen würden, da sie dann ihre auf Lügen gebaute Existenzgrundlage persiflierten. | ||
| senf aus Österreich (Unregistrierter Gast) |
Ein Beispiel (ich hoffe das einzige) für eine Fraktionsgemeinschaft von NPD, FDP und DSU (wenn auch nur für einen Monat) findet man unter: www.freitag.de/2001/10/01100403.htm |
