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Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Montag, 04. Januar 2010 - 17:31 Uhr: | |
"Na, das mit dem Kauf von Everts usw. ist ja nicht neu."
Der neue Job von Everts ist tatsächlich nicht ganz neu und von Kaufen kann man hier nicht sprechen. Schließlich hat es sich für sie finanziell absolut nicht "gerechnet" und das war für sie absehbar. Im Grunde wurde nur ihr Abstieg aufgefangen.
Daß jemand zu seiner Überzeugung steht und dafür auch große Nachteile in Kauf nimmt, daß ist wohl außerhalb des Vorstellungsvermögens gewisser Leute, weil sie selbst dafür das Rückgrat nicht haben - das kann nur eine Verschwörung sein. Komischwerweise sind es dieselben Leute, die gerne von Zivilcourage reden.
"bekäme ich ja gern mal erläutert, wer die "linke Kampfpresse genau ist."
Daß die taz dezidiert ganz klar linke Positionen vertritt, wird wohl ernsthaft niemand bestreiten. Habe gerade in den letzten Wochen mehrfach die Printausgabe gelesen (aber natürlich nicht selbst gekauft..), verglichen damit ist die FAZ äußerst zurückhaltend. Und in der FAZ und auch im Spiegel wird nicht durchgehend genau dieselbe Linie vertreten, bei der taz dagegen immer die gleiche ultralinke Ideologie und die penetrant in jedem Artikel. |
Saarländer
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 04. Januar 2010 - 19:21 Uhr: | |
Schon interessant, mit welcher Vehemenz Sie das Verhalten dieser Vier verteidigen, obwohl gerade von Walter bekannt ist, dass er nicht wirklich die Unschuld in Person ist. Und der Zeitpunkt ist zudem wirklich mehr als merkwürdig auf einmal das Gewissen entdeckt zu haben. Aber das es wohl auch anders sein könnte, ist außerhalb des Vorstellungsvermögens mancher Leute, die opportunistischer kaum argumentieren könnten. ;) |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 04. Januar 2010 - 20:51 Uhr: | |
Natürlich hat sich Walter nicht konsistent verhalten und auch Tesch und Everts hätten konsequenter handeln können, auch wenn das leichter gesagt als getan ist. Aber zweifellos haben sie am Ende bewußt eine finanziell nachteilige Entscheidung getroffen, in jedem Fall Tesch und Everts. Sie hätten es sich auch leicht machen und Y einfach in geheimer Wahl abgeschießen können. Wäre doch eine seltsame Bestechung, bei der der Bestochene sich sehenden Auges finanziell schlechter stellt. Von daher gibt es kein Grund, ihnen nicht zu glauben. Walter wußte, daß Everts und Tesch Y nicht wählen würden. Er hätte sich also nicht offenbaren müssen. Die MP-Wahl wäre natürlich auch dann ausgefallen, wenn nur Metzger, Tesch und Everts sich offen gegen Y gestellt hätten.
Aber weil es dem bösen, bösen Koch nutzte, muß man natürlich eine Verschwörung erfinden. |
Saarländer
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 05. Januar 2010 - 15:28 Uhr: | |
Ich glaube kaum, dass man sich in der SPD damals kaum sicher sein konnte, dass wirklich alle für Y. stimmen. Da könnte sich Evert gedacht haben, lieber Unsicherheit beenden und für die Bestechung offen opponieren, mit der Sicherheit, wenigstens etwas mehr als den Status Quo zu haben. ;) |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 05. Januar 2010 - 17:26 Uhr: | |
Gab es gefakte psychatrische Gutachten für unliebsame hessische Steuerfahndung(Ermittler im Schwarzgeldskandal) um deren Entlassung zu erwirken im Auftrage Wiesbadens?
Das hessische Neapel in der Staatskanzlei spielt weiter auf der Blockflöte....auf einer Ihrer vielen Facetten der Wahrheit.
Allerdings diesmal in C-Mol!
Sueddeutsche berichtet:
http://www.sueddeutsche.de/politik/948/499229/text/
Zumindest scheint man sich dem Eindruck nicht erwehren zu können, daß sich hier Einige von Staatswegen das Recht und Gesetz im Lande Hessen mittlerweile zurechtbiegen, wie sie es brauchen.
Das riecht nach Wildwestmanier.
Das "Schaaf" Ypsilanti ist erfolgreich erlegt und zerfleischt worden...wer folgt als Nächstes? |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 05. Januar 2010 - 17:45 Uhr: | |
@Saarländer
Ein Referatsleiter in einem hessischen Landesministerium ist in Besoldungsgruppe A 16, also wird Everts wohl nicht höher liegen. Man vergleiche einfach mal die Abgeordnetendiät mit A 16, dann kann man ja sehen, was mehr ist. Man kann es sich aber auch leicht denken.
@SaaleMax
Lasse ich mal unkommentiert, da weit weg vom Thema. Nur so am Rande: eine Pensionierung ist keine Entlassung. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 31. Januar 2010 - 23:03 Uhr: | |
Ypsilanti will mit anderen einen ökosozialistischen "Think Tank" gründen:
Taz
FAZ |
nowhereman
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 06. Februar 2010 - 12:42 Uhr: | |
@ Thomas Frings
Ob die FAZ wirklich differenziert in ihren Kommentaren und bei der Auswahl der Themen etwa auf Seite 1 ist, lasse ich mal unkommentiert.
Beim Spiegel würde ich dann schon mal Ihnen recht geben, beim Focus wieder eher nicht.
Im Übrigen ist die Auflage (und die Zahl der Besuche der Online-Seiten) der taz bescheiden gegenüber der rechten Springerpresse, deren
Objektivität auch zu wünschen übrig läßt.
Meldung von Heute 11.00 Uhr (SWR I):
Die meisten Selbstanzeige (etwa die Hälfte) wegen unvollständiger/falscher Steuererklärungen im Zusammenhang mit Daten einer CH-Bank (CD) stammen aus Hessen, diese Information soll aus einer Übersicht der Finanzämtern stammen.
Finanzämter in Hessen sind sicher nicht weniger streng als anderswo, aber soviel darf man dann doch spekulieren: Steuerhinterzieher, die die Presse verfolgen, konnten - seit es die "brutalstmögliche Aufklärung" in Hessen gibt - den Eindruck gewinnen, dass Steuerdelikte Kavaliersdelikte seien, dass man einfach Irrtümer begeht, und die hinterher halt schnell auswischt, wenn man etwas (wie Koch bei einem Rechenschaftsbericht) nicht vollständig angibt
und plötzlich einer Gefahr des Entdeckens sich ausgesetzt fühlt.
Allerdings teile ich ausdrücklich Ihre Kritik an der "Käuflichkeit" von den 4 Abweichlern. Das Leben ist manchmal einfacher gestrickt, als man wahrhaben will, links oder rechts, Abweichler hat es aus persönlichen Gründen schon immer gegeben in der Politik, manchmal offen, manchmal etwas feige, geheim. Und "Persönlich" kann alles bedeuten: hohe moralische Ziele oder auch materieller Vorteil. |
Martin Dauser
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 10:13 Uhr: | |
spiegel-online meldet gerade, dass Roland Koch zum Jahresende als Ministerpräsident und CDU-Vize zurücktreten wird und sich ganz aus der Polotik zurückziehen will.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696525,00.html |
Wahlticker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 10:16 Uhr: | |
Du bist schnell, ich wollte es auch gerade schreiben. Bin ganz schön baff. |
Silencio
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 10:40 Uhr: | |
Langsam gehen der CDU die konservativen Größen abhanden. Das dürfte für Spannungen sorgen, weil die konservative Basis ihre Vertreter verliert. Wer könnte dem Amt nachfolgen in Hessen? |
ein Hesse
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 10:45 Uhr: | |
Nachfolger als Ministerpräsident könnte Bouffier werden. Seine vielzähligen Affären zeigen, dass er Koch ebenbürtig ist. |
Wahlticker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 10:58 Uhr: | |
Auf Bouffier würde ich auch tippen, und N24 will das angeblich sogar schon wissen. |
Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 12:48 Uhr: | |
Konsequent wären Neuwahlen.
Koch trat bei der letzten Wahl für volle fünf Jahre an. Das hessische Wahlvolk sollte mitreden, ob tatsächlich ein Affärenpolitiker dem anderen nachfolgen soll. |
Beobachter
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 13:23 Uhr: | |
Das ist ausgesprochen schade. Roland Koch gehört zu den Besten, die die Union hat. 1999 hat er das einst "rote Hessen" erobert, 2003 seinen größten Triumph mit der absoluten Mehrheit erzielt, 2008 die hessischen Verhältnisse bravourös durchgestanden und 2009 wieder eine bürgerliche Mehrheit für Hessen gesichert. Koch gehört zu den profiliertesten konservativen Köpfen in der Union; es bleibt zu hoffen, daß es seinem Nachfolger gelingen wird, diese Lücke auszufüllen.
Immerhin ist ihm durch diesen überraschenden Schritt etwas gelungen, was nur wenige Politiker hinkriegen: Den eigenen Rückzug in eigener Regie angemessen gestalten, ohne aus dem Amt gedrängt zu werden.
Meinen Respekt für Roland Koch! |
Wahlticker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 13:35 Uhr: | |
"2008 die hessischen Verhältnisse bravourös durchgestanden und 2009 wieder eine bürgerliche Mehrheit für Hessen gesichert"
Naja, durchgestanden nur insofern als er eben damals nicht zurück getreten ist, und Mehrheit gesichert ist ein großes Wort für 0,4 hinzugewonnene Prozentpunkte. Ansonsten stimme ich aber zu: mit Roland Koch fehlt der CDU ein profiliertes konservatives Gesicht, und das wird auch Angela Merkel zu spüren bekommen. Denn da wo Koch demnächst fehlen wird, da werden glaube ich Leute Nachrücken die (noch) weniger kalkulierbar sind. |
Silencio
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 16:14 Uhr: | |
Koch macht es brutalstmöglich richtig für seine Partei. Es wäre doch zu bezweifeln gewesen, dass er nochmal für seine Partei bei den nächsten LTWs einen großen Triumph hätte feiern können. So kann sich der Nachfolger im Amt schon zeigen und bewähren, so dass die hessischen Wähler beurteilen können, ob dieser Mann Hessen nach ihren Vorstellungen führen kann. |
Timo
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 16:19 Uhr: | |
Mein Gott, Bouffier soll Nachfolger werden. Denen in Hessen bleibt nix erspart. Kanther - Dregger - Koch - Bouffier
Es geht immer noch schlimmer!!! |
Marc K.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 20:41 Uhr: | |
Ministerpräsident Roland Koch hat die hessische Politik der letzten elf Jahre geprägt. Er hat für Hessen viel erreicht, die Wirtschaft und Infrastruktur Hessens gut vorangebracht (Hessen ist pro Kopf das reichste Bundesland).
Das Roland Koch sich in dieser Legislaturperiode zurückzieht war zu erwarten. Aber der Rücktritt zu diesem Zeitpunkt ist überraschend. Es ist seine souveräne Entscheidung sich nun aus der Politik zurückzuziehen. Und es ist eine sehr kluge Entscheidung: für sich persönlich aber auch für die hessische CDU. Nicht viele Politiker sind klug genug selbst ihren Rückzug vorzubereiten und durchzuführen: Dieser Abgang unterstreicht erneut das große politische Talent Roland Kochs.
Ein kantiger Typ wie Koch wird der deutschen Politik fehlen. |
Wähler
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 21:40 Uhr: | |
" und 2009 wieder eine bürgerliche Mehrheit für Hessen gesichert."
Äh, die bürgerliche Mehrheit hat die FDP gesichert (von 9,4% auf 16,2%) und nicht die CDU mit ihrem Minimalzuwachs, der fast nichts von den Verlusten von 2008 wettmachte. |
Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 21:59 Uhr: | |
Koch hat die abstoßende Legendenbildung über "jüdische Vermächtnisse" vielleicht nicht initiiert, aber er hat sie zugelassen, um im Amt zu bleiben.
Ebenfalls die Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, als auch Leute ihr Autogramm machen durften, die "gegen die Ausländer" unterschreiben wollten.
Kein Zufall auch dass die rechten CDU-Zentrifugalkräfte Martin Hohmann & Hans-Jürgen Irmer hessische Eigengewächse sind.
Der Autor Thomas Wieczorek klärte schon 2005 in seinem "Koch-Buch" auf:
"Während die Angela und der Edmund noch versuchen, an der Spitze der Konservativen eine gute Figur abzugeben, köchelt ein Kollege in Hessen sein ganz eigenes Süppchen. Zutaten: eine Prise ausländerfeindlicher Wahlkampf hier, eine gute Portion "brutalstmögliche" Aufklärung des CDU-Spendensumpfs da und als Sahnehäubchen obendrauf ein Sparpaket, das den Hessen ihr letztes Hemd auszieht. Kraut und Rüben la Roland oder ein Erfolgsrezept für den Chefsessel im Kanzleramt? Denn dort, so munkelt man, soll der Koch-Kurs hinführen. Wem bei dieser Vorstellung flau im Magen wird, der greife zu diesem Buch: eine gnadenlose Satire auf den Antityp der deutschen Politiklandschaft!" |
Timo
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 22:00 Uhr: | |
Sosehr mir Koch politisch und menschlich zuwider war - ich muss zugeben, dass seine Geradlinigkeit eine inzwischen leider seltene positive Eigenschaft war. Er hatte Kontur. Zurückbleiben die Merkels, Wulffs und Gabriels die je nach aktueller Meinungslage mal dies und mal das sagen.
Insofern verlieren wir einen Querkopf, der so manche wichtige Diskussion begonnen hat. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 22:03 Uhr: | |
Koch hat seinen Stolz. Er lässt sich scheinbar nicht auf längere Sicht dann auf ein Ministeramt im Bund oder gar in die EU abschieben. Da nimmt er lieber selber das Heft in die Hand.Das dies kurz nach der Wahl in Hessen geschieht dürfte den Wähler dort etwas verwundern, bekommt er doch jetzt wiedermal einen anderen Politiker als MP vorgesetzt, den er eigentlich gewählt hat ..ähnlich Thüringen,Bayern..und vllt auch NRW..
Immerhin hat Koch es geschafft die Schulden Hessens in seiner Amtsperiode fast zu verdoppeln.Mit dem "Rest from the Best" dürfen sich jetzt andere herumschlagen....
Normalerweise aber verlässt der Kapitän als Letzter das sinkende Schiff.
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Die Zahl der CDU/CSU-"Größen" die gehen, nimmt ja rasant zu.
Stoiber,Althaus,Beckstein,Oettinger,Milbradt,Koch vllt. bald Rüttgers ? Böhmer geht ja auch aber altersbedingt nach der nächsten Wahl in S/A.
Mit Sicherheit hat aber schon einen neuen Arbeitsvertragertrag unter Dach und Fach..bei Energie, Fraport oder Deutscher Bank??
Angela Merkel würdigte seinen angekündigten Weggang in einem Vierzeiler. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 23:02 Uhr: | |
Ich meine, man sollte Koch differenzierter sehen. Weder war er so geradelinig, noch war er wirklich der rechte Haudrauf.
Seine praktische Politik war nicht "rechter" als die von Wulff, Rüttgers oder Oettinger. Gerade deshalb kam 2008 sein Wahlkampfthema Ausländerkriminalität als unglaubwürdig rüber. Hätte er da die Jahre zuvor wirklich die knallharte Linie gefahren, hätte er mit damit sehr wohl punkten können. Auch Wendigkeit war ihm nicht völlig fremd, als er z.B. nach der Wiederwahl Anfang letzten Jahres plötzlich "erneuerbare" Energien für sich entdeckte.
Dass er so unbeliebt war links der Mitte, lag primär an der Doppelpasskampagne 1999, mit der er völlig überraschend an die Macht kam. Das war mit Sicherheit der unerwartetste Machtwechsel der letzten Jahrzehnte. Danach war er für die Linken das Feindbild schlechthin, das lässt sich nicht nur rational erklären.
Dennoch stand er natürlich noch weit eher für eine konservative und weniger beliebige Linie als Merkel und war damit bei Wahlen recht erfolgreich. Selbst bei der schweren Niederlage im Januar 2008 holte die CDU in Hessen noch 4,6 Prozentpunkte mehr als Merkel bei der Bundestagswahl 2009. Zweifellos konnte er auch Gegenwind weit besser aushalten als gewisse Wetterfahnen in der Politik. So Leute wie Merkel, Röttgen oder Beust machen auf Dauer die Union kaputt. |
Silencio
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2010 - 23:47 Uhr: | |
"Selbst bei der schweren Niederlage im Januar 2008 holte die CDU in Hessen noch 4,6 Prozentpunkte mehr als Merkel bei der Bundestagswahl 2009."
Nimmt man die absoluten Zahlen ist es umgekehrt. Die CDU erreicht bei der BTW 09 mehr Stimmen als bei der Hessenwahl 2008. |
nowhereman
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Mai 2010 - 17:40 Uhr: | |
"Dass er so unbeliebt war links der Mitte, lag primär an der Doppelpasskampagne 1999, mit der er völlig überraschend an die Macht kam. Das war mit Sicherheit der unerwartetste Machtwechsel der letzten Jahrzehnte. Danach war er für die Linken das Feindbild schlechthin, das lässt sich nicht nur rational erklären."
Dem stimme ich sogar zu, es hat aber auch in Hessen damit zu tun, dass er knallhart seine Leute in die entscheidenden Positionen gebracht hat: Regierungspräsidenten, Intendanten bei HR, Jung bei Merkel, nicht immer kompetente Leute.
Es hat aber auch damit zu tun, dass er mehrfach die Hessen schlimmstenfalls anlog, bestenfalls nicht sonderlich ernst nahm, obwohl er auf das Wohle seines Landes einen Eid abgab.
ad 1: "größtmöglicher Aufklärer" bei dem CDU-Spendenskandal sehr viel versprochen und wenig zum Thema beigetragen, womit ich brav ausdrücken will, keiner kennt wirklich seinen Anteil. Das Opfer der Aktion war Jung, zum Gefallen der FDP, die zwischen Gerhardt und Wagner/Hahn herumeierte.
ad 2: Beim Flughafenausbau verärgerte er "seine Leute" im Raum südlich und westlich von Frankfurt, indem er erst ein Nachtflugverbot versprach und es hinterher sehr aufweichte.
ad 3: bessere Lehrerversorgung versprochen und so (wie zugegeben fast alle MPs) nicht vollzogen.
ad 4: mit einer "freiwilligen Polizeireserve" Sicherheit vortäuschte, die es de facto nicht gibt.
ad 5: im Gleischritt mit Südländern den Finanzausgleich "kassieren" wollte, was von anderen als "ungerecht" empfunden wird und in Hessen weniger gut ankommt als weiter südlich. Das mag an der mittleren Lage des Landes liegen, mit einer größeren Zahl benachbarter Nehmerländer.
Es fehlte ihm auch ein wenig das Charisma eines FJS. Zwar war er so deutlich in der Sprache, aber dabei weit weniger amüsant in der Keilerei mit anderen. |
Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Mai 2010 - 23:49 Uhr: | |
Abschließend zum Fall Koch noch Folgendes:
Angela Merkel und Roland Koch kommen in den Himmel.
Gott, der auf einem goldenen Thron sitzt, läßt zuerst Merkel zu sich kommen. Als diese vor ihm steht, fragt er sie: "Nun meine Tochter! Was hast du gutes in deinem irdischen Leben getan?". "Ich war Bundeskanzlerin in einer christlichen Partei." "Gut! Du darfst bei uns bleiben". Nun bittet Gott Roland Koch zu sich und fragt ihn: "Nun mein Sohn! Was hast du gutes in deinem irdischen Leben getan?". Dieser überlegt einen Augenblick und sagt: "Erstens bin ich nicht dein Sohn. Und zweitens sitzt du auf meinem Stuhl".  |
Wahlrechtler
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 20:35 Uhr: | |
@ Wahlwatcher und SaaleMAX
"Konsequent wären Neuwahlen.
Koch trat bei der letzten Wahl für volle fünf Jahre an. Das hessische Wahlvolk sollte mitreden, ob tatsächlich ein Affärenpolitiker dem anderen nachfolgen soll." (Wahlwatcher)
"Das dies kurz nach der Wahl in Hessen geschieht dürfte den Wähler dort etwas verwundern, bekommt er doch jetzt wiedermal einen anderen Politiker als MP vorgesetzt, den er eigentlich gewählt hat ..ähnlich Thüringen,Bayern..und vllt auch NRW.." (SaaleMax)
Nochmal zum Mitschreiben: Die meisten Wähler haben CDU (oder SPD, FDP, Grüne, Linke oder sonstwen) gewählt. Lediglich einige Wenige haben im entsprechenden Wahlkreis Herrn Koch persönlich als Abgeordneten (nicht mal als Ministerpräsidenten) gewählt. Wir haben aus guten Gründen eine parlamentarische Demokratie und kein Präsidialsystem. Der Landtag wählt den Ministerpräsidenten und nicht die Wähler. Was ich Herrn Koch allerdings auch übel nehme, ist die Tatsache, daß er sein Abgeordnetenmandat niederlegt, das ist wirklich Wählertäuschung (der Rücktritt vom Ministerpräsidentenamt ist höchstens Abgeordnetentäuschung, aber ich glaube, die meisten MdLs können damit leben). |
Timo
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 21:30 Uhr: | |
das alles hat nichts mit Wählertäuschung zu tun. Es ist Bestandteil unserere Wahlrechts, dass jeder Abgeordneter, Minister oder MP jederzeit zurücktreten darf; i.d.R. "rutscht" dann ein anderer in den LT. Der LT ist vom Wähler beauftragt, einen MP zu wählen. (er ist nicht beauftragt worden Koch zu wählen!). Sosehr mir Bouffier zuwider ist - es ist vollkommen legitim und demokratisch, wenn jetzt Bouffier gewählt wird.
Fliegender Wechsel während der Legislaturperiode ist ja auch nicht ungewöhnliches. |
Interessierter
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 22:06 Uhr: | |
@Timo
"Es ist Bestandteil unserere Wahlrechts, dass jeder Abgeordneter, Minister oder MP jederzeit zurücktreten darf; i.d.R. "rutscht" dann ein anderer in den LT."
Aber das wiederrum kann man dann als "Betrug" betrauchen, bzw. man kann die Regelung ablehnen. Dass der ganze Landtag nicht neu gewählt wird, weil ein Abgeordneter zurücktritt ist natürlich klar, aber beim MP wäre das vielleicht doch angemessen. Aber ich stimme zu: Das ist eine politische Frage. |
Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 29. Mai 2010 - 02:32 Uhr: | |
Das Risiko, dass der gewählte Abgeordnete (egal ob direkt oder per Liste) nicht das macht, was man von ihm erwartet, hat man als Wähler in jeder Hinsicht. Im Grunde würd es auch keinen Unterschied machen, wenn er selber einen Nachfolger seiner Wahl ernennt.
Jedenfalls ist es egal, ob der Abgeordnete zufälligerweise Ministerpräsident war oder nicht, und der Rücktritt eines Ministerpräsidenten, auf den man als Wähler eh keinen Einfluss hat, ist ganz sicher kein Grund für eine Neuwahl.
Was nicht heißt, dass ein Rücktritt ohne Weiteres legitim ist. Wenigstens hat man bei einem Parteiensystem die Möglichkeit, die betreffende Partei zur Verantwortung zu ziehen; ansonsten hat man in solchen Fällen als Wähler schlechte Karten. |
görd
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. Mai 2010 - 02:00 Uhr: | |
@Marc K.
"Er hat für Hessen viel erreicht, die Wirtschaft und Infrastruktur Hessens gut vorangebracht (Hessen ist pro Kopf das reichste Bundesland)"
Das war Hessen zuvor nach jahrzehnterlanger SPD-Herrschaft aber auch schon. |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. Mai 2010 - 09:48 Uhr: | |
Interview mit Roland Koch über die Gründe seines Rücktritts in der heutigen FAZ-Sonntagszeitung:
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E96E637761464455685830A58C47A2D6F~ATpl~Ecommon~Scontent.html |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 31. August 2010 - 14:27 Uhr: | |
Volker Bouffier zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt: er erhält alle Stimmen (66) von CDU und FDP im Landtag - und damit 6 über der absoluten Mehrheit: http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=60247&key=standard_document_39648443 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. Oktober 2010 - 19:09 Uhr: | |
Der Lockruf des Geldes!
Welche Großprojete hatte der Baukonzern Bilfinger und Berger in den letzten 10 Jahren in Hessen ?!?!
Heute kam die Meldung Hessens Ex MP Koch wird Chef bei Bilfinger und Berger.Ok, alles schön und gut.
................
Daraufhin rauschte der Aktienkurs des Unternehmens erst einmal um 4,5 % nach unten und war damit SCHLUSSLICHT im MDAX.
Wenn das kein GUTES Zeichen ist ! |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 29. Oktober 2010 - 19:19 Uhr: | |
Nachtrag zu meiner obigen Frage:
Focus.de:
"Bilfinger Berger baut nach FOCUS-Informationen derzeit mit einem Auftrag von 80 Millionen Euro die neue Nordwest-Landebahn des Frankfurter Flughafens. Das Projekt war viele Jahre in Hessen heftig umstritten. Koch hatte sich immer für den Ausbau stark gemacht"
Naja eine Hand wäscht.......oder war es die Krähe, die der anderen kein Auge....."
Politiker sind auch nur Menschen und machen Fehler..a la Gazpromschröder.Sie verkaufen an Menschen Illusionen... um an die Macht zu kommen und hofieren dort dann einzelne Privatpersonen oder Unternehmen um dort am Ende nach Ausscheiden aus allen Ämtern einen guten privaten Schnitt zu machen.
Dies ist eine reine Scheindemokratie, denn regiert werden WIR von denen die die Macht haben,nicht von denen die Wählen gehen.
Und die Macht hat, wer Geld hat!...
Deshalb singen alle Partzeibonzen munter "Kauf mich !!!" |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 09. November 2010 - 21:38 Uhr: | |
Neue Infos:
Der vielbeschäftigte Roland Koch wird jetzt nachdem er Chef des Baukonzerns Bilfinger und Berger wird zusätzlich Aufsichtsrat der Schweizer Großbank UBS.
WELT de:
http://www.welt.de/wirtschaft/article10831044/Roland-Koch-sichert-sich-den-naechsten-Posten.html?wtmc=RSS.Wirtschaft.Wirtschaft
Wir stimmen alle in den alten ABBA Song ein:
""Money, Money,Money....makes YOU funny...in the rich Mens world....""
In diesem Sinne weiter so...!!!
KAUF MICH ! |
Geschlossen: Keine neuen Themen
