| Autor | Beitrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
In Hamburg werden am 24.02.2008, auch die 7 Bezirksversammlungen gewählt. Die Bezirksversammlungen erhalten nun mehr Rechte. Deshalb werden auch ihre Sitzzahlen erhöht. In 5 Bezirksversammlungen wird es jeweils 51 Sitze geben. Im Bezirk Bergedorf wird es 45 Abgeordnete geben. Im Bezirk Wandsbek werden 57 Abgeordnete gewählt werden. Das Sitzverteilung nach der Wahl vom 29.02.2004 steht in der folgenden Tabelle:
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Stefan (Unregistrierter Gast) |
Wurde für die Wahlen in den Bezirken 2008 in Hamburg die 5%-Hürde aufgehoben? | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Ich hoffe, dass die Bezirksversammlungswahlen dieses Mal mehr Beachtung finden. Die Bezirke werden zum 01.01.2008 neu zugeschnitten. Sie werden mehr Rechte erhalten. Außerdem steht die Bezirkspolitik, zu sehr im Schatten der Bürgerschaft. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
In Hamburg stehen auch die Zulassungen für die Bezirksversammlungswahlen am 24.02. fest. Hier notiere ich, wo welche Partei mit Bezirkslisten antritt. Daneben gibt es auch Wahlkreislisten und Einzelbewerber in den Wahlkreisen. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste (GRÜNE/GAL) Freie Demokratische Partei (FDP) DIE LINKE (DIE LINKE) RECHTE MITTE Heimat-Hamburg (Kusch) DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM) POGO-PARTEI Die Pogo-Anarchisten! (POP) Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG)
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/wahl/buergerschaftswahlen/kandidaturen08/vorabdruck-amtl-anzeiger-080205-pdf,property=source.pdf => Amtlicher Anzeiger Nr. 10, 05.02.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Migan (Unregistrierter Gast) |
Im Wahlkreis 16 - Harburg tritt außerdem die Verbraucherschutzpartei mit einer Wahlkreisliste an. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Lula (Unregistrierter Gast) |
Die Staffelung von 45 bis 57 Abgeordneten verstehe ich nicht: Die Bezirke sind annähernd gleich groß (bevölkerungsmäßig). In Berlin haben die BVV-Parlamente alle 55 Sitze, bei durchaus unterschiedlichen Bevölkerungszahlen. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Spitenbewerber für die Bezirksversammlungswahlen:
Quellen: http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/wahl/buergerschaftswahlen/kandidaturen08 http://www.abendblatt.de/wahl | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Marco (Unregistrierter Gast) |
Das Bundesverfassungsgericht hat ja die 5 %-Hürde für die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein für ungültig erklärt. Dieses Urteil dürfte ja auch noch Auswirkung auf weitere Bundesländer und müsste eigentlich ja auch Auswirkungen auf die Wahlen zu den Bezirksversammlungen in den Stadtstaaten haben. In Bremen gibt es nur die natürliche Sperrklausel, in Berlin gibt es eine 3 %-Hürde und in Hamburg eine 5 %-Hürde. Diese hatte das Hamburger Landesverfassungsgericht letztes Jahr für gültig erklärt, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfte dieses aber ja eigentlich aufheben. Es wird auch schon über eine Anfechtung der Wahl zu den Bezirksversammlungen spekuliert, Kusch erwägt dieses. Andere Meinungen dazu? | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| juwie |
@Marco: Problem mit der SH-Entscheidung: Hier hat das BVerfG als Landesverfassungsgericht für SH entschieden. Insofern besteht formal keine Bindung für andere Landesverfassungsgerichte. Ich nehme allerdings an, dass eine entsprechende Klage wohl erfolgreich wäre (der VerfGH NW hat schon vor mehreren Jahren mit ähnlicher Begründung die 5%-Klausel bei Kommunalwahlen aufgehoben). | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Am 13.06.2004 entschieden die Abstimmungsberechtigten, dass die 5-% Hürde bei den Bezirksversammlungswahlen aufgehoben wird. Der Senat und die Bürgerschaft setzten sich über diesen Entschluss hinweg. Das Urteil des Souveräns wurde missachtet. Wenn die Abstimmenden entschieden haben, sollten die Politiker dies akzeptieren. Von einem Kommunalwahlrecht auf ein anderes zu schließen ist umständlich. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Unregistrierter Gast) |
ich kopier den Beitrag von der HeimatHamburg-Seite mal hier rein. Die Wahlen zu den Bezirksversammlungen – sollten sie wie geplant stattfinden – müssen höchstwahrscheinlich wiederholt werden. Die in Hamburg geltende Fünf-Prozent-Klausel bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen dürfte nach dem gestern vom Bundesverfassungsgericht gefällten Urteil verfassungswidrig sein. Zwar urteilte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts über die Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein, jedoch hat der Gerichtsentscheid maßgebende überregionale Wirkung. Davon direkt betroffen sind die Wahlen zu den Hamburger Bezirksversammlungen, die zusammen mit den Wahlen zur Bürgerschaft am 24. Februar stattfinden sollen. Die Richter erklärten, dass die Fünf-Prozent-Klausel gegen die Chancengleichheit der Parteien verstoße. Die Klausel bewirke eine Ungleichgewichtung der Wählerstimmen, weil Parteien mit weniger als fünf Prozent erfolglos blieben. Indessen gäbe es nach Ansicht der Richter für eine prozentuale Hürde keine zwingenden Gründe. Bei Kommunalwahlen sei die Erforderlichkeit klarer Mehrheiten nicht gegeben, im Gegensatz zu Bundestag, Landtagen bzw. Bürgerschaften. Begründet wird dies damit, dass Kreistage und Gemeindeparlamente (Anm.: analog Bezirksversammlungen) keine Gesetzgebungstätigkeit ausüben. Das Wahlrecht muss nun nicht nur in Schleswig-Holstein geändert werden, sondern auch in Hamburg, Berlin, Bremen, Thüringen und im Saarland. Die Drei-Prozent-Klausel in Rheinland-Pfalz dürfte ebenfalls vom Karlsruher Urteil betroffen sein. In Hamburg wird es nun spannend. Werden die Wahlen zu den Bezirksversammlungen in letzter Minute abgesagt? Oder wird der Senat die Wahlen stur durchziehen? Wir vermuten letzteres. Denn erst vor wenigen Wochen hatte das Landesverfassungsgericht Hamburg die Fünf-Prozent-Klausel bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen für rechtmäßig erklärt. Nützen wird es dem Senat aber nichts. Die Wahlen zu den Bezirksversammlungen werden früher oder später für ungültig erklärt werden müssen, mit Hilfe eines Urteils vom Bundesverfassungsgericht. http://www.heimathamburg.de/hh/files/PDF/Standpunkte/2008%2D02%2D14%20GMH.pdf Okay, es ging da nur um Schleswig-Holstein, aber das Urteil dürfte ja schon eine gewisse Signalwirkung haben. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Das erste Landesstimmenergebnis 1 der 7 Bezirksversammlungwahlen von heute liegt vor. Bergedorf hat gezählt! Ergebnis nach Landesstimmen zur Bezirksversammlungswahl Bergedorf (45 Sitze) Ausgezählt: 110 von 110 | Wahlberechtigte: 89.539 Gültige Stimmzettel: 51.343 | Ungültige Stimmzettel: 930 Abgegebene gültige Stimmen: 51.343 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 58,4% CDU 21 624 Stimmen, 42,1 % und 20 Sitze SPD 17 736 Stimmen, 34,5 % und 17 Sitze GAL 5 103 Stimmen, 9,9 % und 5 Sitze LIN 3 383 Stimmen, 6,6 % und 3 Sitze FDP 2 442 Stimmen und 4,8 % KUS 838 Stimmen und 1,6 % ZEN 217 Stimmen und 0,4 % http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Mitte hat gezählt! Ergebnis nach Bezirksstimmen für die Bezirksversammlungswahl Mitte (51 Sitze) Ausgezählt: 237 von 237 | Wahlberechtigte: 183.181 Gültige Stimmzettel: 89.864 | Ungültige Stimmzettel: 1.963 Abgegebene gültige Stimmen: 89.864 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 50,1% SPD 33.458 37,2 % 21 CDU 28.451 31,7 % 17 GAL 11.814 13,1 % 7 LIN 9.149 10,2 % 6 FDP 3.743 4,2 % DVU 1.587 1,8 % KUS 864 1,0 % POP 520 0,6 % ZEN 278 0,3 % Altona hat gezählt! Ergebnis nach Bezirksstimmen für die Bezirksversammlungswahl Altona (51 Sitze) Ausgezählt: 229 von 229 | Wahlberechtigte: 185.632 Gültige Stimmzettel: 119.178 | Ungültige Stimmzettel: 1.596 Abgegebene gültige Stimmen: 119.178 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 65,1% Bezeichnung Stimmen Prozent CDU 41.258 34,6 % SPD 35.572 29,8 % GAL 21.716 18,2 % LIN 10.927 9,2 % FDP 7.065 5,9 % ödp 719 0,6 % Kusch 698 0,6 % DVU 676 0,6 % POP 547 0,5 % Quelle: http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Nachtrag: Sitze für die BV Altona (51): CDU 18, SPD 16, GAL 9, LIN 5, FDP 3 Eimsbüttel hat gezählt! Ergebnis nach Bezirksstimmen für die Bezirksversammlungswahl Eimsbüttel (51 Sitze) Ausgezählt: 243 von 243 | Wahlberechtigte: 191.224 Gültige Stimmzettel: 121.777 | Ungültige Stimmzettel: 1.822 Abgegebene gültige Stimmen: 121.777 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 64,6% Bezeichnung Stimmen Prozent CDU 45.477 36,7 % 19 SPD 37.366 30,2 % 15 GAL 23.259 18,8 % 10 LIN 8.755 7,1 % 4 FDP 6.942 5,6 % 3 KUS 1.052 0,8 % GFG 580 0,5 % POP 466 0,4 % Der Norden hat gezählt! Ausgezählt: 284 von 284 | Wahlberechtigte: 222.232 Gültige Stimmzettel: 138.854 | Ungültige Stimmzettel: 2.014 Abgegebene gültige Stimmen: 138.854 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 63,4% CDU 50.911 36,7 % 19 SPD 45.299 32,6 % 17 GAL 23.178 16,7 % 8 LIN 9.753 7,0 % 4 FDP 7.736 5,6 % 3 DVU 1.063 0,8 % KUS 914 0,7 % Quelle: http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Wandsbek hat gezählt! Ergebnis nach Bezirksstimmen für die Bezirksversammlungswahl Eimsbüttel (57 Sitze) Ausgezählt: 84 von 84 | Wahlberechtigte: 78.240 Gültige Stimmzettel: 43.522 | Ungültige Stimmzettel: 773 Abgegebene gültige Stimmen: 43.522 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 56,6% Bezeichnung Stimmen Prozent CDU 17.917 41,2 % SPD 14.375 33,0 % GAL 4.470 10,3 % LIN 3.128 7,2 % FDP 2.568 5,9 % DVU 602 1,4 % KUS 374 0,9 % ZEN 88 0,2 % | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Nachtrag: Sitze für die BV Wandsbek (57): CDU 21, SPD 19, GAL 10, LIN 4, FDP 3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Harburg hat gezählt! Ergebnis nach Bezirksstimmen für die Bezirksversammlungswahl Harburg (51 Sitze) Ausgezählt: 142 von 142 | Wahlberechtigte: 111.176 Gültige Stimmzettel: 59.655 | Ungültige Stimmzettel: 1.296 Abgegebene gültige Stimmen: 59.655 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 54,8% CDU 23.783 39,9 % 21 SPD 21.365 35,8 % 18 GAL 6.075 10,2 % 5 LIN 4.865 8,2 % 4 FDP 3.567 6,0 % 3 Die 7 Bezirke haben gezählt! Landesergebnis nach Bezirksstimmen für die 7 Bezirksversammlungswahlen (357 Sitze) Ausgezählt: 1.606 von 1.606 | Wahlberechtigte: 1.299.858 Gültige Stimmzettel: 779.085 | Ungültige Stimmzettel: 12.916 Abgegebene gültige Stimmen: 779.085 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 60,9%
Quelle: http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Quervergleich mit der Bürgerschaftswahl Landesstimmenergebnis der Bürgerschaftswahl Ausgezählt: 1.606 von 1.606 | Wahlberechtigte: 1.235.834 Gültige Stimmzettel: 775.257 | Ungültige Stimmzettel: 7.658 Abgegebene gültige Stimmen: 775.257 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 63,4%
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Berichtigung für Wandsbek! Das Ergebnis vom gestern um 02:45 Uhr ist das Ergebnis für den Bezirkswahlkreis 11 Wandsbek! Wandsbek hat gezählt! Ergebnis nach Bezirksstimmen für die Bezirksversammlungswahl Wandbek (57 Sitze) Ausgezählt: 361 von 361 | Wahlberechtigte: 316.874 Gültige Stimmzettel: 198.414 | Ungültige Stimmzettel: 3.295 Abgegebene gültige Stimmen: 198.414 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 63,7% CDU 86.477 43,6 % SPD 61.616 30,8 % GAL 22.763 11,5 % FDP 12.228 6,2 % LIN 11.897 6,0 % DVU 2.274 1,4 % KUS 1.270 0,6 % ZEN 389 0,2 % Quelle: http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Nachtrag: Ich hatte die Sitzberechnung versehentlich auf die Ergebnisse des Bezirkslisten-Wahlkreises 11 Wandsbek bezogen. Sitze in der BV Wandsbek (57) CDU 25 (nicht 21!) SPD 17 (nicht 19 !) GAL 8 (nicht 10!) LIN 4 FDP 3 Quelle Hamburger Abendblatt, BV-Ergebnisse http://www.abendblatt.de/daten/2008/02/26/852176.html | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Hier ist die Übersicht über die 33 Bezirksfraktionen in den 7 Bezirksversammlungen. Es wurden 357 Sitze verteilt.
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Unregistrierter Gast) |
Berichtigung Hier ist die Übersicht über die 33 Bezirksfraktionen in den 7 Bezirksversammlungen. Es wurden 357 Sitze verteilt.
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Marco (Unregistrierter Gast) |
Wenn die FDP in Wandsbek 6,2 % hat und die Linke 6,0 %, müsste die FDP dann doch 4 Sitze haben und die Linke 3 und nicht umgekehrt. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Marco, Du hast bei Wandsbek recht. Die FDP kommt dort auf 4 Sitze und Die LINKE. auf 3 Sitze. Die LINKE. hat damit landesweit 29 Sitze und die FDP hat damit landesweit 16 Sitze. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Marco (Unregistrierter Gast) |
Die FDP hat bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen in Bergedorf ein Direktmandat und in Hamburg Mitte zwei Direktmandate geholt und ist somit auch in allen Bezirksversammlungen vertreten. Hier noch die neue Sitzverteilung: Bergedorf CDU 21 (ein Ausgleichsmandat für das Direktmandat der FDP dazu) SPD 17 Grüne 5 Linke 3 FDP 1 Mitte CDU 17 SPD 21 Grüne 7 Linke 6 FDP 2 Keine Ausgleichsmandate, da die Zahl der Abgeordneten weiterhin ungerade ist. Die CDU hat damit dann 140 Sitze in den Bezirksversammlungen und die FDP 19 Sitze. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitdenker |
Marco, wo hast Du diese Information gefunden? | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Marco (Unregistrierter Gast) |
http://www1.ndr.de/nachrichten/buergerschaftswahl_hamburg_2008/bezirke8.html http://www1.ndr.de/nachrichten/buergerschaftswahl_hamburg_2008/themen/bezirke6.html |
