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 Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Fraktionswechsel und Rücktritte von Politikern In dieser Diskussion soll es um Rücktritte und Fraktionswechsel von Politikern, auf Bundes- und Landesebene, sowie deren Gründe, gehen. Alle Wahlberechtigten wählen ihre Abgeordneten in der Hoffnung, dass diese, die volle Amtszeit erfüllen. In der gleichen Hoffnung befinden die Parlamente über die neugebildeten Regierung. Es gibt nun bestimmte die Politiker zu Fraktionswechsel, Fraktionsaustritten oder sogar Rücktritten veranlassen. Außerdem geht es um das Verfahren der Nachfolgerfindung. Franz Müntefering (SPD, Nordrhein-Westfalen) ist gestern als und Minister Wirtschaft und Arbeit wird zurücktreten. Er tut dies, nach seinen Angaben, aus familiären Gründen, da seine Frau Ankepetra erkrankt ist. Franz Müntefering bleibt, aber Bundestagsabgeordneter. Die Nachfolger für Franz Münteferings bisherige Ämter stehen bereits fest. Der Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird zusätzlich Vizekanzler. Somit wird er die traditionelle Doppelrolle erfüllen. Olaf Scholz (SPD, Hamburg) wird der neue Minister für Wirtschaft und Arbeit. Ich hätte nicht erwartet, das Olaf Scholz noch einmal in der Bundespolitik prominent vertreten ist. Anfang Juni trat, der frühere Bundesminister, Matthias Wissmann (CDU, Baden-Württemberg), sein Amt als Präsident des Verbandes der Automobilindustrie an. Er wurde im Wahlkreis 266 Ludwigsburg direkt gewählt. Die Landes CDU hatte, aber drei Überhangmandat erhalten. Somit wurde sein Sitz nicht nachbesetzt. Matthias Wissmann hätte, rein rechtlich, sein Mandat behalten können. Ebenfalls Anfang Juni schied der direkt gewählte Abgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD, Niedersachsen) aus dem Bundestag aus. Für ihn rückte der Landtagsabgeordnete Dieter Steinecke nach. In Schleswig werden, am 15.01.2008, der Innenminister Ralf Stegner (SPD) und der Vorsitzende der SPD-Lantagsfraktion, Lothar Hay (Flensburg) die Ämter tauschen. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU, Nordfriesland) und Ralf Stegner wollen nicht weiter in der Landesregierung zusammenarbeiten. Müntefering: http://de.news.yahoo.com/ddp/20071113/tde-zeitung-muentefering-tritt-zurueck-6d1d209.html Wissmann: http://www.wahlrecht.de/news/2007/17.htm Uhl: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2710.html?1180973508 stärkste Fraktion: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2678.html?1182164273 Stegner: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2776.html?1190821105 | ||
| Ralf Arnemann |
Fraktionswechsel und Rücktritte sind nun aber komplett verschiedene Themen, die sollte man nicht in einer Diskussion behandeln. |
