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 Peter (Unregistrierter Gast) |
Was denkt ihr über die Länderfusion ? Berlin-Brandenburg und Bremen-Niedersachsen | ||
| Frank Schmidt (Unregistrierter Gast) |
Du hast Hamburg-Schleswig-Holstein vergessen. Angeblich ist in beiden Ländern eine knappe Mehrheit dafür; die Länder wollen die Fusion aber nur bei deutlicher Zustimmung durchziehen. Berlin und Brandenburg könnten sich ergänzen, allerdings gibt es das Problem, dass die Berliner im Zentrum des neuen Landes schon einen natürlichen Vorteil haben, und dann auch noch zahlreicher sind als die Brandenburger. Es ist meiner Ansicht nach vor allem eine Frage des Vertrauens, dass man gut miteinander umgehen kann. Bei Hamburg und Schleswig-Holstein liegt die Sache ähnlich. Bremen-Niedersachsen sehe ich kritischer, weil die Bremer Schuldenmisere nur zum Teil eigenes Verschulden ist; zum anderen aber dadurch entsteht, dass viele in Bremen arbeitende Leute aus Niedersachsen sind, und auch dort ihre Steuern zahlen. Vor allem Bremen würde verlieren, weil es im neuen Land nur eine von vielen Regionen wäre, und die Niedersachsen wären kaum davon begeistert, die Bremer Schulden bezahlen zu müssen. Da würde es schon eher Sinn machen, das Umland von Bremen und Bremerhaven in das Land Bremen einzubeziehen. | ||
| MMA (Unregistrierter Gast) |
Was denkt ihr über die Länderfusion ? Berlin-Brandenburg und Bremen-Niedersachsen Was einige von uns darüber denken, findet sich hier: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/42/563.html | ||
| P Fenech (Unregistrierter Gast) |
Besser wäre es, wennn sich Bremen den Speckgürtelm von Bremen, der ja in Niedersachsen liegt,einzuverleiben würde. Die Freie Hansestadt Bremen muss unabhängig bleiben. Es muss ja wenigstens ein Bundesland geben, dass strukturell sozialdemokratisch ist. Dies ist aber mit den aktuellen steuerlichen Einnahmen nicht möglich. | ||
| J.A.L. |
"Es muss ja wenigstens ein Bundesland geben, dass strukturell sozialdemokratisch ist." Hm, man lernt ja nie aus was es alles an wissenschaftlichen Kriterien gibt. | ||
| sebu |
Dann wäre es wohl am besten, auch aus München ein eigenes Bundesland zu machen! | ||
| MMA (Unregistrierter Gast) |
@J.A.L. Die Argumentation, man müsse ein strukturell sozialdem. Land erhalten, ist nicht wissenschaftlich, aber sie kann uns zu der Frage hinlenken, wieweit Länderneuordnungen (definiert als Fusionen, Teilungen, Grenzänderungen) überhaupt nach wissenschaftlichen Kriterien vorgenommen werden. Bei welcher Länder-Neuordnung in der deutschen Geschichte etwa haben "wissenschaftliche Kriterien" und nicht politische Interessen den Ausschlag gegeben für die letztlich verwirklichte Lösung? Beim Anschluss Waldecks an Preußen vielleicht. | ||
| ja (Unregistrierter Gast) |
Der Anschluss Waldecks erfolgte, weil die schlicht pleite waren und das (von einer Weimarer Koalition regierte) Preußen keine Lust mehr hatte, das (reaktionäre) Waldeck zu subventionieren. Nach hartnäckigem Widerstand sah sich die Landesvertretung deshalb genötigt, dem Anschluss an Preußen zuzustimmen. Also: auch hier politisch motiviert. Eines der Probleme (neben vielen anderen) ist doch: es gibt keine optimale Aufteilung z.B. des Bundesgebietes in Länder. Selbst wenn man subjektive Beweggründe wie Sympathien und Antipathien, historische Anhänglichkeiten, parteitaktische Überlegungen etc. ausblenden könnte, blieben genügend objektive Interessen, die je nach Standpunkt zu unterschiedlichen Aufteilungen führten (Stichwort: Mehrzieloptimierung). Ein Beispiel: Aus der Sicht des Gesamtstaates halte ich nach wie vor die Anzahl der Länder für zu hoch bzw. die Diskrepanz in Größe, Struktur und Leistungsfähigkeit untereinander für zu groß für eine optimale Ausgestaltung des Föderalismus. Trotzdem kann ich z.B. einige der Bremer Argumente nachvollziehen. Im Endergebnis muss ich also eine Gewichtung der Argumente vornehmen, die letztlich nicht objektivierbar ist. | ||
| Thomas Frings (Unregistrierter Gast) |
"Die Freie Hansestadt Bremen muss unabhängig bleiben. Es muss ja wenigstens ein Bundesland geben, dass strukturell sozialdemokratisch ist. Dies ist aber mit den aktuellen steuerlichen Einnahmen nicht möglich." Könnte es nicht einen Zusammenhang geben zwischen 60 Jahren SPD-Regierung und der finanziellen Situation? Es ist nebenbei schlicht Blödsinn, Bremen sei unschuldig an seiner Situation. Spacepark, Vulkan-Bürgschaften und unnötige Borgward-Pleite sind z.B. originär landespolitische Fehlleistungen der letzten Jahrzehnte. Auch Hamburg (Bremen ja nicht ganz unähnlich)hatte, wie jede Großstadt der Republik, mit Abwanderung von Betrieben und Einwohnern ins Umland zu kämpfen. Trotzdem ist Hamburg Zahler im Länderfinanzausgleich. Bremen dagegen kommt noch nicht mal mit massiver Bundeshilfe zusätzlich zum Geld aus dem Länderfinanzausgleich über die Runden. Das Land bekam über 10 Jahre 8,5 Mrd € zusätzlich und hat die Verschuldung trotzdem noch stark erhöht. 8.5 Mrd. für Bremen wären hochgerechnet auf den Bund ca. 1 Billion. Man stelle sich vor eine Bundesregierung hätte eine Billion € zusätzlich und würde es damit nicht einmal schaffen, die Verschuldung ein paar Jahre konstant zu halten. Die Bremer Landespolitik allgemein und insbesondere auch Scherf und die große Koalition haben krass versagt. Bremen ist neben (dem Land) Berlin (wo man es geschafft hat, noch schlimmere Mißwirtschaft zu betreiben als in Bremen) ein tolles Beispiel dafür, was man von einer großen Koalition erwarten kann. Föderalismus heißt u.a., daß Regionen die gut wirtschaften besser dastehen als solche, die das nicht tun. Es ist nicht Aufgabe des Bundes und der übrigen Länder, ständig Ausputzer für die zu spielen, die noch schlechter wirtschaften als sie selbst. Bremen hat seine Chance gehabt und versagt, nun muß es mit den Folgen leben. Wenn tatsächlich Illiquidität drohen sollte, wird wohl nichts anderes übrig bleiben als der Anschluß an Niedersachsen. Die Frage ist nur, ob Niedersachsen das will. | ||
| P Fenech (Unregistrierter Gast) |
"Die Bremer Landespolitik allgemein und insbesondere auch Scherf und die große Koalition haben krass versagt. Bremen ist neben (dem Land) Berlin (wo man es geschafft hat, noch schlimmere Mißwirtschaft zu betreiben als in Bremen) ein tolles Beispiel dafür, was man von einer großen Koalition erwarten kann" Stimme ich dir voll zu. Die Bilanz der großen Bremer Koalition ist erschreckend. Auch bei großen Koalitionen in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus. Egal ob Berlin, Brandenburg oder nun Schleswig-H. Nirgends wird effektiv gewirtschaftet. Stattdessen versucht man die eigene Wählerschaft zufrieden zu stellen- nach dem Prinzip die SPD bekommt hier einen Kinderhort in ihrer Hochburg,dafür bekommt die CDU eine neue Polizeiwache in ihrem Stammstadtteil. Dass Schlimme ist, dass diese Koalitionen sich denoch großer Beliebtheit erfreuen, da der Bürger die Harmonie liebt, und es keine starke Opposition gibt, die die Misstände anprangert. In einem Stadtstaat wie HB mit magerer Medienlandschaft fehlt zudem eine kritische journalistische Betrachtung. "Föderalismus heißt u.a., daß Regionen die gut wirtschaften besser dastehen als solche, die das nicht tun. Es ist nicht Aufgabe des Bundes und der übrigen Länder, ständig Ausputzer für die zu spielen, die noch schlechter wirtschaften als sie selbst." Die BRD ist laut GG ein Bundesstaat und kein Staatenverbund wie zb die USA. Deshalb gilt auch hier das Sozialstaatsprinzip, dh die florierenden Länder müssen den klammen Ländern aushelfen. Ansonsten bekommen wir eine noch größere Kluft in Deutschl. als wir sie jetzt schon haben, mit Regionen, die nicht wissen wohin mit dem Geld und verelendeten Gebieten, in denen französische Verhältnisse entstehen. | ||
| J.A.L. |
Auch die USA sind durchaus ein Bundesstaat: Kennzeichen hierfür sind Vorrang des Bundesrechtes und keine Abhängigkeit von einem besonderen Ratifikationsverfahren auf Staatsebene. Beides liegt in den USA vor. Gegenteil hiervon wäre ein Staatenbund. Vgl. hierzu etwa den Europarat. "Staatenverbund" wurde exklusiv für die EU erfunden, die sich in der Tat nicht bedingungslos in eine der Kategorien fassen lässt. Vereinfach gesagt agiert sie im Bereich der Wirtschafts- und Außenhandelspolitik wie ein Bundesstaat, bei der Innen- und Finanzpolitik wie ein Staatenbund und bei der Außen- und Verteidigungspolitik nur wie ein allgemeines Bündnis völlig unabhängiger Staaten. | ||
| MMA (Unregistrierter Gast) |
"Föderalismus heißt u.a., daß Regionen die gut wirtschaften besser dastehen als solche, die das nicht tun. Es ist nicht Aufgabe des Bundes und der übrigen Länder, ständig Ausputzer für die zu spielen, die noch schlechter wirtschaften als sie selbst." Könnte man mit dieser Föderalismusdefinition Art. 72 I, II GG ("Im Bereiche der konkurrierenden Gesetzgebung haben die Länder die Befugnis zur Gesetzgebung, solange und soweit der Bund von seinem Gesetzgebungsrechte keinen Gebrauch macht. Der Bund hat in diesem Bereich das Gesetzgebungsrecht, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.") nicht sehr einengend auslegen? Die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse ist per se föderalismuswidrig/verfassungsfeindlich, also hat der Bund gar keine Gesetzgebungskompetenz. So könnte man sich die ganze mühsame Föderalismusreform sparen. | ||
| P Fenech (Unregistrierter Gast) |
@ JAL Stimmt, habe mich falsch ausgedrückt, die USA und auch Australien waren aber zumindest vfrüher Staatenbunde. | ||
| Pfalz (Unregistrierter Gast) |
Mit einem stärkeren Zentralismus und weniger Kleinstaaterei wäre Deutschland meiner Meinung nach besser gefahren. Ich bin keineswegs für Gleichmacherei, aber wieso brauchen wir 16 Parlamente mit 16 Kabinetten, um bspw. Umweltgesetze zu beschließen? (von den Personal- und Pensionsverpflichtingen möchte ich hier gar nicht erst sprechen) Genauso verhält es sich sicherlich mit anderen Bereichen wie Kriminalitätsbekämpfung etc. Die Länder sollten eher zu ausführenden Instanzen umfunktioniert werden. Im Gegensatz dazu müssen bestehende regionale Wirtschaftskerne, Kooperationen und Verflechtungen unterstützt werden. Ländergrenzen erweisen sich da heute wie hier in der Metropolregion Rhein-Neckar trotz bestehendem Staatsvertrag zwischen 3 Bundesländern als hinderlich. | ||
| Demokrat (Unregistrierter Gast) |
@Pfalz: Klar, wieso brauchen wir einen Bundestag, kann doch auch ein gewählter Kanzler alleine beschliessen -> Wieso brauchen wir einen gewählten Kanzler, kann doch auch ein erblicher Fürst entscheiden, der weiß schon, was gut für uns ist ... Nachtigall ik hör dir trapsen. | ||
| Philipp Wälchli (Unregistrierter Gast) |
Man könnte mal so ein paar Rechnungen aufstellen: 50 Bundesstaaten auf 250 Mio. Einwohner in den USA, 9 Bundesländer auf 8 Mio. Einwohner in AUT, 26 Kantone auf 7 Mio. Einwohner in CH usw. usf., aber 16 Bundesländer auf 80 Mio. Einwohner in D - wahrlich, diese Deutschen mit ihrer Kleinstaaterei ... | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
@ Pfalz: Was sich (zumindest vordergründig) durch einen Zentralstaat einsparen ließe, sind die von Ihnen beschriebenen reinen Politik-Kosten. Diese Kosten fallen aber kaum ins Gewicht. Weit über 90% der Staatsausgaben entfallen auf die operative Verwaltungsebene (wie z.B. Lehrer- und Polizisten-Gehälter). Und da gibt es durch mehr Zentralismus keine Einsparungen. Wahrscheinlich sogar eher im Gegenteil, weil die Steuerung von zu großen Einheiten eben auch Effizienzverluste mit sich bringen kann. Einmal eine Analogie aus der Betriebswirtschaft: Es gibt eine Theorie der optimalen Betriebsgröße. Mit zunehmender Größe nehmen einerseits (durch Skaleneffekte) die Stückkosten ab. Andererseits steigen (durch Reibungsverluste) die Verwaltungskosten überproportional an. Irgendwo gibt ein Optimum, ab dem eine weiter zunehmende Größe sich negativ auf den Gewinn auswirkt. Das ist nebenbei gesagt auch einer der Gründe, warum die Mehrheit aller Unternehmensfusionen keinen Mehrwert schaffft. Und auch der Grund, warum wir nicht schon längst die "Welt AG" haben, d.h. ein einziges Unternehmen, das alles produziert, was wir brauchen. Zurück zur Politik: Wo genau die optimale Staatsgröße liegt weiß ich nicht. Aber wenn man sieht, wie effizient viele kleinere europäische Staaten arbeiten, dann kann man ziemlich sicher davon ausgehen, dass Deutschland (und auch andere große Länder wie Frankreich oder Italien) die "optimale Staatengröße" bereits überschritten haben. | ||
| Good Entity (Unregistrierter Gast) |
@Florian: Sehe ich auch so. Die Frage ist auch, ob es eine "optimale Staatsgröße" oder auch "Ländergröße" überhaupt geben kann und - wenn es eine geben würde - ob sich dieser optimale Wert nicht mit der Zeit und den politischen Randumständen dauernd ändern würde. | ||
| Pfalz (Unregistrierter Gast) |
@ Demokrat Ich wollte mit meiner Aussage nur zum Ausdruck bringen, dass Entscheidungen dort getroffen werden sollen wo sie anfallen, nämlich auf kommunaler Ebene. Der von mir skizzierte Fall ist solch ein Beispiel. @ Philipp Wälchli Ich glaube nicht, dass man den amerikanischen und den schweizer Förderalismus mit dem deutschen vergleichen kann. In der Schweiz werden bspw. sogar Sprachenfragen in mehrsprachigen Kantonen auf Gemeindeebene geregelt, was nicht zuletzt auch zum Sprachenfrieden beiträgt. Im Übrigen zeigt die im Vergleich zu Deutschland hohe Anzahl an Kantonen in Relation zur Bevölkerungszahl, dass kleinere Gebietskörperschaften wo Entscheidungen auf unterster Verwaltungsebene getroffen werden durchaus effizienter sein können. @ Florian "Aber wenn man sieht, wie effizient viele kleinere europäische Staaten arbeiten, dann kann man ziemlich sicher davon ausgehen, dass Deutschland (und auch andere große Länder wie Frankreich oder Italien) die "optimale Staatengröße" bereits überschritten haben." Soviel ich weiß sind Frankreich und Italien (mal abgesehen von den autonomen Regionen) zentralistisch geprägte Staaten mit Regionen, die i.d.R. ausführende Instanzen der Regierungen darstellen. In Frankreich ist der préfet de région ein solches Beispiel. | ||
| Görd (Unregistrierter Gast) |
Manche Bundesländer (wie NRW oder Bayern) würde ich lieber teilen, woanders würde ich fusionieren (Berlin und Brandenburg z.B.) Geht der Spitzenkandidat der SPD in S.-A. nicht sogar mit der Aussage in den Wahlkampf, aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt ein neues Bundesland "Mitteldeutschland" zu bauen. Als Sachse find ich das zwar nicht so toll, aber mein Bruder, der in S.-A. lebt, wäre dem nicht abgeneigt. Überhaupt ist S.-A. ein Kunstgebilde. Mitten durch das Land geht ja auch eine Sprachgrenze. Vielleicht könnte man es zwischen Brandenburg und Sachsen aufteilen. | ||
| Pfalz (Unregistrierter Gast) |
Rheinland-Pfalz sollte geteilt werden. Die Pfalz, das Saarland und der Landkreis Bergstraße sollten mit Baden-Württemberg fusionieren, da hier enge wirtschaftliche und auch kulturelle Verflechtungen bestehen. Schließlich gehörte mal halb Nordbaden zur Kurpfalz. Der nordöstliche teil Badens könnte wegen der Nähe zu Würzburg an Bayern fallen. Soweit die für mich sinnvollste Neugliederung im Südwesten. | ||
| gast2 (Unregistrierter Gast) |
@Görd Ist eine Sprachgrenze wirklich ein Grund, ein Land zu teilen, dessen Menschen langsam Identität zu ihrem Land entwickeln (die "Himmelsscheibe von Nebra" noch relativ noch recht aktuell gehörte zB zu den identitätstiftenden Dingen)? Kunstgebilde wie Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz zeigen, dass sie erfolgreich funktionieren können. Zumal, als Hallenser sehe ich nicht den Gewinn, den eine Zugehörigkeit zu Sachsen bringen würde. Allein durch unsere Nähe zum "Leuchtturm" Leipzig, würde die Behandlung der Stadt Halle wohl nicht anders aussehen, wie durch die Sachsen-Anhaltischen Landesregierungen seit 1990. | ||
| Görd (Unregistrierter Gast) |
Halle/Leipzig hat doch sogar einen gemeinsamen Flughafen. Die Wirtschaftsverbindungen sind eng geknüpft. Sachsen-Anhalt ist ein Kunstgebilde der SMAD. Was zu keinem Land irgendwie passte oder sollte (um z.B. ein Land Preußen zu verhindern), steckte man dort rein. Man sollte vielleicht auf Kreisebene dann Abstimmungen durchführen, zu welchem Bundesland man gehören möchte. Denke, da würden sich viele für Sachsen entscheiden. | ||
| misch (Unregistrierter Gast) |
Ich bin eher dafür, Länder an sich abzuschaffen und dafür Kreise und Stadtparlamente mit entsprechenden Hoheiten auszustatten. Also wenn das keine Kosten spart ...  | ||
| ja (Unregistrierter Gast) |
@Görd: "Sachsen-Anhalt ist ein Kunstgebilde der SMAD." Also im Vergleich zu den anderen nach 1945 gebildeten Ländern liegt Sachsen-Anhalt da eher im Mittelfeld (und die Spitze hält Rheinland-Pfalz): Preußische Provinz Sachsen - Rb Erfurt (der eh zu Thüringen wollte) + Land Anhalt (das fast gänzlich eingeschlossen war) + kleine Teile von Braunschweig (überwiegend auch Enklaven). Das hat die SMAD doch recht rund gemacht, wenn man sich die Ausgangslage anschaut: Mecklenburg(-Vorpommern), Sachsen (+ Rest Niederschlesien), Thüringen (+ RB Erfurt) drängten sich quasi auf und da lag die Bildung von Brandenburg und Sachsen-Anhalt nicht so fern ... Das Problem scheint doch eher in den Ergebnissen des Wiener Kongresses und der preußischen Provinzbildung begründet, also haben wohl doch Metternich und Hardenberg mehr Schuld als Schukow und Stalin, oder ;-) Womit ich nicht negieren will, dass Sachsen-Anhalt nach der Wiedergründung 1990 auch aus meiner Sicht das Bundesland mit den größten Identitätsproblemen ist - u.a. weil im Gegensatz zu Rheinland-Pfalz die Identitätsbildung nicht in eine Aufschwungphase fällt. |
