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Tobias (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Juli 2006 - 22:25 Uhr: | |
Oppositionsparteien fordern Ende der großen Koalition
Freitag 7. Juli 2006, 14:38 Uhr
Berlin (AP) FDP und Grüne haben angesichts des Streits zwischen Union und SPD ein Ende der großen Koalition gefordert. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte am Freitag im Deutschlandfunk Neuwahlen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte in der «Netzeitung»: «Wenn die Koalitionspartner nach dem Honeymoon nicht mehr miteinander können, dann sollen sie es einfach lassen.»
Niebel sprach von einem «Zerrüttungsprozess» zwischen den Koalitionspartnern. Grundproblem sei, dass beide «auf dem allerkleinsten gemeinsamen Nenner» voranzukommen versuchten. «Jetzt wäre es das
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Redlichste von den Regierenden, den Bürgern ihr Mandat zurückzugeben und sie neu entscheiden zu lassen.» Die Probleme des Landes könne die große Koalition nicht lösen.
Bezogen auf die Äußerung des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs, der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Worten «Der Fisch stinkt vom Kopf her» Führungsschwäche vorgeworfen hatte, sagte Beck: «Wer einer Koalition ein solches Zeugnis ausstellt, beendet die Veranstaltung, wenn er Charakter hat.» Außer Steuer- und Beitragserhöhungen habe die große Koalition noch nichts Wesentliches hinbekommen, kritisierte der Grünen-Politiker. Man müsse eher von einer Bankrotterklärung als von einer Erfolgsbilanz sprechen.
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, bemängelte in n-tv zwar die Gesundheitsreform als dilettantisch und unsozial, warnte jedoch gleichzeitig davor, Merkel zu unterschätzen. Er glaube, dass die Koalition noch längere Zeit halten werde. «Das sind alles Gefechte um ein besseres Bild in der Öffentlichkeit.» |
Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Juli 2006 - 13:19 Uhr: | |
Das ist das übliche Geplänkel - mit einem Fall der Regierung ist nicht zu rechnen. Derzeit können beide Partner nicht an Neuwahlen interessiert sein. Und Landtagswahlergebnisse, die die Koalition destabilisieren könnten, stehen bis 2008 nicht an. |
Frank Schmidt (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Juli 2006 - 18:45 Uhr: | |
Und selbst wenn die große Koalition fallen würde, müssten FDP und Grüne erst mal lernen, miteinander auszukommen, da es weder für schwarz-gelb noch für rot-grün alleine reicht... dafür brauchen die noch eine Weile. |
görd
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juli 2006 - 00:28 Uhr: | |
Durch eine Neuwahl würden ja auch keine neuen Koalitionen entstehen, nur die großen Volksparteien würden verlieren. Warum sollten also gerade diese Neuwahlen dann herbeiführen? |
Tim Spier
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juli 2006 - 13:39 Uhr: | |
@Görd: Naja, es wäre nicht das erste Mal, dass sich eine Volkspartei beim Ansetzen von Neuwahlen verkalkuliert hätte. Ich möchte nur das Beispiel 2005 anführen, als Schröder durch rasche Neuwahlen zumindest den Antritt einer vereinigten Linkspartei verhindern wollte, aber im Gegenteil eine schnelle Einigung von WASG und PDS bewirkt hat.
Vielleicht erhoffen sich die beiden "Partner" durch einen Absprung zur "richtigen" Zeit einen Vorteil im Wahlkampf. Mit ein paar Prozenten Zugewinn könnte es ja eventuell für eine schwarz-gelbe Koalition reichen. Vielleicht spekuliert auch eine Minderheit in der SPD darauf, eine rot-grüne Koalition unter Duldung der Linkspartei zu bilden. Beide Fälle halte ich auch für unwahrscheinlich, aber das heißt nicht, dass bestimmte Politiker dies nicht in ihrem Kalkül haben. |
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