| Autor | Beitrag | ||
 Jan |
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,291669,00.html Meint der das ernst oder ist das nur Taktik? | ||
| Jan |
Bei der Formatierung ist mir was schiefgelaufen. Die URL einfach mit copy+paste übernehmen | ||
| Bernhard Nowak |
Koch will angeblich in Kanzlerkandidatur Merkel den Vortritt lassen. Auch der Hessische Rundfunk bestätigt diese Meldung: Koch wiedergewählt: "Sehe meine Zukunft in Hessen" Roland Koch ist auf dem Parteitag in Oberursel am Samstag mit leichten Einbußen als CDU-Landesvorsitzender bestätigt worden. Auch zu den eigenen Ambitionen auf das Bundeskanzleramt äußerte sich Koch. Koch sehe seine eigene Zukunft in Hessen. Der hessische Ministerpräsident kündigte an, er wolle sich künftig auf seine Arbeit als hessischer Regierungschef konzentrieren: »Mir macht dieser Job unglaublichen Spaß", sagte Koch. Doch bleibt da nicht ein kleines Hintertürchen? Denn was ist, wenn der hessische Regierungschef in zwei Jahren gebeten wird, als Unions-Kanzlerkandidat anzutreten? Koch will die CDU zur "Hessen-Partei" machen Koch: Merkel bleibt unangefochten Nummer eins Parteichefin Angela Merkel sei „unangefochten“ die Nummer eins der CDU und habe die „uneingeschränkte Unterstützung“ der Hessen-CDU - wie auch von ihm persönlich, fügte Koch hinzu. Obwohl die Bundesspitze „manches Mal nicht ganz glücklich“ über ihn gewesen sei, versprach er, sich bei bundespolitischen Themen „zurückzuhalten, aber nicht mundtot machen“ zu lassen. Koch kritisierte erneut den Umgang mit Merkels Vorgänger Wolfgang Schäuble bei der Kür des Kandidaten von Union und FDP zur Bundespräsidentenwahl. „Ich hätte mir für Wolfgang Schäuble ein bisschen eine andere Behandlung gewünscht“, so der Landesvorsitzende. Koch erhielt am Samstag 321 von 337 gültigen Stimmen. Das sind 95,25 Prozent der Delegiertenstimmen. Es gab fünf Enthaltungen und kein Gegenkandidat. Der 45-jährige Koch steht seit 1998 an der Spitze der hessischen CDU. Seit 1999 ist er Ministerpräsident, seit dem vergangenen Jahr führt er eine CDU-Alleinregierung. Seinem Landesverband setzte Koch das Ziel, zur dominierenden politischen Kraft im einstigen SPD-Stammland aufzusteigen. Der vor einem Jahr errungenen absoluten Mehrheit im Landtag müsse nun die beherrschende Stellung in den Kommunen folgen. Dazu sei es notwendig, auch das Gespräch mit Menschen und Gruppen außerhalb des eigenen Spektrums zu suchen. Als Partei, „die alle Interessen bündelt“, könne die CDU in vier Jahren wieder die absolute Mehrheit holen. Roland Koch: "Es ist kein Traum für die hessische CDU eine dauerhafte Mehrheit zu bekommen" (0:37 Min.) Koch verteidigt Ausschluss Hohmanns "Extrem schmerzhaft" nannte Koch das Sparprogramm der Landesregierung mit der Arbeitszeitverlängerung für Beamte und den sozialen Einschnitten. Allerdings sei es "das ehrgeizigste Sanierungsprojekt", das es in Deutschland gebe. Der Ministerpräsident verteidigte auch das Parteiausschlussverfahren gegen den Fuldaer Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann, Über Hohmann, der in einer Rede zum 3. Oktober die Juden mit dem Begriff "Tätervolk" in Verbindung gebracht hatte, sagte Koch, dessen "formale Entschuldigung» entspreche nicht einer "inneren Einsicht". Roland Koch über den Fall Hohmann: "Es war mit die scherzhafteste Stunde für die hessische CDU" (2:46 Min.) Partei stellt sich für die Europawahl auf Als stellvertretende Landesvorsitzende bestätigte der Parteitag Innenminister Volker Bouffier, Kultusministerin Karin Wolff und Landtags-Fraktionschef Franz Josef Jung. Auf den ersten Platz ihrer Europawahlliste setzte die hessische CDU den Europa-Abgeordneten und früheren hessischen Wiesbadener Innenminister Hartmut Nassauer. Ihm folgen die ebenfalls bereits amtierenden Abgeordneten Thomas Mann und Michael Gahler. | ||
| Juwie |
Wer's glauben mag! | ||
| volkswirt` |
Das hat Stoiber auch behauptet! Also abwarten!!! | ||
| volkswirt |
Ich finde diese Diskussion um einen Kanzlerkandidaten wirklich zum lachen. Offenbar gibt es in der öffentlichen Meinung in unserem Land die Meinung, dass es nichts schlimmeres gibt, als wenn jemand sagt: " Ja, ich halte mich für fähig Kanzler zu sein und möchte dies auch machen." In jedem Vorstellungsgespräch werden Sie gefragt: " Wo möchten Sie in 5 Jahren sein". Und wenn sie da sagen: "Ach, da wo ich jetzt bin", dann sind Sie sofort draussen. Aber in der Politik darf man Ambitionen nicht äussern, sonst stürzt sich sofort die Öffentlichkeit auf einen und konstruiert einen schwere Krise der entsprechenden Partei. Es ist offensichtlich, dass jeder gute Ministerpräsident fähig ist, Kanzler zu sein. Ein schönes Beispiel für die Leistungsfeindlichkeit unserer Gesellschaft. | ||
| C.-J. Dickow |
@ volkswirt Aus meiner Sicht handelt es sich weniger um ein Beispiel für Leistungsfeindlichkeit, denn eher um ein Beispiel von Machtfeindlichkeit. Wer in diesem Land offen zugibt, einen Posten anzustreben, auf dem er ein gewisses Maß an Macht zur Durchsetzung seiner Ziele und Ideen hat, der wird scheel angesehen. In anderen Ländern ist dieses anders, da wird der Wille zur Macht als eine völlig natürliche und auch notwendige Eigenschaft von Politikern angesehen. | ||
| c07 |
Es ist Konfliktfeindlichkeit. Konflikte zwischen politischen Feinden werden zwar selbst als Selbstzweck gefordert, aber unter Freunden werden sie nicht toleriert. Ich würd sogar sagen, dass das eher auf einer passiven Machtgeilheit der Medien (aber auch ihrer Konsumenten) beruht, die bei derartigen Konflikten nicht voll befriedigt werden kann. Wer umstritten ist, hat halt nicht die maximale Macht. Ich halt unsere Gesellschaft nicht prinzipiell für leistungsfeindlich (meistens ist eher das Gegenteil der Fall), aber hier wird tatsächlich der Wettbewerb behindert, wo er am fruchtbarsten sein könnte, weil er auf einem generell freundschaftlichen Hintergrund stattfindet. Bei reinen Personalfragen ist das nicht so schlimm, aber leider gilt es genauso bei Sachfragen. | ||
| Thomas Frings |
Koch verzichtet vermutlich nur deshalb, weil er für sich keine Erfolgschance sieht. Als Freund von Merkel ist er nicht gerade aufgefallen. @ C07 "...weil er auf einem generell freundschaftlichen Hintergrund stattfindet." Feind-Todfeind-Parteifreund | ||
| Ralf Arnemann |
Man muß sich solche Äußerungen schon genau anschauen. Koch hat gesagt: "Von mir wird es keine Initiative für eine Kanzlerkandidatur geben." Das heißt, daß er erst einmal Ruhe geben wird, weil er in den letzten Monaten einige Mal gegen Merkel den Kürzeren gezogen hat und es ihm nichts bringt, dauernd als Kandidaten-Rivale gesehen zu werden. Aber bis 2006 ist noch lang, und da läßt sich jederzeit jemand finden, der die Initiative für eine Koch-Kandidatur für ihn ergreift. | ||
| Stephan Glutsch |
Meiner Meinung ist Merkel derzeit unangefochten die Nr. 1 fuer eine Kanzlerkandidatur. Merz, Koch und Stoiber haben eingesehen, dass sie das nicht verhindern koennen, also werden sie sie zumindest verbal unterstuetzen. Einen Daempfer koennte Merkel nur dann erhalten, wenn Koehler nicht zum Bundespraeseidenten gewaehlt wird, aber das schadet der Union insgesamt, und so ist es wahrscheinlich, dass Stoiber seine Leute vorher auf Linie bringt. Ich schaetze die derzeitige Lage so ein, dass Merkel auch die besten Gewinnchancen hat, also wird die Union sie schon deshalb aufstellen, trotz erheblicher innerperteilicher Opposition gerade aus konservativen Kreisen. Nach einem Wahlsieg koennte es aber spannend werden. Dann koennten sich zwei Pole herausbilden: Bundestag und Bundes-CDU gegen Bundesrat und Landes-CDU bzw. CSU. | ||
| Sole |
"Es war mit die scherzhafteste Stunde für die hessische CDU" (2:46 Min.) " Hat er das wirklich so gesagt? | ||
| Bernhard Nowak |
Man sollte auch beachten: Koch hat gesagt, Frau Merkel sei die Nummer 1 der CDU, wie die FAZ zu recht bemerkt hat. Von "Union" hat er nicht gesprochen. Außerdem hat Ralf meines Erachtens völlig recht: es kann doch von anderen die "Initiative Kanzlerkandidatur Roland Koch" kommen. Allerdings muß Koch dann mehr bieten als reine Opposition gegen Merkel. Die Debatte um Gesundheits- und Steuerreform war ja so ein Beispiel. Koch selber hatte 2001 noch flexibel bei der Frage nach der Verschuldungsobergrenze bei Haushalten für eine Steuerreform reagiert. Als dann Frau Merkel über die 25%-Grenze verbal ging, war er strikt dagegen. Er war gegen jeden Kompromiss mit der Regierung in Steuer- und Gesundheitsreform (also lehnte die Einigung im Vermittlungsausschuss im Dezember innerlich ab), hatte aber selber mit Steinbrück die Thesen zum Subventionsabbau verfasst. Ich kann also bei Koch nur innerparteiliche Opposition gegen Frau Merkel, aber keine wie auch immer geartete längerfristige inhaltiche Differenz zu Frau Merkel erkennen. Aber ich glaube auch: dies war noch nicht das letzte Wort zur Kanzlerkandidatur. Da kann noch viel kommen. Stoiber hat es vorgemacht. Im übrigen glaube ich nicht, dass Stoiber selber eingesehen hat, Merkel verhindern zu können. Der Aufschrei auf die Äußerungen Köhlers aus der CSU war dafür zu stark. Stoiber wollte ja auch deshalb nicht Bundespräsident werden, um die Option Kanzlerkandidatur aufrechterhalten zu können. | ||
| Stephan Glutsch |
Die Nominierung von Koehler zeigte, dass die Macht von Merkel zum grossen Teil auf der FDP beruht. Da koennen Merz, Stoiber und Koch in der Uion noch so stark sein, auf die FDP haben sie keinen Einfluss. So aehnlich koennte es auch in der Kanzlerfrage kommen, indem die FDP nicht bereit ist, einen anderen Kandidaten mitzuwaehlen. Sollte sich aber abzeichnen, dass die FDP nicht mehr gebraucht wird, werden sich die Machtverhaeltnisse in der Union sicher verschieben. | ||
| Ralf Arnemann |
@Stephan: > So aehnlich koennte es auch in der Kanzlerfrage kommen, indem die > FDP nicht bereit ist, einen anderen Kandidaten mitzuwaehlen. Nein, die Spitzenkandidatur klärt jede Partei intern für sich. Wenn es zur Kanzlerwahl kommt, dann gäbe es ja wieder eine Koalition, in der auch umgekehrt die Union die Personalvorschläge der FDP mittragen muß. Die Besonderheit der aktuellen BuPrä-Wahl war doch, daß diese außerhalb jeder Koalition entschieden werden mußte und daher keine Gegengeschäfte möglich waren. | ||
| c07 |
Ralf: > Wenn es zur Kanzlerwahl kommt, dann gäbe es ja wieder eine Koalition, > in der auch umgekehrt die Union die Personalvorschläge der FDP mittragen muß. In der Praxis läuft das bisher so. Aber in der Theorie entscheidet allein der gewählte Kanzler (höchstens noch der Bundespräsident). Wenn der nicht kooperativ ist, gibt es u.U. nur die Möglichkeit, auf der Sachebene zu kontern (wenn er Rückhalt in seiner Partei hat und andere Koalitionen unrealistisch sind). Ein einmal gewählter Bundeskanzler ist ziemlich allmächtig. | ||
| Stephan Glutsch |
Ich habe eure Argumente nicht verstanden. Natuerlich stellt jede Partei selbst ihren Spitzenkandidaten auf, etwa die FDP einen Kanzlerkandidaten Westerwelle. Andererseits koennte aber die FDP eine Koalition mit der Union davon abhaengig machen, wer Kanzlerkandidat der Union wird. Dann koennte die Union mit Koch vielleicht die Wahl gewinnen, aber die FDP waere nicht bereit, ihn zum Kanzler zu waehlen. Fuer diese Variante spricht das staendige Gerede der FDP von Eigenstaendigkeit oder davon, dass die Koalitionsfrage noch voellig offen sei. Das ist, fuer sich genommen, unverstaendlich, denn ich gehe nicht davon aus, dass die FDP nach 2006 in einer Ampelkoalition mitregieren will. (Dann viel Spass mit Gerhard Schroeder, Ulla Schmidt, Juergen Trittin und Manfred Stolpe.) Naheliegend ist, dass sie die Entscheidung der Union fuer ihren Kanzlerkandidaten noch abwartet. | ||
| Thomas Frings |
"Dann koennte die Union mit Koch vielleicht die Wahl gewinnen, aber die FDP waere nicht bereit, ihn zum Kanzler zu waehlen." Wenig realistisch, Westerwelle will unbedingt regieren, und zwar mit der Union. Eine andere Koalition ist auf Bundesebene auch wenig realistisch, eine Ampel wäre Selbstmord. Zudem gäbe es sicher eine Retourkutusche indem die Union FDP-Minister verhindern würde. Das ist sowieso ein häufig gemachter Fehler der FDP: Wer den Eindruck erweckt, ein Scheitern der Verhandlungen sei keine Option, schwächt seine Verhandlungsposition. Vor langer Zeit hat die FDP mal versucht, einen Kanzler zu verhindern. 1961 versprach sie, nur ohne Adenauer in die Regierung zu gehen. Dann ist sie aber eingeknickt, Adenauer mußte erst zur MItte der Legislaturperiode abtreten. @ C07 "In der Praxis läuft das bisher so. Aber in der Theorie entscheidet allein der gewählte Kanzler (höchstens noch der Bundespräsident). Wenn der nicht kooperativ ist, gibt es u.U. nur die Möglichkeit, auf der Sachebene zu kontern" Ein Kanzler wird seine Minister praktisch niemals alleine aussuchen können. Das kann er selbst dann nicht, wenn seine Partei die absolute Mehrheit hätte. Auch ein Stoiber in Bayern kann nicht ernennen wen er will. Es ist so gut wie ausgeschlossen, daß der Kanzler Ministerkandidaten eines Koalitionspartners nicht ernennt. Da bliebe dann nur der Rückzug aus der Regierung. "Ein einmal gewählter Bundeskanzler ist ziemlich allmächtig." Nur wenn er eine verläßliche Mehrheit in Bundestag und Bundesrat und er seine Partei hinter sich hat. Und selbst dann gibt es viele Zwänge, denen er unterworfen ist. | ||
| c07 |
Thomas: > Auch ein Stoiber in Bayern kann nicht ernennen wen er will. Die bayrische Verfassung verbietet ihm das auch (wie die meisten Länderverfassungen), im Gegensatz zum Grundgesetz beim Bundeskanzler. Abgesehen davon sind die meisten Parteien in solchen Fragen wesentlich pflegeleichter als die CSU. > Nur wenn er eine verläßliche Mehrheit in Bundestag und Bundesrat > und er seine Partei hinter sich hat. Nein, es reicht schon, wenn er keine verlässliche Mehrheit gegen sich hat, abgesehen davon, dass er natürlich den Gesetzen unterworfen ist und damit insbesondere finanziell eingeschränkt ist. | ||
| Niederbayer |
Zur FDP: Ich halte es für völlig ausgeschlossen, dass die Liberalen eine Ampel einer Koalition mit der Union vorziehen werden. Die Wähler würden es nie verzeihen, wenn sie sich die FDP zum Reserverad von Schröder machen würde. Insofern hat die FDP meiner Meinung nach nicht keinen entscheidenden Einfluss. Im übrigen glaube ich nach wie vor nicht, dass Merkel die besten Siegeschancen hätte. Gerade unter den konservativen, katholischen Wählern gibt es enorme Vorbehalte gegen diese. | ||
| Stephan Glutsch |
Den konservativen, katholischen wie auch evangelischen Waehlern bleibt aber gar nichts anderes uebrig, als die Union zu waehlen. Bei der naechsten Wahl geht es aber darum, der SPD moeglichst viele Stimmen abzujagen, und die sind ueberwiegend nicht konservativ oder katholisch. Bei einem betont konservativen Kandidaten besteht - im Unterschied zu Frau Merkel - noch die Gefahr, dass er vom linken Medienkartell in die rechte Ecke gestellt wird. So weit sind wir leider noch nicht, dass der Waehler sich souveraen darueber hinwegsetzt. Ich sehe folgende Lager sich gegenueberstehen: konservativ - progressiv west - ost sozialromantisch - wirtschaftsfreundlich. Die konservative Karte ist das letzte mal ausgespielt worden, und es zeigte sich, dass es nicht sicher zur Mehrheit reicht. Schroeder hat auf den Osten gesetzt und weiter Sozialismus versprochen. Damit duerfte er das naechste mal keinen Erfolg mehr haben. Viele Waehler im Osten sind permanent unzufrieden und neigen dazu, die Opposition zu waehlen. Der Ostfaktor ist also das naechste mal eher neutral. Mit Merkel geht die Union in jedem Fall auf Nr. Sicher. Seit der letzten Wahl bewegt sich die Stimmung etwas in Richtung weniger Steuern, mehr Eigenverantwortung, Leistung muss sich lohnen. Also wird sich die Union vor allem wirtschaftsfreundlich geben muessen. Dazu kaemen vor allem in Frage: Merkel, Merz und Wulff. Merz war noch nie Ministerpraesident und hat derzeit kein Spitzenamt in der CDU inne. Wulff ist noch nicht lange genug Ministerpraesident. Da ist die Kandidatur von Merkel nahezu zwangslaeufig. | ||
| Niklas |
@Stefan Glutsch, Niederbayer: Ich glaube auch nicht, dass sich katholische und konservative Wähler von einer Kandidatur Frau Merkels abschrecken lassen. Sicherlich wurden diese Wähler 2002 besonders gut mobilisiert. Dem phänomenalen Stimmenzugewinn von 1 Million in Bayern stand das gleiche Katastrophenergebnis von 1998 im Norden und im Osten gegenüber. Vielleicht wäre die Mobilisierung dieser Wähler bei einer Merkel-Kandidatur etwas schlechter, aber das CSU-Wählen hängt nicht nur mit dem Kanzler-Kandidaten ab, wie die Ergebnisse in den 70er und 80er Jahren zeigen, als z.T. auch nicht von CSU geliebte Kandidaten antraten(Barzel 1972: CSU 55,1%, Kohl 1976: CSU: 60%, dagegen Kiesinger 1969, der CSU-näher war: 54,4%). Die CSU kann sich mehr auf die eigene Klientel konzentrieren. Ihre eigenen Interessen (auch die ihrer Wähler) waren am besten vertreten, wenn die CDU den Kanzler gestellt hat. Man ist schon in der Regierung, muss aber nicht so viele Zugeständnisse machen, ohne sich selbst weichspülen zu müssen. Die k und k-Wähler werden also mit Sicherheit bei der Stange gehalten. Der Spitzenkandidat der CDU könnte auch Donald Duck heißen, eine bessere Interessenvertretung als die Union gibt es für sie nicht. Alles andere als schwarz-gelb gegen rot-grün ist abwegig, falls es keine unklaren Mehrheitsverhältnisse gibt. Gerade auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik, die wohl auch 2006 das alles überragende Thema sein wird, ist hier die Schnittmenge sogar größer als zu Kohls Zeiten. Außerdem könnte schwarz-gelb im Ggs zu allen anderen Konstellationen 2006 wohl auch mit einer klaren BR-Mehrheit agieren, die mindestens bis 2008 hält. Sicherlich kommt Westerwelle persönlich ganz gut mit Frau Merkel aus, aber kein anderer potentieller Unionskandidat würde die FDP abschrecken. Es ist kein FJS darunter, Koch koalierte schon erfolgreich mit der FDP und mit Stoiber wird man sicher auch nicht für die Einführung der Ausbildungsabgabe oder die Vermögensteuer stimmen müssen. Ein paar Reibereien schaden ja nicht unbedingt dem eigenen Profil und einen dankbareren Koalitionspartner als die CSU unter Strauß hier wohl selten gehabt. Bei Merkel könnte die FDP dagegen ein Problem bekommen, das sie schon mal hatte: Der bedeutenste Liberale in der Nachkriegszeit (Ludwig Erhard) war eben kein FDPler. Dann lieber doch Stoiber (aus FDP-Sicht), auch wenn ich (k und k) in Anbetracht der Wahlchancen und der bayerischen Interessenertretung auch für Frau Merkel bin. | ||
| Rhönschaf (Unregistrierter Gast) |
Wenn Herr Koch einmal die Wahrheit sagen würde...... dann würde ich sogar freiwillig barfuß und nackt durch Frankfurt laufen...ok, aber das will keiner sehn, deswegen lassen wir es lieber bei Ersterem Wunschgedanken. Lügen haben lange Nasen oder waren es doch "kochsche" ääääähm KURZE Beine?? |
