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Simon Haefner
| Veröffentlicht am Sonntag, 16. Mai 1999 - 19:24 Uhr: | |
In manchen Ländern Europas haben die Wähler bei der Europawahl im Juni eine Präferenzstimme.Was heisst das konkret??? |
Wilko Zicht
| Veröffentlicht am Dienstag, 18. Mai 1999 - 16:07 Uhr: | |
Damit ist gemeint, daß der Wähler seine Stimme nicht nur einer bestimmten Parteiliste geben kann, sondern von dieser Liste auch einen (oder teilweise auch mehrere) Kandidaten gezielt wählen kann. Die Art und Weise, wie die Mandate den Kandidaten dann aufgrund der Zahl ihrer Präferenzstimmen zugeteilt werden, ist von Land zu Land unterschiedlich und teilweise recht kompliziert. In Österreich werden z.B. nur die Kandidaten berücksichtigt, die von mindestens sieben Prozent alleer Wähler dieser Partei eine Präferenzstimme bekommen haben. Die restlichen Mandate werden in der von der Partei festgelegten Reihenfolge auf der Liste verteilt. |
C.-J. Dickow
| Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2002 - 13:06 Uhr: | |
Die Frage nach dem Wahlrecht sollte bei der Europawahl eher zweitrangig sein, solange das EP keine wirkliche Gesetzgebungskompetenz hat. Denn das ist doch der eigentliche Skandal: Der Ministerrat als Summe von Exekutiven ist der wahre Gesetzgeber in Europa. Hier muß endlich eine Kompetenzverlagerung hinzu zum Parlament erfolgen. |
Ralf Arnemann
| Veröffentlicht am Mittwoch, 02. Oktober 2002 - 12:03 Uhr: | |
Richtig ist, daß immer noch ein Demokratiedefizit besteht und der Ministerrat zu viel Macht hat. Aber das Europaparlament hat doch deutlich zugelegt und ist nicht mehr der einflußlose Debattierklub früherer Jahre. Und es ist eine weitere Stärkung des Parlaments zu erhoffen, wenn der Verfassungkonvent seine Ergebnisse vorlegt. |
Fragender
| Veröffentlicht am Freitag, 22. Oktober 2004 - 15:25 Uhr: | |
@Ralf Ob das Parlament seinen Einfluß auch wahrzunehmen gedenkt, wird sich bei der Abstimmung über die Kommission zeigen. |
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