US-Präsidentenwahl |
[Wahlsysteme im Ausland] |
Wahlsystem: Präsident und Vize-Präsident – Repräsentantenhaus – Senat
Indirekte Wahl über Wahlpersonengremium (Electoral College)
Das Wahlpersonengremium besteht aus 538 Mitgliedern. Die Zahl der Wahlpersonen pro Bundesstaat entspricht der Anzahl der Abgeordneten im Kongress (Repräsentantenhaus + Senat). Da jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren in den Kongress entsendet, entspricht also auch die Verteilung der Wahlpersonen nicht exakt der Bevölkerungsverteilung. Kleine Staaten sind damit überproportional vertreten. Das gleicht aber nicht den Effekt aus, dass große umkämpfte Staaten aufgrund des Verfahrens ein größeres Gewicht im Wahlkampf besitzen als klare Hochburgen. Jeder Bundesstaat erhält damit mindestens drei Wahlmänner. Washington D. C. – obwohl kein Bundesstaat – entsendet drei Wahlmänner (23. Verfassungszusatz, siehe auch die Verteilung auf die Bundesstaaten).
Jeder Bundesstaat (und D. C.) bildet ein abgeschlossenes Wahlgebiet. Jeder Bundesstaat hat auch sein eigenes Wahlsystem für seine Wahlpersonen. In 48 Bundesstaaten und D. C. gilt die Regel the winner-takes-all, d. h. alle Wahlmänner gehen an die Liste mit der relativen Mehrheit der Stimmen im Bundesstaat. Eine Ausnahme bilden Nebraska und Maine. Hier werden nur zwei Wahlpersonen nach der Regel the-winner-takes-all gewählt, die anderen drei Wahlpersonen (2 in Maine, 3 in Nebraska) werden in den Einerwahlkreisen zur Wahl des Repräsentantenhauses gewählt. In Nebraska erfolgt dies mit relativer Mehrheitswahl, in Maine in Form einer integrierten Stichwahl (Instant Runoff Voting).
Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich, allerdings darf er bei gescheiterter Wiederwahl nochmals antreten. (So ist beispielsweise St. Grover Cleveland der 22. und 24. US-Präsident, allerdings gilt die Beschränkung auf zwei Amtszeiten erst seit einer Verfassungsänderung im Jahre 1947 nach den vier Amtszeiten von Präsident Franklin D. Roosevelt). Ein als Vizepräsident während der Wahlperiode ins Amt gerutschte Präsident kann zweimal wiedergewählt werden, wenn er in der ersten Periode weniger als zwei Jahre Präsident war.
Aktiv wahlberechtigt ist jeder Amerikaner, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia hat. Die Bewohner der Territorien (Guam, Puerto Rico, etc.) haben (wie die Bewohner von D. C. vor der 23. Verfassungsänderung) kein aktives Wahlrecht.
In den Vereinigten Staaten gibt es kein Meldewesen, deswegen ist zur Teilnahme an Wahlen eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung und der mit ihr verbundene Identitätsnachweis ist in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedlich geregelt. Vor allem in den Staaten des „Deep South“ gibt es Kritik an restriktiven Regelungen, die dazu geeignet sind, bestimmten Bevölkerungsgruppen die Ausübung ihres Wahlrechts zu erschweren. Unterschiedliche Regeln wenden die Bundesstaaten auch für Briefwahl und Early Voting an.
Wählbar ist jeder „natural born citizen“, der mindestens 35 Jahre alt ist und seit mindestens 14 Jahre seinen Wohnsitz in den USA hat. Über die exakte Auslegung des Begriffs „natural born citizen“ bestehen dabei gelegentlich Zweifel.
Als Präsident wird gewählt, wer die absolute Mehrheit (also z. Z. mindestens 270) der Wahlpersonenstimmen erhält. Die Wahlpersonen dürfen bei der Präsidenten- und Vizepräsidentenwahl nicht zwei Kandidaten aus ihrem Bundesstaat wählen. Dies wäre 2000 beinahe zu einem Problem für Bushs VP-Kandidat Cheney geworden, der erst kurz vor der Wahl seinen Wohnsitz aus Texas nach Wyoming verlegt hatte.
Die Wahlmänner haben dabei kein imperatives Mandat, das heißt, sie könnten auch jemand anders wählen. Einige Staaten schreiben zwar das Wahlverhalten vor, allerdings drohen hier lediglich geringe Strafen, die das Wahlergebnis nicht ändern können.
Wenn keiner eine absolute Mehrheit gewinnt – so geschehen 1824 – wird der Präsident im Repräsentantenhaus aus den drei erfolgreichsten Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt, dabei hat jeder Staat eine Stimme.
Falls die Wahlmänner keinen Vizepräsidenten mit absoluter Mehrheit wählen, wird der Vizepräsident vom Senat aus den beiden Vizepräsidentenkandidaten mit den meisten Stimmen gewählt. Der (alte) Vizepräsident ist dabei noch Präsident des Senats, der bei einem Patt die entscheidende Stimme hat.
Wenn zwar ein Vizepräsident, aber kein Präsident gewählt werden konnte, wird der Vizepräsident Präsident (12. Verfassungszusatz).
Wird weder ein Präsident noch ein Vizepräsident gewählt, würde der Sprecher des Repräsentantenhauses (soweit als Präsident wählbar) amtierender Präsident der USA (nachrangiger Ersatzpräsident wäre der „Präsident pro tempore“ des Senats). Die Amtszeit der amtierenden Ersatzpräsidenten endet mit der Qualifizierung eines höherrangigen Ersatzes.
In den USA wird zu festen Terminen gewählt, die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen besteht hingegen nicht, stattdessen ist für den Fall einer Vakanz die jeweilige Sukzession (Nachfolge) genau geregelt. Der Wahltermin am Dienstag nach dem 1. Montag im November ist historisch begründet. So erschien in der Agrargesellschaft, die die USA in den Jahren im 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts waren, ein Termin nach Abschluss der Ernte, aber noch vor Wintereinbruch am günstigsten. Aufgrund der damals in vielen Fällen erforderlichen langen An- und Abreise zum Wahllokal kamen zudem neben Sonntag (aus weltanschaulichen Gründen) und Samstag (zumeist Markttag) auch die Tage davor und danach nicht in Frage. Der Donnerstag ist üblicher Wahltag im Vereinigten Königreich und wurde deswegen gemieden, so dass nur Dienstag oder Mittwoch noch übrig blieben. Neben dem Wahltermin sind auch die nach wie vor langen Wege zum Wahllokal an vielen Orten als Relikt aus jener Zeit geblieben.
Präsidentenwahlen finden in allen durch 4 teilbaren Jahren nach folgendem Zeitplan statt:
Die Wähler in des Bundesstaaten wählen ihre Wahlmänner.
Die Wahlpersonen jedes Bundesstaates treffen sich in ihrem Bundesstaat, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen. Die Stimmen werden in „Certificates of Vote“ unterschrieben, versiegelt und beglaubigt an den Senatspräsidenten und den Archivist der Vereinigten Staaten am Regierungssitz verschickt. Das Wahlmännergremium tritt somit als ganzes gar nicht zusammen. Wenn es einem Staat nicht gelingt, sein Wahlergebnis dort rechtzeitig zu zertifizieren, bleiben die Wahlpersonen dieses Staates unberücksichtigt. Zur Wahl des Präsidenten sind dann entsprechend weniger Wahlpersonenstimmen erforderlich.
Der Kongress zählt die Wahlmännerstimmen aus, d. h. der Präsident des US-Senats liest sie vor.
Um High Noon (12 Uhr mittags) werden der neue Präsident und der neue Vizepräsident vereidigt.