Wahlsystem
Die Knesset (כנסת, hebräisch: „Versammlung“) wird durch reine Verhältniswahl gewählt.
Besonderheiten
- Sperrklausel 3,25 %
- Listenverbindung („Vereinbarung zu Reststimmen“) zweier Listen möglich
Abgeordnetenzahl
Die Knesset besteht aus 120 Abgeordneten. Diese Zahl ist abgeleitet von der im Buch Nehemia beschriebenen Knesset Ha-Gdola und wurde folglich seit der ersten Wahl im Jahr 1949 nie geändert, obwohl die Bevölkerung Israels im gleichen Zeitraum von etwas über einer Million auf mehr als acht Millionen Menschen wuchs. Das Vorgängerparlament der Knesset, die Repräsentantenversammlung für das Mandatsgebiet Palästina, umfasste nach ihrer letzten Wahl (1944) 171 Abgeordnete.
Wahlperiode
Die reguläre Legislaturperiode beträgt vier Jahre.
Aktives und passives Wahlrecht
Aktiv wahlberechtigt sind alle israelischen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei der Wahl 2015 sind 5,881 Mio Israelis wahlberechtigt.
Wählbar sind alle israelischen Staatsbürger, die das 21. Lebensjahr vollendet haben.
Einteilung des Wahlgebietes
Das gesamte Wahlgebiet bildet einen Einheitswahlkreis.
Parteien und Listen 2015
Das Parteiensystem in Israel ist vergleichsweise flexibel und volatil. Die Beschreibungen der Parteien, insbesondere die häufig vorgenommene Klassifikation anhand des in Europa gewohnten Rechts-Links-Schemas, sollten dabei mit Vorsicht betrachtet werden. So spielen etwa grundsätzliche wirtschaftspolitische Fragen, die ansonsten für die Beschreibung einer Partei als „links“ oder „rechts“ hohe Bedeutung haben, in der israelischen Politik eine geringere Rolle als in vielen europäischen Staaten oder werden unter anderen Gesichtspunkten, wie dem der gerechten Lastenverteilung zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, betrachtet. Umgekehrt ist der in Israel wichtige Gegensatz zwischen religiöser oder säkularer Orientierung ein in Europa meist weniger bedeutender Faktor.
Israel ist und versteht sich als Einwanderungsland mit einer heterogen zusammengesetzten Bevölkerung. Politische Parteien verstehen sich deswegen oft explizit als Interessenvertretungen bestimmter Bevölkerungsgruppen. Diese Funktion ist dabei ausdrücklich erwünscht und wird durch das Wahlsystem mit dem Prinzip der reinen Verhältniswahl unterstützt. Aus demselben Grund wird auf eine regional ausgewogene Repräsentation bewusst verzichtet. Die jüngeren Anhebungen der Sperrklausel stehen allerdings im Widerspruch zu diesen Grundsätzen.
Es ist üblich und ohne Probleme möglich, dass verschiedene Parteien eine gemeinsame Liste aufstellen.
Bei der Wahl 2015 gibt es folgende Parteien und gemeinsame Listen, deren Einzug ins Parlament als wahrscheinlich gilt. Die Reihenfolge richtet sich in etwa nach der Stärke in den Umfragen, Stand Anfang März 2015:
- Likud: 1973 von Menachem Begin als Allianz verschiedener nationalkonservativer und liberaler Parteien rechts der Mitte ins Leben gerufen, ist der Likud seitdem die dominante Mitte-Rechts-Partei in Israel. Der Likud versteht sich als gemäßigt säkular, ist aber mit religiösen Parteien koalitionsfähig.
- Zionistische Union bzw. Zionist Camp: Zur Wahl 2015 als gemeinsame Liste von Avoda (Arbeitspartei) und Hatnuah gegründet. Avoda ist die dominierende Mitte-Links-Partei Israels und steht in der Tradition der Mapai, die von der Staatsgründung bis Mitte der 70er Jahre stärkste Partei Israels war. Hatnuah entstand 2012 als Abspaltung des linksliberalen Flügels der zentristischen Partei Kadima.
- Verbundene Liste bzw. Joint List: Die arabisch-israelischen Parteien Balad, Hadash, Ta’al und Vereinigte Arabische Liste treten 2015 erstmals auf einer gemeinsamen Liste an. Verbindendes Ziel ist die Interessenvertretung der arabischen und islamischen Bevölkerung Israels in der Knesset.
- Yesh Atid: Wie ihre Vorgängerpartei Shinui ist Yesh Atid eine radikal-säkulare Partei der Mitte und steht damit im ideologischen Gegensatz zu religiösen Parteien.
- HaBajit haJehudi bzw. Jüdisches Heim: HaBajit haJehudi vertritt als Partei der politischen Rechten eine Kombination aus nationalen und religiösen Positionen und versteht sich auch als Interessenvertretung der jüdischen Siedler im Westjordanland.
- Kulanu: Die 2014 gegründete Partei ist eine Neugründung von Politikern, die sich zuvor als Sozialflügel des Likud verstanden. Kulanu vertritt in den meisten Politikfeldern moderate Positionen und gilt deswegen als koalitionsfähig in unterschiedliche Richtungen.
- Vereinigtes Thora-Judentum: Die gemeinsame Liste der Parteien Agudat Israel und Degel HaTorah ist die Interessenvertretung des orthodoxen Judentums aschkenasischer Prägung.
- Shas: Ist die Interessenvertretung des orthodoxen Judentums sephardischer Prägung.
- Yisrael Beiteinu: Ist eine säkular-nationale Partei, die sich vornehmlich als Interessenvertretung der jüngeren Einwanderergenerationen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion versteht.
- Meretz: Die Partei entstand 1992 als Zusammenschluss verschiedener Parteien des linken Spektrums, von denen einige ebenfalls auf die Mapai zurückgehen. Meretz vertritt eine linksliberale Programmatik.
- Otzma-Yachad: Gemeinsame Liste der Parteien Otzma LeYisrael, die von offizieller Seite als rechtsextrem eingestuft wird, und Yachad, einer Abspaltung der Shas.
Listenverbindungen
Zwei Parteien bzw. Listen können vereinbaren, bei der Mandatszuteilung als verbundene Liste gewertet zu werden bzw. dass eine gemeinsame Verwertung ihrer Reststimmen vorgenommen wird. Listenverbindungen aus drei oder mehr Parteien bzw. Listen sind nicht möglich. Listenverbindungen müssen bis acht Tage vor der Wahl von den beteiligten Parteien angezeigt werden. Bei der Wahl 2015 gibt es folgende Listenverbindungen:
- Likud und HaBajit haJehudi
- Zionistische Union und Meretz
- Yisrael Beiteinu und Kulanu
- Shas und Vereinigtes Thora-Judentum
Stimmenzahl
Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme.
Wahlzeit
Die meisten Wahllokale sind zwischen 7 und 22 Uhr Ortszeit (6–21 Uhr MEZ) geöffnet. In kleineren Orten, Krankenhäusern und Gefängnissen kann die Wahlzeit auf 8–20 Uhr verkürzt werden. Vorgezogene Stimmabgabe ist nur in Ausnahmefällen für einen begrenzten Personenkreis im Ausland lebender Israelis, vor allem Diplomaten, möglich.
Sperrklausel
Die Mandatszuteilung erfolgt unter den Listen, auf die mindestens 3,25 % der gültigen Stimmen entfallen. Listenverbindungen sind für die Sperrklausel nicht von Belang, es muss also jede Liste einzeln die Sperrklausel überschreiten. Eine Sperrklausel wurde zur Wahl 1951 erstmals eingeführt und seitdem mehrmals angehoben.
| 1949: | keine Sperrklausel |
| 1951–1988: | 1 % |
| 1992–2003: | 1,5 % |
| 2006–2013: | 2 % |
| seit 2015: | 3,25 % |
Der Wert von 3,25 % soll gewährleisten, dass Fraktionen mindestens aus vier Personen bestehen. Allerdings sind zumindest theoretisch Konstellationen möglich, in denen einer Partei zwischen 3,25 % und 4 ⋅ 100 % / 121 ≈ 3,3058 % der Stimmen nur drei Sitze zugeteilt werden.
Die jüngste Anhebung der Sperrklausel führte in der Folge zu einem Konzentrationsprozess. So treten die zuvor auf drei verschiedenen Listen kandidierenden arabischen Parteien 2015 auf einer gemeinsamen Liste an.
Sitzzuteilungsverfahren
Die Sitzverteilung erfolgt nach dem Divisorverfahren mit Abrunden (d’Hondt). Es wird in Israel als Quasi-Quotenverfahren nach Bader-Ofer (identisch mit Hagenbach-Bischoff) beschrieben. Entsprechend werden Listenverbindungen als „Vereinbarungen zu Reststimmen“ bezeichnet. Durch die Eigenschaften des d’Hondtschen Verfahrens, das größere Listen bevorzugt, besteht ein Anreiz, Listenverbindungen einzugehen.
Sitzverteilung
Die Mandate werden gemäß der Listenreihenfolge zugeteilt, eine weitere Möglichkeit der Personalisierung innerhalb der Listen gibt es nicht.
Links
Links und Umfragen zur Parlamentswahl 2015
Angegeben ist stets die Zahl der vorhergesagten Mandate, nicht der Stimmenanteil in Prozent:
- israelections.com – Wahlumfragen zur Parlamentswahl 2015 in Israel
- Wikipedia – Wahlumfragen zur Parlamentswahl 2015 in Israel
- Project 61 – Wahlumfragen zur Parlamentswahl 2015 in Israel
- Umfangreiche Linkliste zur Parlamentswahl 2015 in Israel im Forum