Wahlrecht – News – Wie die Parteien ihre Sitze in der Bundesversammlung durch gemeinsame Listen vermehren können

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06.06.2010

Bundesversammlung: Wie die Parteien ihre Sitze durch gemeinsame Listen vermehren können

In den kommenden Tagen werden die Parlamente in den sechzehn Bundesländern die insgesamt 622 Ländervertreter wählen, welche gemeinsam mit den 622 Mitgliedern des Bundestags am 30. Juni als Bundesversammlung zusammentreten werden, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Je nach Bundesland gibt es dazu eine gemeinsame (nach Fraktionen aufgegliederte) Liste des ganzen Parlaments, gemeinsame Listen einzelner Fraktionen oder pro Fraktion eine getrennte Liste.

Weil das bei der Wahl der Ländervertreter geltende Divisorverfahren mit Abrundung (d’Hondt) große Parteien bevorteilt, kann ein politisches Lager oftmals durch einen gemeinsamen Wahlvorschlag der beteiligten Parteien dem gegnerischen Lager einen Sitz in der Bundesversammlung „abjagen“. In Bayern ist dies SPD und GRÜNE bei den Bundesversammlungen 2004 und 2009 gelungen – jeweils auf Kosten der CSU. Auf Grundlage der aktuellen Fraktionsstärken in den Landtagen ergeben sich für CDU/CSU und FDP bzw. für SPD und GRÜNE in diesem Jahr die folgenden Möglichkeiten einer taktischen Zählgemeinschaft:

Inwieweit die Parteien von den beschriebenen Möglichkeiten Gebrauch machen, werden wir in den kommenden Tagen auf unserer Übersichtsseite zur Zusammensetzung der 14. Bundesversammlung berichten.


von Wilko Zicht (06.06.2010)