Nachrichten |
[Aktuelle Meldungen] |
10.08.2008, Nachtrag: 31.08.2008
Dirk Elbers (CDU) gewinnt die Wahl mit 105.581 Stimmen (59,7 %) und wird neuer Düsseldorfer Oberbürgermeister. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,5 %. Karin Kortmann (SPD) erhielt 62.372 Stimmen (35,3 %) (Vorläufiges amtliches Endergebnis auf duesseldorf.de).
In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf findet am 31. August 2008 eine Oberbürgermeisterwahl außer der Reihe statt. Sieben Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge des im Amt verstorbenen bisherigen Oberbürgermeisters:
Die Wahl ist die erste Oberbürgermeisterwahl nach den neuen Regeln im Kommunalwahlgesetz NRWs. Die Stichwahl wurde abgeschafft und es reicht nun eine relative Mehrheit zur Wahl des neuen Stadtoberhauptes, die theoretisch auch bei 15 % der gültigen Stimmen liegen kann.
Bedingt durch das neue Wahlsystem haben sich zwei „Lager“ gefunden und auf jeweils einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt: Die Grünen tragen zusammen mit der SPD einen gemeinsamen Wahlvorschlag, die Bundestagsabgeordnete Karin Kortmann (SPD). Bedingung der Grünen waren Zugeständnisse bei der Frage des Kohlekraftwerks in der Lausward. Die FDP verzichtet auf eine eigene Kandidatin, unterstützt die Kandidatur des CDU-Kandidaten und sichert sich den Posten eines ersten Bürgermeisters, den derzeit noch Dirk Elbers besetzt.
Für die Wähler in Düsseldorf bedeutet dies einerseits eine geringere Auswahl an Kandidaten. Andererseits ist selbst bei einer Wahl mit vielen Kandidaten ein Wähler, der an der Entscheidung mitwirken will, gezwungen, die Wahl auf die beiden erfolgversprechenden Kandidaten zu beschränken. Ob die Einigungen der „Lager“ in Düsseldorf ein Modell für die regulären Kommunalwahlen in NRW im nächsten Jahr sind bleibt offen. Ein Bürgermeisterkandidat schärft immer auch das Profil seiner Partei.
Um sowohl eine Wahl ohne Stichwahl als auch eine Mehrheit für den Gewählten – ohne taktische Tricks bei der Kandidatur oder Stimmabgabe – zu gewährleisten, sollten auch Präferenzstimmen (Alternativstimmen) abgeben werden können, wie beispielsweise bei Wahlen in London oder San Francisco. Die Stimmen der abgeschlagenen Kandidaten würden dann an die führenden Kandidaten verteilt und der Gewählte hätte am Ende deutlich mehr Wähler hinter sich.
Die 27 elektronischen Wahlgeräte der Stadt Düsseldorf werden zur Wahl am 31. August 2008 in keinem der der rund 400 Wahllokale eingesetzt. Nach Auskunft des OB-Kandidaten (und derzeit ersten Bürgermeisters) Dirk Elbers wurden diese Wahlcomputer bisher ausschließlich in Wahllokalen eingesetzt, die für eine repräsentative Wahlstatistik vorgesehen waren.
Zählgeräte werden bei der Oberbürgermeisterwahl am 31. August 2008 nicht zum Einsatz gelangen, da komplexe Statistiken nicht erstellt werden müssen. Bei den zusammengelegten Europa- und Kommunalwahlen im nächsten Jahr ist ein Einsatz der Geräte in Düsseldorf ebenfalls eher unwahrscheinlich.
Die Frage einer Beschaffung weiterer oder der Stilllegung vorhandener Stimmenzählgeräte stellt sich nach meiner Auffassung aufgrund der beschriebenen Umstände derzeit nicht. Sollte das Bundesverfassungsgericht zu dem Schluss gelangen, dass der Einsatz durch den Mangel an Öffentlichkeit der Wahl nicht verfassungsgerecht ist, verbietet sich ein Einsatz bei politischen Wahlen von selbst.