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17.05.2006

50 Jahre Bundeswahlgesetz – Festveranstaltung in Hamburg

Das Bundeswahlgesetz wird in diesen Wochen ein halbes Jahrhundert alt. Verabschiedet wurde es vom 2. Deutschen Bundestag (gegen die Stimmen der CSU und der Deutschen Partei) am 15. März 1956. Die Ausfertigung war am 7. Mai 1956 und verkündet wurde es zwei Tage später (BGBl. I 1956, S. 383). Erstmals zur Anwendung kam das Gesetz bei der Wahl des 3. Deutschen Bundestages am 5. September 1957.

Bei den beiden vorhergehenden Bundestagswahlen gab es noch jeweils spezielle Gesetze, zuletzt das Wahlgesetz zum zweiten Bundestag und zur Bundesversammlung (BWG) vom 8. Juli 1953 (BGBl. I S. 470), während das Bundeswahlgesetz als dauerhafte Regelung der Wahlen zum Bundestag vorgesehen war. In der Folgezeit gab es aber auch hier einige Änderungen (siehe dazu den Überblick über die Geschichte des Bundestagswahlsystems).

Zweifellos trug das Bundeswahlgesetz zur erfolgreichen Entwicklung Deutschlands zur stabilen Demokratie bei. Jedoch wurden – was vor allem den wahlrechtsinteressierten Lesern nicht verborgen geblieben sein dürfte – mit der Zeit auch Schwächen sichtbar. Erinnert sei nur an die, mit den letzten Wahlen immer stärker hervortretende, unbefriedigende Regelung der Überhangmandate und dem negativen Stimmgewicht, welches seit der Nachwahl in Dresden im Oktober des letzten Jahres auch einer breiten Öffentlichkeit bekannt, aber nicht von einer Nachwahl abhängig ist.

Festveranstaltung in Hamburg

Genau am Jahrestag des Inkrafttretens des Bundeswahlgesetzes, am 23. Mai 2006, findet eine Festveranstaltung „50 Jahre Wahlrecht zum Deutschen Bundestag“ um 19.00 Uhr im Haus der Patriotischen Gesellschaft, Trostbrücke 4–6 in 20457 Hamburg statt. Mitveranstalter sind „Mehr Bürgerrechte e. V.“, „Mehr Demokratie e. V.“, „Abgeordnetenwatch.de“ und „Wahlrecht.de“.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht ein Festvortrag von Professor Dr. Hans-Peter Schneider. Professor Schneider ist unter anderem Leiter der Forschungsstelle für Verfassungsrecht an der Universität Hannover sowie Mitglied des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes und ist beratend für die Bundesregierung und den Bundestag tätig.

Der Eintritt ist frei, die Anmeldung kann per Fax: 040/37 80 94 oder E-Mail erfolgen.


von Matthias Cantow (letzte Aktualisierung: 17.05.2006, letzte Aktualisierung der Links: 12.06.2006)