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01.06.2004

Europawahl: Probleme mit dem Zeitpunkt der Ergebnisbekanntgabe

Problem auch für Deutschland?

Bei der Europawahl, die in den EU-Mitgliedsländern von Donnerstag, den 10. Juni, bis Sonntag, den 13. Juni 2004, stattfindet, gibt es Probleme mit den Bekanntgabezeitpunkten der Wahlergebnisse.

So berichtet der EUOBSERVER , den Niederlanden – die schon am Donnerstag (10. Juni) wählen – drohen von der EU-Kommission rechtliche Schritte, falls diese vor der Deadline am Sonntag 22 Uhr ihre Wahlergebnisse veröffentlichen.

Die Niederlande wollen ihr amtliches Endergebnis voraussichtlich erst am Sonntagabend verkünden, aber schon vorher Teilergebnisse veröffentlichen. Während die EU-Kommission darin einen Verstoß gegen den Europäischen Wahlakt von 1976 sieht, bezieht die niederländische Regierung diese Regelung nur auf das offizielle Endergebnis.

Probleme auch in Deutschland durch Schließung der Wahllokale um 18 Uhr

In Deutschland schließen die Wahllokale am Tag der Europawahl (13. Juni 2004) wie gewohnt um 18 Uhr MESZ. Da in anderen EU-Mitgliedstaaten bis 22 Uhr MESZ gewählt wird, will der Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Wahlergebnisses nicht vor 22 Uhr veröffentlichen. Teilergebnisse sollen aber schon vorher veröffentlicht werden. Dies wurde Wahlrecht.de von einigen Landeswahlämtern ausdrücklich bestätigt. So wird Wahlrecht.de das zusammengefaßte Gesamtergebnis mit der Sitzverteilung veröffentlichen, sobald alle Teilergebnisse vorliegen:

Siehe dazu: „Unser Service in der Wahlnacht“.

Schon rein praktisch läßt sich eine vorzeitige Veröffentlichung von Wahlergebnissen nicht verhindern, denn die Auszählungen nach Schließung der Wahllokale sind öffentlich und spätestens ab 19 Uhr sollten genaue Hochrechnungen vorliegen.

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von Martin Fehndrich