Für ein Selbstauflösungsrecht des Deutschen Bundestages

[Wahlrechtslexikon]

Hinweis: Nach der Erklärung des Bundeskanzlers, den Weg zu Neuwahlen über die Vertrauensfrage nach Art. 68 freizumachen, gab es Kritik am Verfahren und Forderungen nach einem Selbstauflösungsrecht, die auch von Wahlrecht.de getragen werden. Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe an Persönlichkeiten, die diese Forderung auch vertreten (Köhler, Papier usw.)

Verfassungsänderung – ein sauberer Weg zu vorgezogenen Neuwahlen für den Deutschen Bundestag

Eine Vertrauensfrage ist nicht der vorgesehene Weg

Das jetzt angedeutete Verfahren über eine (unechte) Vertrauensfrage ist kein geeigneter Weg um das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Selbstauflösungsrecht

Wenn man dem Bundestag gestatten will, auch ohne objektive Regierungskrise sich selbst auflösen zu können, dann sollte man ein richtiges Selbstauflösungsrecht einführen.

Durch eine Verfassungsänderung wäre der Bundestag in der Lage, sich selbst mit entsprechender Mehrheit aufzulösen.

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von Martin Fehndrich (Erstellt: 01.06.2005, letzte Aktualisierung: 08.10.2006 )