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 c07 |
Bei uns sind alle Grundrichtungen relativ substanzlos, weil sie nicht fundamentalistisch genug sind, um mit dem Rest völlig inkompatibel zu sein. Das hat durchaus Vorteile, wenn es auch die Übersichtlichkeit verringert. Das konstituierende Moment wird überall nur noch im historischen Rückblick wirklich deutlich, weil keins der Weltbilder so geschlossen war, dass es nicht auch neue Ideen bis zu einem gewissen Grad aufgesogen hätte bzw. umgekehrt die neuen mit der Zeit pragmatischer geworden sind. Ein Verhältniswahlrecht setzt das zumindest teilweise für seine Funktionstüchtigkeit voraus, beschleunigt diesen Prozess aber auch. | ||
| Mörsberg |
Seit heute verfügbar: Vorzugsstimmencharts bei den Ösis. Die nach absoluten Zahlen ersten Zwölf sind (in Klammern neben dem Parteikürzel der ursprüngliche Listenplatz): 1. Johannes Voggenhuber (GRÜNE/1) 30.459 2. Ursula Schweiger-Stenzel (ÖVP/1) 23.502 3. Andreas Mölzer (FPÖ/3) 21.980 4. Dr. Johannes Swoboda (SPÖ/1) 20.521 5. Agnes Schierhuber (ÖVP/4) 20.465 6. Mag. Karin Scheele (SPÖ/6) 18.610 7. Dr. Evelin Lichtenberger (GRÜNE/2) 14.059 8. Mag. Dr. Richard Seeber (ÖVP/6) 11.471 9. Dr. Hans Peter Martin (HPM/1) 10.224 10. Mag. Othmar M.B.L.-HSG Karas (ÖVP/2) 9.801 11. Dr. Johann Kronberger (FPÖ/1) 8.965 12. Ing. Mag. Dr. Paul Rübig (ÖVP/5) 8.584 Das Quorum von 7% der Parteistimmen haben nur Voggenhuber, Mölzer und Leo Gabriel (LINKE) erreicht. Bei den Großparteien gibt es zwar oft nennenswerte Vorzugsstimmenresultate, wenn sich ein bestimmter Landesverband innerparteilich ungerecht behandelt fühlt (Scheele/SPÖ-NÖ und Seeber/ÖVP-Tirol), aber am Quorum kratzen die dann nicht mal annähernd. Sonst interessiert sich insbesondere die SPÖ-Klientel überhaupt nicht für die Vorzugsstimme als solche. Die Grünen-Wähler haben sie immerhin zur Bekräftigung der durch die Partei vorgenommenen Listenreihung genutzt. Hans-Peter Martin hätte sich möglicherweise mehr erhofft. So bleibt der Tausch Mölzer/Kronberger die einzige durch die Wähler vorgenommene Änderung. Letztlich muss das österreichische Modell der Personalisierung als sehr fragwürdig bezeichnet werden. Details können hier nachgelesen werden. | ||
| Ralf Arnemann |
> Wenn ich Ralf richtig verstanden habe, hat den Grünen nicht > Relevanz, sondern lediglich ideologische Grundsubstanz > abgesprochen. Korrekt, so war das gemeint. Das Alter ist nur deswegen interessant, weil eben die alten politischen Strömungen ein gutes Stück mehr "Ideologie-Basis" aufbauen konnten. Und "wenig ideologische Grundsubstanz" ist nicht als wertender Vorwurf à la "Inhaltslosigkeit" zu verstehen, vielmehr fehlt den Grünen bisher eine über die Tagespolitik hinausgehende Theorie. Es fehlen auch die entsprechenden Autoren, die bei Liberalen und Sozialisten (bei Konservativen weniger) überreich vorhanden sind. c07 hat zu Recht darauf hingewiesen, daß "Nachhaltigkeit" zu einer verbindenden Klammer entwickelt werden könnte. Bisher ist das aber erst der Versuch, diverse Wahlkampfforderungen mit einem roten Faden zusammenzubinden. Es fehlt noch der grüne Adam Smith oder Karl Marx, der das in eine Grundlagenbasis gießen würde, die dann (um zu Thema zurückzukommen) diverse grüne Parteien in Europa dauerhaft zusammenführen könnte. @c07: > Das konstituierende Moment wird überall nur noch im historischen > Rückblick wirklich deutlich Korrekt. Und da ist halt (wie das mit der Zukunft halt so ist ;-) noch alles offen. Es könnte sein, daß Nachhaltigkeit DAS Thema der Grünen sein wird. Oder aber sie finden ein anderes. Oder aber sie überleben schlicht den Generationswechsel nicht und bleiben eine Episode. | ||
| Sole |
"H. Markov steht definitiv nicht zur Verfügung, das weiß ich von ihm persönlich. Zudem wird er ggf. in Brandenburg gebraucht im September..." Wohl kaum... Ein Europaabgeordneter wird sich wohl kaum für einen Mitarbeiterjob in Brandenburg zurückziehen. Und mehr wirds für die PDS bei aller Liebe nicht zu verteilen geben. | ||
| Nordlicht |
Hallo Sole, ich weiß nicht, wie gut es um deine Vorhersagefähigkeiten bestellt ist, aber es ist nicht auszuschließen, dass es für rosa-rot reicht und Markov ist ein anerkannter Wirtschaftsexperte und zudem als mittelständischer Unternehmer erfolgreich... Es kann also sein, dass, wenn die PDS in eine Regierung eintritt, Markov als Minister zur Verfügung steht. Nur darum ging es mir. | ||
| Liberaldemokrat |
1. Die ELDR, die franz. UDF und Prodi's Olivenbaum bilden die neue Allianz der Liberalen und Demokraten. Die Litauische Arbeitspartei (DP)schließt sich ebenfalls den Liberalen an. Die neue Fraktion schlägt Bronislaw Geremek aus Polen für das Amt des Präsidenten vor. 2. Die Niederländische Europa Transparent hat sich der Grüne/EFA angeschlossen. Weiß jemand, ob sich die rechten Parteien (FPÖ, VB, DF, JB, FN, MPF, AN, LN, CU-SGP, PiS, SO, LPR, JL, UKIP) zusammenschließen? Haben sich die bisher Fraktionslosen Parteien schon entschieden sich einer Fraktion anzuschließen (HPM, GIA, SNK-ED, NEZ, LAOS, SF(IRL/GB), IND, AS, MSI, HZDS, DUP)? | ||
| frederic |
Was hat denn der Ölbaum bei den Liberalen verloren? Ich habe eigentlich erwartet, daß die SVP zur EVP geht und der Rest zur PSE. | ||
| Thomas Frings |
@frederic Schon bisher war ein Teil von Ulivo bei den Liberalen. Erstauenen tut mich eher die UDF. Die kann man wie auch die schwedische und finnische Zentrumspartei kaum als Liberale bezeichnen. Europa TRansparant bei den Grünen??? DEr Buitenen machte einen eher konservativen Eindruck. @Liberaldemokrat Die AN ist bisher in der UEN-Fraktion. Da sich Fini sehr um ein seriöses Image bemüht, werden die sicher nicht zu einer Ultrarechts-Fraktion wechseln, CU-SGP wohl auch nicht. | ||
| Nordlicht |
Bei der UEL/NGL ist Francois Wurtz (PCF) als Fraktionschef wiedergewählt worden. Vize wurde Miroslav Ransdorf von der KCSM. Die Gruppe der PDS wird nun nicht mehr von Sylvia-Yvonne Kaufmann, sonder von Dr. Helmuth Markov geführt. | ||
| Ralf Arnemann |
@Thomas: > Erstauenen tut mich eher die UDF. Die kann man wie auch die > schwedische und finnische Zentrumspartei kaum als Liberale > bezeichnen. Warum nicht? Über die Schweden und Finnen weiß ich nichts - aber UDFler kenne ich aus diversen Begegnungen und die fühlen sich nicht nur als Pendant zur FDP, sondern passen auch inhaltlich in diese Rolle. | ||
| Mörsberg |
Die ELDR-Fraktion definiert sich ja selbst als Fraktion aus Liberalen und "Zentristen". Der Margerita-Teil von Ulivo und die SVP gehen gut als Zentristen durch, auch das schwedische Zentrum oder die SFP in Finnland, sowie der ELDR-Teil der spanischen Regionalparteien. Und all diese Parteien inklusive der UDF, bei der diese Neuausrichtung eigentlich überfällig war, sind weit weniger riskante Neuzugänge als Darbo aus Litauen. Und warum soll das finnische Zentrum nicht liberal sein? > Europa TRansparant bei den Grünen??? DEr Buitenen machte einen > eher konservativen Eindruck. Ich seh da keinen großen Widerspruch. Bei vielen grünen Parteien gibt es ja auch ein bedeutendes konservatives Element. | ||
| Mörsberg |
> Weiß jemand, ob sich die rechten Parteien (FPÖ, VB, DF, JB, FN, > MPF, AN, LN, CU-SGP, PiS, SO, LPR, JL, UKIP) zusammenschließen? > Haben sich die bisher Fraktionslosen Parteien schon entschieden > sich einer Fraktion anzuschließen (HPM, GIA, SNK-ED, NEZ, LAOS, > SF(IRL/GB), IND, AS, MSI, HZDS, DUP) Könnten wir das bitte mal richtig sortieren? - FPÖ, VB, FN, LN, AS, MSI: evtl. Rechtsaußenfraktion. Dazu fehlte noch aus mindestens einem Land eine Partei. - DF, AN, PiS: UEN, dazu möglicherweise auch das MPF. - Jaunas Laiks: EVP. Da sind eben auch mal rechte Parteien drunter (FI zum Beispiel). - LPR, LAOS: Kandidaten für den fehlenden Part bei den Rechtsaußen. Auch die DUP ist eigentlich als rechtsextrem einzustufen, aber da deren Abgeordneter sowieso ständig abwesend ist, braucht er auch keine Fraktion. - JB, CU-SGP, UKIP sind EU-feindlich, aber nicht offen rechtsextrem (Bonde ist ein ehemaliger Kommunist) und bildeten bisher die lose EDD-Fraktion. Kandidaten für deren Osterweiterung sind NEZ und HPM. - SNK-ED sind pro-europäisch. Die und evtl. die irischen Unabhängigen könnten noch zur künftigen ALDE passen. - SF: Am ehesten VEL. Ich halte aber auch EDD für nicht ausgeschlossen. Sonst gar nichts. - SO muss leider draußen bleiben. - Bleiben GIA und HZDS. Über erstere weiß ich gar nichts, die HZDS ist auch noch ein Kandidat für Bonde, wenn das nichts wird, bleibt sie solo. | ||
| Ralf Arnemann |
Wie lange wird dieses Sortieren eigentlich noch dauern? So allmählich müßten sich das Parlament und seine Fraktionen doch mal konstituieren. Gibt es irgendwo schon eine aktualisierte Übersicht, wie nun die Fraktionen Stand heute aussehen? | ||
| Mörsberg |
Ralf: Das sind ja unterschiedliche Dinge. Die Konstitierung der Fraktionen ist in vollem Gange und bei SPE, Grüne-EFA, VEL und ALDE schon sehr weit gediehen. Das schließt aber nicht aus, dass sich den existierenden Fraktionen noch zusätzliche Mitglieder anschließen. Ein bisschen was findet man bei den bisherigen Fraktionen, von denen, wo ich selbst gesucht hab, waren zumindest Liberale und Grüne tauglich, die VEL dagegen betreibt für Nicht-Eingeweihte dagegen Geheimniskrämerei. Erste Sitzungswoche des neuen Parlaments ist ab dem 20.7. | ||
| Liberaldemokrat |
@Ralf Arnemann Die ALDE besteht derzeit aus folg. Parteien: Belgien: VLD-VIVANT/Flamen (3), MR/Wallonen (2, der 3. geht wahrscheinlich wieder zur EVP) Zypern: DIKO (1) Dänemark: Venstre (3), Radikale Venstre/sozialliberal (1) Finnland: KESK/Zentrum (4), SFP/Schwedem (1) Frankreich: UDF (11) Estland: K/Zentrum (1), ER/Reformer (1) Deutschland: FDP (7) Ungarn: SZDSZ/Freie Demokraten (2) Italien: DL/Rutteli-Prodi-Dini (9), IDV/Pietro (1), NPSI/"Sozialisten" (2) (sitzen in der Reg. Berlusconi), MRI (1), PR/Radikale (2) - Die Angaben über die DL schwanken zw. 5 u. 9 Lettland: LC (1) Litauen: LiCS/Liberales Zentrum (2), LDP/Liberaldemokraten (1), DP/Arbeitspartei (5) Luxemburg: DP (1) Niederlande: VVD (4), D66 (1) Polen: UW/Freiheitsunion (4) Slowenien: LDS (2) Spanien: CDC (1) Schweden: FP/Volkspartei (2), C/Zentrum (1) Vereinigtes Kg.: LibDems (12) Quelle: www.parteien-und-wahlen.de/index.html Es werden jedoch noch Gespräche mit anderen Parteien/Abgeordneten geführt. Derzeit besteht die ALDE aus 89 Abgeordneten. Über neue Parteien in der ALDE erfährt man auf der Seite der alten ELD-Fraktion: http://eld.europarl.eu.int Auf der Seite der ELD findet man 5 irische Abgeordnete. Weiß jemand welche Partei das sein soll? Die Liste HPM könnte aufgrund der Biographie Martins, sowohl in die ALDE (Spiegel), als auch in die Grüne/EFA (Greenpeace) passen. | ||
| Mörsberg |
> Italien: [...] Interessant. Die SVP scheint also doch wieder mit FI in einer Fraktion auftauchen zu wollen. Dann verlieren sie das nächste Mal eben noch mehr. > Auf der Seite der ELD findet man 5 irische Abgeordnete. Weiß > jemand welche Partei das sein soll? Fianna Fáil? > Die Liste HPM könnte aufgrund der Biographie Martins, sowohl in > die ALDE (Spiegel), als auch in die Grüne/EFA (Greenpeace) passen. Also bitte! Bei den Grünen halte ich DAS für schlicht ausgeschlossen (da kann es höchstens noch Erweiterungen durch die SF/DK und irische Unabhängige geben). Und sollten die Liberalen allzu gierig werden, bekäme ihnen das auch nicht gut, dann entsteht so ein Haufen der Beliebigkeit wie die EVP. Schon die Aufnahme von Darbo hätte ich für falsch gehalten. Für HPM gibts eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder geht er zu Bonde oder er bleibt solo. | ||
| Thomas Frings |
@ Mörsberg Die SVP ist gar nicht mehr im Europaparlament. Offensichtlich hat Ulivo mit der aus Südtirol stammenden Spitzenkandidaten Stimmen abgeworben. Die SVP bekam 0,45% im ganzen Land und nur 46,7% in Südtirol. "Für HPM gibts eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder geht er zu Bonde oder er bleibt solo." Dem Martin wird's egal sein, seine Ziele hat er erreicht: Sitz behalten und Parteienförderung. | ||
| Liberaldemokrat |
"> Auf der Seite der ELD findet man 5 irische Abgeordnete. Weiß > jemand welche Partei das sein soll? Fianna Fáil?" Wäre möglich. Von der europa-kritischen UEN zur pro-europäischen ALDE ist schon ein großer Schritt. Ist die FF ist eher konservativ als liberal? Wobei, es gab auch mal ein paar FI und LN Abgeordnete in der ELD-Fraktion, und die passen eigentlich noch weniger zu den Liberalen. Zur Darbo Partei/Arbeitspartei aus Litauen: Ich weiß von denen nicht sonderlich viel, aber sie sollen mittelständisch orientiert sein, von daher würden sie in die ALDE passen. Zu "Europa Transparant": Wundert mich auch, das die Abg. der ET zu den Grünen gehe. Hätte eher mit ALDE gerechnet. Zur UDF: Die UDF gehörte anfangs zur Liberalen-Fraktion und sind dann irgendwann (ich glaub 1994) komplett zur EVP gegangen. In der abgelaufenen Legislaturperiode gehörte jedoch wieder ein UDF-Abg. der ELDR an (von der "Parti Radicale"). | ||
| c07 |
Die SVP ist wohl schon im Europaparlament, wenn auch relativ knapp. Der Listenverbindung aus Ulivo und SVP stehen 6 Sitze in Nord-Orientale zu, und da ist Michl Ebner mit 93.169 Stimmen auf Platz 6. Der nächste Kandidat (von Ulivo) hat 91.341 Stimmen. Allerdings gibt es davor mit Lilli Gruber eine doppelt Gewählte, die noch einen Platz frei machen könnte, wenn sie das Mandat in Centrale annimmt (weiß nicht, ob das schon entschieden ist). http://cedweb.mininterno.it:8886/europee/eletti.htm | ||
| Thomas Frings |
"> Auf der Seite der ELD findet man 5 irische Abgeordnete. Weiß > jemand welche Partei das sein soll? Fianna Fáil?" So ist es: Die FF ist zu den Liberalen gewechselt. http://thepost.ie/web/DocumentView/did-16187072-pageUrl--2FThe-Newspaper-2FSundays-Paper-2FNews.asp Auch einer der beiden Unabhängigen mußsich ALDE angeschlossen haben. | ||
| Ralf Arnemann |
@Liberaldemokrat: > Die UDF gehörte anfangs zur Liberalen-Fraktion und sind dann > irgendwann (ich glaub 1994) komplett zur EVP gegangen. Aber wohl nur im EP. Ansonsten gab es m. W. beständige Kontakte zu den liberalen Parteien. Ich könnte mir vorstellen, daß mit dem Ausscheiden der FDP 1994 die liberale Fraktion im EP zu "unwichtig" wurde für den Geschmack der UDF und sie lieber bei den einflußreicheren Christdemokraten mitmachten. Bei der französischen Parteienlandschaft sind ja solche machttaktischen Überlegungen allemal wichtiger als ideologische Linientreue ... Ebenso konsequent wäre jetzt wieder der Wechsel zurück, da die liberale Fraktion deutlich stärker geworden ist (u. a. durch die Rückkehr der FDP). Interessanter Kontrast dazu die Italiener, da fühlen sich erstaunlich viele Parteien liberal. Die fühlen sich wahrscheinlich in einer doch noch eher kleinen Fraktion mit vielen Einelgängern besser aufgehoben als in der EVP, wo sie vielleicht eher mal untergebuttert werden. | ||
| Thomas Frings |
"Aber wohl nur im EP. Ansonsten gab es m. W. beständige Kontakte zu den liberalen Parteien." Die UDF war immer ein sehr heterogener Verein. Sie umfaßt quasi alle bürgerlichen, nicht-gaullistischen Partein. Eine Partei im eigentlichen Sinne ist sie erst seit kurzer Zeit (seitdem ein Großteil zur UMP gegangen ist), vorher war sie eine Föderation mehrerer Parteien, die wichtigsten waren die Christdemokraten (ursprünglich MRP, später CDS und zuletzt firmierten sie als FD) und die rechtsliberale PR. Die UDF als ganze kann man sicher nicht vorbehaltlos als liberal bezeichnen. | ||
| Mörsberg |
> Die FF ist zu den Liberalen gewechselt. Was mich nicht nur deswegen freut. Jetzt wissen wir, wie die günstige Gelegenheit aussieht. FF sind zwar nicht liberal, aber eben auch nicht rechts, sondern zentristisch. Damit verbleiben der UEN wirklich nur noch rechtsgerichtete Anti-Europäer. > Auch einer der beiden Unabhängigen mußsich ALDE angeschlossen haben. Eine. Sind beides Frauen. Vermutlich Marian Harkin, aber ich hab dafür noch keine Bestätigung gefunden. Über die Gespräche der beiden Geheimbünde VEL und Sinn Féin (mit SOLCHEN Webseiten kann das doch nie was werden auf der Linken!) findet man auch nichts. > Wundert mich auch, das die Abg. der ET zu den Grünen gehe. > Hätte eher mit ALDE gerechnet. Vermutlich haben sich einige liberale Cheerleader zu schnell und zu laut angebiedert (vgl. Statement Koch-Mehrin), so dass Buitenen im Gegenzug eher angewidert war. Und dann ist da ja noch die nationale Konstellation. VVD und D66 sind Regierungsparteien, die VVD stellt sogar den EU-Kommissar, das passt nicht so gut zum Profil von ET. | ||
| Ralf Arnemann |
@Thomas: > vorher war sie eine Föderation mehrerer Parteien, Richtig, so war das (allmählich erinnere ich mich wieder). Die Parteienstrukturen (zumindestens bei den Bürgerlichen) waren (und sind?) ja in Frankreich bemerkenswert nachrangig. Eigentlich sind es mehr Gefolgschaftsvereine führender Politiker, z. B. Giscard oder de Gaulle. Die UDF in unserer Partnerstadt firmierte lokal auch als "Freunde des Bürgermeisters", das war wichtiger als jedes Parteiprogramm. > die wichtigsten waren die Christdemokraten Der Stadtrat erzählte uns, er wäre Christdemokrat, aber nicht in irgendeiner Kirche und mit der deutschen CDU wollten sie gar nichts zu tun haben ... Wie das oft so ist mit der deutsch-französischen Freundschaft: Man schätzt sich gegenseitig sehr und macht viel zusammen - aber eigentlich versteht man sich nur sehr oberflächlich ... | ||
| Ralf Arnemann |
@Mörsberg: > FF sind zwar nicht liberal, aber eben auch nicht rechts, sondern > zentristisch. Was ist denn eigentlich "zentristisch" genau? Indiskrete persönliche Nachfrage: Wieso kennst Du Dich so exzellent mit allen diesen kleinen Parteien aus allen möglichen Ländern aus? Zu Buitenen: Mehr oder weniger plumpes Anbaggern von allen Seiten dürfte ihm wie vielen anderen passiert sein und wohl wenig Eindruck hinterlassen. Viel plausibler finde ich das Argument mit dem "EU-Establishment", mit dem gerade die Benelux-Liberalen stark verknüpft sind. |
