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 Ralf Arnemann |
@Mörsberg: > Ich halte es auch nicht für ausgeschlossen (und würde es begrüßen), > dass die vier Abgeordneten von Fianna Fáil der UEN den Rücken > kehren. Durch das Ausscheiden von Pat Cox gibt es in Irland keinen > Liberalen mehr, der eine Verbindung ELDR-FF blockieren könnte. Die irische Parteienlandschaft ist mir völlig unklar. Warum würdest Du es begrüßen, wenn die FF nicht mehr in der UEN ist? Was hat Pat Cox blockiert? | ||
| Micha |
Und warum ist der Linksblock in Portugal nicht der VEL zugerechnet? Zudem ist mir auch der 3. Kommunsitensitz in Frankreich unklar - ist aus Übersee gewählt - müsste aber doch der VEL zugerechnet werden, oder? | ||
| zigzag |
@Bernd aus Bayern Der direkte Link für Frankreich @Mörsberg Ich probier das mal aus, mal schauen ob ich das hinkrieg? Links im Menü findet man alle anderen Staaten mit den prozentualen Ergebnissen der Parteien und Fraktionen sowie die erhaltenen Sitze | ||
| Thomas Frings |
@Ralf: Die FF gehört politisch am ehesten in die EVP-Fraktion. Aber da sitzt schon die nationale Konkurrenzpartei FG, die bei der Europawahl zum ersten mal seit 1927 die FF zumindest nach Sitzen überholt hat. FF und FG sind beide konservative Parteien, ihre Rivalität ist mehr historisch als inhaltlich begründet. Die FF ging aus den Gegnern des Unabhängigkeitsvertrages mit GB hervor (wodurch Nordirlan abgespalten wurde), die FG aus dessen Befürwortern. Generell ist die FF etwas rechter. Das traditionelle Parteiensystem Irlands erodiert aber in den letzten JKahren. Lt. Standard will Vlaams-Blok-Führer Dewinter eine Fraktion bilden aus Vlaams Blok, Lega Nord, FPÖ (Mölzer) und FN. Da müßte aber noch mindestens eine Partei hinzukommen. | ||
| Mörsberg |
> Warum würdest Du es begrüßen, wenn die FF nicht mehr in der UEN ist? Es wäre eine zahlenmäßige Schwächung der UEN. FF ist im Gegensatz zu den anderen UEN-Parteien ja nicht dezidiert europaphob. > Generell ist die FF etwas rechter. Jein. In mancherlei Hinsicht würde ich FF sogar als "zentristisch" beurteilen. FF hat auch deutlich mehr Berührpunkte zu SF als FG. Man muss immer berücksichtigen, dass das Label "national" nicht in allen Ländern mit "weit rechts" gleichzusetzen ist. > Und warum ist der Linksblock in Portugal nicht der VEL zugerechnet? Weil es nicht sicher ist, dass er dieser Fraktion beitritt. Da gilt das Gleiche wie für Sinn Féin. Die PCP wird auch ein wenig mitzureden haben. Es ist sowieso völlig unklar, wer in der VEL künftig den Hut aufhat. Bisher wurden die von der französischen Gruppe klar dominiert, aber gerade von denen ist kaum noch was übrig geblieben. > Zudem ist mir auch der 3. Kommunsitensitz in Frankreich unklar - > ist aus Übersee gewählt - müsste aber doch der VEL zugerechnet > werden, oder? Ist er (Paul Vergès, PCR) doch jetzt auch. PCR steht für Parti communiste de Réunion. Diese Insel ist traditionell eine dunkelrote Hochburg. > Lt. Standard will Vlaams-Blok-Führer Dewinter eine Fraktion bilden > aus Vlaams Blok, Lega Nord, FPÖ (Mölzer) und FN. Da müßte aber noch > mindestens eine Partei hinzukommen. Die polnische LPR und LAOS aus Griechenland sind heiße Kandidaten. Gemessen an der politischen Ausrichtung könnte auch Allister von der DUP dafür herhalten, der wird das aber nicht machen. | ||
| Mörsberg |
Fiktive Sitzverteilung Deutschland ohne 5%-Hürde (Sainte-Laguë): CDU 36 SPD 22 GRÜNE 12 CSU 8 PDS 6 FDP 6 REP 2 Tierschutz 1 GRAUE 1 FAMILIE 1 NPD 1 ÖDP 1 DIE FRAUEN 1 Deutschland 1 Mit Abrundung (d'Hondt) gingen ÖDP, Frauen und "Deutschland" leer aus, die CDU erhielte drei Sitze mehr. | ||
| Micha |
Was mich zudem interessiert - warum der 2. Sitz der vereeinigten Linken (IU-Spanien) - der Grünen Fraktion zugerechnet wird. Zwar ist er Katalane - und trägt das "Grün" auch im Namen der Partei - doch ist die ICV Mitglied der IU - und sollte doch eigentlich der VEL zugerechnet werden... | ||
| Mörsberg |
Raúl Romeva ist von den katalanischen Grünen als "ihr" Kandidat geführt worden. Die ICV hat zur Zeit bei den Europagrünen zwar nur Beobachterstatus, war aber in den gemeinsamen grünen Wahlkampf integriert. Der spanische Listenmurks ist für Außenstehende immer etwas undurchsichtig, ist aber als Folge von d'Hondt praktisch kaum zu vermeiden. | ||
| c07 |
Nach Hare/Niemeyer würd übrigens auch noch die PBC ihren Anspruch von 0,379 Sitzen aufgerundet bekommen (zu Lasten der SPD). | ||
| Mörsberg |
> Nach Hare/Niemeyer würd übrigens auch noch die PBC ihren Anspruch > von 0,379 Sitzen aufgerundet bekommen Und das entspräche einem pauschalen Bonus von 161769 Stimmen für jede Partei. In Italien wird durch das System mit Ober-/Unterverteilung der kleinste Inselwahlkreis systematisch benachteiligt, da bei den kleineren Parteien auch bei gleichmäßiger Verteilung regelmäßig kein Mandat für ihn übrig bleibt. Bei den Verdi lagen die drei stärksten Regionen Nordwest, Nordost und Süd nur ca. 5000 Stimmen auseinander, wobei allein die Stimmen aus Südtirol (13%) das zweite Mandat für den Nordosten gerettet haben. | ||
| c07 |
Mörsberg: > In Italien wird durch das System mit Ober-/Unterverteilung der kleinste > Inselwahlkreis systematisch benachteiligt, da bei den kleineren Parteien > auch bei gleichmäßiger Verteilung regelmäßig kein Mandat für ihn übrig bleibt. Es existiert allerdings eine feste Soll-Aufteilung der Sitze zwischen den Wahlkreisen. Hat die irgendeinen Zweck, außer die maximale Listenlänge zu bestimmen? Immerhin kann scheinbar ein Spitzenkandidat von den Inseln zusätzlich anderswo kandidieren, dann sein Mandat in einem anderen Wahlkreis annehmen (falls er dort gewählt wird) und so dem Inselwahlkreis ein zusätzliches Mandat verschaffen. Ist aber umgekehrt genauso denkbar. | ||
| Nordlicht |
Auch die SF Dänemark (Margret Auken) will wohl nicht der VEL, sondern den Grünen beitreten, dafür überlegt die lettische Abgeordnete der VEL beizutreten... Ind er VEL soll wohl Francois Wurtz Vorsitzender bleiben. Die PDS als stärkste nationale Gruppe erhebt keinen Anspruch auf den Chefposten. | ||
| Mörsberg |
> Auch die SF Dänemark (Margret Auken) will wohl nicht der VEL, > sondern den Grünen beitreten Das ist inzwischen schon so eine Art Soap Opera. Die SF pivotiert ja schon seit Jahren zwischen grün und dunkelrot, in Dänemark gibts auch keine grüne Partei. Vielleicht liegts auch nur daran, dass die VEL die Folkebevægelsen mod EU halten will und die SF mit denen nichts mehr zu tun haben möchte. Jens-Peter Bonde (Junibevægelsen/EDD) hat inzwischen wie erwartet Kontakt zu Hans-Peter Martin aufgenommen... > Die PDS als stärkste nationale Gruppe erhebt keinen Anspruch auf > den Chefposten. Das ist auch insgesamt unüblich. Außerdem ist die PDS vielleicht in absoluten Mandaten die stärkste Gruppe in der VEL, nach Wähleranteil im jeweiligen Gebiet sind die Parteien in Zypern, Tschechien, Griechenland, Schweden, Finnland, Italien undsoweiter "besser". Außerdem: Wer von den PDS-Abgeordneten könnte denn eine Europafraktion leiten? Also bitte! | ||
| Ralf Arnemann |
Das mit der "stärksten nationalen Gruppe" kann auch für einen Fraktionsvorsitz im EP kein vernünftiges Kriterium sein - dann wäre das in der Regel ein Dauer-Abo für die Deutschen. Auch im Bundestag ist es ja nicht so, daß automatisch NRW bei allen Fraktionen den Chef stellen würde ... Ich halte es eher für einen Zufall, daß Sozialisten und Konservative derzeit je von einem Deutschen geführt werden, das liegt an den Persönlichkeiten. Daß die PDS NICHT den Fraktionsvorsitz stellt, halte ich für völlig normal. | ||
| Nordlicht |
Tja Leute, da muss ich euch enttäuschen. Die PDS gilt in der Europäischen Linken als ein ausgleichendes Moment und soweit ich von den Leuten weiß, die Mitglied der PDS dort im EP sind, gibt es einen starken Druck auf Sylvia-Yvonne Kaufmann den Vorsitz zu übernehmen. Die PDS gilt vielen als Mitten zwischen Parteien wie der Linkspartei Schwedens , Synapsimos u.ä. und den Kommunisten aus Tschechien, Portugal... Fr. Kaufmann war übrigens bisher Vizechefin der Fraktion. Ich wollte mein Statement auch nicht als Argument dafür gewertet wissen. Ich fände es gut, wenn die FKP den Job weiter machen würde... aber die Schweden und andere sind wohl dagegen. P.S.: In Dänemark gibt es sehr wohl eine,w enn auch sehr, sehr kleine grüne Partei... | ||
| Micha |
Ich kann Nordlicht nur bestätigen - die PDS hat einige gute Leute, denen ich die Führung der Fraktion zutrauen würde - Kaufmann wohl eher nicht, da sie zur Verfassung doch eher positiv steht - aber z.B. H. Markov wäre sicherlich ein guter Vorsitzender. Ich fände es aber auch gut, wenn Wurtz bleibt. Ansonsten hoffe ich auf Beitret des Linksblockes aus Portugal, dem Verbleib beider Dänen - und dem Übertritt der Letten - dann wäre die VEL wieder vor den Grünen! :-) | ||
| Micha |
Ach ja - Sinn Fein natürlich auch noch! :-) | ||
| Mörsberg |
Viel Vergnügen. Als SPEler und Grüner blickt man immer mit einer Mischung aus Neid und Abscheu auf das Durcheinander bei den anderen - etwa so wie die anderen Europäer oft, aber nicht immer auf den deutschen Fußball. Es tritt jetzt genau das ein, was vor der Wahl schon klar war. Die Strategen mancher Fraktionen schwärmen aus wie Kopfgeldjäger. An sich konnte man CXU und PDS ebenso wie die Krümel schon deswegen nicht wählen, weil vorher überhaupt nicht klar war, welche Fraktion man bekommt. Nicht einmal Bonde kann da noch mithalten. Die leichte Unklarheit zwischen ELDR und UDF sowie dem bürgerlichen Part von Ulivo ist im Vergleich zu den Stars der EVP und der VEL harmlos. Auch die Frage nach der Kombination Grüne-EFA hatte sich ja offenbar noch vor der Wahl geklärt. Ich wünsche jedenfalls - wie gesagt - viel Vergnügen. Die politische Arbeit wird wie schon in der Vergangenheit unter den internen Spannungen leiden. Und was den Fußball anbelangt: Allez les bleus! | ||
| Nordlicht |
Also... die VEL hat eine gute Arbeit gemacht, jedenfalls aus meiner Sicht. Und ich finde die Mischung in der VEL sehr lebendig... muss ich sagen. Die meisten Abgeordneten hat doch in der letzten Legislatur B90/Die Grünen verloren. Nur eins habe ich nicht verstanden, warum die VEL die durchgeknallte Ilka Schröter aufgenommen hat. H. Markov steht definitiv nicht zur Verfügung, das weiß ich von ihm persönlich. Zudem wird er ggf. in Brandenburg gebraucht im September... | ||
| Ralf Arnemann |
@Mörsberg: > Als SPEler und Grüner blickt man immer mit einer Mischung aus Neid > und Abscheu auf das Durcheinander bei den anderen ... Da gibt es halt strukturelle Unterschiede zwischen den politischen Lagern, das ist nicht unbedingt ein "schuldhaftes" Durcheinander. Sozialdemokraten und Liberale sind halt ziemlich gut definierte politische Grundrichtungen mit ein bis zwei Jahrhunderten Tradition und fundierter Literatur - die finden sich leicht. Auch wenn den Sozialdemokraten mal etwas Ausfranzungen nach links haben oder die Liberalen ein UDF-Zuordnungsproblem, im Prinzip sind das europaweit gewachsene Parteien. Umgekehrt haben die Grünen fast keine Tradition, sie sind eigentlich aus einem historischen Zufall in Deutschland entstanden (Fusion von Umweltschützern mit Resten der linkssozialistischen Studentenbewegung) und de facto bestehen sie halt aus dem deutschen Vorbild und einigen Kopien, die sich in anderen Ländern an den Themen der deutschen Grünen (vor allem Anti-Atomkraft) orientiert haben. Man kann politologisch durchaus darüber streiten, ob die Grünen über tagespolitische Programmatik hinaus eigentlich eine echte "ideologische" Grundsubstanz haben. Auf jeden Fall klappt es ja schon nicht mit der Zusammenarbeit, wenn andere "grüne" Parteien (z. B. in Skandinavien) sich nicht so konsequent am deutschem Vorbild orientieren. Die "Rechten" haben trotz langer Tradition keine wirkliche gemeinsame inhaltliche Basis. In den meisten Ländern definieren sie sich im Grunde in ihrer Ablehnung von Linken und Liberalen. In einigen Ländern gibt es Christdemokraten, die haben eine ideologische Basis. Aber nur in wenigen Ländern sind diese wie in Deutschland mit Konservativen/Nationalen in einer Sammelpartei vereint. Die EVP ist letztlich nichts als der Versuch, das deutsche Modell auf das EP zu übertragen. Aber es bleibt für viele Länder eine rein taktisch motivierte Zusammenarbeit, innerlich bleiben dort die Kontraste von Christdemokratie und Konservatismus bestehen. | ||
| Mörsberg |
@Ralf: Nur so viel: Das "Alter" einer politischen Richtung entscheidet nicht über ihre Relevanz. Und die deutschen Grünen waren lange Zeit nicht gerade die Avantgarde der Europagrünen, da waren es am Anfang (80er) eher Belgier, Luxemburger, Italiener und andere, die das vorangetrieben haben. Eigentlich kann man jede relevante Strömung als Gegenbewegung zu der oder den etablierten Richtungen interpretieren und letztlich alle nicht-konservativen Richtungen liberal, sozialistisch-sozialdemokratisch und grün (chronologische Reihenfolge!) als Gegenpole zur konservativen. Zwischenzeitlich stand auch die christdemokratisch-christsoziale Richtung, zumal die katholische, in Opposition zur konservativen, die haben sich aber inzwischen in den meisten Ländern versöhnt. Übrigens scheint mit diese Überlegung sogar geeignet, den Anspruch der EVP auf den Kommissionspräsidenten abzuwehren, denn solange sie keine absolute Mehrheit erreicht, kann man immer eine Mehrheit gegen sie organsisieren (wobei eine Mehrheit SPE-ELDR-Grüne-VEL nur selten sachlogisch begründet sein wird, in Personalfragen kann sie aber durchaus mal angebracht sein). Um nicht allzusehr abzuschweifen, noch etwas Wahlrechtsrelevantes hinterher: Vorzugsstimmenergebnisse aus Estland. Võrdlusarv sind die d'Hondt-Höchstzahlen, Hääli die Personenstimmen. Man erkennt, wie ein einzelner Stimmenfänger (Ilves) die Parteistimmen so in die Höhe treiben kann, dass noch zwei andere Kandidaten (Mikko, Padar) mitgeschwemmt werden, wobei der Erfolg des Kandidaten Padar mit 1012 Stimmen schon fast zufällig war. | ||
| Frank Schmidt |
Mit St.Lague hätte es Janno Reiljan von der ERL mit 8054 Stimmen geschafft. | ||
| C.-J. Dickow |
@Mörsberg Wenn ich Ralf richtig verstanden habe, hat den Grünen nicht Relevanz, sondern lediglich ideologische Grundsubstanz abgesprochen. Da muß ich ihm Recht geben. | ||
| c07 |
Die ideologische Grundsubstanz der Grünen ist die Idee der Nachhaltigkeit. Nur ist sie noch nicht alt genug, dass sie auch allgemein als solche wahrgenommen wird. | ||
| C.-J. Dickow |
@c07 Naja, Nachhaltigkeit alleine ist ein bißchen Substanzlos. Unter ideologischer Grundsubstanz verstehe ich ein geschlossenes Weltbild mit gewissen Alleinstellungsmerkmalen und die Nachhaltigkeit läßt sich durchaus unter den übrigen Weltbilder auch einordnen. |
