| Autor | Beitrag | ||
 Gaumel |
Die FDP hat bei der heutigen Infratest-Dimap umfrage 9 %. Glaubt ihr, dass sie nich weiter ansteigen kann??? | ||
| Frederic |
Die Hälfte vom Projekt 18 ist schon mal geschafft. Aber mal im ernst: Ich halte das nicht für einen dauerhaften Trend. | ||
| alberto |
  WahlRechtReform | ||
| Ralf Arnemann |
@Gaumel: > Die FDP hat bei der heutigen Infratest-Dimap umfrage 9 %. Ich habe den schlechten Umfragewerten nicht geglaubt und glaube den guten jetzt auch nicht. Entscheidend ist erst, was bei der nächsten Bundestagswahl wirklich passiert, mit Kandidaten, Programmen und Partei-Konstellationen. > Glaubt ihr, dass sie nich weiter ansteigen kann??? Mittelfristig vielleicht. Aber nur mit einer Regierungsbeteiligung (also erst ab 2006) und nur wenn die FDP dann demonstrieren kann, daß sie besser ist beim Reformieren als der Koalitionspartner. So wie das die Liberalen in Holland gemacht haben - das hat aber auch Jahre gedauert, bis die alten Stammwählerstrukturen überwunden wurden. | ||
| monnemer |
Isch glaub, de jetzige polliddische Stimmung gibbt nedd soviel her förra gutis Abscheide vunnde FDP! Do sinn noch immer fieli Sach im Hinnerkopp wie Möllemann unn so. De Leit, die mit de Bunnesreggierung unzufridde sinn, tenndiere momendan halt mehr zu de CDU. S´gibbd haltemol so ni Ausschläger bei de Umfrare, awwa, des kann och zimmlisch schnell widder inni annere Rischtung gähhe. Loss mer doch ehfochemol die nächsdi 4 Wuch abwadde, wenn de FDP do iwwerall unn immer noch gudd steht, kennd des a Trendwendi seu, awwa jetzt sulld ma sisch no net festlege due. | ||
| Sole |
War das jetzt ein Beitrag von den holländischen Liberalen? Hoffen wir, dass die FDP in NRW hilft die Grünen zu demontieren. | ||
| Torsten Schoeneberg |
Heute geht durch die Medien, daß die FDP ihren Europaparteitag wegen eines "Formfehlers" bei den Wahlen wiederholen muß. Offenbar hat aber entweder Frau Pieper nicht gesagt, worin genau der Formfehler besteht, oder ap hat es nicht verstanden und dann in die Meldung aufgenommen. Der Spiegel scheint noch etwas nachrecherchiert zu haben, aber wo genau der Fehler lag, hat er auch nicht herausgefunden. Ich sehe in der Satzung auch kein Problem, das auf die Vorgänge paßt. Wer weiß es? | ||
| Marc K. |
Die F.A.Z. schrieb gestern das ein Delegierter aus dem Saarland der auf Listenplatz 1 kandidieren wollte und sich erst während des Parteitages meldete nicht zugelassen wurde. Ob dies Anlaß für eine Anfechtung der Wahlliste geben könne sei unklar. Um aber jedes Risiko zu vermeiden entschied sich das Parteipräsidium zur Wiederholung des Parteitages, so die F.A.Z. von gestern. | ||
| Torsten Schoeneberg |
Der Spiegel hat inzwischen wohl Herrn Westerwelle befragt und kommt zwar immer noch nicht zu einer klaren Aussage, aber zu dem Schluß, daß die Satzung dem entsprechenden "europäischen Recht" widerspreche. Westerwelle zweifle dies an, wolle aber kein "Restrisiko" eingehen. Es war wohl so, daß sich ein Berliner Delegierter selbst auf Platz 1 vorgeschlagen hat, was das Präsidium nicht zuließ. Angeblich (so der Spiegel bis gerade) hätte das Präsidium dafür 25 Unterstützer verlangt. Das Recht, mit dem das kollidiert, ist wahrscheinlich EuWG §10 (3) : [...] Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist hierbei vorschlagsberechtigt. [...] Das würde diese 25-Unterstützer-Regel gesetzeswidrig machen. Allerdings habe ich diese auch bisher gar nicht in der FDP-Satzung gefunden. | ||
| Sole |
Was kostet so ein Bundesparteitag eigentlich im Schnitt? | ||
| Wilko Zicht |
Der Delegierte Peter Landauer bewarb sich um Listenplatz 1, wurde aber vom Parteitags-Präsidium nicht zugelassen, da § 15 Abs. der Bundessatzung i.V.m. § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung zur Bundessatzung vorsieht, daß ein Wahlvorschlag aus der Mitte des Europatags von mindestens 25 Delegierten unterstützt werden muß. § 10 Abs. 3 Satz 2 des Europawahlgesetzes schreibt dagegen vor: "Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist hierbei vorschlagsberechtigt." | ||
| Ralf Arnemann |
Es geht wohl darum, daß irgendeine Bestimmung des Europawahlrechts geändert wurde und das wohl alle deutsche Parteien es verpennt haben, ihre Satzungen entsprechend anzupassen. Es sind wohl alle Bestimmungen ungültig, die die freie Kandidatur behindern. Und das betrifft dann sowohl das Quorum, daß bei der FDP bisher solche Einzelkandidaturen begrenzt, als auch die Quotenregelungen von SPD und Grünen. Es ist gut möglich, daß es demnächst noch weitere Parteitagswiederholungen geben wird ... | ||
| Torsten Schoeneberg |
Wenn diese Regelung im EuWG so streng auszulegen ist (das Gesetz läßt den Parteien ja immer noch Spielraum für nähere Regelungen), sind wohl tatsächlich einige Satzungen / Geschäftsordnungen rechtswidrig. | ||
| Torsten Schoeneberg |
@Sole: "Was kostet so ein Bundesparteitag eigentlich?" Nerven. | ||
| Ralf Arnemann |
@Sole: > Was kostet so ein Bundesparteitag eigentlich im Schnitt? Recht viel, wenn man ihn als eigenständige Veranstaltung macht. Die Wiederholung soll aber einfach an die ohnehin stattfindende Kreisvorsitzendenkonferenz angehängt werden, ohne programmatische Reden und Abstimmungen. Wenn da stumm noch mal die schon beschlossene Liste abgenickt wird (incl. der Gegenkandidatur, die der Anlaß für die Wiederholung war) - dann geht das recht schnell. Die meisten Delegierten des EU-Parteitags werden ohnehin auch bei der Kreisvorsitzendenkonferenz anwesend sein, die restlichen können sich vertreten lassen. | ||
| lazio |
Es ist doch schon bei den Bundestagswahlen und den meisten Landtagswahlen so, dass alleine das Wahlgesetz zur Aufstellung der Listen gilt und anders lautende Formulierungen in den Satzungen der Partei dadurch ausser Kraft gesetzt sind. So scheint es diesmal auch bei der Europawahl zu sein. Deswegen muss der Parteitag der FDP meiner Meinung nach zwingend wiederholt werden. Die Vermutung von Ralf zur Wiederholung auch anderer Parteitage z.b. der SPD und Grüne sehe ich nicht. Ich selber war bei dem Parteitag der Grünen und dort wurde niemand daran gehindert, auf einen Platz zu kandidieren, auch nicht aufgrund der Quotenregelung, aber es würde auch kein Mann auf die Idee kommen, auf einen ungeraden Platz zu kandidieren, da dies sowieso aussichtslos wäre und die weiteren Chancen senken würde. Ähnlich wird es auch bei der SPD sein. | ||
| Ralf Arnemann |
Es kann sein, daß die Quotenregelungen bei SPD und Grünen deswegen nicht zu einer Wiederholung führen, weil keiner das konkret anficht. Die Überlegung "macht keiner, weil chancenlos" ist dabei nicht relevant. Der eine Typ beim FDP-Parteitag war auch völlig chancenlos. Entscheidend ist, ob die Sache mit den ungeraden Plätzen bei den Grünen in der Satzung steht bzw. ob das Präsidium einen Männerkandidatur auf so einen Platz ablehnen würde. Bei der SPD ist die Quote m. W. so in der Satzung, daß ein Präsidium männliche Kandidaturen bei Unterschreiten der Quote verweigert. | ||
| Thomas Frings |
"Der eine Typ beim FDP-Parteitag war auch völlig chancenlos." Warum schmeißt man den nicht einfach raus? So einen Wichtigtuer und Querulanten kann keine Partei gebrauchen. | ||
| c07 |
Thomas: > Warum schmeißt man den nicht einfach raus? Weil Parteien ein gewisses Mindestmaß an innerparteilicher Demokratie gewährleisten müssen, auch wenn es mal unbequem ist, und er sich deshalb gerade als Querulant erfolgreich dagegen wehren würde? | ||
| liberty |
Jetzt braucht die FDP erst mal wieder ein paar Monate um wieder auf 8-9 zu kommen.)-: | ||
| Sole |
Das letzte was die FDP braucht ist ein Skandal um gar nichts, der schnell mit Ausschlussanträgen erzeugt werden könnte. | ||
| Marion |
Mittlerweile ist die FDP (zum Glück) in fast allen Umfragen wieder bei 6%... | ||
| hammonia |
@ Marion Wieso "zum Glück"? Eine deutlich größere Anzahl von Stimmen für die einzige Partei, die nicht den Staat über den Bürger stellt, wäre durchaus wünschenswert. Wobei ich zugebe, daß die FDP viele Chancen selbst vermasselt hat. | ||
| Sole |
6 % sind durchaus ein guter Mittelwert für die neuere FDP-Geschichte. Das passt auch zu den Landesergebnissen von deutlich unter 5 % bis zweistellig. Die FDP hat einen sehr kleinen Stamm. Deshalb muss sie wohl auch viel Kraft auf aufwändige Mobilisierung in Wahlkämpfen verwenden und dafür sparen. Die SPD beginnt ausgerechnet am 1. April eine Mitgliederkampagne. Überhaupt hat man bei den großen Parteien das Gefühl, die Kandidaten der 2. und 3. Reihe können eigentlich machen was sie wollen im Wahlkampf, ohne dass es nennenswert was ausmacht. |
