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 fabio Unregistrierter Gast |
Hallo, ich schreibe Donnerstag eine Klausur in Vergleichende Regierungslehre. Da es mein Zweitversuch ist und ich noch in Erinnerung habe welche Fragen dran kamen, gehe ich die alle nochmal durch. Allerdings habe ich in den Folien nichts dazu gefunden, wie es bei Wahlsystemen dazu kommt das eine Minderheitsregierung entsteht. Könnte mir da jemand weiterhelfen? | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Wahsysteme sagen nichts über die Regierungsbildung aus. Aber wahrscheinlich willst du darauf hinaus, dass es Wahlsysteme gibt, die Mehrheiten großer Strukturen fördern (z.B. Mehrheitswahlsysteme, wenn es keine örtlich starken Dritt-Parteien gibt), und solche, die eher das zersplitterte Meinungsspektrum der Bevölkerung (ohne/ mit geringen Konzentrationsanreizen) abbilden (ergo proporitionaer Sitzvergabe). Letzteres kann natürlich dazu führen, dass absolute Mehrheiten einer Partei oder zweier Parteien eher seltener vorkommen, und so solche Bündnisse, die dann die Regierung stellen, möglicherweise nicht die Parlamentsmehrheit hinter sich wissen, also Minderheitsregierungen darstellen... | ||
| fabio Unregistrierter Gast |
Ok danke. Wie lautet dann dafür der institutionelle Mechanismus? | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Das Wahlsystem sorgt erstmal nur für einen Sitzverteilungsmechanismus. Gerade das Mehrheitswahlsystem kann dabei Mehrheiten für einzelne Parteien schaffen, die deutlich weniger als die Hälfte der Stimmen haben, schafft aber auch Parteiensysteme mit größeren Parteien, die nicht immer untereinander anschlussfähig sind. Minderheitsregierungen entstehen entweder nach Wahlen, wenn sich die Fraktionen nicht auf eine Mehrheits-Koalition einigen können (z.B. NRW 2010) dritte Wahlgänge von Regierungschefs können hier eine Rolle spielen, oder sie entstehen während der Legislaturperiode, wenn eine solche Einigung zerbricht (siehe Ende Kanzlerschaften Erhard und Schmidt) oder die Koalitionsfraktionen durch Fraktionswechsel schrumpfen (vor der BTW 1972; vor der brit. Unterhauswahl 97). Minderheitsregierungen haben Bestand, wenn sie toleriert also geduldet werden, wobei die Kooperation sehr intensiv sein kann (volle Zusammenarbeit, aber duldende Fraktion stellt keine Minister) oder auf die Kreationsfunktion des Parlaments beschränkt sein kann (duldende Fraktion stimmt bei z.B. Misstrauensvoten für die Regierung). Eine weitere Option sind wechselnde Mehrheiten bei entsprechender Anschlussfähigkeit in mehrere Richtungen: die Regierung Kraft in NRW 2010-2012 wurde etwa bei der Ministerpräsidentinnenwahl durch Enthaltungen der Linken gestützt, hat aber eine Schulreform mit der CDU gemacht. Dieser quasi-stabile Zustand endet mit einer regulären Wahl oder durch Scheitern eine wichtigen Gesetzes, oft ist es die Haushaltsabstimmung. Im instabilen Zustand bilden sich entweder neue Koalitionen (so begannen die Kanzlerschaften Kiesinger und Kohl) oder es gibt vorzeitige Neuwahlen. Die geschäftsführende Regierung Koch (2008-2009) ist eine gewisser Sonderfall, weil es ein Jahr lang für keine der beiden Varianten, diesen Schwebezustand aufzulösen, keine Mehrheit gab. Eine zeitlang wurde auch versucht, eine rein legislative Koalition zu führen. Die Stabilität, die das verzerrende Mehrheitswahlrecht bringen soll, ist oft ein Trugschluss. Dem britischen Premier John Major ging 1997 die Mehrheit verloren, obwohl sie auf dem System fußte. Bei der Bundestagswahl 2005 ging die Mehrheitswahlkomponente 150:149 (Union vor der Unkoalition Rot-Rot-Grün) aus. Im Laufe der Legislaturperiode wurde allerdings einer der Wahlkreissieger aus der Unionsfraktion ausgeschlossen. Das Verhältniswahlrecht hat also eine weniger übermächtige GroKo möglich gemacht. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| fabio Unregistrierter Gast |
Super, vielen Dank für die ausführlichen Antworten! Könnt ihr mir erklären was Issue-Salienzen sind? und was es vereinfacht erklärt mit den nested games auf sich hat?^^ Ich hätte eigentlich noch mehr Fragen, weil ich mit der ganzen Thematik überhaupt nicht zurecht komme  |
