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Soll Schröder zurücktreten?

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jom
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 15:39 Uhr:   

Jeder dritte Deutsche für Rücktritt von Kanzler Schröder

Hamburg (dpa) - Weg mit Schröder - Fast jeder dritte Deutsche ist dafür, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder zurücktreten sollte. Das ist das Ergebnis einer Emnid-Umfrage im Auftrag der «Bildwoche». Nur 45 Prozent gehen davon aus, dass Schröder tatsächlich bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 Kanzler bleibt. Emnid hatte rund 1000 Menschen befragt.
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Cram
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 15:44 Uhr:   

"Soll Schröder zurücktreten?"
Ja, das sollte er. Er richtet in der Außenpolitik schwersten Schaden an, von der Innenpolitik gar nicht zu sprechen.
Wird er das tun: Nein das wird er nicht.

Wird Schröder tatsächlich bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 Kanzler bleiben?
Ich fürchte ja.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 16:03 Uhr:   

Schröder wird ganz sicher nicht freiwillig gehen. Wenn er jetzt abträte würde er ja sein Versagen eingestehen. Fähiger sind potentielle Nachfolger auch nicht. Clement hat schon in NRW viel heiße Luft produziert aber nichts erreicht. Das Problem ist nicht Schröder selbst, das Problem ist Rot-Grün. Aber dieses Problem wird mindestens bis 2006 bleiben.
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Nimreem
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 16:24 Uhr:   

Was ist das für eine Umfrage? "Fast jeder Dritte Deutsche ist der Meinung, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder zurücktreten sollte."

Heisst das, dass über zwei Drittel der Deutschen der Meinung sind, dass Schröder nicht zurücktreten sollte? Oder wie viel Leute haben "keine Ahnung" oder ähnliches gegeben? In Zeiten, in denen die Union 48% der Stimmen bekommt und man davon ausgehen kann, dass Union-Wähler tendenziell immer für einen Rücktritt eines SPD-Kanzlers sind (ebenso wie tendenziell immer die SPD-Wähler für einen Kohl-Rücktritt waren), überrascht mich eigentlich nur wie wenige Deutsche für einen Schröder-Rücktritt sind. Eigentlich müsste dieser (Union + FDP) eher bei ca. 55% liegen.
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Stephan Glutsch
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 16:56 Uhr:   

Schroeder hat mit faulen Tricks die Wahl gewonnen. Es war schon vor vier Jahren klar, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist. Anstatt die dringenden Probleme anzupacken, versucht diese Regierung durch Kampagnen davon abzulenken.

Das beste Beispiel ist die Irak-Krise. Eigentlich kann das dem meisten Deutschen ziemlich egal sein. Tatsaechlich sind alle Nachrichten voll davon, und die innenpolitischen Probleme treten in den Hintergrund. Die Versuche, Allianzen gegen die USA zu schmieden, sollen nur Schroeders gesunkene Popularitaet aufbessern. Dadurch wird im deutsch-amerikanischen Verhaeltnis auf Jahre hin Porzellan zerschlagen. Die SPD hat im Grunde genommen nichts dazugelernt und ist wieder da angekommen, wo sie 1982 schon einmal war.

Ich glaube nicht, dass Schroeder freiwillig zuruecktreten wird. Er wird sich weiter durchwurschteln und mit kurzfristigen Tricksereien sein Ueberleben sichern. Es koennten allerdings Ereignisse eintreten, die einen Ruecktritt befoerdern. 1) Die Landesregierungen im Westen werden immer schwaerzer und Schroeders Spielraum geringer. Vor allem gewoehnen sich die Waehler an die CDU-Regierungen, so wie in Hessen; "rechts" wirkt nicht mehr abschreckend, und "links" wird nicht mehr automatisch mit besserer Moral identifiziert, weswegen man bereit ist, den Genossen ihre Unfaehigkeit nachzusehen. 2) Werden die Sonderrechte der Gewerkschaften zu sehr beschnitten, koennte der "linke Fluegel" (als waeren die anderen rechts) putschen. 3) Die Gruenen haben bisher von der Schwaeche der SPD profitiert. Der Hoehepunkt duerfte aber bald ueberschritten sein. Auch aussenpolitisch vertreten die Gruenen indessen realistischere Positionen als die SPD. Indessen gibt es die ersten schwarz-gruenen Buendnisse. Ein Uebertritt der Gruenen (oder einiger Abgeordneter) ist deshalb nicht auszuschliessen. Mit Merkel zusammen zu regieren ist sicher attraktiver, als bei einem Bundeskanzler Koch in der Opposition zu sein.
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Nimreem
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 17:17 Uhr:   

@ Stephan,

also ein Krieg an den sich die NATO beteiligen soll, der auch vom deutschen Boden (Überflugrechte etc.) und den gesamten Nahen Osten in Brand sowie den Terrorismus anheizen kann, kann Deutschland eigentlich egal sein???????

Zur Wirtschaftspolitik: bisher bestehen ja nur die Alternativen zwischen keinen Positionen (Merkel) und verherrenden Massnahmen (Stoiber). Attraktiv ist das nicht wirklich und daher profitiert die Union auch nur davon, solange die Bevölkerung nicht ernsthaft glaubt, dass sie an die Macht kommen kann (also als grosse Protestpartei).
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Stoiber-Fan
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 17:24 Uhr:   

"Soll Schröder zurücktreten?"
Das Problem sind die Gewerkschaften, die die Politik der Regierung bestimmen, Schröder sollte nicht zurücktreten sondern einfach Neuwahlen ausrufen, er kann auch nach den Wahlen gerne SPD-Vorsitzender bleiben.
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Cram
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 17:29 Uhr:   

Nimreem

"also ein Krieg an den sich die NATO beteiligen soll, der auch vom deutschen Boden (Überflugrechte etc."
Ach ja. Ich dachte du würdest den USA die Überflugrechte nicht verweigern wollen. Also was denn nun?
Deutschland hat in dieser Frage keinen Einfluß, das ist fakt. Diese Entscheidungen über die Vorgehensweise gegen den Irak werden nicht in Berlin getroffen. Schon von daher war Schröders Vorgehensweise ein Ablenkungsmanöver. Er hat im Bundestagswahlkampf den Eindruck zu erwecken versucht als könne man Frieden wählen. Wenn dem so wäre so wäre ja wohl längst überall der Friede ausgebrochen.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 22:46 Uhr:   

Es geht längst nicht mehr nur um Überflugsrechte.
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alberto
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 23:15 Uhr:   

smile
60% wünschen das offenbar nicht

Quote:

Soll Schröder zurücktreten?

Von Sole am Donnerstag, den 13. Februar 2003 - 22:46 Uhr:Es geht längst nicht mehr nur um Überflugsrechte.


Ich auch nicht. Die Gründe sind so vielfältig, wie die Probleme. Wer dem nicht Austiegswilligen hilft, der hilft ihm, nicht auszusteigen. Das gilt nicht nur für eine Sucht, sondern für jede auf Dauer unvorteilhafte Gewohnheit. Erst wenn ein Anlaß zum Handeln unabweisbar wird, dann wird gehandelt. Das kann niemand so zügig herbeiführen, wie die derzeit Diensthabenden.
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     Gewaltenteilung, 137 GG, 38 GG
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     Wer das nicht verändert, wird gar nichts verändern
     Wer das nicht kapiert hat, hat gar nichts kapiert

WahlRechtReform
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Nimreem
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2003 - 23:55 Uhr:   

@ Cram,

richtig. Die Überflugrechte kann man den USA politisch nicht verweigern. Daher ist dieser Krieg ja absolut relevant für Deutschland.
Im übrigen ist gerade ersichtlich, welchen Einfluss Deutschland gegenwärtig hat. Ich denke, wenn Schröder sich nicht von Anfang an so eindeutig positioniert hätte, wären wir dem Krieg schon deutlich näher als wir es gegenwärtig schon sind. Frankreich (und auch Russland) hätten dann die Position, die sie gegenwärtig einnehmen, nicht eingenommen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 14. Februar 2003 - 11:18 Uhr:   

Ich würde davon abraten, hier noch einmal eine Irak-Diskussion anzufangen.

Ansonsten gebe ich erst einmal Nimreem recht: Es ist eigentlich keine Nachricht, daß ein Drittel der Deutschen einen Schröder-Rücktritt wollen. Es ist eher überraschend, daß so wenige das fordern - offenbar eine merkwürdige Fragestellung oder unklare Antwortoptionen.

Da Schröder eine ganz frische demokratische Mehrheit hinter sich hat gäbe es auch wenig Anlaß für ihn, wegen Umfrageergebnissen zurückzutreten.
Und egal was in der Koalition noch alles schieflaufen sollte: Ich sehe nur ganz geringe Chancen für so einen Rücktritt.

Schröder ist ein reiner Machtmensch, dem Inhalte egal sind. Er wird unter allen Umständen darum kämpfen, den Kanzlerjob behalten zu können.
Und ich sehe in der SPD keinen, der als Nachfolger oder gar Königsmörder in Frage käme.
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svs
Veröffentlicht am Freitag, 14. Februar 2003 - 14:06 Uhr:   

@Stoiber-Fan : Du solltest mal einen Blick in unsere Verfassung werfen. Der Bundeskanzler kann nicht einfach Neuwahlen ausrufen. Den Bundestag kann nur vom Bundespräsident auflöst werden und dies eigentlich auch nur dann wenn der Bundeskanzler keine Mehrheit im Parlament mehr hätte und dies auch kein anderer hätte. Die Auflösung des Bundestages 1982 wurde ja auch im Nachhinein vom Bundesverfassungsgericht gerügt. Allein aus verfassungsrechtlichen Gründen sind Neuwahlen quasi ausgeschlossen. Und eine Änderung der Regierung nur bei einen Koalitionswechsel (i.d. Fall nur Grün-Schwarz, Schwarz-Rot) möglich. Nicht umsonst wird eine Regierung für 4 Jahre gewählt, da sie ansonsten politisch nicht handlungsfähig wäre.
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Zwick
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Februar 2003 - 11:39 Uhr:   



Das ist doch eine hochinteressante Spekulation! Wäre nicht ein Hauch von Wahrscheinlichkeit dran, würde es uns ja wohl nicht kratzen.
Schröder hat anscheinend doch für viele ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn sie in relevanter Zahl den Rücktritt befürworten.
Nach Wahlrecht kann Clement dann von Rau mit der Bildung einer Regierung betraut werden .
Spekulation:
Die SPD will in keinem Fall Neuwahlen (siehe Umfragen), geht im Zweifelsfall lieber mit der FDP zusammen, wenn es denn eine Stimmenmehrheit ergäbe.
Die Grünen könnten bei Neuwahlen gewinnen, wären aber lange Zeit weg von den Futternäpfen der Regierung.
Außerdem kann Grün kein rot-gelbes Experiment zulassen.

Also: Egal was Schröder fürder tun wird, sie werden jedem Haken und jeder Wendung nachfolgen. Und zwar beliebig. Wobei der Irak im Moment etwas hoch gehängt wird. Ich bin sicher, die Leute juckt das nachrichtenmäßig in ein paar Wochen soviel wie der Stuhlgang von Arafat.
Den Waffengang werden die locker schlucken. Die richtig üblen Kröten kommen erst noch, wenn das Alltagsgeschäft wieder losgeht.
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Stephan Glutsch
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Februar 2003 - 13:21 Uhr:   

Die SPD versteht es sehr gut, sich mit Kampagnen ueber Wasser zu halten. Seit 1998 hatten wir u.a.

- die CDU-Spendenaffaere

- die "Leune-Affaere" (Hier hatte ein SPD-Mitglied im Ausschuss 2 1/2 Jahre entlastendes Material zurueckgehalten)

- die "Kampagne gegen Rechts" (d.h. gegen alles, was rechts von Muentefehring ist)

- Aktionismus in Verbindung mit BSE

- und schliesslich die Kampagne in Verbindung mit dem Irak.

Noch faellt der Waehler darauf rein, aber ein Sinneswandel zeichnet sich ab. So wurde in Hessen ein (vor allem der linken Presse) unsympathischer Ministerpraesident im Amt bestaetigt und in Niedersachsen ein Langweiler gewaehlt ("Ich bin gerne Langweiler"). In schweren Zeiten nimmt offensichtlich die Einsicht zu, dass es auf Kompetenz (eine Sekundaertugend im Lafontaineschen Sinne) ankommt und nicht auf auf Sympathie usw.
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Nimreem
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Februar 2003 - 16:24 Uhr:   

@ Zwick,

eben darum kratzt es mich auch nicht. Die Wahrscheinlichkeit ist gleich Null.

Zu SPD/FDP: Ohne Neuwahlen hat diese Kombination keine Mehrheit. Mit Neuwahlen gegenwärtig noch weniger. Daher kann grün eher rot erpressen (könnten bei Neuwahlen gewinnen) als umgekehrt (SPD würde gegenwärtig Sitze und Regierung verlieren, Grün würde die Regierung verlieren, aber Sitze gewinnen).

Im übrigen wird ein Thema, das so viele Leute auf die Strasse bringt (viele das erste Mal) nicht so schnell verschwinden.

@ Stephan,

zu deiner Aufzählung liesse sich manches sagen. Ich lasse sie einfach mal so falsch stehen (nur ein Wort: wie die Staatsanwaltschaft in Bayern, Stichwort: Festplatte Strauss, agiert hat, war schon bezeichnend). Aber: von Kompetenz kann ja zumindest bei Wulff keine Rede sein. Er ist zweimal nicht gewählt worden (ist er jetzt kompetenter geworden)? Es war eine Wahl gegen die Bundesregierung. Völlig egal, wen die Opposition da aufgestellt hat. Kompetenz und Sympathie hat da keine Rolle gespielt.
Bei Koch ist es anders. Der wird tatsächlich von vielen für kompetent gehalten.
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Hubert
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Februar 2003 - 16:37 Uhr:   

@nimreem

ich sehe hier keinen widerspruch darin, dass wulff zweimal nicht gewaehlt wurde und doch kompetent ist, denn wie stephan richtig erkannt hat, scheint wirklich begruendete hoffnung zu bestehen, dass der deutsche waehler nicht ewig auf schroedersche luegen, die von seiner eigener unfaehigkeit ablenken sollen, hereinfaellt.

irgendwann begreift jeder mal, dass es kein zufall mehr sein kann, dass das eigene spd regierte land immer schlechter dasteht als andere, sei es nun auf laenderebene oder auf bundesebene im vergleich zu europa.

und: genauso wie das in niedersachsen eine wahl gegen die bundesregierung war, war es vor 5 jahren eine wahl fuer einen niedersaechsischen spd-kanzlerkandidaten
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nimreem
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Februar 2003 - 17:03 Uhr:   

@ Hubert,

Wulff mag ja kompetent sein. Aber bislang wurde er von der Bevölkerung nicht als kompetent angesehen. Es gibt keinen Hinweis darauf (auch nicht in den Umfragen), dass sich das geändert hat. Natürlich kann er dennoch kompetent sein.

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