| Autor | Beitrag | ||
 reformi |
Am 12. September 2005 wird in norwegen ein neues Parlament gewählt. Nach aktuellen Umfragen droht der Koalition von Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik mit deutlichen Verlusten die Abwahl. Eine Koalition von sozialdemokraten, Sozialisten und Agrarpartei käme auf über 50 % der Stimmen. http://www.aftenposten.no/english/local/article1052186.ece | ||
| zigzag |
Hier weitere Umfragen-Links: http://www.mmi.no/ http://www.opinion.no/index-partibarometer.html http://www.tns-gallup.no/index.asp?tid=12003&activelabel= Politikk+og+samfunn&aid=12016&active_color= | ||
| Thomas Frings |
"Eine Koalition von sozialdemokraten, Sozialisten und Agrarpartei käme auf über 50 % der Stimmen." Das wäre ein deutlicher Linksruck. Norwegen kann sich dank jeder Menge Öl und Gas bei wenig Einwohnern auch eher linke Politik leisten als Deutschland- fragt sich nur, wie lange. Es könnte wegen des Wahlrechts (157 Sitze in 19 WAhlkreisen nach "ausgeglichener Methode" bei Überrepräsentation ländlicher Gebiete, 8 kompensatorische Mandate auf nationaler Ebene, für Ausgleichssitze 4%-Hürde) sogar zu einer reinen Linksmehrheit reichen, selbst wenn das Zentrum nicht unter die 4%-Hürde fällt. Norwegens Sozis haben übrigens bisher noch nie an einer Koalition beteiligt. | ||
| Martin Jurgeit |
"Norwegen kann sich dank jeder Menge Öl und Gas bei wenig Einwohnern auch eher linke Politik leisten als Deutschland- fragt sich nur, wie lange." Sehr, sehr lange. 1. sprudeln die diversen Quellen noch geraume Zeit. 2. sollen große Geldsummen hervorragend vom Staat angelegt worden sein und sich kräftig vermehren (anders als oftmals bei den Scheichs). Tja, glücklich wer als Wikinger geboren wurde ;-) | ||
| Jihocech |
Die aktuelste Umfrage, die mir bekann ist. http://www.nationen.no/nyheter/meningsmaalinger/partimaalinger/article1642156.ece Zweitstaerkste Kraft ist Frp mit 21,3%. Gut so. | ||
| Andre |
Bisher waren Koalitionregierunggen in den skandinavischen Ländern auch nicht die Regel. Ich werde mal den Wahlkampf verfolgen, ich bin nämlich vom 27.08 -17.09.05 in Norwegen im Urlaub. | ||
| Andre |
In Norwegen werden pro Tag ca. 3,3 Mio. Barrel Rohöl gefördert und 3,1 Mio. Barrel exportiert. Im Jahr 2002 brachte der Export von Rohöl und Erdgas 281,5 Mrd. NOK (35 Mrd. Euro) als Ertrag nach Norwegen. Das waren 44 % der Norwegischen Exporte und 19 % des BIP. 1990 wurde vom Parlament der "Government Petroleum Fund", die Einkünfte des fonds resultieren aus den Netto einnahmen des Staates durch die Ölgeschäfte. ( www.statoil.no ) Der Fond hatte 2002 einen Wert von 600 Mrd. NOK (75 Mrd. Euro). mit den Erträgen aus dem Fond sollen in Zukunft die Probleme des demographischen Wandels aufgefangen werden. | ||
| Andre |
sehe gerade beim auswärtigen Amt, dass der Marktwert des Fonds am 31.12.2003 bereits bei 122 Mrd. Euro lag. | ||
| John Rawls |
Ja. Und der Stundensatz in meiner Branche liegt gut 40% höher als in Deutschland. Vielleicht sollte man doch auswandern. | ||
| tg |
Aber die Lebenshaltungskosten in Norwegen sind auch wesentlich höher. Gar nicht zu reden vom Alkohol, trotz der hohen Gehälter geht eigentlich nur Abstinenz oder Schwarzbrennen ;-). | ||
| Ándre |
Wenn man z.B. ein neues Auto nach Norwegen einführen will (sagen wir einen BMW 3er für 40.000 Euro) darf man mit Einfuhrzöllen von ca. 40.000 Euro rechnen. | ||
| Andre |
Hat die Regierung von Gro Harlem Brundtland (dem internationalen und sozialdemokratischen Ansehen nach die weibliche Ausführung von Williy Brandt ;-)) auch in einer Minderheit regiert? | ||
| Thomas Frings |
Wie gesagt sind Norwegens Sozialdemokraten noch nie eine Koalition eingegangen. Eine absolute Mehrheit hatten sie aber "nur" von 1945 bis 1961. In der Opposition waren sie seitdem 1963 wenige Wochen, 1965-71, 1972/73, 1981-86, 1989/90, 1997-2000 und seit 2001. Eine Mehrheitsregierung gab es seit 1961 nur 1965-71 und 1983-85. | ||
| The Joker |
Frage: Wo liegen genau die ideologischen Unterschiede (auch hinsichtlich ihrer Klientel) bei den bürgerlichen Parteien H, KRF, SP, V, KYST (http://www.parties-and-elections.de/norway.html)? Ist die KYST ähnlich rechts wie die FRP? | ||
| zigzag |
Hier einige Links zur Parteieneinordnung: http://www.electionworld.org/norway.htm http://www.wheretodoresearch.com/International/Big_Parties.htm#Norway http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_political_parties_in_Norway http://de.wikipedia.org/wiki/Norwegen#Parteien http://www.broadleft.org/no.htm | ||
| Liberaldemokrat Unregistrierter Gast |
Regierung: DNA 29,0 Sp 4,3 SV 7,1 Opposition: Frp 28,5 H 13,0 KrF 5,9 V 8,7 außerparlamentarische Opposition: Rødt 1,7 Insitut: ANB http://www.aftenposten.no/nyheter/iriks/politikk/article3075170.ece ---- Die Oppositionsparteien liegen damit in Führung, eine rot-rot-grüne Koalition, wie bisher, verfügt über keine parlamentarische Mehrheit. Eine angestrebte bürgerliche Koalition aus H, V, KrF aber erst recht nicht. Liberale und Konservative wolle in keine Koalition mit den Rechtspopulisten eintreten, die Christdemokraten nur, wenn sie nicht das Amt des Staatsministers besetzen. Rechnerisch möglich wäre also eine Koalition aus DNA, H und V oder eine wie auch immer geartetes Minderheitskabinett. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Bei einer anderen Umfrage sind die Sozialdemokraten deutlicher vor der Fortschrittspartei und die Venstre ist erheblich schwächer: DNA 34,1 FRP 27,7 H 11,9 SV 6,7 KRF 6,5 V 5,9 SP 5,8 Opposition 88 Sitze, Regierung 81 http://www.nrk.no/nyheter/1.6597441 Es ist nicht ganz ausgeschlossen, daß von den kleineren Parteien noch eine unter die 4%-Hürde fällt. Das Wahlsystem sorgt nicht ganz für landesweiten Proporz, was sich eher zugunsten der Linken auswirken wird. 2005 hatten die Regierungsparteien 48%, die parlamentarischen Oppositionsparteien 48,9%, trotzdem hat die jetzige Regierung 5 Sitze Mehrheit. Die Sitzverteilung läuft ebenso kompliziert wie seltsam. Die Sitze werden proportional auf die 19 Wahlkreise (Oslo und 18 Provinzen) verteilt, wobei zur Bevölkerungszahl das 1,8-fache ihrer Fläche in km² addiert wird - so werden dünn besiedelte Wahlkreise bevorteilt. In den Wahlkreisen werden jeweils alle Sitze bis auf einen proportional auf die Parteien verteilt ("ausgeglichene" Sainte-Lague-Verfahren, keine Sperrklausel). Die verbleibenden 19 Sitze werden landesweit kompensatorisch (nach Sainte-Lague) vergeben, hierfür gibt es eine 4%-Hürde. Jeder dieser Sitze wird dann einem Wahlkreis zugewiesen. En detail: http://www.electionresources.org/no/allocation.2005.html Die Stimmung kann sich schnell drehen. 2001 stand die Fortschrittspartei in Umfragen schon mal auf über 30%, sackte aber dann wegen einer Affäre (Vergewaltigungen am Rande von Parteiveranstaltungen) noch drastisch ab. Wenn es aber wirklich so ähnlich ausgehen sollte wie prognostiziert, dürfte es mit der Regierungsbildung extrem schwierig werden. Es gab in Norwegen schon einige Regierungen mit sehr schwacher Basis, wie Bondeviks erste Regierung (1997-2000) mit nur 42 von 165 Sitzen. Aber wenn die Fortschrittspartei mehr Sitze hat als die bürgerlichen Parteien zusammen, dann wird sie sich wohl kaum mit einer Tolerierung einer bürgerlichen Minderheitsregierung begnügen wie die Volkspartei in Dänemark. Eine solche Regierung wäre zum Scheitern verurteilt. Eine Koalition, in der die stärkste Partei nicht den Regierungschef stellt, gab es auch schon mehrfach. Aber da H und V das ja nicht wollen und das für die FRP die schlechteste Option wäre, abgesehen davon, daß das bei dem Größenunterschied ohnehin kaum vorstellbar wäre, scheidet diese Möglichkeit aus. Siv Jensen wird höchstwahrscheinlich auf den Ministerpräsidentenposten bestehen. Wenn man die FRP ausschließt, geht also auf keinen Fall eine Regierung ohne Arbeiterpartei, eine vorzeitige Neuwahl ist nicht möglich. Eine Koalition von DNA und H ist inhaltlich sicher nicht undenkbar, aber taktisch nicht opportun. Die H kann sich nicht nach links bewegen, wenn ihr die Wähler nach rechts davonlaufen. Am wahrscheinlichsten ist wohl eine rein sozialdemokratische Minderheitsregierung, die sich nach Bedarf SV, SP, H, KRF und V als Mehrheitsbeschaffer sucht. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Eine Übersicht aktueller Umfragen aus Norwegen gibt es bei Wikipedia: http://en.wikipedia.org/wiki/Norwegian_parliamentary_election,_2009#Opinion_polling | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Ein skuriles Wahlsystem. Daß man die Fläche der Provinzen einbezieht, ist schon sehr ungewöhnlich. Bewohner von Svalbard scheinen nicht wahlberechtigt zu sein? Diese Inselgruppe hat ja einen speziellen internationalen Status (entmilitarisiert, internationalisierte Kohleförderrechte), ist aber meines Wissens doch trotzdem Teil des norwegischen Staatsgebiets? | ||
| Liberaldemokrat Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings "Es gab in Norwegen schon einige Regierungen mit sehr schwacher Basis, wie Bondeviks erste Regierung (1997-2000) mit nur 42 von 165 Sitzen." Bei Bondevik II war es zwar mehr, aber man hatte immer noch über 100 Abgeordnete, die nicht der Koalition angehörten. " Siv Jensen wird höchstwahrscheinlich auf den Ministerpräsidentenposten bestehen." Darauf besteht sie ja jetzt schon, falls Rot-Rot-Grün seine Mehrheit verliert. "Am wahrscheinlichsten ist wohl eine rein sozialdemokratische Minderheitsregierung, die sich nach Bedarf SV, SP, H, KRF und V als Mehrheitsbeschaffer sucht" Nicht völlig unwahrscheinlich, aber andererseits werden sich SV und Sp nicht vor die Tür setzen lassen. H, KrF, V werden dagegen vermutlich eine Regierung mit SV nicht tolerieren. Bei einem solchen Wahlergebnis rechne ich auch eher mit einer Minderheitsregierung. Rein prinzipiell hätte auch eine DNA-V-KrF-Sp-Koalition was. Von diesen Parteien, hätte wohl die KrF damit die meisten Bauchschmerzen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Ein skuriles Wahlsystem. Daß man die Fläche der Provinzen einbezieht, ist schon sehr ungewöhnlich." Bis 2002 waren die Sitzzahlen in der Verfassung festgeschrieben. Die Peripherie war noch stärker überrepräsentiert als jetzt und es gab nur 8 kompensatorische Sitze bei 165 insgesamt. Insofern ist die jetzige Regelung ein Fortschritt. Man mußte wohl dafür sorgen, daß die bisher überrepräsentierten Landesteile nicht zu viel verlieren um die Reform mehrheitsfähig zu machen. Bei der alten Regelung wäre die Ungleichheit langfristig noch größer geworden, da die überrepräsentierten Provinzen überwiegend eine erheblich unterdurchschnittliche Bevölkerungsentwicklung haben. Daß dünn besiedelte Gebiete de facto überrepräsentiert sind, kommt häufiger vor, daß aber die Fläche direkt berücksichtigt wird, ist in der Tat sehr ungewöhnlich. Meines Wissens ist das sonst nur noch in Dänemark der Fall, dort gibt es aber in aller Regel vollständigen Parteienproporz. In Südafrika gab es mal eine Regelung, daß die Bevölkerung der Wahlkreise ab einer bestimmten Fläche stärker nach unten vom Durchschnitt abweichen durfte. Faktisch nutzte das der Nationalen Partei. Norwegens hat derzeit 4,8 Mio. Einwohner, das 1.8-fache der Fläche in km² ist rd. 583000. Die Fläche geht also zu etwa 11% ein. "Bewohner von Svalbard scheinen nicht wahlberechtigt zu sein? Diese Inselgruppe hat ja einen speziellen internationalen Status (entmilitarisiert, internationalisierte Kohleförderrechte), ist aber meines Wissens doch trotzdem Teil des norwegischen Staatsgebiets?" Teil Norwegens ist Spitzbergen schon, es gehört aber zu keinem Wahlkreis. Das Wahlgesetz sagt dazu: § 2-4. I hvilke kommuner velgerne skal manntallsføres (1) Stemmeberettigede som er registrert med bostedsadresse i Norge, skal føres inn i manntallet i den kommunen der de var folkeregisterført som bosatt den 30. juni i valgåret. (2) Stemmeberettigede på Svalbard og Jan Mayen skal manntallsføres i den kommunen der de sist var folkeregisterført som bosatt. (3) Stemmeberettigede som er bosatt utenfor Norge, skal føres inn i manntallet i den kommunen der de sist var folkeregisterført som bosatt. Utenlandsboende som ikke har vært folkeregisterført som bosatt i Norge noen gang i løpet av de 10 siste år før valgdagen, må likevel søke valgstyret om å bli innført i manntallet. Søknaden må inneholde forsikring om at vedkommende fortsatt er norsk statsborger. (4) Utenlandsboende som er ansatt i diplomatiet eller konsulatvesenet og deres husstand, skal manntallsføres i den kommunen der de sist var registrert som bosatt. Manntallsføringen skjer uavhengig av utenlandsoppholdets lengde. Dersom de ikke noen gang har vært folkeregisterført som bosatt i Norge, skal de manntallsføres i Oslo kommune. http://www.lovdata.no/all/tl-20020628-057-002.html#2-1 Absatz 1 soll wohl besagen, daß jeder dort wahlberechtigt ist, wo er am 30. Juni des Wahljahres seinen Wohnsitz hat. Absatz 2 besagt, daß die Bewohner von Spitzbergen in der norwegischen Gemeinde (also im Kernland, Spitzbergen hat keine Gemeinden) wohnen, in der sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten. Nach Absatz 3 gilt das auch für Norweger im Ausland, wobei diejenigen, die nicht irgendwann innerhalb der letzten 10 Jahre einen Wohnsitz in Norwegen hatten, müssen dafür aber einen Antrag stellen. Nach Abs. 4 ist diplomatisches und konsularisches Personal mit Angehörigen unabhängig von der Dauer des Auslandsverbleibs am letzten Wohnsitz in Norwegen wahlberechtigt, waren sie nie in Norwegen gemeldet, dann in Oslo. Damit regelt dieser Paragraph nicht, was mit Personen ist, die auf Spitzbergen (oder im Ausland) wohnen und nie in Norwegen gemeldet waren. Der folgende Paragraph legt nahe, daß diese Personen gar nicht wählen dürfen: § 2-1. Stemmerett ved stortingsvalg (1) Stemmerett ved stortingsvalg har norske statsborgere som oppfyller følgende vilkår: a) vedkommende vil ha fylt 18 år innen utgangen av valgåret, b) vedkommende har ikke mistet stemmeretten etter Grunnloven § 53 og c) vedkommende er, eller har noen gang vært, folkeregisterført som bosatt i Norge. (2) Ansatte i diplomatiet eller konsulatvesenet og deres husstand har stemmerett uavhengig av vilkåret i bokstav c. (3) For å utøve stemmeretten må velgeren være innført i manntallet i en kommune på valgdagen. Also wahlberechtigt ist, wer norwegischer Staatsbürger ist, bis zum Ende des Wahljahres das 18. Lebensjahr vollendet hat, nicht nach § 53 des Grundgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen ist und jemals mit Wohnsitz in Norwegen registriert war, die letzte Bedigung gilt nach Absatz 2 nicht für diplomatisches und konsularisches Personal und Angehörige ihres Hausstands. Ein Wohnsitz auf Spitzbergen erfüllt die Bedingung wohl nicht, denn sonst hätte man eine Regelung wie für die Diplomaten treffen müssen. Es gibt allerdings nur 140 Norweger auf Spitzbergen, die nie woanders gewohnt haben. http://www.ssb.no/befsvalbard_en/ (Beitrag nachträglich am 22., Mai. 2009 von frings editiert) | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Das mit Spitzbergen ist ja hochinteressant. Der norwegische Gesetzgeber scheint ja gar nicht davon auszugehen, daß jemand seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlegen könnte. In der Tat sind die meisten Bewohner ja nur ein paar Jahre dort, aber es könnte doch auch Ausnahmen geben. Wie sieht es eigentlich bei den Kommunalwahlen für die Bewohner Spitzbergens aus? Sie hatten ja erwähnt, daß Spitzbergen keine Gemeinde ist. Dürfen die Bewohner dann auch auf kommunaler Ebene an ihrem vorherigen Wohnsitz abstimmen? Laut Wiki gibt es erst seit 2007 ein Parlament auf Spitzbergen mit einer beschränkten lokalen Selbstverwaltung. |
