| Autor | Beitrag | ||
 Ralf Arnemann |
@Sole: > Wenn Simonis tatsächlich nicht will sucht sich die SPD eben einen > anderen MP. Genau. Und deswegen hatte Martinus durchaus recht mit der Vermutung, so eine Festlegung würde hinterher ohnehin über Bord gehen. Wobei die Formulierungen, die "Fragender" gebracht hat, doch viel verhaltener klingen und sehr wohl eine Tolerierung zulassen. Ansonsten glaube ich nicht an eine echte Minderheitsregierung (darunter verstehe ich eine, die sich ihre Mehrheiten zu jedem Thema neu sucht), sondern der SSW würde de facto eine Koalition eingehen, das aber nicht so nennen wollen. Wobei ich noch nicht sehe, daß der SSW wirklich mehr als den traditionellen einen Sitz kriegt, und dann ist es nicht so wahrscheinlich, daß es wirklich genau auf ihn ankommt. | ||
| Sole |
Naja, 2 oder 3 werden es schon werden, das war jedenfalls der Schnitt der letzten Wahlen. Die altbekannten vier sind seither nicht populärer geworden und einen zwingenden Aufsteiger unter den Kleinen sehe ich auch nicht. | ||
| Martinus |
Fragender könnte recht haben; ich habe Frau Simonis nach meiner Erinnerung aus einem lno-Text (dem Nordableger der dpa) zitiert und da klang das tatsächlich nach Tolerierungs-Ausschluß. "Naja, 2 oder 3 werden es schon werden, das war jedenfalls der Schnitt der letzten Wahlen" So ist es. Den einen Sitz hatte der SSW schon allein mit den Stimmen aus Schleswig geholt, Nummer 2 und 3 verdankt er der Wahlrechtsänderung und damit verbundenen de-facto-Ausdehnung nach Holstein sowie der Funktion des geringsten Übels für manche Wähler. | ||
| Norddeutscher |
@Martinus Die zwei Sitze von 1996 waren noch unter dem alten Wahlrecht und auch die Stimmen aus dem Landesteil Schleswig alleine hätten 2000 für zwei Sitze gereicht. Insofern gehe ich im Gegensatz zu Ralf Arnemann von sicheren zwei Sitzen für den SSW aus. | ||
| Martinus |
@Landsmann ;-) "Die zwei Sitze von 1996 waren noch unter dem alten Wahlrecht und auch die Stimmen aus dem Landesteil Schleswig alleine hätten 2001 für zwei Sitze gereicht." Stimmt. Das meinte ich mit der "Funktion als geringstes Übel", kann natürlich auch sein, daß sich mehr Leute ihrer dänischen Vorfahren erinnern. Ich schätze auch zwei Sitze als sicher und den dritten als wahrscheinlich ein. | ||
| Ralf Arnemann |
Jetzt ist es nicht mehr lange bis zur Wahl, sehr viel aufregende Änderungen sind nicht mehr zu erwarten. Mein Eindruck aus der Ferne ist der: Die Union ist vom Bundestrend her unauffällig und für ein Standardergebnis gut. Ob ihr der angeblich so schwache Spitzenkandidat wirklich schadet, ist zu bezweifeln: Nicht erst seit Kohl wissen wir, daß konservative Wähler Journalisten-Auffassungen über "spießig und unbedarft" nicht umbedingt teilen. Der SPD scheinen ihre Landes-Skandale nicht mehr sehr nachzuhängen, aber der Bundestrend hat sich wg. 5 Millionen Arbeitslosen eingetrübt. Dazu vielleicht ein gewisser Mißmut über die VW-Nebenverdienste im benachbarten Niedersachsen. Alles keine großen Sachen, die zur Wechsel zu einer anderen Partei führen würden - können aber reichen, daß doch viele SPD-Wähler zu Hause bleiben. Die FDP scheint mit Spitzenkandidaten und Kampagne (Einheitsschule) vernünftig dazustehen. Es war m. E. ein Riesenfehler von rot/grün, in eine Schuldebatte einzusteigen - da können sie nur verlieren. Die Volmer-Fischer-Affäre wird im grünen Milieu noch überhaupt keine Spuren hinterlassen, das ist derzeit noch ein Thema für sehr Politik-Interessierte - die grünen Wähler werden dem geliebten Führer nicht untreu werden (in NRW im Mai kann das schon ganz anders aussehen). Es gibt aber auch keinen Anlaß für Zuwächse. Die NPD wird bei beiden großen Parteien etwas abzwacken, aber nicht in den Landtag kommen - damit ist ihre Auswirkung neutralisiert. Der SSW sollte sein Rekordergebnis vom letzten Mal halten können. Gibt als Fazit: Es wird nicht zu großen Wählerwanderungen kommen, aber die SPD läuft große Gefahr, wegen völlig unzureichender Mobilisierung die Regierung zu verlieren. | ||
| André Rehder |
Also ich als Wähler hier in S.-H. kann mich den Äusserungen von Herrn Arnemann nur teilweise anschließen. Zwar treffen die Kommentare zur den Skandälchen( 5 Mio Arbeitslose,Stäuber, Vollmer...) m.E. nach zu. Allerdings seh ich daraus keienn Grund, warum die SPD nicht weiter die Regierung stellen sollte. Aus Schwarz-Gelber Sicht muss man ja den SSW noch mit bedenken ( eher auf roter Seite) d.h., CDU und FDP müssten mindestens 2-3% vor Rot-Grün liegen, und das kann ich beim besten Willen nicht erkennen ( eher anderesherum). Daher vermute ich , dass Simonis knapp ,aber dennoch weiter an der Macht bleibt. Und zu Carstensen: Wenn der profilierter wäre , hätte die CDU die Nase vorn, oder wie kann man sonst die vernichtenden Beliebtheitswerte der Spitzenkandidaten erklären! | ||
| Görd |
Schwarz/Gelb stellt meiner Auffassung nach derzeit keine wirksame Alternative zu Rot/Grün dar und deshalb glaube ich, wird die bestehende Koalition in S.-H. trotz aller Vorkommnisse auf Bundesebene wohl weiterregieren können. Der Vorteil für SPD und B'90/Grüne liegt eindeutig an der Schwäche von Union und F.D.P. und dann gewinnt meist der Amtsinhaber, denn der Herausforderer muss überzeugen. | ||
| Kai |
Die Wahl in knapp zwei Wochen scheint die erste seit Langem (BTW 2002 und davor Hamburg 2001) zu sein, wo vor der Wahl nicht schon deutlich klar ist, wer Regierungschef sein wird. Die Ausgangsposition ist für Simonis besser als für Carstensen, aber die Wahl ist bei weitem nicht gelaufen. Rot-grün hat - aus den von Ralf Arnemann genannten Gründen - zu wenig Vorsprung, um halbwegs sicher auf einen (knappen) Wahlsieg hoffen zu können. Schwarz-gelb muss in der Tat noch gut aufholen, wegen des SSW-Faktors. Momentan halte ich es für gut denkbar, dass die Lager so eng beieinander liegen, dass der SSW entscheidend sein wird, was aus der verfassungsrechtlichen Diskussion über die Ausnahme des SSW von der 5-%-Klausel für diesen nicht risikofrei ist. Insofern kommt zu den Optionen Rot-grün und Schwarz-gelb sicherlich auch noch Rot-schwarz hinzu (an schwarz-rot glaube ich nicht, dann würde Simonis wohl eher rot-grün mit SSW-Duldung versuchen). | ||
| Koch for Kanzler |
Da sich die Stimmung für Rot-Grün bundesweit wieder verschlechtert hat, ist derzeit überhaupt nicht absehbar, wer in Schleswig-Holstein das Rennen macht. Am Freitag wird von Infratest-Dimap wieder eine Umfrage veröffentlicht. Bin wirklich sehr gespannt, was die besagt. Mein Tipp ist derzeit, dass weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit haben werden, was den SSW in eine entscheidende Position bringt. Er würde sich eher Rot-Grün mittragen, allerdings ist dies - wie Kai schon richtig formulierte - aus Verfassungsgründen derzeit durchaus problematisch. | ||
| Görd |
Sollte Rot-Grün mehr als Schwarz-Gelb aber weniger als CDU+FDP+SSW haben, sehe ich eine Tolerierung von Rot-Grün durch den SSW als eher unproblematisch an, da dadurch ja keine Mehrheitsverhältnisse, die ohne den SSW bestehen würden, gekippt werden würden. | ||
| Sole |
Ich denke nicht, dass die Verfassungsrichter die Bewertung des SSW davon abhänmgig machen, wie die sonstigen mehrheitsverhältnisse im landtag gerade sind. | ||
| Robert Z. |
Als "schwarz-gelber" muß ich sagen, daß ich dies, wie Sole, ebenfalls nicht als verfassungsrechtlich problematisch ansehe, obwohl ich mir natürlich einen anderen Wahlausgang wünsche. Wenn man gewollt hätte, daß der SSW wegen der Befreiung von der Sperrklausel nicht politisch handeln (also z.B. einen Ministerpräsidenten wählen, eine Koalition tolerieren oder auch einer Koalition beitreten) darf, dann hätte man eben in die Verfassung schreiben müssen, daß die SSW-Abgeordneten kein Stimmrecht haben, falls der SSW die Sperrklausel nicht überwunden hat. | ||
| Tim Spier |
Also, nicht das ich das herbeiwünschen würde, aber ich denke, dass die NPD schon noch eine Chance hat, in den Landtag zu ziehen. Immerhin hat Herr Stoiber gerade mächtig Werbung für die Partei gemacht, überhaupt ist sie in den letzten Monaten ständig in den Medien. Zwar kritisch, aber die Medienpräsenz allein nutzt schon der NPD. | ||
| Ralf Arnemann |
Es kann ja nicht Sinn einer Verfassungregelung sein, daß eine Partei zwar ins Parlament darf, aber dort nicht wirklich mitentscheiden darf. Wenn der SSW für eine Regierungskoalition gebraucht wird, dann darf er m. E. ohne Probleme mitmachen, ohne in irgendwelche Rechtfertigungszwänge zu kommen - Mehrheit ist Mehrheit. @André: > Allerdings seh ich daraus keienn Grund, warum die SPD nicht weiter > die Regierung stellen sollte. Inhaltlich auf S-H bezogen sehe ich da auch keinen zwingenden Grund (außer der Schuldiskussion, dafür wird sich die SPD m. E. deutlich eine Negativreaktion einfangen). Der kritische Faktor wird eindeutig die Mobilisierung sein. Wenn man sich die Wahlen 2004 mit den Erdrutsch-Verlusten für die SPD anschaut: Da war es doch nicht so, daß größere Wählermassen zu einer attraktiv glänzenden Union gewechselt wären. Die CDU hat einfach nur ihre Stammwähler an die Urne gebracht, nicht mehr und nicht weniger. Und das wird sie auch in S-H schaffen. Bei der SPD dagegen gibt es eine beachtlich große Wählerschicht, die ziemlich angefressen ist von Themen wie Ökosteuer / Arbeitslosigkeit / Hartz IV / Affären und schlicht die Nase voll haben vom Politikbetrieb. Die teilweise sogar bereit ist, mal in Richtung Rechtsextremismus den Frust rauszulassen. Die sind immer noch SPD-verhaftet genug, um keinesfalls die bösen Schwarzen zu wählen. Und wenn ein Umfrageinstitut anruft und die Meinung abfragt, dann sagen die im Zweifelsfall immer noch SPD. Aber es bedarf schon besonderer Motivation, um die am Wahlsonntag wirklich an die Urne zu bringen - und diese Motivation scheint mir Simonis und ihr Wahlkampf nicht bringen zu können. | ||
| zigzag |
Die neuen Zahlen für Schleswig-Holstein: Quelle: Infratest dimap im Auftrag des NDR (in Klammern die Veränderung zur letzten Infratest-Umfrage) SPD 41 (+1) CDU 36 (-1) Grüne 7,5 (-0,5) FDP 7 SSW 3 NPD 2,5 Sonst. 3 (+0,5) Weitere Datails hier: http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID1042600,00.html | ||
| Konrad |
@ Andre: Der SSW ist keinem der beiden politischen Blöcken zuzuordnen. Der SSW ist die politische Vertretung von Dänen und Friesen in Schleswig. Insofern gibt es innerhalb des SSW sowohl sozialdemokratische wie auch konservative Positionen. Beispielsweise stützt der SSW im Bereich Bildung eher SPD-Positionen, im Bereich Verkehr jedeoch eher CDU-Positionen. viele Grüße Konrad | ||
| Koch for Kanzler |
Die Entwicklung in S-H verhält sich laut dieser Umfrage umgekehrt proportional zum Bundestrend. Insofern mit Vorsicht zu genießen. | ||
| Sole |
Aber auch nur, wenn man das sonstige Umfragenbild für den Bundestrend hält. | ||
| Koch for Kanzler |
Naja, bei allen Umfrageinstituten hat sich der Abstand zwischen Union und SPD wieder vergrößert. Insofern kann man es schon für den Bundestrend halten. Vor 3-4 Wochen hätte mich diese Umfrage zu S-H nicht überrascht, nun aber schon. | ||
| André Rehder |
@ Konrad, danke für die Belehrung :lol: Das war mir aber schon klar, wenn aber Anke Spoorendonk im Interview mit der KN selbst sagt, dass die Schnittmenge mit Rot-Grün sehr viel größer ist, stufe ich den SSW trotzdem zur linken Seite ein! Aber nach der neuesten Umfrage erledigt sich wohl bald alles spekulieren, wird ja immer klarer das Bild! | ||
| tramper |
Etwas verwundert bin , daß hier im Forum als einzige "radikale" Partei die NPD erwähnt wird. Tritt die PDS nicht an? In meinem Umfeld begegne ich zunehmend Menschen, die zwar bislang etablierte Parteien gewählt haben, sich dort aber nicht mehr aufgehoben fühlen. Da die NPD für sie nicht wählbar ist, bleibt, als vermeintlich harmlosere Alternative, die PDS. Also, "gefühlt" halte ich eine "Denkzettel-Wahl" für möglich. | ||
| Schwammkopf |
Naklar tritt aus die PDS an. Aber die Presse findet die NPD eben interessanter und vermutlich auch für ungefährlicher - absurderweise. Die Presse puscht ja auch die NPD. Es vergeht nicht ein Tag in dem nicht über die Nazis berichtet wird. | ||
| Sole |
Die PDS ist der Mehrheit der Denkzettelwähler in SH ganz einfach fremd. Deshalb wird sie nur begrenzt von solchen Leuten profitieren. | ||
| Ralf Arnemann |
Laut Spiegel prognostiziert das ZDF-Politbarometer die folgenden Zahlen: SPD 40% CDU 37% FDP 7% Grüne 7% SSW 4% NPD 3% Bekanntermaßen halte ich sehr wenig von Umfragen, halte auch diese für fragwürdig und bleibe bei meinen Aussagen von weiter oben. |
