| Autor | Beitrag | ||
 J.B.K. |
Das einzige Argument welches Merkel im Rennen um eine Kanzlerkandidatur mit Roland Koch bisher auf ihrer Seite hatte war ihre deutlich größere Beliebtheit in der Bevölkerung. Diese dürfte sie jedoch mit ihrer bedingungslosen Anbiederei an den Kriegskurs der USA verspielt haben. Ich wäre nicht überrascht wenn Merkel im nächsten Politbarometer in der Beliebtheitsskala der 10 wichtigsten Politiker ganz nach unten durchgereicht wird. Übrigens herrscht auch an der Basis der CDU teilweise großer Unmut über diesen Anbiederungskurs von Frau Merkel. Ihre Kanzlerkandidatur hat sie endgültig verspielt. | ||
| alberto |
 ist aber ein anderer: Trotz seiner immer frischen Haare macht der Titelverteidiger den Eindruck, als sei er weit über den Zenit, während die Herausforderer zu immer größerer Form auflaufen in den Fragen, die wahlentscheident sind, und auch die Zahl der verfügbaren Köpfe ist ja nicht gerade ein Hindernis. Es war eben auch eine Haushaltsdebatte und der Diensthabende kommt mit einem Etat daher, der auf irgenwelchen „Grundlagen“ basiert, die ihm nun wirklich keiner mehr abnimmt nach allem, was man aus diesem Hause schon erfahren hat. Dennoch kann jeder neue Auftritt der ewig Inkompotenten immer wieder belustigen. search: Gewaltenteilung, 137 GG -- Wer das nicht verändert, wird gar nichts verändern Wer das nicht kapiert hat, hat gar nichts kapiert  WahlRechtReform | ||
| Niederbayer |
J.B.K., Frau Merkel hat Ihre Chancen, meiner Meinung nach, zwar nicht total verspielt, aber ziemlich verschlechtert. Und auch in meinen Augen ist ihr Ansehen in den letzten Wochen gesunken, was aber nicht in erster Linie mit der Irakfrage sondern mit der Wirtschaftspolitik zusammenhängt. Hier drückt sie sich schon seit der Wahl um konkrete Antworten. Im Gegensatz dazu finde ich es von Stoiber richtig endlich mal die unangenehmen Wahrheit auszusprechen, dass nämlich Deutschland ein Sanierungsfall ist. Auch wenn ich mit seinem Akutprogramm nicht in allen Punkten einverstanden bin, scheint es mir doch von allen Angeboten der Parteien das ehrlichste und vernünftigste zu sein. Daher bin ich der Meinung, dass bei einem vorzeitigen Scheitern von rot-grün Stoiber Kanzler werden sollte. | ||
| Stephan Glutsch |
Ich glaube nicht, dass Angela Merkel ihre Kanzlerkandidatur verspielt hat. Es ist ja bekannt, dass die CDU fest an der Seite unserer amerikanischen Freunde steht, und das war bei Helmut Kohl auch schon so. Diese Tatsache ist also schon im Preis enthalten. Ausserdem geht es nicht nur nach Beliebtheit, das hat sich vor kurzem bei der Hessen-Wahl gezeigt. Bei einer komplizierten Operation wuerde ich mir den Arzt auch nicht nach Beliebtheit aussuchen. Ich glaube, das Irak-Thema wird in seiner Bedeutung weit ueberschaetzt. Dem Kanzler kommt das sehr gelegen, denn es lenkt von den schlechten Wirtschaftszahlen ab. Eichel geht indessen nur noch von 0.5 % Wirtschaftswachstum aus, vor einem Jahr waren es noch 2.5 %, eine Zahl, die keiner ausser ihm geglaubt hat. Ohne die Anti-USA-Propagande waere die SPD in den Umfragen vielleicht schon unter 25 %. Welche Auswirkungen hatte der Irak-Krieg 1990/91 auf die Wahlen 1994? Keine. Ich koennte mir vorstellen, dass der gegenwaertige Militaereinsatz in ein paar Wochen schon gar keine Rolle mehr spielt. Kann sich jemand erinnern, welche Fragen vor ein paar Jahren angeblich ueberlebenswichtig waren? Der "Kampf gegen Rechts" hat mit der Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens sang- und klanglos sein Ende gefunden. BSE und Verbraucherschutz waren einmal die wichtigste Themen und Frau Kuehnast die wichtigste Ministerin. An BSE ist niemand gestorben, und heute habe ich im Deutschlandfunk gehoert, es gaebe keinerlei Unterschiede zwischen Nahrungsmitteln aus konventionellem und oekologischem Anbau. Ausserdem war Deutschland kurz vor dem Aussterben und brauchte deshalb neben aktiver Sterbehilfe dringend ein Einwanderungs(ausweitungs-)gesetz. Die Inder werden auch nicht mehr benoetigt, man geht bald von einem Ueberangebot von Informatikertn auf dem Arbeitsmarkt aus. Die Wirtschaftspolitik von Rot-Gruen tut ihr Uebriges dazu. Diese Beispiele zeigen, dass die kurzfristigen Themen kommen und gehen, die Arbeitslosigkeit dagegen bleibt - das ist wohl die zuverlaessigste Aussage, die man im Augenblick treffen kann. | ||
| Sole |
Sechs, setzen. Nicht die Verhältnisse der Parteien untereinander sondern das Image der CDU-Dame standen zur Debatte. Und da hat Merkel mächtig eingebüßt. Koch ist als Kanzlerkandidat wahrscheinlicher geworden. | ||
| alberto |
Frau Sole, ich schenke Ihnen meine uneingeschränkte Sollidarität. Und andere Damen erblassen neben Ihnen, das ist doch klar. Wer wollte Ihnen widersprechen? a  | ||
| Ralf Arnemann |
Stephan Glutsch hat völlig recht. Die derzeitigen Stimmungsschwankungen haben für Merkels weitere Karriere oder gar die nächste Bundestagswahl wenig Auswirkungen. Und man wird erst einmal abwarten müssen, wie die Irak-Sache nun wirklich ausgeht. Da sind auch einige realistische Szenarien möglich, bei denen Schröder ziemlich blamiert dastünde (und Merkel entsprechend besser). | ||
| Nimreem |
Über den Kanzlerkandidaten der Union wird in ca. 3 Jahren entschieden. Ich denke auch, dass es richtig ist, das Merkels Position im Irak-Krieg da keine Rolle mehr spielen wird. Möglich, dass sie im Politbarometer der zehn wichtigsten Politiker Einbussen erleiden wird. Aber das wird sich bis in drei Jahren noch mehrmals ändern. | ||
| J.B.K. |
Ich glaube eher daß die unverbesserlichen Transatlantiker das Thema Irak stark unterschätzen. Merkels Ansehen wird dauerhaft ruiniert sein. Mit 91 ist die Situation auch nicht vergleichbar, damals reagierten die USA auf eine irakische Aggression gegen Kuweit heute wird ein völlig ungerechtfertigter Angriffskrieg geführt. | ||
| J.B.K. |
Im Übrigen sollten die Transatlantiker kapieren daß nach dem Ende des Kalten Krieges die Interessen Europas und Amerikas nicht nur nicht mehr deckungsgleich sondern in vielen Bereichen entgegengesetzt sind. | ||
| Cram |
@JBK, Roland Koch vertritt in dieser Frage die selbe Auffassung wie Merkel. Von daher ist Deine Argumentation nicht stichhaltig. Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur findet 2005/2006 statt. Bis dahin wird noch viel Wasser die Spree hinab fließen. Falls diese Frage von Bedeutung wieder erwartend von Bedeutung wäre würde sie wohl eher Peter Müller in die Hände spielen der sich kritisch geäußert hat als den überzeugten Transatlantiker Roland Koch. | ||
| Stephan Glutsch |
J.B.K. "Mit 91 ist die Situation auch nicht vergleichbar, damals reagierten die USA auf eine irakische Aggression gegen Kuweit heute wird ein völlig ungerechtfertigter Angriffskrieg geführt." Trotzdem waren es damals genau dieselben politischen Kraefte, die gegen den Krieg - vor allem aber gegen die USA - demonstriert haben. "Im Übrigen sollten die Transatlantiker kapieren daß nach dem Ende des Kalten Krieges die Interessen Europas und Amerikas nicht nur nicht mehr deckungsgleich sondern in vielen Bereichen entgegengesetzt sind." Diese Auffassung halte ich fuer blauaeuigig. Dass der kalte Krieg vorbei ist, heisst keinesfalls, dass Russland deswegen jetzt ungefaehrlich ist. Die Ukraine und Weissrussland sind de facto russische Kolonien. Die baltischen Staaten haben gute Gruende, schnell in die NATO einzutreten. Ich halte es daher fuer unverantwortlich, dass Deutschland und Frankreich sich mit Russland Buendnisse gegen die USA schmieden. Der Schaden ist nicht abzusehen. | ||
| Cram |
@Stephan, abgesehen von der Bedrohung die an der Südflanke und Südostflanke der Europas lauert. Iran hat bereits Mittelstreckenraketen die bis Mitteleuropa reichen. Iran betreibt Nuklearforschung. Warum wohl? Sie haben genug billiges ÖL, so hat Irak auch angefangen als Ende der 70er-Jahre Frankreich den Versuchsreaktor Osirak an die Iraker verkaufte. Dieser wurde zwar 1981 durch einen Israelischen Präventivschlag zerstört, dennoch hat 1989 hat dann nach Auskunft exil-irakischer Wissenschaftler Irak erstmals eine kleinen Atomtest am Risasasee durchgefürht. Neben Irak gibt es leider noch weitere Staaten die sich durch die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, inklusive Atomwaffen (die Nordkorea nunmehr bals neben seinen Mittelstreckenraketen wird exportieren können, vor kurzen wurde ja erst eine solche Schiffslieferung vor der Küste Jemens von Amerikanern und Spaniern aufgegriffen, die man aber aus rechtlichen Gründen nicht beschlagnahmen konnte da gegen Jemen kein Embargo besteht. Es ist davon auszugehen das noch weitere Staaten zu den Abnehmern Nordkoreas gehören. Von daher muß nach Irak dieser Herd der Proliferation Nordkorea beseitigt werden, entweder auf die eine Art (durch einen Nordoreanischen Verzicht auf alle Massenvernichtungswaffen) oder militärische Maßnahmen könnten notwendig werden. Von daher konnte man die Irak-Frage nun nicht noch Monate auf die lange Bank schieben wie Frankreich das wollte. Viele Staaten in Nordafrika und dem Nahen Osten können für uns in Europa eine unmittelbare Bedrohung darstellen. Um hier nur die Staaten zu nennen die den Terrorismus unterstützen, oder Unterstützung des Terrors offen dulden: Iran, Irak, Syrien, Libanon, Lybien, Sudan, Duldung: Saudi-Arabien, Jemen. Diese Staaten könnten uns unmittelbar bedrohen und falls sie in den Besitz von Massenvernichtungswaffen, insbesondere Atomwaffen geraten Erpressungsversuche gegen uns unternehmen (Nordkorea ist ein Bsp. für diese Entwicklung). Da Europa ein militärischer Zwerg ist und völlig unzureichend in seine Rüstung investiert sind wir auf amerikanischen Schutz angewiesen. Wir brauchen z.B. dringend ein Raketenabwehrsystem gegen diese Gefahren. Das gerade diejenigen die nicht bereit sind mehr dafür auszugeben nun die Beziehungen zu den USA ruinieren, zeugt von einer vollkommen unverantwortliche Haltung, die unseren nationalen Sicherheitsinteressen konträer zuwiederläuft. | ||
| J.B.K. |
@Cram: Roland Koch hält sich aber bewußt stärker mit seiner Meinung zurück als Merkel. In der Öffentlichkeit dürfte in erster Linie Merkel als Kriegsbefürworterin dastehen. | ||
| J.B.K. |
@Stephan: Europa braucht eine eigene, von Amerika unabhängige Verteidigungsstrategie. Deshalb halte ich es auch für verantwortungslos die Bundeswehr immer weiter abzurüsten. | ||
| Bernhard Nowak |
Was meines Erachtens von Frau Merkel unmöglich war, war, zu sagen, das "Nein" von Schröder habe den Krieg wahrscheinlicher gemacht. Diese Argumentation ist meines Erachtens deshalb abzulehnen, weil Bush die UN instrumentalisiert hat (vgl. Thread: Irak-Krieg) und damit ein Waffengang für ihn von vorneherein eingeplant war - sein Gang zur UN war meines Wissens reine "Show" und ein Entgegenkommen an Tony Blair. Insofern hätte auch eine diplomatischere Sprache der Bundesregierung - die ich im übrigen begrüßt hätte - den Krieg nicht weniger wahrscheinlich gemacht. Bundespräsident Rau hat ja gestern dafür im Fernsehen deutliche Worte gefunden, indem er zum Zusammenstehen der Politiker in dieser Zeit aufrief und Frau Vollmer hat zu recht vom "Krieg der Worte" gesprochen. Meines Erachtens - gut ich bin parteiisch - hat sich Frau Merkel mit dieser Aussage als ernstzunehmende Kanzlerkandidatin disqualifiziert. Claudia Roth von den Grünen sprach von der schlimmsten Hetzrede, die sie im Bundestag erlebt habe - während ihrer Zeit als Abgeordnete. Frau Merkel hat offen gesprochen aber Gräben aufgerissen. J.B.K. ist meines Erachtens daher vollkommen zuzustimmen. | ||
| Ralf Arnemann |
@J.B.K.: > Europa braucht eine eigene, von Amerika unabhängige > Verteidigungsstrategie. Klingt gut. Aber zuerst einmal müßte sich Europa über Ziele und Methoden einigen. Wenn es schon eine gemeinsame Linie mit gemeinsamen Truppen gäbe, würden die EU-Einheiten heute wohl an der Seite der USA im Irak kämpfen - schließlich ist die Mehrheit der europäischen Staaten NICHT auf der Schröder-Chirac-Linie. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard Nowak: > Was meines Erachtens von Frau Merkel unmöglich war, war, zu sagen, > das "Nein" von Schröder habe den Krieg wahrscheinlicher gemacht. Da hat sie m. E. nur eine klare Wahrheit ausgesprochen. Wobei es jetzt hier nicht darum gehen sollte, das inhaltlich auszudiskutieren (die Irak-Diskussion parallel ist ja lang genug). Aber die Ansicht von Merkel ist eine legitime politische Position mit guten Argumenten dahinter. Und deswegen ist es völlig gerechtfertigt, die auch im Bundestag vorzutragen. Und wer anderer Meinung ist, kann dann mit seinen Argumenten kontern. Ich finde es daher absolut falsch (um nicht zu sagen: undemokratisch), wenn diese Diskussion abgewürgt werden soll, OHNE inhaltlich auf Merkels Positionen einzugehen. Ob das nun in der Rau'schen Art "Kinder, streitet Euch doch nicht" oder à la Roth mit Diffamierungen passiert ist da zweitrangig. Beide wollen der Sachdiskussion ausweichen. | ||
| alberto |
 des Titelverteidigers im letzten Wahlkampf war in der Sache sicher nicht hilfreich und zur dem Zeitpunkt völlig unnötig. In der Folge kam es in der Uno zur Spaltung und es wurde der Zweck der Resolution, die ja nicht die erste war, konterkariert. Das war zumindest kein diplomatisches Meisterwerk der diensthabenden „Regierung“. Schuldzuweisungen sind nun so überflüssig, wie eine Rechtschreibreform. Es ist passiert. Die Drohung allein war nicht mehr überzeugend genug. Entsetzlich, was diplomatische Zauberlehrlinge - sicher ungewollt - auslösen oder zumindest begünstigen können. Zu kurzsichtig war es. Daran kann nicht gezweifelt werden. search: Gewaltenteilung, 137 GG -- Wer das nicht verändert, wird gar nichts verändern Wer das nicht kapiert hat, hat gar nichts kapiert WahlRechtReform | ||
| Nimreem |
@ J.B.K., da ich ja hier die oben beschriebene Position einnehme, bin ich nun für dich auch ein "Transatlantiker"? Fände ich witzig. ;) Zeigt dann aber ernsthaft nur, dass man auf solche Schlagwörter besser verzichten sollte. @ Stephan, das ist keine Antwort: >"Im Übrigen sollten die Transatlantiker kapieren daß nach dem Ende >des Kalten Krieges die Interessen Europas und Amerikas nicht nur >nicht mehr deckungsgleich sondern in vielen Bereichen >entgegengesetzt sind." > >Diese Auffassung halte ich fuer blauaeuigig. Dass der kalte Krieg >vorbei ist, heisst keinesfalls, dass Russland deswegen jetzt >ungefaehrlich ist. Denn Russland mag nicht ungefährlich sein, obwohl die Interessen Europas und der USA nicht mehr deckungsgleich sind. Da ist also kein Widerspruch. @ Ralf, "Aber zuerst einmal müßte sich Europa über Ziele und Methoden einigen. Wenn es schon eine gemeinsame Linie mit gemeinsamen Truppen gäbe, würden die EU-Einheiten heute wohl an der Seite der USA im Irak kämpfen - schließlich ist die Mehrheit der europäischen Staaten NICHT auf der Schröder-Chirac-Linie." Das stimmt nicht. 18 europäische Staaten bilden nicht die Mehrheit. Und wenn du von der EU sprichst und heute dann ist dort auch keine Mehrheit zu finden: Koalition der Willigen: Dänemark, Großbritannien, Spanien, Portugal, Italien, Niederlande. Nicht in der Koalition der Willigen: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Luxemburg, Österreich und Schweden. Man muss also schon auf die "zukünftige" EU zurückgreifen, um eine Mehrheit in der Koalition der Willigen zu finden. Nur ist natürlich unklar, wie sich einige Regierungen verhalten hätten, wären sie schon in der EU gewesen. @ Cram, es ist interessant zu sehen, wie du nun deine Maske ablegst und von einem Angriff auf Nordkorea, Iran, Syrien, Libanon, Lybien, Sudan, Saudi-Arabien und Jemen schwadronierst. Eine Begründung gibt es dafür zwar nicht, aber seit gestern ist das ja ziemlich egal. Allerdings werden die Amerikaner damit kein zweites Mal durchkommen. | ||
| alberto |
Wenn hier wirklich Transatlantiker und Aseophile gegenüberstünden, dann wäre erst recht beiden anzuraten, sich des Gewichts der Beteiligten und des eigenen bewußt zu werden. | ||
| alberto |
Zwischen der uneingeschränkten Solidarität und der eher wahltechnisch bedingten Frühelakulation hätte es für Profis sicher noch andere Formen diplomatischer Artikulation geben können. | ||
| Ralf Arnemann |
@Nimreem: M. W. ist Finnland doch auch pro-USA. Das wäre dann mit den aktuellen Stimmgewichten eine Mehrheit (und natürlich wäre die Mehrheit mit den Beitrittsländern ganz klar). Aber Du hast selbstverständlich recht, daß das Kaffeesatzleserei ist. Es ist nicht wirklich ausschlaggebend, ob nun die finnischen Stimmen eine Mehrheit pro oder contra ergeben würden (die irischen halte ich übrigens auch nicht für geklärt). Wesentlich ist, daß sich bei Existenz einer EU-Armee eben alle Länder auch dem Mehrheitsvotum unterwerfen müßten. Das könnte heißen, daß die Briten zu Hause geblieben wären, oder daß Deutsche und Franzosen nun im Irak mitmarschieren würden. Es gibt eben keine Frontstellung Europa vs. Amerika, sondern die Kluft geht mitten durch Europa. | ||
| c07 |
Ralf: > Wesentlich ist, daß sich bei Existenz einer EU-Armee eben alle Länder auch dem > Mehrheitsvotum unterwerfen müßten. Richtig, aber in diesem Fall dürfte "Mehrheitsvotum" natürlich nicht mehr die Mehrheit der Länder sein, sondern die des Parlaments. | ||
| Ralf Arnemann |
@c07: Ländermehrheit? Kommissionsmehrheit? Parlamentsmehrheit? Schon da wird es nicht einfach sein, sich zu einigen. Die nationalen Traditionen sind ja sehr unterschiedlich. In Großbritannien kann die Regierung alleine über Kriegseinsätze entscheiden, in Frankreich muß ab einem gewissen Ausmaß das Parlament zustimmen, in Deutschland muß das Parlament immer zustimmen (was aber in der Praxis unterlaufen wird). Eine mögliche EU-Regelung ist völlig offen. |
