| Autor | Beitrag | ||
 m.g.s. |
Was kommt, wenn... a) "CDU weit vorn(43), FDP drin" (so dass schwarz-gelb knapp! geht) b) "CDU weit vorn(43), FDP draussen" c) "CDU gewinnt(40), Schill drin" (so dass Hamburg moeglich waere) d) "CDU knapp vorn(38)" e) "SPD knapp vorn(38)" f) "SPD klar vorn (43), Gruen gewinnt" (andere grobe Szenarien ziehe ich nicht in Betracht; ihr?) Bitte keine Bewertung welches Szenario am wahscheinlichsten ist, sondern nur was bei Eintreffen welchen Szenarios passiert. Ich sage: a) schwarz-gelb (also keine Fortsetzung, auch bei CDU-OB/MP oder anderen Zugestaendnissen) b) Schwarz-rot (CDU-OB/MP) (kleine Frage: Ist Scherf offiziell OB, MP oder beides?) c) Wenn die SPD mitspielt, schwarz-rot (CDU-OB/MP) ; sonst Hamburg d) UND e): Scherf bleibt! f): rot-gruen kommt auf Druck von oben. | ||
| S83 |
a) SCHWARZ-GELB, weil große Teile der SPD nicht den Juniorpartner in einer Großen Koalition machen wollen. (Unwahrscheinlich) b) Scherf nimmt seinen Hut und macht den Weg frei für ROT-GRÜN. c) CDU-SCHILL, weil große Teile der SPD... siehe a) (Unwahrscheinlich) d) Die Große Koalition bleibt mit Scherf an der Spitze; falls die CDU nicht mitspielt, gibt´s ROT-GRÜN. e) UND f) Alles wie gehabt, ROT-SCHWARZ mit Scherf | ||
| Stefan Müller |
Was die "OB/MP"-Frage angeht: Scherf ist "Präsident des Senats, Bürgermeister, Senator für kirchliche Angelegenheiten und Senator für Justiz und Verfassung", so der offizielle Titel. In Bremen gibt es keinen OBER-Bürgermeister. Es gibt nur den "Bürgermeister und Präsidenten des Senats". Die Senatorenposten hat Scherf in Personalunion übernommen, haben also nix mit dem Bürgermeister zu tun... Genauso ist das in Hamburg. Da heißt der Regierungschef "Erster Bürgermeister und Präsident des Senats". Übrigens, während es in Hamburg neben dem Ersten einen Zweiten Bürgermeister gibt, gibt es in Bremen zwei Personen mit dem Titel Bürgermeister. Der Stellvertreter von Scherf, Perschau, hat im Unterschied zu Scherf halt nur nicht den Zusatz "Präsident des Senats" Deswegen ist es auch möglich von den "beiden Bürgermeistern" zu sprechen, wie ich das gerade in der Zeitung "Das Parlament" gelesen habe. Laut dem Bericht in dieser Zeitung wird es rot-schwarz weiter geben, solange die SPD stärker als die CDU bleibt. Sonst wird es rot-grün geben, wenn es dafür eine Mehrheit gibt. Dafür steht Scherf aber nicht zur Verfügung. Mich interessiert bei den ganzen Umfragen zur Bremischen Wahl am meisten, ob in einer der Umfragen die Besonderheiten des bremischen Wahlrechts berücksichtigt wurden. Zum einen die getrennte 5%-Hürde in Bremerhaven und Bremen, zum anderen die Wahlberechtigung der EU-BürgerInnen für die Stadtbürgerschaft. Ob es dazu wohl bei einem der Institute Aussagen gibt? Z.B. ob Schill in Bremerhaven über 5% kommt (und deshalb einen der 16 Bremerhavener Sitze bekommt), obwohl Schill landesweit unter 5% bleibt. So geschehen ist es ja immerhin vor 4 Jahren mit der DVU, die ja einen Bremerhavener Sitz in der aktuellen Bürgerschaft bekommen hat... | ||
| Nimreem |
@ m.g.s., d) Rot-Grün e) SPD/CDU Alle anderen Szenarien fehlt der Realitätsbezug. | ||
| c07 |
Stefan: > Mich interessiert bei den ganzen Umfragen zur Bremischen Wahl > am meisten, ob in einer der Umfragen die Besonderheiten > des bremischen Wahlrechts berücksichtigt wurden. Umfragen geben doch generell nur die reinen hypothetischen Wähleranteile an, nicht die Umsetzung in Mandatsanteilen. Wenn bei einer bundesweiten Umfrage eine Partei mit 4% bis 6% ausgewiesen wird, ist darin ja auch keine Aussage enthalten, ob sie die 5%-Hürde schafft oder 3 Direktmandate bekommen wird. | ||
| Ralf Arnemann |
Meine Vermutung: Bei a) gibt es schwarz-gelb. Bei b) bis f) bleibt es bei schwarz/rot mit Scherf als Chef - also auch wenn die CDU die Nase vorne hat. Die CDU wird das mangels Alternative schlucken und die linke SPD wird keinen Schwenk zu rot/grün durchsetzen können, wenn Scherf die Nr. 1 in der Koalition behalten kann. | ||
| Cram |
Szenarien a) Schwarz-Gelb b) Rot-Grün (Ohne Scherf: anderer SPD-Mann übernimmt, vrgl.Hamburg 97) c) CDU-Schill-FDP d) Rot-Schwarz unter Scherf (wenn nicht dann Rot-Grün) e) Rot-Schwarz f) Sehr unwahrscheinlich: Rot-Schwarz | ||
| Arne |
Entweder es gibt rot-grün oder es bleibt bei rot-schwarz. Was anderes kommt in Bremen nicht in Frage. Sorry, aber eine schwarz-gelbe Koalition ist, auch wenn sie vielleicht wünschenswert wäre, utopisch!! | ||
| Stefan Müller |
@c07: Natürlich hast du Recht damit. Aber wenn bspw. Schill landesweit in Bremen 4% kriegt, in Bremerhaven aber 10% (rein hypothetisch!), dann wär das schon interessant. Und der Anteil der EU-Bürger ist vielleicht auch nicht ganz klein in Bremen, sodaß es zu nennenswerten Verschiebungen kommen kann... | ||
| Ralf Arnemann |
@Cram und andere: Bei den meisten Szenarien sind wir uns ja einig. Interessant ist ja nur der Fall b), d.h. die CDU ist stärker als die SPD, hat aber keine anderen Koalitionsoptionen. Und da ist mir nach wie vor unklar, warum Ihr dann einen Wechsel zu rot/grün erwartet. Die CDU kann doch daran überhaupt kein Interesse haben. Und wenn die CDU keine zusätzlichen Forderungen stellt (insbesondere nicht den Chefposten haben will), gibt es doch für die SPD-Linken überhaupt kein Argument, Scherf abzusägen und zu den Grünen zu schwenken. | ||
| Cram |
@Ralf, die CDU wird aber im Fall b den Chefposten beanspruchen, und das auch vollkommen berechtigterweise. Und daher ginge ich davon aus das dann die SPD zu Rot-Grün umschwenkt um den Posten des Regierungschefs zu behalten. (insgesamt halte ich dieses Szenario aber für unwahrscheinlich. Ich erwartete nicht das die CDU so stark zulegt: wenn sie jedoch so starken Auftrieb bekäme würde auch mit großer Wahrscheinlichkeit die FDP genug Auftrieb bekommen um die 5%-Hürde zu überschreiten so das Schwarz-Gelb möglich wäre) | ||
| Der Intelligente |
@Cram, ich kann es auch nur noch mal sagen und mich Ralf anschließen. Die CDU wird nicht so blöde sein, und dann den Posten des Präsidenten des Senats beanspruchen. Ob sie damit ihrem von dir offenbar unterstellten Naturrecht > berechtigterweise entsagt, wird kackegal sein, wenn es rot-grün zu verhindern gilt. | ||
| Arne |
Also ich denke auch nicht, dass die CDU den Posten des ersten Bürgermeisters beanspruchen würde..allein schon um rot-grün zu verhindern. Bei einem solchen Fall (CDU wird stärker als SPD) würde jedoch Scherf sicher zurücktreten und die SPD Linken würden rot-grün durchsetzen. Da bin ich mir relativ sicher..die meisten Sozis in Bremen denken eher an den eigenen Machterhalt und Machtfülle als an den Zustands Bremen. So sind sie halt eben... . | ||
| Ralf Arnemann |
> Bei einem solchen Fall (CDU wird stärker als SPD) würde jedoch Scherf > sicher zurücktreten und die SPD Linken würden rot-grün durchsetzen. Ja um Gottes Willen warum sollte Scherf denn das tun? Der hat ein Interesse daran, daß rot/grün nicht kommt und würde doch nicht freiwillig seinen innerparteilichen Gegner das Feld überlassen. Und die Prügel für irgendwelche Verluste könnte er in der jetzigen Lage ohnehin ungerührt nach Berlin weiterreichen - deswegen muß doch auf Landesebene keiner zurücktreten. Ich sehe weder bei der CDU noch bei Scherf irgendwelche politischen Selbstmordabsichten. Wenn sie die Koalition fortsetzen können, dann tun sie es (Ausnahme: Falls tatsächlich schwarz-gelb möglich wäre). | ||
| Nimreem |
@ Ralf, ihm wird nichts anderes übrig bleiben. Wenn die CDU stärkste Partei wird, hat sie doch nur zwei Möglichkeiten: a) den Bürgermeisterposten zu verlangen, was rotgrün zur Folge hätte, oder b) auf den Bürgermeisterposten zu verzichten und stattdessen mehr Minister verlangen sowie sich in vielen politischen Bereichen ihre Vorstellung durchzusetzen, was rotgrün zur Folge hätte. Denn man sollte nicht vergessen, dass die Bremer SPD eigentlich rotgrün gegenüber der CDU bevorzugt. Die Vermutung, dass die CDU dann auf den Bürgermeisterposten verzichtet und der SPD auch sonst die politische Themen überlässt ist ähnich naiv wie die Vorstellung einer CDU/FDP-Koalition bei absoluter CDU-Mehrheit in Hessen. | ||
| zigzag |
Ich kann Nimreem nur zustimmen. Wenn die CDU größer als die SPD wird gibt´s rot-grün, weil der Herr Bürgermeister dann das macht was er angekündigt hat: "Ich bin mit dem Wahlziel angetreten, dass die SPD die Nase vorne hat. Und wenn ich das verpasse, dann scheide ich aus der Politik aus" http://de.news.yahoo.com/030516/71/3g49i.html | ||
| Arne |
Ja zigzag, so ist es. Ich habe aber gerade gelesen, dass die FDP und zu meiner Überraschung auch die Schill-Partei am Rande der 5% liegen. Vielleicht ist da ja eine richtige Überraschung drin....??? Ich glaube nicht daran, aber bei einer zu erwartenden sehr niedrigen Wahlbeteiligung weiss man ja nie. Es bleibt also spannend! | ||
| c07 |
Arne, glaub nicht alles, was election.de erzählt (obwohl viele Daten dort auch sehr gut sind). Aber weder ist der Anteil der Sonstigen bei der jüngsten Umfrage "auffällig hoch" (bei der letzten Wahl war er viel höher), noch sind dabei 5% für die PRO denkbar (laut AP/Yahoo sind es 2%). Übrigens sind die Werte auf wahlrecht.de teilweise auch falsch, weil die PDS fehlt (nur auf der Bremen-Seite, nicht in der Übersicht). Spannend bleibt es aber auf jeden Fall. | ||
| c07 |
Inzwischen ist alles korrigiert, dann muss ich nur noch richtig stellen, dass die Sonstigen bei der letzten Wahl auch nur 9% gehabt haben. Da hab ich versehentlich noch die FDP dazugerechnet (hat so nach Splitterpartei ausgeschaut). | ||
| Ralf Arnemann |
@Nimreem: > Die Vermutung, dass die CDU dann auf den Bürgermeisterposten verzichtet > und der SPD auch sonst die politische Themen überlässt ist ähnich naiv Öhm, und Du hältst es für weniger naiv zu glauben, die CDU würde lieber komplett auf alle Senatsposten verzichten und rot/grün alle Themen überlassen? Dieses Spielchen "wer hat die Nase vorn" ist doch eigentlich unpolitischer Unsinn. Was zählt ist, welche Parteien zusammen eine Mehrheit zusammenbekommen, und die ungefähren Größenordnungen. Ich glaube nach wie vor nicht, daß die CDU sich freiwillig in die Opposition schießt, wenn sie die Option zur Fortsetzung der Regierung zu alten Konditionen hätte. | ||
| Nimreem |
@ Ralf, was heisst freiwillig? Es ist nicht vorstellbar, dass die CDU die Wahl als stärkste Partei gewinnt und nicht irgendeinen Preis einfordern wird. Nur damit es nicht zu rotgrün kommt. Und da Scherf in einem solchen Fall zurücktreten wird, die Mehrheit der Bremer-SPD eh für rotgrün ist und sie dann auch noch das Argument haben, dass sie in einer grossen Koalition offensichtlich verlieren (sicher werden das andere auf den Bundeseffekt schieben, aber die Landespolitik war dann nicht stark genug, um die größte SPD-Niederlage der letzten 50 Jahre in Bremen abzuwehren), wird praktisch jeder Preis von Gewicht, den die CDU einfordern wird von der SPD als zu hoch bezeichnet werden (und es wird bei einem solchen Sieg ein Preis von Gewicht sein müssen). Zumal sich die Grünen sicherlich billig anbieten werden. Und ja auch Berlin wegen des Bundesrates (auch wenn Bremen dort nicht viele Stimmen hat, können sie irgendwann doch mal den Ausschlag geben) eher für rotgrün sein wird. Was du von der CDU verlangst, ist praktisch völlige politische Kastrierung im Falle des grössten CDU-Wahlsieges in den letzten 50 Jahren in Bremen. Das entspricht in etwa deiner Prognose vor der Hessen-Wahl. Ich dachte, dass du dadurch gelernt hättest, wie Politik wirklich funktioniert. Offensichtlich nicht. | ||
| Ralf Arnemann |
@Nimreem: > Was du von der CDU verlangst, ist praktisch völlige politische > Kastrierung Quatsch. Ich gehe davon aus, daß die CDU in den bisherigen Koalitionsjahren NICHT politisch kastriert war, sondern bei Personen und Inhalten ihren Teil durchgesetzt hat (Bremer Details kenne ich nicht). Und ich erwarte nicht mehr und nicht weniger, daß sie auch bei einem Zugewinn mit diesem Teil Macht zufrieden ist und nicht mehr verlangt, wenn sie damit alles gefährdet. Das ist mit Hessen (wo sich wirklich Mehrheiten geändert haben) überhaupt nicht vergleichbar. | ||
| Stoiber-Fan |
Hmmm, Ralf hat doch vor der Hessen-Wahl richtig vorausgesagt, daß die FDP nicht mit einer CDU, die über eine abs. Mehrheit verfügt, regieren wird. | ||
| Thomas Frings |
@ Nimreem "Ich dachte, dass du dadurch gelernt hättest, wie Politik wirklich funktioniert. Offensichtlich nicht." Deine Arroganz ist unerträglich. Niemand von uns kann behaupten, daß er wisse "wie Politik funktioniert". Dafür ist das ganze viel zu vielschichtig. Sich einbilden, über Politik alles zu wissen und alles zu durchschauen, kann nur, wer an maßloser Selbstüberschätzung leidet. Schon Sokrates erkannte: "Ich weiß, daß ich nichts weiß." Du weißt offensichtlich nicht einmal das. Zurück zum Thema: Wenn die CDU es diesmal nicht schafft, eine Mehrheit jenseits der SPD zustande zu bringen, wird sie es wohl nie schaffen. Denn die Umstände sind extrem günstig. Daß die SPD den Juniorpartner für die Union angeben würde ist sehr unwahrscheinlich. Das denkt wohl auch Perschau, der ja auffälligerweise nicht allzu viel Ambitionen für das Amt des Regierungschefs zeigt. Es ist vor diesem Hintergrund keineswegs undenkar - wenn auch nicht ausgemacht- daß die CDU als stärkste Partei in eine Regierung mit SPD-Regierungschef eintritt. Sollte die CDU stattdessen in die Opposition gehen ist ja auch die Wahrscheinlichkeit groß, daß sie wieder für viele Jahre in völliger Bedeutungslosigkeit versinkt. Es hat übrigens auch in der Vergangenheit schon Fälle gegeben, bei denen der stärkste Koalitionspartner nicht den Regierungschef stellte: Württemberg-Baden bis 1952, 1952/53 in Baden-Württemberg und 1955-59 in Niedersachsen. @ Ralf "Dieses Spielchen "wer hat die Nase vorn" ist doch eigentlich unpolitischer Unsinn." An sich vollkommen richtig. Bloß machen meistens alle maßgeblichen Akteure dabei mit. So hat der Unsinn dann konkrete politische Folgen. | ||
| Nimreem |
@ Stoiber-Fan, war es so? Dann habe ich es falsch in Erinnerung. Ist möglich. Ich weiss nur noch genau, dass die Diskussion geführt worden ist. Wer an eine CDU/FDP-Koalition bei absoluter CDU-Mehrheit glaubte, weiss ich nicht mehr genau. Sollte also Ralf nicht diese Position vertreten haben, die ich ihm unterstellt habe, entschuldige ich mich. @ Ralf, bisher war ja auch die SPD die stärkste Fraktion. Daher gehe ich auch nicht von einer politischen Kastrierung aus, wenn sie weniger als die SPD in Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat. Wenn nun die CDU aber stärkste Fraktion werden würde, sähe die Sache anders aus (vor allem wenn sie auf den Posten eines Bürgermeisters verzichten würde). @ Thomas, ist aber schon alles ziemlich lange her, nicht wahr? Die Behandlung der Politik in Deutschland hat sich seither weiterentwickelt und verändert. Und so ärgert sich der ein über das und der andere über das. Mich ärgert mehr, dass Leute hier meinen über etwas diskutieren zu müssen, was überhaupt auf der politischen Agenda steht, weil jeder Journalist weiss, dass das Quatsch ist. Aber hier gibt es Leute, die meinen es besser zu wissen als die professionellen politischen Beobachter. |
