Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Straffreiheit

Wahlrecht.de Forum » Sonstiges (FAQs, Wahltipps, usw. …) » Straffreiheit « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

J.A.L.
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Dezember 2003 - 00:42 Uhr:   

Es hat zwar nicht direkt mit Wahlrecht zu tun, aber hier sind ja viele Staatsrechtskundige versammelt, vielleicht kann mir hier jemand eine von mir schon lange überlegte Frage beantworten:

Woher kommt die Straffreiheit für Angriffe gegen den Feind im Kriegsfall?
Hier liegen doch massenhaft Fälle von Totschlag, schwerer und gefährlicher Körperverletzung, Freiheitsberaubung (Kriegsgefangene), Sachbeschädigung, Friedensverrat usw. vor, die teilweise von der Staatsanwaltschaft von Amts wegen verfolgt werden müssten.

Es muss doch zumindest in den beiden Weltkriegen ein Gesetz gegeben haben, das das Strafgesetzbuch außer Kraft gesetzt hat, und zwar ziemlich spezifisch nur für Angehörige der Streitkräfte an der Front, denn in der Heimat musste es ja noch weiter gelten. Von einem solchen Gesetz weiß ich aber nichts.
 Link zu diesem Beitrag

Matthias Cantow
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Dezember 2003 - 08:59 Uhr:   

@J.A.L.

Es ist kein Gesetz, es ist das Völkerrecht.
 Link zu diesem Beitrag

J.A.L.
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Dezember 2003 - 16:43 Uhr:   

Das Völkerrecht gebietet unkonditioniert das Töten? Kann ich mir so recht kaum vorstellen.
 Link zu diesem Beitrag

Matthias Cantow
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Dezember 2003 - 22:55 Uhr:   

@J.A.L.

Ist auch nicht so - weder "Gebietet" noch "unkonditioniert".
 Link zu diesem Beitrag

J.A.L.
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Dezember 2003 - 23:28 Uhr:   

Aber irgendwo muss es doch klar abgegrenzt werden, wann allgemeine Gesetze plötzlich und ohne jedes zutun außer Kraft treten. Sonst könnte sich doch jeder einen heligen Krieg führende Assassin darauf berufen, er befinde sich in einem permanenten Kriegszustand. Und bedingt ist gebietet ist doch richtig: Schließlich haben Staaten in Kriegsfällen Orden und Ehrungen für Taten verteilt, die sonst mit schwersten Strafen bedroht sind.

Mit Völkerrecht lässt sich (siehe Irakkrieg) fast jede Handlung von jeder Seite begründen. Insofern finde ich auch die völlig unkritische Übernahme der "allgemeinen Regeln des Völkerrechts" in Artikel 25 GG eine echte Katastrophe. Das richtet sich nicht gegen ratifizierteAbkommen (Genfer Konventionen etc. sein). Aber einen so schweren Eingriff in fundamentale Rechts- und Verfasungsgrundsätze (Recht auf Leben etc.) nur auf ein "ha'm wa schon immer so gemacht" zu basieren scheint mir irrsinnig.

Wundere mich, dass das sonst niemandem aufzustoßen scheint...
 Link zu diesem Beitrag

C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 00:52 Uhr:   

J.A.L.

Ich würde die Haager Landkriegsordnung, die eine der Hauptquellen des Kriegsvölkerrechts ist, nicht als "ham wir schon immer so gemacht" bezeichnen, sondern als völkerrechtlich bindenden Vertrag. Zu den einzelnen Bestimmungen: http://provinz-sachsen.de/krr/rechtsfundstellen/1871-1914/hlko.html

Das mußte ich mal loswerden, auch wenn es sich nicht um ein wahlrechtliches Thema handelt.
 Link zu diesem Beitrag

J.A.L.
Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 10:28 Uhr:   

C.-J. Dickow

Ja, da steht verbindlich geregelt, welche Mittel nicht angewandt werden dürfen (Heimtücke, Wahlloses Erschießen, kein Pardon geben). Was aber mein Punkt ist: Es wird doch normalerweise (außer in einer Notwehrsituation) auch derjenige bestraft, der nicht heimtückisch jemanden verletzt. Eine vertragliche Bestimmung nach Art von "alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt" fehlt.
So bleibt es für mich - auch juristisch - bei Tucholskys Ausspruch: "Soldaten sind Mörder!"

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite