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 Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Bernhard Kommt ein Stück auf die Satzung an. Darf ein Vorstandmitglied zwei Funktionen haben und gibt es Aufgaben die dem Kassierer vorbehalten sind? Auf einer weiteren Versammlung könnte man ggf. die Satzung wenn nötig anpassen. | ||
| Spitze Bernd Unregistrierter Gast |
Moin zusammen. es handelt sich um einen Sportverein Kann ein 2. Vorsitzender, der von seinem Amt zurückgetreten ist, innerhalb kürzester Zeit -ohne Neuwahl durch die Mitglieder-, ein anderes Amt im Vorstand (in dem Fall Schriftwart) bekleiden ?? | ||
| Christian Haake Registriertes Mitglied |
@Spitze Bernd, wie wird in eurem Verein der Vorstand gewählt? Werden die einzelnen Posten direkt gewählt, also wer Vorsitzender, wer Stellvertreter, Schriftwart etc. wird, oder wird nur gewählt, wer im Vorstand sein soll, und die Posten verteilen die dann unter sich? Und wie ist die Regelung für Ersatz, kann der Restvorstand von sich aus nachbesetzen? Ein Auszug aus der Satzung wäre daher ganz gut, ohne kann man nur spekulieren. Wenn in der Satzung nichts dazu steht, gilt die BGB-Standardregelung: "Die Bestellung des Vorstands erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung" (§27 Abs. 1). Wenn sich die Mitgliedschaft im Vorstand nur aus der Tatsache ergab, dass er 2. Vorsitzender war, kann er dann nicht an der Mitgliederversammlung vorbei einen anderen Vorstandsposten antreten. | ||
| Roswitha Unregistrierter Gast |
Guten Morgen! Ich bin Schriftführerin in einem Kleingartenverein. Unser 1. Vorsitzender ist zurück getreten. Mir kommt es auf die richtige Formulierung der Einladung zur außerordentlichen Mitglieder-Versammlung an. Wir wollten als Tagesordnungspunkt nur die Nachwahl des 1. Vorsitzenden aufführen. Nun könnte es aber sein dass sich aus den Reihen des Vorstands jemand als 1. Vorsitzenden zur Verfügung stellt. Nun habe ich Sorge dass dessen Posten nicht neu besetzt werden kann weil wir nur zur Nachwahl eines 1. Vorsitzenden eingeladen haben. In diesem Forum wurde seinerzeit folgende Formulierung vorgeschlagen: Vorstandswahl nach Rücktritt des 1. Vorsitzenden Diese Formulierung würde doch alles abdecken, auch die sich daraus ergebenden Neuwahlen div. anderer Vorstandsmitglieder? Ich wäre dankbar für eine baldige Rückantwort. } | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Vorschlag: TOP 1,2,3,... Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführer, Feststellung der Beschlussfähigkeit [Formalia, können aus alten Einladungen übernommen werden] Bericht des Vorstands und Aussprache [hier kann ggf. ein vorheriger Konflikt erläutert und diskutiert werden] TOP X Nachwahlen zum Vorstand, ggf. Kassenprüfer Xa Wahl eines 1. Vorsitzenden Xb ggf. Wahl weiterer Vorstandsmitglieder, im Falle von durch TOP Xa oder diesem TOP entstandener Vakanzen Xc ggf. Wahl eines Kassenprüfers, im Falle einer durch TOP Xa oder Xb entstandenen Vakanz Verschiedenes | ||
| Roswitha Unregistrierter Gast |
Danke schön! | ||
| Dieter Pemsel Unregistrierter Gast |
Hallo, der 1.Vorsitzende unseres Vereines ist nach zwei Jahren aus persönlichen Gründen zurückgetreten.Er macht aber sein Amt bis zu neuwahlen weiter. Die Wahlperiode lt.Satzung beträgt 3 Jahre. Der Vorstand hat daraufhin, um rechtzeitig zu Reagieren eine Vorstandssitzung zum Thema einberufen,hier konnte bislang keiner gefunden werden der das Amt übernimmt oder sich zur Wahl stellt.Sollte sich aber kein neuer 1.Vors finden der sich zur Wahl stellt,bei der Jahreshauptversammlung und die damit Verbundene Wahl,was wird dann?Muß der alte 1.Vos.weiter machen oder nicht?Was wird mit dem verein wenn keiner den Mut hat den 1. Vors. zu übernehmen? Vielen Dank! | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Dieter Pemsel "Muß der alte 1.Vos.weiter machen oder nicht?" Grundsätzlich muss er dies nicht. "Was wird mit dem verein wenn keiner den Mut hat den 1. Vors. zu übernehmen?" Nach einiger Zeit muss man über eine Auflösung des Vereins nachdenken. Falls niemand 1. Vorsitzener sein will. Vielleicht gibt es die Bereitschaft nach einer Satzungsänderung Teil eines gleichberechtigten Vorstandes zu sein. | ||
| Bastel23 Unregistrierter Gast |
Hallo, in unserem Verein werden die 3 einzelvertretungsberechtigten Vorstandsposten einzeln gewählt und die Satzung besagt folgendes: "Der Vorstand wird auf der Mitgliederversammlung durch einfache Stimmenmehrheit auf unbestimmte Zeit gewählt. Er kann durch Neuwahl jederzeit abberufen werden. Die Neuwahl muß auf Antrag von einer einfachen Mehrheit der Mitglieder des Vereins oder bei Ausscheiden eines Vorstandsmitglied erfolgen." Die Vorsitzende möchte zurücktreten und nun herrscht Uneinigkeit, ob die Wahl auf unbestimmte Zeit weiterhin für die anderen 2 gilt und nur der Posten Nachgewählt werden muss oder ob eine Neuwahl des gesamten Vorstandes Notwendig ist} | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
Man braucht die gesamte Satzung und ggf. noch die Protokolle der Gründungsversammlung etc. um es auslegen zu können. Da hier aber vom Vorstand insgesamt und nicht vom einzelnen Vorstandsmitglied die Rede ist umfasst die Neuwahl m.E. den gesamten Vorstand. | ||
| Bastel23 Unregistrierter Gast |
Danke erstmal für die schnelle Antwort, das Problem ist, dass der Verein in der DDR gegründet wurde und außer der Satzung, die '93 wohl sehr kurz und einfach erstellt wurde, keine Dokumente vor 2000 vorhanden sind und auch keine der damaligen Mitglieder erreichbar sind (Es ist ein Studentenverein, deswegen ständiger Wechsel). Neben Einberufung der Mitgliederversammlung ist das alles zum Thema Vorstand: "§7 Der Vorstand 1. Der Vorstand besteht aus einem Geschäftsführer, einem Stellvertreter des Geschäftsführers und einem Buchführer. Jeder von ihnen ist stets einzelvertretungsberechtigt. 2. Die Aufgaben des Vorstandes sind Organisation der Veranstaltungen, Kontrolle über die Einhaltung der Satzung, Beschluß von Ausgaben, Buchführung und Vertretung gegenüber Behörden. 3. Die Vorstandsmitglieder müssen Mitglieder des Vereins sein. 4. Der Vorstand wird auf der Mitgliederversammlung durch einfache Stimmenmehrheit auf unbestimmte Zeit gewählt. Er kann durch Neuwahl jederzeit abberufen werden. Die Neuwahl muß auf Antrag von einer einfachen Mehrheit der Mitglieder des Vereins oder bei Ausscheiden eines Vorstandsmitglied erfolgen." Berufen wird sich auf folgenden Text: "Das Vorstandsamt wird auch dadurch beendet, dass der Vorstand bzw. einzelne Vorstandsmitglieder ihr Amt vor Ablauf der Amtszeit niederlegen. Diese persönliche Entscheidungsfreiheit, ob und wann es zurücktritt, kann keinem Vorstandmitglied genommen werden (§ 671 Abs. 1 und 2 BGB). Demzufolge wäre auch ein Mehrheitsbeschluss eines Vorstandes, der die Vorstandsmitglieder zwingt, geschlossen zurückzutreten, nicht für alle verbindlich. Diejenigen, die dagegen gestimmt haben, sind an diesen Beschluss nicht gebunden und sollten darauf bestehen, dass das protokollarisch festgehalten wird." Mit dem Argument, dass der letzte Satz in dem Satzungsabschnitt sich in sich selbst widerspricht und gegen das Gesetzt verstößt weil die restlichen Vorstände durch eine austretende Person zum Rücktritt gezwungen werden und nicht durch Antrag der Mehrheit, wie es der erste Teil des Satzes verlangt. Außerdem steht die Frage im Raum, ob der Vorstand dann mit Rücktritt eines Mitgliedes berechtigt ist, eine Mitgliederversammlung einzuberufen. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
Der Rücktritt führt nicht zum Verlust des Vorstandamtes für die anderen Mitglieder des Vorstandes. Diese verlieren ihr Vorstandsamt erst wenn ein neuer Vorstand gewählt wird. Deshalb können sie natürlich auch eine Mitgliederversammlung einberufen. Der zitierte Test "Das Vorstandsamt..." ist woraus? Sie werden nicht zum Rücktritt gezwungen sondern es wird eine Neuwahl ausgelöst. Deshalb ist es Verstoß gegen das Gesetz etc. nicht zu erkennen. Ich hätte die Satzung nicht so gestaltet. Finde aber die Auslegung recht naheliegend und sehe auch keine rechtlichen Probleme. Gerade in einen Verein mit viel ständigen Wechsel finde ich Wahl auf unbestimmte Zeit eher schwierig. Da würde ich eher einen Zeitraum definieren und dann beim Ausscheiden nur Ergänzungswahlen für den Vorstand durchführen. Aber dafür müsste man die Satzung ändern. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Erstmal ist so eine Daueramtszeit ein Alptraum, da würde ich mir einen Beitritt aufgrund dieses Demokratiedefizits schon sehr genau überlegen. Abs. 4 liest sich tatsächlich so, als gäbe es nur das Instrument der Gesamtneuwahl, getriggert u.a. durch einen einzelnen Rücktritt. Ihr solltet diese Satzung reparieren; Teil eines Kompromisspakets könnte sein, dass Ihr einer Einzelnachwahl bis zu einer Gesamterneuerungswahl nach Eintragung der Satzungsänderung zustimmt. Gesamterneuerungswahl spätestens im 25. Monat nach der vorherigen, dazwischen einzelne Nachwahlen. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Bei der Satzungsänderung sollte man explizit erwähnen das Ausscheiden von Vorstandsmitgliedern beim Erlöschen der Vorraussetzungen nach Abs. 3 automatisch geschieht. Ferner sollte der Rücktritt erwähnt sein. In Abs. 4 ist entscheidend, dass Satz 2 nicht mit mit "Seine Mitglieder können" beginnt, sondern mit "Er" (Der Vorstand als Gremium). Kombiniert mit Satz 3 Nach-Oder-Teil habt Ihr damit im Moment die individuell ausgelöste Gesamterneuerungswahl. | ||
| Bastel23 Unregistrierter Gast |
Vielen Dank, hoffentlich hilft eine Meinung von Außen, die Streitigkeiten zur Wahl beizulegen und dann mal gemeinsam an einer Verbesserung der Satzung zu arbeiten. Der zitierte Text "Das Vorstandsamt..." stammt übrigens von hier: http://www.lsb-berlin.net/nc/angebote/verbands-und-vereinsberatung/03-vorstand/beendigung-einer-vorstandsfunktion/print.html?print=1 wurde aber wohl auch auf anderen Seiten mit sehr ähnlichem Wortlaut gefunden. | ||
| Dine Unregistrierter Gast |
Hallo, wir sind ein gemeinnütziger eingetragener Musikverein. Jetzt hat zum 31.12.2015 ein Beiratsmitglied seine Mitgliedschaft gekündigt. Wie ist dieser Posten neu zu vergeben? Muss zwingend eine Neuwahl geschehen? Oder kann man von der letzten Wahl (März 2015) den Nächsten mit den meisten Stimmen ernennen wenn alle im Verein einverstanden sind? In unserer Satzung steht dass der Beirat von der Hauptversammlung für die Dauer von 4 Jahren zu wählen ist. Müssen wir dann gänzlich Vorstand und Beirat neu wählen? Vielen Dank im voraus | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Ein Nachrücken aus alten Wahlergebnissen dürfte nur bei entsprechender Satzungsregelung möglich sein. Eine Nachwahl sollte zwar besser in der Satzung verankert sein, ist aber bei einer nicht-variablen Beiratsstärke absolut legitim. Ist die Zahl der Beiräte von der Satzung auf z.B. 6-9 festgelegt und wurde bei der letzten Wahl auf 8 konkretisiert, sollte die Mitgliederversammlung abstimmen, ob sie die Zahl von 8 beibehält (und damit eine Wahl zur Vervollständigung auslöst) oder ob sie ihren Beschluss über die Beiratsstärke an das geschrumpfte Gremium (7) anpasst. Eine Aufstockung auf 9 kann theoretisch natürlich dann auch beantragt werden, eine Verringerung auf 6 kann nur per Vorratsbeschluss für den Fall eines weiteren Ausscheidens beschlossen werden. Eine Koppelung der Amtszeiten von Beirat und Vorstand existiert nur, wenn in der Satzung so verankert. Das würde bedeuten, dass das eine Gremium durch den eigenen Rücktritt das andere stürzen könnte - das müsste bewusst so vorgesehen werden, kann nicht abgeleitet werden. Ein freiwilliger Rücktritt des anderen Gremiums, um die Wahltermine zu harmonisieren, ist natürlich möglich. | ||
| Dine Unregistrierter Gast |
Dankeschön für die schnelle Antwort. Also in unserer Satzung steht dass immer 3 Beiratsmitglieder für die Dauer von 4 Jahren gewählt werden. Da wir erst März 2015 den Vorstand und Beirat gewählt hatten, dürfen wir dann jetzt auf Grund Mitgliedsaustritts eine "Nachwahl des einen Beiratsposten" durchführen? Als Tagungspunkt auf der Einladung zur Hauptversammlung würde ich das auch so benennen. Ist das so okay? | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Liebe Mitglieder, nach dem [Rücktritt von N.N. aus dem Beirat und anschließendem Vereinsaustritt // Austritt von N.N. aus dem Verein, mit dem auch seine Arbeit im Beirat endet] müssen wir in unserer kommenden Hauptversammlung ein Mitglied nachwählen, damit der Beirat wieder satzungsgemäß aus drei Personen besteht. Die bisherigen Beiratsmitglieder und das neuzuwählende amtieren bis zur turnusgemäßen Gesamterneuerungswahl des Beirats im März 2019. [...] Tagesordnung [...] TOP XX Nachwahl eines [Beiratsmitglieds // Mitglieds des Beirats] [...] _____ Die genaue Bezeichnung des TOP würde ich davon abhängig machen, ob die Satzung eine Bezeichnung "Beiratsmitglieder" o.ä. verwendet. Eine Satzung ist öfters ein gutes Wörterbuch, wenn man eine Tagesordnung schreibt bzw. erklärende Sätze für die Einladung, die dazu dienen, die TOP kurz zu halten ... | ||
| Dine Unregistrierter Gast |
Danke für die Hilfe. |
