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 Good Entity Unregistrierter Gast |
Unterstütze Lars Tietjen. So wird es doch auch in der Praxis gehandhabt. "...Ich mach aber nicht den Ersten Vorsitzenden, wenn meine Exfrau wieder Kassenwart wird ..." Folgendes kann nämlich genau nicht passieren: weil man ja so die Mitgliederversammlung so lange wählen lassen könnte, bis es einem paßt. - Hat die Mitgliederversammlung nämlich jemanden in den Vorstand gewählt, der einem nicht passt (zB die Exfrau), dann hat man ja seine eigene Wahl abgelehnt und ist draußen. Da wird dann nicht nochmal ein passenderer Kandidat für den Kassenwart gewählt. Die Exfrau ist drin (so diese annimmt) und es wird nun ein Ersatz für den Ersten Vorsitzenden gewählt. Weg ist weg. | ||
| Ludger Unregistrierter Gast |
Vielen Dank schon mal bis hier hin. Ihc schildere das einmal an einem Beispiel aus der Praxis. Herr Meier wurde zum 1. Vorsitzenden gewählt. Herr Meier nahm die Wahl unter Vorbehalt an. Herr Müller wurde zum zweiten Vorsitzenden gewählt, und nahm die Wahl an. Daraufhin trat Herr Meier zurück. Da kein neuer 1.Vorsitzender da war (keiner da war der bereit war, diesen Amt zu übernehmen), daher trat auch Herr Meier zurück.Meines Erachens hätte danach Herr Müller nicht wieder kandidiere dürfen bzw gewählt werden dürfen. Sehe ich das richtig? Beste Grüße | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Ich vermute, die letzten beiden Erwähnungen von Meier und Müller müssen genau ausgetauscht werden? Ferner: Herr Meier (bei seiner ersten Erwähnung) trat nicht zurück, sondern (bei genauer Betrachtung) nahm seine Wahl nicht an. Es wäre dann imho schon möglich, nun Herrn Müller zum 1. statt wie vorher vorgesehen zum 2. Vorsitzenden zu wählen. Was sollte dagegen sprechen? Allerdings passt dann sicherlich rein praktisch/menschlich nicht Herr Meier als 2. Vorsitzender dazu. Kandidieren dürfte Herr Meier aber wohl schon für diesen Posten. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
Nach einen Rücktritt darf man erneut für das Amt kandidieren. Bei der Nicht-Annahme eines Amtes während der Versamlung -mit sofortiger erneuter Wahl- würde ich mich zwar etwas schwerer damit tun eine erneute Kandidatur für die gleiche Position zu ermöglichen, aber rechtlich wäre es m.E. nicht ausgeschlossen und ist zu akzeptieren. | ||
| fidelius Unregistrierter Gast |
Wenn nach Ablauf einer Amtsperiode ein neuer Vorstand zu wählen ist, muss der bisherige Vorstand nach Entlastung durch die Mitgliederversamnmlung dann seinen Rücktritt vor der neuen Wahl erklären? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@fidelius Nein. Es wird einfach der neue Vorstand gewählt. | ||
| fidelius Unregistrierter Gast |
Hallo Lars Tietjen, vielen Dank für die schnelle Hilfe!!! | ||
| derdrossel Unregistrierter Gast |
Hallo, darf ein Vereinsvorsitzender nach erklärtem Rücktritt eine Aquise betreiben für den favorisierten potentiellen Nachfolger? Zeitgleich wirbt er bei den ihm gesonnenen Mitgliedern um Zustimmung zu seiner Vorabauswahl. Ohne Rechtswissen und nur mit meinem vermeintlich gesundem Menschenverstand beurteilt ist ein solches Vorgehen nicht zulässig, weil ich diese Art von Meinungsildung als Beeinflussung einer freien Wählerentscheidung werte. Danke für kompetente Hilfe im voraus!} | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@derdrossel Für einen bestimmten Kadidaten Werbung zu machen ist zulässig. Stimmenkauf oder bestimmte Manipulationen wären unzulässig. Es ist keine unzulässige Beeinflussung wenn ich z.B. für den Kandidaten A Werbung mache. | ||
| derdrossel Unregistrierter Gast |
Hallo Herr Tietjen, welche Art von Manipulation haben Sie im Sinn? Ist eine telefonische Meinungsbeeinflussung (Gerüchte zu streuen, falsche Angaben zu Meinungsäußerungen Einzelner Dritten gegenüber zu machen...)eine solche Manipulation? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@derdrossel Eine Meinungsbeeinflussung alleine reicht nicht. Es müsste m.E. ein belegbares sittenwidriges Verhalten sein welches mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ergebnis geändert hat. Daneben stellt sich dann noch die Frage wer sich das Verhalten des früheren Vorstanden anrechnen lassen muss. M.E. werden Gerichte hier einen recht hohen Anspruch an den Beleg und die tatsächliche Beeinflussung anlegen. In der weniger Kommentraliteratur werden z.B. Wahlabsprachen mit dem Ziel den Verein einseitig im eigenen Interesse auszunutzen als sittenwidrig angesehen. Dies würde dann einen Wahleinspruch begründen. [Sauter/Schweyer/Waldner; Der eingetragene Verein, 2006; RN 201] | ||
| Bernd Unregistrierter Gast |
Hallo Herr Tietjen, ich hab mal folgende Frage: Gibt es einen gesetzlichen Rechtsanspruch in einem eingetragenen Verein auf geheime Wahlen, die Personen bezogen sind? Danke für die Antwort. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Bernd Nein. Das Wahlverfahren ist in der Satzung oder ggf. durch die Versammlung festzulegen. Rechtliche Vorgaben gibt es nur wenige. Wenn die Satzung keine Regelung trifft ist das Wahlverfahren durch die Versammlung festzulegen. Es gibt dann kein Minderheitenrecht auf geheime Abstimmung. | ||
| Norbert Krüger Unregistrierter Gast |
Guten Tag zusammen ! Unser Verein besteht aus ordentlichen, jugendlichen und Ehrenmitgliedern. Als ordentliche gelten Erwachsene ab 18. Zur Jugend zählen alle bis zum vollendeten 18 ten Lebensjahr. Unsere Geschäftsordnung besagt, dass Familienmitgliedschaften bei Wahlen zwei Stimmen haben sofern sie anwesend sind. Es geht um eine Familienmitgliedschaft und deren Kinder. Bei der Jahreshauptversammlung wurden 2 Stimmen der Eltern in Anspruch genommen. Ein anwesender Sohn hat auch mitgestimmt. Der Sohn ist inzwischen 21 Jahre und wohl versehentlich nicht als Einzelmitglied umgemeldet worden. Nun ist er in den Vorstand gewählt worden. Durfte er überhaupt mitstimmen? War er überhaupt noch Vereinsmitglied? War diese Wahl gültig? Wenn nicht, rücken andere Kandidaten automatisch nach? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Norbert Krüger Leider kann man die Frage ohne Kenntnis der exakten Formulierungen in Satzung und Geschäftsordnung nicht beantworten. Daneben kommt es bei fehlender Regelung in der Satzung ggf. noch auf die übliche Praxis im Umgang mit Mitgliedern die das 18. Lebensjahr vollenden an. Wichtig ist insbesondere wie die Familienmitgliedschaft ausgestaltet ist. D.h. deckt sie eindeutig nur Eltern und minderjährige Kinder ab oder ggf. auch erwachsende Kinder? Daneben die Regelung zur Vorstandwahl und insgesamt die Regelungen zur Mitgliedschaft und zum aktiven und passiven Wahlrecht. (Z.B. ist aus Sicht des BGB eine Vorstandsfunktion gar nicht an die Mitgliedschaft gekoppelt.) Da es vermutlich keine Regelung gibt, dass die Mitgliedschaft jugendlicher Mitglieder automatisch beim Erreichen des 18. Lebensjahres endet ist es vermutlich recht gut vertretbar davon auszugehen, dass er Mitglied ist. „Wenn nicht, rücken andere Kandidaten automatisch nach?“ Im Regelfall nicht. Eventuell bei einer Listenwahl bei der mehrere Beisitzer zusammen gewählt wurden. Aber auch dann m.E. nur bei entsprechender Regelung in der Satzung. Es ist eher davon auszugehen, dass dann eine Neuwahl der Funktion nötig wäre. | ||
| Sharon Unregistrierter Gast |
Guten Tag In unserem Verein stehen in kürze Neuwahlen an. Durch die Blume habe ich erfahren, dass der 1. Vorsitzende sich seine 5 Leute schon heraus gesucht hat und sich incl. dieser 5 selbstgewählten vorstellen will, bzw. Sich nur so wählen lassen will und auch im Grunde nichts anderes zulassen möchte. Ich selbst und viele Mitgliedermöchten aber mindestens 3 aus diesem Packet deal gar nicht im Vorstand wissen. Was kann man in diesem Fall tun? Noch steht in der Vereinssatzung das einzelnd gewählt wird. Vielen Dank | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Sharon Solange keine Satzungänderung kommt die eine Bockwahl erlaubt erfolgt die Wahl der Positionen nach der jetzt gültigen Regelung. Allerdings kann der 1. Vorsitzende ggf. zurücktreten oder die Wahl nicht annehmen wenn sein Wunschvorstand nicht zustande kommt. Das bedeutet, dass man sich überlegen muss, ob man in dem Fall schaffen würde einen handlungsfähigen Vorstand hinzubekommen. Man muss auch immer überlegen ob es lohnt den Konflikt auszutragen und ggf. den Verein damit in eine schwierige Lage zu bringen. Andererseits ist auch zu überlegen was man sich vom Vorsitzenden gefallen lässt. | ||
| Demokrat Unregistrierter Gast |
Was ist denn, wenn wir zwar den ersten vorsitzenden wollen, aber seine Mannschaft nicht. er ist doch dann gewählt und aus meiner sicht wäre es ein Verstoß gegen Treu und Glauben in euinem demokratisch verfassten Verein den Vorsitz niederzulegen, nur weil einem die anderen Vorstandsmitglieder, die auch demokratisch gewählt wurden, nicht passen. Es ist aus meiner Sicht die Pflicht aus einer Wahl, das Amt dann auch auszuführen. Wer das nicht will, soll sich garnicht erst zur Wahl stellen. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Demokrat Nun ob er die Wahl schon angenommen hat hängt vom Verlauf einer solchen Versammlung ab. Wenn er geschickt ist lässt er die Annahme der Wahl schweben. Treu und Glaube darf man nicht überziehen. Ich würde aber sowieso keinen Verstoß gegen Treu und Glaube sehen. Insbesondere nicht wenn er vorher ankündigt nur mit bestimmten Personen im Vorstand arbeiten zu wollen. Beim Rücktritt ist im Kern nur der Rücktritt zur Unzeit ausgeschlossen. Wenn noch auf der JHV ein neues Wahlgang zum Vorsitz möglich wäre könnte man nicht von Unzeit sprechen. Ansonsten käme es darauf an ob der Verein ohne 1. Vorsitzenden noch handlungsfähig ist. | ||
| theo Unregistrierter Gast |
Müssen alle Funktionen die in der Satzung aufgeführt werden gewählt werden. Satzung enthält keine Mindeszahl. Ist der Vorstand trotzdem funktionfähig wenn sich z.B kein Kanditat für den Gerätewart findet. |
