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Gehört Nichtwählen zum Wahlrecht?

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Laudano
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juli 2015 - 12:12 Uhr:   

Hallo und guten Tag,

ich "streite" gerade mit einem Bekannten darüber, ob ich aufgrund des geltenden Wahlrechts mein Recht zu wählen auch dann ausgeübt habe, wenn ich nicht zur Wahl gehe. Wer kann helfen?
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juli 2015 - 13:02 Uhr:   

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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juli 2015 - 15:20 Uhr:   

Sehe das wie Ratinger Linke.

Das ist keine Frage zum Wahlrecht oder überhaupt zum rechtlichen Bereich, sondern eher zur deutschen Sprache. Eine sehr ähnliche Situation entsteht, wenn man eine Freikarte für ein Bundesligaspiel geschenkt bekommt und mithin das "Recht" erhält, dort kostenlos hinzugehen und das Spiel zu sehen und gegebenenfalls zu genießen.

Geht man nicht hin, weil man Fußball doof und uninteressant findet, hat man dann dieses Recht hinzugehen ausgeübt? Man hat ja auch eine Art Entscheidung getroffen? Klingt abstrakt. Man würde wohl üblicherweise davon sprechen, "die Eintrittskarte hätte man verfallen lassen". Das würde meines Erachtens auch auf den Fall des Wahlrechts besser passen, zumal man auch dort die Wahl oder die zur Wahl stehenden doof oder uninteressant gefunden hat. Man hat also seine Stimme verfallen lassen. Klingt doch auch okay.

Nicht alles was hinkt ist auch ein Vergleich, sonst könnte man sich auch noch mit der Alternative beschäftigen, die Eintrittskarte bei ebay zu verticken ...
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juli 2015 - 15:39 Uhr:   

Nichtwähler sind natürlich Teil der Wahlstatistik, sie werden dort angegeben. Aber gleichzeitig verzichten sie auf die Möglichkeit, Einfluss auf die Sitzverteilung zu nehmen ... es ist halt eine Definitionsfrage.

Vielleicht könnte man diesen so auflösen: Nichtwähler mit Botschaft üben ein Wahlrecht aus, andere nicht. Indikator könnte folgende Frage sein: angenommen Du ziehst um, und durch ein Panne im Einwohneramt wird Deine Anmeldung nicht korrekt verarbeitet und Du stehst nicht in den Wählerlisten - würdest Du dem aufwendig widersprechen, um anschließend als Nichtwähler im Ergebnis aufzutauchen?
Ich glaube vielfach lautet die Antwort NEIN, und dann kann man auch nicht Ausübung des Wahlrechts reden.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juli 2015 - 15:52 Uhr:   

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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Juli 2015 - 22:38 Uhr:   

Ich würde das ähnlich wie Ratinger Linke und Good Entity sehen: Es handelt sich eher um eine semantische Frage handelt. "Das Wahlrecht ausüben" oder "von seinem Wahlrecht Gebrauch machen" wird üblicherweise als Teilnahme an der Wahl, also als "zur Wahl gehen" verstanden. Von daher übt der Nichtwähler sein Wahlrecht gerade nicht aus.

Eine ganz andere Frage ist die, ob es ein Recht auf Nichtwahl geben soll oder ob statt dessen eine Wahlpflicht herrschen sollte. Da bin ich ganz klar der Meinung, daß es jedem freistehen sollte, ob er zur Wahl geht oder nicht. Deshalb würde ich eine Wahlpflicht auch ganz klar ablehnen.

Es kann ganz unterschiedliche Gründe geben, warum jemand nicht zur Wahl geht. Nichtwahl kann auf fehlendem Interesse an Politik oder auch auf religiösen Überzeugungen (Zeugen Jehovas) beruhen oder darauf, daß "die Politiker sowieso alle Verbrecher sind". Schlußendlich sind alle diese Gründe zu akzeptieren, auch dann wenn jemand sagt, daß er nicht wähle, weil er eh keine Ahnung von Politik habe und sich auch nicht dafür interessiere.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Juli 2015 - 23:43 Uhr:   

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Chrisi
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 06. Oktober 2015 - 18:41 Uhr:   

Das Nichtwählen gehört zum Wahlrecht! Es ist durch den Grundsatz der Wahlfreiheit abgedeckt. Das bedeutet, dass ein Wahlberechtigter ohne Zwang ohne und sonstige unzulässige Beeinflussung ausüben können. Im Falle einer Wahlpflicht wäre das keine Ausübung des Wahlrechts ohne Zwang mehr und würde gegen die Wahlfreiheit verstoßen.

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