| Autor | Beitrag | ||
 Karl Fuchs Registriertes Mitglied |
Hallo Lars, ich bedanke mich für die schnelle Info | ||
| Katja Unregistrierter Gast |
Hallo! Wir sind der Trägerverein eines Kindergartens. Bei der vorletzten GV habe ich mich nach mehreren Jahren in anderen Ämtern des Vereins notgedrungen als Vorstand wählen lassen und schon damals angekündigt, bei der GV 2012 zurückzutreten. Nun hat auch die 2. Vorsitzende ihren Rücktritt angekündigt, bei der Vertretung nach aussen muss immer der 1. Oder 2. Vorsitzende dabei sein. ausser uns gibt es natürlich noch 2 kassiere, 1 Schriftführer und 1 beisitzer. Nun meine Frage: wann in der GV trete ich zurück und was passiert, wenn sich keine neuen Vorstände finden? danke | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Katja Geht es um einen Rücktritt oder darum nicht erneut zu kandidieren? Wenn es um einen Rücktritt geht besteht das Problem, dass der Rücktritt ggf. zur Unzeit stattfindet, wenn dadurch 1. und 2. Vorsitzende fehlen (und diese für die Außenvertretung erforderlich sind). Allerdings hast Du vor der 2. Vorsitzenden Deinen Rücktritt erklärt. Wenn es um einen Rücktritt geht würde ich den Rücktritt mit Wirkung zur GV erklären. Vorher ist ggf. rechtlicher Rat zu suchen um es richtig auszugestalten und damit möglichen Schadensersatz wegen Rücktritt zur Unzeit zu vemeiden. (Wenn es bereits bei der letzten GV angekündigt war dürfte der Rücktritt grundsätzlich zulässig sein.) Wenn es darum geht nicht wieder zu kandidieren ist keine weitere Erklärung erforderlich. Was die Folgen sind wenn sich kein neuer Vorstand findet hängt u.a. von der Satzung ab. Ggf. wird darin geregelt, dass der alte Vorstand im Amt bleibt (dies greift allerdings in der Regel nicht bei Rücktritt). Wenn sich kein Vorstand findet ist der Verein aufzulösen. | ||
| Katja Unregistrierter Gast |
Hallo Lars! In der Satzung ist geregelt, dass der alte Vorstand nach Ablauf der Wahlperiode so lange im Amt bleibt, bis Neuwahlen stattgefunden haben. Wenn sich da dann niemand findet also bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag... Folglich bleibt doch eigentlich nur ein Rücktritt, oder? Wer kann denn in unserem Fall (1. und 2. weg) einen Notvorstand anfordern? Nochmal DANKE! | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Katja Einschlägig für die Bestellung eines Notvorstandes ist § 29 BGB. Voraussetzungen für die Bestellung eines Notvorstandes wären: 1. Fehlen erforderlicher Vorstandsmitglieder. 2. Dringender Fall. 3. Antrag eines Beteiligten. 1. Wäre nach dem Rücktritt der 1. und 2. Vorsitzende gegeben. 2. Kommt darauf an. Aus dem bisher dargelegten wäre die Dringlichkeit nicht gegeben. Hängt davon ab was der Trägerverein im Tagesgeschäft macht. Der Restvorstand könnte ja zu einer Neuwahl einladen. Nur wenn weiteres handeln nötig ist wäre ein dringender Fall ggf. gegeben. 3. Beteiligte sind alle Vereinsmitglieder und Dritte die von der fehlenden Handlungsfähigkeit des Vereins in ihren Rechten berührt werden. Zuständig ist das entsprechende Registergericht. Wenn man freundlich fragt bekommt man dort ggf. auch Hinweise was man machen kann. Der Notvorstand kann aber nur für eine Übergangszeit agieren. Entweder bis zur Wahl eines Vorstandes oder er muss ggf. den Verein auflösen. Die Auflösung eines Trägervereins ist ein schwieriges Feld und man sollte sich bezüglich dessen ggf. beraten lassen. Wenn sich kein Notvorstand aus dem Verein findet bedeutet der Notvorstand ggf. Kosten für den Verein. Ich habe Zweifel ob ein Notvorstand die Lösung für den Verein ist. | ||
| Katja Unregistrierter Gast |
Hallo Lars! Nochmals "Danke"... Vielleicht zeichnet sich doch langsam eine Lösung unseres Problems ab, fraglich nur, ob das so machbar ist: ich als 1. Vorsitzende trete zurück, per Satzungsänderung machen wir die verbleibenden Vorstandsmitglieder "gleichberechtigt" - es gäbe dann also z.b. einfach eine Vorsitzende, 2 Kassierer, 1 Schriftführer und z.b. einen Beisitzer, die alle beim Notar / Registergericht eingetragen werden und somit ja auch alle gleichermassen haften - ist sowas machbar? Katja | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Katja In der Ausgestaltung des Vostandes ist der Verein recht frei. Die beschriebene Lösung ist grundsätzlich möglich. Die Frage der Haftung ist allerdings vielschichtig. Bei konkreter Schuld (z.B. grobe Fahrlässigkeit) haftet das entsprechende Vorstandsmitglied. In vielen Bereichen haftet in der Regel der Verein als juristische Person. | ||
| NUR FRAGE Unregistrierter Gast |
Hallo, habe mal ein Paar Fragen. wir sind ein eingetragener Verein, hatten jetzt unsere Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ( alle zwei Jahre) Schatzmeister und Kassenprüfer waren nicht anwesend, es konnte ja auch keine Entlastung des Vorstadnes bzw. Schatzmeisters stattfinden, da niemand eine genaue Ahnung über die Kasse hat. Der Schatmeister hat auch die Beiträge des Jahres 2011 und 2012 noch nicht abgebucht. Kann man dann trotdem neu wählen? Der Schatzmeister sollte auf Grund seines nicht Interesse neu gewählt werden. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@NUR FRAGE Ja, die Wahlen können trotzdem stattfinden. Ein Problem würde auftreten wenn das Wahlrecht (laut Satzung) an die Bezahlung des Beitrages gebunden ist. Von einer Entlastung des Vorstandes sollte bis zur Klärung der Finanzfragen abgesehen werden. Dies schließt aber nicht aus, dass nicht entlastete Vorstandsmitglieder erneut gewählt werden können. | ||
| Jean Unregistrierter Gast |
Hallo,wir sind ein Gartenverein und haben nächstes Jahr wieder Vorstandswahlen.Da es mehrer Anwäerter auf den 1 Vorsitz gibt habe ich folgende Frage:Gibt es ein Ausschlußverfahren wie bei der Bundespräsidenten Wahl, oder werden die Stimmen von jeden gezählt und der die meisten Stimmen hat ist dann 1 Vorsitzende.Recht Vielen Dank. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Jean Kommt auf die Satzung an. Wenn die Satzung keine Regelung trifft ist eine Mehrheit der abgegenen Stimmen erforderlich. (Andere Regelungen sind möglich.) Dies bedeutet, dass wenn z.B. drei Personen kandidieren die gewählte Person mehr Stimmen als die beiden anderen zusammen haben muss. Enthalten bleiben dabei unberücksichtigt. (Die Bundespräsidentenwahl ist kein Ausschlußverfahren. Es sind aber im 1. und 2. Wahlgang die absolute Mehrheit der Mitglieder der Bundespräsidentenwahl erforderlich.) | ||
| Karoline Unregistrierter Gast |
Hallo, ich wurde gestern ohne meine Anwesenheit und ohne Angaben von GrÜnden als Ehrenamtliche Trainerin einer Kindertanzgruppe entlassen. Wie schaut es mit meiner Choreographie aus,darf ich alle weiteren Öffentl. Aufführungen meiner Idden und Choreo verbieten lassen? Ich möchte nicht,dass dieser Verein sich jetzt mit meinen Ideen noch berreichert! Vielen Dank | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Karoline Deine Problematik hat mit dem Wahlrecht oder Vereinsrecht praktisch nichts zu tun, sondern berührt Fragen des Schutzes geistigen Eigentums, also zum Beispiel das Gebiet des Urheberrechts. Ob da überhaupt in Deinem Fall Rechte bestehen, kann Dir niemand ohne detaillierte Befassung mit Deinem Fall sagen, schon gar nicht in irgendwelchen Foren wie hier. Da müsstest Du Dich an einen Patentanwalt oder auf das Gebiet des geistigen Eigentums spezialisierten Rechtsanwalt wenden. Ob sich der finanzielle Aufwand lohnt bei ehrenamtlich ausgeübten Tätigkeiten musst Du entscheiden. | ||
| ruth1955 Unregistrierter Gast |
hallo, ich hoffe, hier geht noch was. Der letzte Eintrag ist ja wohl schon lange her. Problem: Wir sind ein großer Gartenverein, haben seit einem Jahr einen neuen 1. Vorsitzenden, der sich überhaupt nicht an Regeln hält,d.h. zu groß gebaut, sollte bis Oktober 2012 auf 24m² zurückbauen, was bis jetzt nicht erfolgte. Der Stadtverband ist zwar informiert, aber wir merken eine Befangenheit des Stadtverbandes, da private Kontakte bestehen.Der Stand jetzt nach einem Jahr ist folgender: Wir, die anderen Mitglieder beschweren sich, weisen ihn darauf hin, daß er zurückbauen muß.Die Folge davon ist, er hat den 2. Vorsitzenden ohne klare Angabe von Gründen BEURLAUBT, seines Postens enthoben.Darüber hinaus hat er an sämtlichen Stellen in unserer Kleingartenanlage Flugblätter aufgehangen, in denen er den Gartenfreunden mitteilt, daß der 2. Vorsitzende mit sofortiger Wirkung beurlaubt wird. Zudem erteilte er ihm Hausverbot für das Vereinshaus. Ich muß dabei sagen, daß wir in 3 Wochen komplette Neuwahlen haben und auch diesen Alleingang nicht mehr nachvollziehen kann. Auch die Schriftfühererin ist ihres Amtes mit sofortiger Wirkung enthoben worden. Keiner der Mitglieder bzw. auch keiner im Vorstand wußte etwas von dieser Aktion.Was nun?? für eventuelle Antwort sag ich schon mal Danke Liebe Grüße von Ruth | ||
| Christian Haake Registriertes Mitglied |
Hallo ruth, was heißt denn beurlaubt? Sind die Stellen des 2. Vorsitzenden und Schriftführerin bezahlte Stellen, von denen der 1. Vors. Vorgesetzter ist? Oder sind das nur die gewählten Positionen im Vorstand? Falls letzteres frage ich mich, auf welcher Basis der 1. Vors. das Recht haben soll, jemanden beurlauben oder des Amtes entheben zu können. Steht dazu irgendwas in der Satzung? Ansonsten kann so etwas nämlich nur die Mitgliederversammlung machen (aus BGB, Versammlung beschließt Besetzung des Vorstandes). Im Übrigen wäre vielleicht zu überlegen, dem 1. Vors. aufgrund des noch nicht erfolgten Rückbaus die Entlastung zu verweigern, je nachdem was für Auswirkungen das auf den Verein haben kann, Haftung oder so. Auch das Thema Hausverbot würde ich im Vorstand oder der Versammlung zum Thema machen. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Wenn die Satzung nicht explizit eine Beurlaubung von Vorstandsmitgliedern durch den 1. Vorsitzenden vorsieht, ist eine solche "Beurlaubung" absolut nichtig und unwirksam! Dann würde er gewählte Vorstandsmitglieder unrechtmäßig in ihrer Vorstandsarbeit behindern! | ||
| Akutes Problem Unregistrierter Gast |
Hallo! Der erste Vorsitzende unseres Vereins ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Es sind noch Schriftführung und Rechnungsfürhung als Posten besetzt. Laut Satzung müssen wir auf der nächsten Mitglieder-Versammlung einen Nachfolger bestimmen. Gibt es gesetzlich andere Fristen, die eingehalten werden müssen? Laut ehemaligem Vorsitzenden müssten wir innerhalb von 2 Wochen eine Neuwahl anstreben. Hierzu kann ich aber im Internet keinerlei Angaben finden. Vielen Dank für Antworten! | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
Kommt auf die Satzung an und darauf ob der Verein/Vorstand auch ohne 1. Vorsitzenden handlungsfähig ist. Eine Frist von 2 Wochen ergibt sich nicht aus den gesetzlichen Vorgaben und könnte nur aus der Satzung folgen. | ||
| Akutes Problem Unregistrierter Gast |
@Lars Tietjen: Vielen Dank für die Antwort! Laut Vereinsregister sind wir zu zweit gerichtlich und außergerichtlich handlungsfähig, und in der Satzung ist die Neuwahl lediglich auf der nächsten Mitgliederversammlung durchzuführen. Dann ist ja alles gut! Gruß | ||
| Kerler Georg Unregistrierter Gast |
Hallo zusammen Also wir sind ein eingetragener Verein als Interessengemeinschaft (Freizeitgrundstücke). Wir haben unser Grundstück letztes Jahr da erworben und wurden erst mal fast gezwungen da einen Mitgliedsbeitrag zu leisten . Da das so in der Satzung steht .... . Da man sich überall erst bisschen einleben muss , hat es eine Weile gedauert bis wir ein paar Bekannte und Mitgartler gefunden haben. Wie wir dann erfahren haben , sind schon seit Jahren keine Mitgliederversammlungen mehr abgehalten worden , der 1. Vorstand ist tel nie zu erreichen und auch der 2 . Vorstand hat ihn deswegen schon x - mal angeschrieben . Wie wir sicher wissen sind letztes Jahr die Kassenprüferin und deren Stellvertreter ausgeschieden . Desweiteren hat sich der erste Vorstand mit mehreren Mitgliedern ,teilweise gerichtlich ,angelegt und verloren ..Das zahlt die Gemeinschaft . Jetzt zu meiner eigentlichen Frage .... Wie kann man eventl auch ohne 1 Vorstand eine Mitgliederversammlung einberufen und kann man da diesen recht streitbaren Vorstand abwählen . Desweiteren sin dja einige Posten neu zu besetzen . mfg Kerler Georg |
