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 Michael (Unregistrierter Gast) |
Hallo ich habe eine Frage. Vielleicht ist jemand hier in der Lage mit Quellen zu nennen wo ich eine Antwort finden kann bzw. hier eine Antwort zu veröffentlichen.: Mein Frage: Ist ein Vereinsmitglied (in einem e.V.), dass nicht auf einer Versammlung zugegen ist und keine schriftliche Einverständniserklärung abgegeben hat bzw. keine Einverständniserklärung vorliegt, wählbar, für den Posten eines Deligierten zur Mitgliedervesammlung? In der Satzung in zu diesem Fall nichts erwähnt. Dieser Verein ist so groß, dass in Wahlkreisen Deligierte für die Mitgliederversammlungen gewählt werden. Vielen Dank für eure Hilfe. MfG Michael | ||
| Philipp Waelchli (Unregistrierter Gast) |
Es gibt dazu nirgends eine zwingende Vorschrift, solche Einzelheiten sollte die Satzung oder ggf. ein Regulativ (Reglement, Wahlordnung, ...) ordnen. Grundsätzlich sind innerhalb eines Vereins alle Mitglieder zu allen Organen und Funktionen wählbar. Wenn nichts durch die Satzung anders geordnet ist, haben alle gleiche Rechte und Pflichten. Somit können auch abwesende Mitglieder gewählt werden, grundsätzlich braucht es dazu auch nicht deren vorgängiges Einverständnis. Eine andere Frage ist, ob im Einzelfall ein so gewähltes Mitglied die betreffende Aufgabe auch tatsächlich (gegen seinen Willen) übernehmen muss. Wenn ein triftiger Hinderungsgrund besteht, der die tatsächliche Übernahme der betreffenden Aufgabe ausschliesst, z. B. Krankheit, ist in der Regel davon auszugehen, dass eine entsprechende Verpflichtung nicht bestehen kann. Ggf. müsste dann eine Ersatzwahl vorgenommen werden. Liegt kein objektiver Hinderungsgrund vor und handelt es sich um eine Aufgabe, die keine besonders hohen Ansprüche etwa an die aufzuwendende Zeit erfordert, so kann durchaus im Rahmen der Pflichten als Mitglied des betreffenden Vereins auch eine Verpflichtung entstehen, die bestimmte Aufgabe tatsächlich zu übernehmen. In diesem Sinne dürfte eine Aufgabe im Vorstand, die mit erheblichem zeitlichem Aufwand und persönlichem Einsatz verbunden wäre, kritischer zu beurteilen sein: Eine Verpflichtung darauf wäre wohl in vielen Fällen heikel. Anders dürfte es bei Aufgaben, die bloss wenig abverlangen, namentlich bei vorübergehenden oder eher zeremoniellen Aufgaben, aussehen: Bei solchen ist eher anzunehmen, dass eine rechtlich durchsetzbare Verpflichtung besteht, diese auch tatsächlich zu übernehmen und zu erfüllen. Ein klassisches Beispiel wäre etwa die Aufgabe, auf einer Versammlung als Stimmenzähler zu wirken. Als Delegierter auf einer nur gelegentlich stattfindenden Versammlung zu wirken, evtl. sogar nur an einer einzigen, bestimmten, dürfte, besondere Umstände ausgeschlossen, wohl eher in die Kategorie der wenig belastenden Aufgaben fallen, für die eine solche Verpflichtung tatsächlich geltend gemacht werden könnte. Ob dies auch sinnvoll sei, bleibe dahin gestellt: Das Recht handelt von Rechten und Pflichten und nicht von Sinn oder Unsinn, Wünschbarem oder dergleichen Kategorien. Allgemein verpflichten sich Personen durch den Beitritt zu einem Verein auf dessen Zweck. Der in der Satzung festgelegte Zweck bestimmt nicht nur die Identität des Vereins, sondern setzt diesem auch Ziele und Grenzen. So kann z. B. ein Bienenzüchterverein nicht ohne weiteres noch Sportschiessen organisieren, denn dies ist gewiss nicht durch seinen Zweck gedeckt. Entsprechende Beschlüsse können als dem Zweck widersprechend angefochten und nichtig erklärt werden. Umgekehrt kann dieser Verein aber auch nicht einfach nichts tun, sondern er ist verpflichtet, seinem Zweck auch nachzuleben. Diese Verpflichtung betrifft auch die einzelnen Mitglieder: Diese müssen zum Erreichen des Vereinszwecks gemeinsame Beiträge leisten; Beiträge können dabei durchaus nicht nur in Geldzahlungen bestehen, sondern vor allem auch in Arbeit. Somit ergibt sich aus der Natur des Vereins als Institution, dass eine grundsätzliche Verpflichtung seiner Mitglieder auch zu einem Tun besteht, strittig ist nur im Einzelfall, wieviel einem bestimmten Mitglied zumutbar ist bzw. wie weit ein bestimmtes Mitglied beitragen muss. | ||
| Sabine Unregistrierter Gast |
Hallo, ich habe eine Frage ich bin Mitglied in einem Verein in dem 2003 die letzte Mitgliederversammlung mit Wahlen stattgefunden hat. 2005 ist der 2. Vorsitzende verstorben,es wurde aber bisher kein neuer gewählt, nun in Bedrängnis geraten, will die 1. Vorsitzende ein anderes Vorstandsmitglied, das bisher Beisitzer war durch Vorstandsbeschluß zur 2 Vorsitzenden berufen, ist das ohne Mitgliederversammlung möglich nach all der vergangenen Zeit. Danke im voraus für die Hilfe Gruß Sabine | ||
| andy09 Unregistrierter Gast |
Hallo erstmal, ich habe als Vorsitzender eines gemeinnützigen Sportvereins demnächst die ersten Wahlen nach der Gründung durchzuführen. Dazu habe ich folgende fragen. 1.Darf der Wahlleiter auch gewählt werden? Wenn ich als bisheriger Vorsitzender auch zum Wahlleiter gewählt werde, darf ich mich dann als zukünftiger Vorsitzender zur Verfügung stellen? 2.In unserer Satzung gibt es nur einen geschäftsführenden Vorstand. Wir wollen jetzt einen Sportwart, einen Jugendwart und einen Jugendbetreuer wählen. Ist dieser dann automatisch Mitglied des Vorstands? Dies wird von einigen Mitgliedern behauptet. Meiner Ansicht nach nicht, eigentlich könnte der Vorstand diese Leute sogar ohne Wahl einsetzen, was aber nicht gerade demokratisch wäre. 3. Kann man irgendwo das Prozedere einer Wahl einsehen? Der Ablauf ist mir nicht völlig klar, meiner Meinung nach, muss erst der alte Vorstand entlastet werden, dann ein Wahlleiter gewählt, anschließend die Wahlvorschläge und dann die eigentliche Wahl durchgeführt werden.Stimmt das so? 4. Ich habe hier gelesen, dass das Ergebnis der Wahl mit Wahlprotokoll und Sitzungsprotokoll zum Amtsgericht muss, ist das auch so, wenn sich der Vorstand nicht ändert, sondern die alten Personen wieder gewählt werden? Unsere Satzung macht zu diesen Themen keine Angaben. Wir sind noch ein recht kleiner Verein aber ich möchte keine Verfahrensfehler machen. vielen Dank Andy | ||
| Martina Müller Registriertes Mitglied |
Ich habe eine Frage zu Vereinwahlen. Wir hatten Neuwahlen und haben einen neuen 1. Präsidenten. Da das leider nicht ohne Querelen passiert ist, wurde in der allgemeinen Aufregung vergessen die Kassenrevisoren zu nennen. Welche Auswirkung hat das auf die Wahl? Wir haben 2 Revisoren (die gleichen wie im Vorjahr). Reicht es, wenn wir sie unseren Mitgliedern nachträglich nennen oder kann es bedeuten, dass die Wahl ungültig ist? Wie man sich vorstellen kann, drängt das Thema. Vielen Dank im Voraus Martina | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Martina Müller Wie ist die Versammlung genau abgelaufen. Wurde gefragt wer die Kassenrevisoren wählen möchte und dabei keine Namen genannt? Oder hat man nicht abgestimmt? Wenn die Satzung nichts schreibt und man die Revisoren gewählt hat ohne die Namen zu nennen wäre aus meiner Sicht problematisch, dass man nicht gefragt hat wer Kandidieren möchte. Diese würde ich aber vermutlich in der Gesamtwürdigung zurückstellen. Frage ist dann noch ob die Versammlung objektiv wusste worüber sie abstimmt (wer also gewählt wird). Wenn man davon ausgehen konnte, dass es allen klar war, dann würde man die Wahl wohl als gültig bezeichnen können. Letztlich kommt es aber auf den exakten Verlauf der Versammlung, die Satzung und ggf. die Vereinspraxis an. | ||
| Martina Müller Registriertes Mitglied |
@Lars Tietjen Erstmal danke für Deine Antwort. Also - weder in unserer Satzung noch in unserer Geschäftsordnung werden Kassenrevisoren erwähnt - weder, dass wir welche haben müssen noch wie sie zu wählen sind. Auf der Tagesordnung zur Hauptversammlung ist die Wahl der Kassenrevisoren ebenfalls nicht aufgeführt. Diese Tagesordnung wurde von der Versammlung ohne Kommentare angenommen. Bei früheren Wahlen wurde der Vorstand gewählt und der neue Vorstand hat im späteren Verlauf die Kassenrevisoren vorgestellt und gefragt, ob es Einwände gibt. Mit Handzeichen hat die Versammlung dann zugestimmt. Genau dies wurde vom neuen Vorstand aber vergessen, da es auch auf der Tagesordnung nicht aufgeführt war. Der neue Vorstand hat sich auch personell stark geändert und in dieser Aufregung wurde es schlichtweg vergessen. Natürlich wollen wir Kassenrevisoren haben und es wurde auch im Vorfeld geklärt, ob die bestehenden es weitermachen. Wir wissen jetzt nur nicht, wie wir das am geschicktesten machen. Ich glaube nicht, dass man die Wahlen deshalb wirklich anfechten kann, oder etwa doch? Schöne Grüße Martina Schö | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Martina Müller Die Wahl des Vorstandes ist natürlich gültig. Die Frage der Kassenrevisoren hat dort keinen Einfluss. Ob die alten Revisoren noch im Amt sind? Hängt vom genauen Beschluss der damaligen Versammlung ab. Ich würde es eher verneinen. Man könnte aber auch behaupten, dass sie bis zur Wahl neuer Revisoren im Amt bleiben. Am saubersten wäre die Revisoren in einer neuen Versammlung zu wählen. Wenn man den Aufwand sparen will gibt es zwei Optionen: 1. Die alten Revisoren machen einfach weiter. 2. Die alten Revisoren werden quasi nachträglich durch die nächste Jahreshauptversammlung ermächtigt die Kassenprüfung vorzunehmen. Vermutlich wird niemand etwas gegen die Lösung 1. unternehmen. Da ein Verein in Deutschland keine Revisoren bestimmen muss und die Satzung es auch nicht verlangt, ist die Lösung 2 rechtlich nicht angreifbar. | ||
| Martina Müller Registriertes Mitglied |
@Lars Tietjen Super - vielen Dank für diese klare Antwort. Wir hatten an Punkt 2 auch schon gedacht, waren uns aber nicht sicher, ob das so geht. Jetzt habe ich noch eine andere Frage. Leider sind sich manche Leute ja nicht zu doof sich wie Kleinkinder zu benehmen. Der alte Präsident weigert sich uns ein Übergabeprotokoll zu unterschreiben. Alle Unterlagen wurden in Kartons auf die Straße gestellt und der Zutritt verwehrt. Ein Protokoll lag nicht bei. Brauchen wir das, oder liegt es in unserem Ermessen zu sagen - ok, das reicht uns. Grüße Martina | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Martina Müller Ein Übergabeprotokoll sollte in erster Linie im Interesse des alten Vorsitzenden sein. Er kann sich damit vor späteren Ansprüchen schützen. Der Verein braucht es m.E. letztlich nicht. Hängt ggf. aber vom Umfang der Geschäftstätigkeit des Vereins ab. Wenn die wichtigsten Unterlagen vorliegen und es keine Hinweise gibt, dass er Besitz des Vereins zurückhält kann man es darauf beruhen lassen. | ||
| Schröder Unregistrierter Gast |
Hallo,meine Frage. Ein andere Verein mit eigenem Vorstand und eigener Satzung hat sich unserem Verein als sogenanntem Mutterverein angeschlossen. Laut unserer Satzung ist er bei uns integriert. Haben die Mitglieder dieses Vereins dann auch bei uns bei Wahlen volles Stimmrecht oder nur eingeschränktes Stimmrecht oder keines? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Schröder Das kommt auf die genaue Regelung der Satzung und ggf. auf die Vereinbarungen zur Integration an. Der Begriff der Integration deutet aber eher darauf hin, dass sie zu nun Mitgliedern des Muttervereins (mit allen Rechten) sind. (Ist aber nicht ganz eindeutig.) | ||
| Mich Unregistrierter Gast |
Hallo, wie hat eine Wahl abzulaufen. Wenn ein Gremium sich zusammenfindet und sich zur Wahl stellt, wird dann über jeden Posten einzeln abgestimmt, sprich Vorsitzender extra, Schriftführer extra, usw. oder kann über das "Gesamtpaket" in einem Wahldurchgang abgestimmt werden? Kann das gewählte Gremium dann ggf. aus seiner Mitte die einzelnen Posten wählen oder bestimmen oder ist das Sache der Mitgliederversammlung? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Mich Das hängt völlig von der Satzung ab. Alle beschriebenen Modelle könnte man wohl in einer Satzung ausgestalten. Ohne konkrete Regelung in der Satzung in eine Blockwahl (Abstimmung Gesamtpaket) unzulässig. Auch wird ohne entsprechende Regelung die Mitgliederversammlung (und nicht der Vorstand) über die konkreten Positionen abstimmen müssen. | ||
| Grit Unregistrierter Gast |
Darf bei einem Verein der Stellvertreter auch die Funktion des Schriftführers übernehmen? | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@Grit Das hängt von der Ausgestaltung der Satzung ab. | ||
| bulldoglennox Unregistrierter Gast |
Kann ein ehrenpräsident auf einer JHV eines e.V. gewählt werden ohne dass diese Position in der Satzung steht? Was macht ein Ehrenpräsident? | ||
| Wilko Zicht Moderator |
Wenn in der Satzung nichts zu den Aufgaben eines Ehrenpräsidenten steht und die Mitgliederversammlung auch keinen sonstigen Beschluss dazu fasst, ist das einfach nur eine Geste der Mitgliederversammlung ohne irgendwelche formalen Konsequenzen. Unzulässig ist sowas nicht. | ||
| Harry Unregistrierter Gast |
Hallo, kann ich als Mitglied bei einer Generalversammlung (Neuwahlen) eine geheime Wahl beantragen und muss die dann auch Geheim durchgeführt werden? Kann das abgelehnt werden oder oder bestimmt die Mehrzahl der anwesenden Mitglieder darüber. Gruß Harry | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Harry Kommt auf die Satzung an. Ggf. auf die Geschäftsordnung. Wenn es dort nicht geregelt ist braucht es eine Mehrheit der Stimmen bei einer Abstimmung darüber. |
