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Bundestagsgeschichte: Vorgezogene Neu...

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Susanne
Veröffentlicht am Freitag, 06. Dezember 2002 - 16:30 Uhr:   

Ich hab ne Frage, die für viele hier eigentlich kein Problem sein dürfte:

Mir ist aufgefallen, daß der Bundestag in den Jahren 1972, 1983 und 1990 jeweils bereits nach drei Jahren neugewählt wurde.

Kann mir jemand erklären, was jeweils der Grund war und wie die Neuwahlen jeweils zustande kamen?

Danke!
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 06. Dezember 2002 - 16:43 Uhr:   

1990 war die Legislaturperiode regulär abgelaufen, die vier Jahre waren (fast)voll. Die Wahl fand am 2.12.90 statt, die vorhergehende am 25.1.87. 1972 hatte die sozialliberale Koalition durch übertritte von Abgeordneten vor allem der FDP zur Union die MEhrheit eingebüßt und daher stellte Brandt die Vertrauensfrage. Die verlor er wie angestrebt durch Enthaltung der Koalition und Bundespräsident Heinemannn konnte den Bundestag auflösen. Umstritten war die Auflösung durch Carstens 1983. Die Union wollte die Wende durch eine Wahl legitimieren lassen. Daher stellte Kohl die Vertrauensfrage, die Koalition verweigerte ihm absichtlich das Vertrauen und Carstens konnte den Bundestag auflösen. Umstritten war dies deshalb, weil es sich um eime Inszenierung handelte, die KOalition verfügte nämlich über eine ausreichende Mehrheit und so wurde der Intention des GG zuwidergehandelt. Das Bundesverfassungsgericht billigte die Vorgehensweise aber trotz Bedenken.
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Eike
Veröffentlicht am Freitag, 06. Dezember 2002 - 17:41 Uhr:   

@Thomas: Formal wurde der Intention des GG nicht zuwidergehandelt; sonst hätte das BVerfG das unterbunden, oder? (*g*: ich verstehe schon, was du meinst ...)
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Christina
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. September 2009 - 14:41 Uhr:   

wieso gab es 2005 eine vorgezogene neuwahl?
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. September 2009 - 16:58 Uhr:   

Weil Kanzler Schröder nach der Wahlniederlage bei der LTW in NRW die Vertrauensfrage im Bundestag absichtlich verloren hat.

Matze

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