Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Rücktritt zur Unzeit

Wahlrecht.de Forum » Sonstiges (FAQs, Wahltipps, usw. …) » Rücktritt zur Unzeit « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

CHeine
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. Juli 2012 - 09:01 Uhr:   

Eine Frage an die Experten. Ein Parteivorstand ist durch Rücktritte auf die durch Satzung und Parteiengesetz vorgeschriebene Mindestzahl von 3 Mitgliedern geschrumpft. Nun erklärt ein weiteres Mitglied seinen Rücktritt und der Vorstand würde nur noch aus 2 Leuten bestehen. Die Satzung schließt solch einen "Rücktritt zur Unzeit" aus und legt fest, dass in solch einem Fall der Rücktritt erst mit der nächsten Hauptversammlung (Parteitag, Mitgliederversammlung) wirksam wird, wenn neu oder nachgewählt wird. Nun wurde durch das zurückgetretene Vorstandsmitglied auch der AUStritt erklärt und sich damit dem Geltungsbereich der Satzung entzogen. Was nun? Wird in so einem Fall auch der Austritt erst auf der nächsten Hauptversammlung mit dem Rücktritt wirksam? Vielen Dank
 Link zu diesem Beitrag

Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. Juli 2012 - 14:37 Uhr:   

Nicht Experte aber, was die Beweggründe von zurücktretenden Vereinsvorständen angeht, hab ich durchaus einiges mitbekommen.
In der Regel enthalten Satzungen eine Standardklausel, die den alten Vorstand als im Amt bezeichnet, bis ein neuer Vorstand gewählt (oder eingetragen) ist.
Wenn der Zurückgetretene tatsächlich alleine zum Notar gehen sollte, um sich aus dem Vereinsregister streichen zu lassen (wichtig für die Vorstandshaftung), wird ihm entweder diese Streichung verweigert oder es gibt einen gerichtlich bestellten Notvorstand - auch der wäre im Regelfall ein Nicht-Mitglied.
Allerdings sind das Konstellationen, bei denen niemand bis zum nächsten regulären MV / Parteitag warten wird. Ein akuter Schrumpfvorstand, hätte in dem Szenario schon viel früher das entsprechende Gremium aufgrund von Nachwahlen für die vor ihm zurückgetretenen einberufen müssen.
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. Juli 2012 - 16:40 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. Juli 2012 - 19:20 Uhr:   

@CHeine
Kommt ggf. auf die genaue Formulierung in der Satzung an. Der Austritt dürfte den Rücktritt wirksam gemacht haben.

M.E. sollte die Partei schnell eine außerodentliche Hauptversammlung einberufen. In der dafür nötigen Übergangszeit wird der zu kleine Vorstand m.E. nicht zum Problem.

@Jan W.
Ein Zuückgetretener kann sich sowieso nicht selber aus dem Vereinsregister streichen lassen. Vereinsregister wird hier aber vermutlich sowieso keine Rolle spielen.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite