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 Arno Nymus Registriertes Mitglied |
ad Rassismus: Gregor Kaller schrieb "daß an dem Festgottesdienst in der St. Pauls Cathedral am Dienstag auch eine ganze Reihe dunkelhäutiger Ehrengäste teilgenommen haben. Ihre lächerlichen "Rassismus"-Vorwürfe können Sie also sonstwo hinstecken." Ja, ein märchenhafter Anblick. Ich kann mir richtig gut vorstellen, wie so ein kleiner dunkelhäutiger Junge die Zeremonie sieht und sich sagt "Welch' wundervolle Feier! Wenn ich groß bin, will ich auch mal König von Großbritannien werden."... Ach nee, dann muss man ihm ja sagen "Hey, Kleiner. Wohl kaum, weil Du dafür NICHT RICHTIG GEBOREN worden bist. Hättest Dich mal lieber in die Königsfamilie gebären lassen sollen. So einer wie Du kann nicht unser König werden." Wie heißt es noch, wenn jemand aufgrund seiner Geburt bzw. seiner angeborenen körperlichen Eigenschaften diskriminiert wird? Sie können ja gerne einen alternativen Vorschlag machen, Ingo Zachos' Wahl "Rassismus" trifft es schon sehr gut. Rassismus im engeren Sinne bezieht sich - dem Namen nach - auf das angeborene Merkmal der Rasse. In dieser Sichtweise ist ihre Monarchistenidee natürlich noch etwas extremistischer als "Rassismus", weil die angeborenen Eigenschaften, welche einen dazu qualifizieren, nicht diskriminiert zu werden, noch sehr viel enger gewählt sind. Gregor Kaller schrieb "Soll das heißen, Sie schließen mich aus Ihrem "wir" aus? Sie Rassist!" Hat Ingo Zachos sie wegen ihrer Rasse oder eines anderen angeborenen Merkmals diskriminiert? Nein, natürlich nicht. Er hat Sie aus seinem "wir" "ausgeschlossen" - nicht etwa weil sie einer anderen Rasse angehören oder eine grüne Haarfarbe haben, sondern schlichtweg weil sie sich ausgesucht haben, eine eigentümliche Meinung zu vertreten. Also, selbst wenn man es als Diskriminierung betrachten würde, dass Ingo Zachos nicht mit Ihnen in einem "wir" stehen möchte, wäre es offensichtlich immer noch kein Rassismus. ad Eignung: Zur Aufgabe des Bundespräsidenten gehört explizit, die allgemeinen Bedürfnisse des Volkes in staatsmännischer Weise anzusprechen und die größeren politische Entwicklungen auch dem einfachen Volke zu vermitteln. Das ist definitiv nicht jedem Bundespräsidenten gelungen. Demgegenüber dürfte eine Person, die sein Leben lang zum Obersten Lebewesen im Staate herangezüchtet wurde und niemals auch nur die Möglichkeit in Betracht ziehen musste, mal als Normalsterblicher überleben zu müssen, diese Aufgabe mit ziemlicher Sicherheit verfehlen. Gregor Kaller schrieb "Wer von Kind auf darauf vorbereitet wird, daß er eines Tages nicht nur Familien- sondern auch Staatsoberhaupt werden, daß er die Nation nach innen und außen würdig repräsentieren und daß er zudem die Verantwortung für die Zukunft der eigenen Dynastie tragen soll, der wird die hierfür erforderlichen Qualitäten in aller Regel schon vermittelt bekommen." Wieso sollte man diese "Weisheit" auf das* König beschränken? Wer sein Leben lang zum Bäcker/Arzt/Ingenieur/Psychologe ausgebildet wird, ist doch sicher auch besser darauf vorbereitet, besonders wenn Mutter und Vater ebenfalls diesen Beruf ausüben und somit besonders hilfreich Tipps geben können. Andererseits scheint diese frühzeitige "rassistische" Heranzüchtung tatsächlich ja regelmäßig zu euphorischen Ausbrüchen zu führen, z.B. Gregor Kaller schrieb "Sie sind am 8. Mai 1945 in riesiger Zahl in London zum Buckingham-Palast gezogen, haben ausgelassen gefeiert und immer wieder nach ihrem König verlangt ("We want the King!")." Soweit ich mich recht erinnere, führte diese gute Heranzüchtung Ende des 18. Jahrhunderts auch in Frankreich ebenfalls zu einer freudigen Veranstaltung, wo die erfreuten Bürger lautstark ebenfalls sowas wie "We want the King!" forderten - danach gab es sowas dort allerdings nicht mehr so oft. Gregor Kaller schrieb "Feiern in Deutschland zum 3. Oktober. Und wieder muß man erkennen, daß wir in Deutschland in dieser Kategorie schlicht nicht mithalten können. Oder kriegen wir etwa solche Großereignisse auf die Beine gestellt?" Hinkriegen würden wir das wohl schon. Allerdings ist halt nicht jeder ein Freund sinnlosester Verschwendung. * generisches Neutrum | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
@Arno Nymus: "Zur Aufgabe des Bundespräsidenten gehört explizit, die allgemeinen Bedürfnisse des Volkes in staatsmännischer Weise anzusprechen und die größeren politische Entwicklungen auch dem einfachen Volke zu vermitteln." Wo steht das? | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
Zum letzten Mal werde ich jetzt hier etwas zum Thema "Rassismus" schreiben, dann hat sich dieses Thema für mich erledigt. Es ist offensichtlich, warum Ingo Zachos und nun auch Arno Nymus sich so sehr an diesen Begriff klammern, nämlich weil der Vorwurf des Rassismus eine der wirksamsten Waffen in der politischen Auseinandersetzung ist. Rassismus ist so dermaßen pfui, daß es schon reicht, eine mißliebige Meinung in diesen Ruch zu bringen, um ihr ernsthaft zu schaden. Dennoch ist es völlig abwegig, zu versuchen, die Monarchie als "rassistisch" bezeichnen zu wollen. Rassismus heißt, jemanden aufgrund seiner Rasse zu bevorzugen oder zu benachteiligen. Rasse in diesem Zusammenhang heißt ethnische Herkunft. Damit ist eigentlich schon alles gesagt. Oder wollte hier jemand behaupten, es gäbe eine "Ethnie" der Monarchen? Das ist für jeden offensichtlich Humbug. Wenn man, wie Ingo Zachos und Arno Nymus, jede Anknüpfung an Geburt bzw. angeborene körperliche Merkmale als "Rassismus" bezeichnen wollte, würde das Konzept völlig ausufern. Dann wäre es "Rassismus", daß in der katholischen und orthodoxen Kirche Frauen nicht Priester werden können (Anknüpfung an angeborene körperliche Merkmale). Eine Wehrpflicht, die nur für Männer gilt, wäre genauso "rassistisch" (wiederum Anknüpfung an angeborene körperliche Merkmale). Insofern wäre der deutsche Staat bis vor kurzem noch sehr viel "rassistischer" gewesen als der britische, denn in Großbritannien gibt es schon länger keine Wehrpflicht für Männer mehr. Genauso "rassistisch" wäre das geltende Erbrecht. Nur weil jemand das Glück hat, in eine wohlhabende Familie hineingeboren zu werden, hat er Aussicht auf ein schönes Erbe, rechtlich abgesichert durch den Pflichtteilsanspruch. Wer in eine Hartz-IV-Familie hineingeboren wird, hat das nicht: Rassismus! Fazit: Mit ein bißchen Rabulistik läßt sich alles, was einem nicht paßt, als "Rassismus" brandmarken. Eine vernünftige Debatte über die Monarchie läßt sich so aber nicht führen. Soviel zu diesem Punkt. | ||
| Arno Nymus Registriertes Mitglied |
@Ratinger Linke: Das hätte implizit heißen müssen. Ich bitte den Wortdreher zu entschuldigen. @Gregor Kaller: Ihre Ausführungen sind schlicht falsch. Aus meinem Kommentar ist in keinster Weise zu entnehmen, dass ich mich an den Begriff "Rassismus" "klammern" würde. 1. Ich habe Ihnen doch angeboten, einen besseren Begriff vorzuschlagen, um die Berufseinschränkung aufgrund der Geburt innerhalb einer fest eingeschränkten Menschengruppe zu bezeichnen. 2. Auch habe ich explizit dargelegt, dass Ihr Vorschlag in der Tat restriktiver ist als Rassismus. Die Behauptungen in Ihrer "Antwort" sind daher schlicht falsch. Dass Sie ebenfalls keine Antwort geben können, warum ihr Vorschlag ein besseres Staatsoberhaupt hervorbringen soll, aber keinen besseren Arzt oder Bäcker, wundert mich nicht. | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
@ Arno Nymus: Wenn Sie einen besseren Begriff wollen, wie wäre es etwa mit "dynastisches Prinzip"? Der Begriff "dynastisches Prinzip" beschreibt exakt den Kern der monarchischen Idee und paßt daher in diesen Zusammenhang - ganz im Gegensatz zu dem R-Wort, das wie dargelegt völlig an der Sache vorbeigeht und nur dazu dient, Stimmung zu machen. Ihre Beispiele mit dem Arzt, dem Bäcker, dem Ingenieur etc. bestätigen meine Auffassung. Für all diese Berufe ist eine jahrelange Vorbereitung in Form einer mehrjährigen Berufsausbildung oder eines langjährigen Studiums erforderlich. Nach entsprechender Vorbereitung sind Ärzte, Bäcker, Ingenieure etc. dann normalerweise in der Lage, diese Berufe anständig auszuüben. Und wie sieht nun mit dem Posten des Staatsoberhauptes aus? Ist Bundespräsident ein Lehrberuf? Oder kann man Bundespräsident studieren? Braucht man, um Bundespräsident zu werden, eine Meisterprüfung oder ein Staatsexamen? Soweit ich weiß nicht. Um Bundespräsident zu werden, reicht es aus, 40 Jahre alt und in der richtigen Partei zu sein. Welche Qualifikation hatte denn etwa Johannes Rau? Seine "Qualifikation" war es, jahrzehntelang treuer Parteisoldat und SPD-Genosse gewesen zu sein - und genauso hat er das Amt dann auch ausgeübt. Oder Christian Wulff: Seine Qualifikation war seine Parteikarriere. Als um den Jahreswechsel herum das Gewulffe den Höhepunkt erreicht hat, hat er sich ja sogar ausdrücklich darauf berufen, noch zu lernen. Bundespräsidenten-Azubi Christian war also auf die Methode "Learning by Doing" angewiesen. Und welche Qualifikation bringt Joachim Gauck mit? Nicht, daß ich persönlich etwas gegen ihn hätte, aber was qualifiziert einen früheren Pfarrer zum Staatsoberhaupt? Oder Horst Köhler? In welcher Weise war er auf das Amt des Staatsoberhauptes vorbereitet, als er nachts an Westerwelles Küchentisch auserkoren wurde? Ganz anders in der Monarchie. Um beim Beispiel Großbritannien zu bleiben: Obwohl Elizabeth II. den Thron schon verhältnismäßig früh im Alter von 26 Jahren übernommen hat, war sie gut darauf vorbereitet. Eben weil klar war, daß sie eines Tages ihrem Vater nachfolgen würde. So hat sie schon mit 14 Jahren ihre erste Radioansprache gehalten, gerichtet an die Kinder und Jugendlichen in Großbritannien zu Kriegszeiten. Mit 21 unternahm sie als Prinzessin gemeinsam mit ihren Eltern ihre erste Auslansreise in offizieller Funktion. Als sie am 6. Februar 1952 Königin wurde, befand sie sich gemeinsam mit Prinz Philipp ebenfalls in offizieller Funktion auf Auslandsreise in Kenia. Ebenso ist es jetzt mit Prinz Charles und Prinz William. Sie wissen um die Verantwortung, die sie eines Tages übernehmen werden. Und in den anderen europäischen Monarchien ist es genauso. | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
Nächster Punkt, der eindeutig für die Monarchie spricht: Das Amt des Staatsoberhauptes ist - eben aufgrund des dynastischen Prinzips - parteipolitischen Streitereien und Machtkämpfen entzogen. Wie sieht es dagegen in Deutschland aus? Die Bundespräsidentenwahlen sind reine parteipolitischen Veranstaltungen. Es ist ein winziger Kreis von Spitzenpolitikern, der je nach Konstellation das Staatsobehaupt bestimmt. Und das ist jedes Mal so. Selbst die Kür des derzeitigen scheinbar überparteilichen Bundespäsidenten Gauck war ein knallharter parteipolitischer Machtkampf, der die Koalition an den Rand des Bruches geführt hat und schließlich mit einer krachenden und demütigenden Niederlage Merkels endete, die sich von Rösler bekanntlich wie ein Frosch weichkochen lassen mußte. Und bei Wulff, Köhler, Rau, etc. war es kein bißchen anders. Überparteilich ist da gar nichts. Wenn jetzt das Gegenargument "Direktwahlen" kommen sollte: Vergessen Sie's. Was soll daran überparteilich sein? Schauen Sie, die Republikaner in den USA hassen Obama - genauso wie zuvor die Demokraten Bush gehaßt haben. Oder Frankreich: Meinen Sie, die 49 %, die Sarkozy gewählt haben, fühlen sich von Hollande jetzt sonderlich gut repräsentiert? Wohl kaum. Ganz anders wieder in der Monarchie. Das Staatsoberhaupt steht dort wirklich über den Parteien. Die Königin ist weder den Konservativen noch der Labour Party noch den Liberaldemokkraten zuzuordnen. Alle konnten unbefangen das Thronjubiläum ihrer Königin feiern, weil parteipolitische Unterschiede absolut keine Rolle spielen. Die Königin steht für den würdevollen, den zeremoniellen Teil der Staatsgeschäfte. Sie repräsentiert das ganze Land nach innen wie nach außen. Es herrscht eine ganz klare Trennung zwischen der Sphäre der Repräsentation einerseits und der Sphäre der (notwendigen) tagespolitischen Auseinandersetzungen andererseits. Das ist einer der großen Vorteile der Monarchie, den sie so in keinem republikanischen System hinkriegen. | ||
| Jan Wenzel Registriertes Mitglied |
@Georg Kaller Die Vergleiche mit Direktwahlen in Präsidialsystemen hinken natürlich - passender wäre der Vergleich mit z.B. Österreich, wo die Wahlkämpfe nicht gleich zu Kreuzzügen werden ... ;) Bisher hat jeder Deutsche Staatsbürger ab 40 Jahren das passive Wahlrecht zum Amt des Bundespräsidenten - er hat die Möglichkeit, sich von einem der über 1000 Mitglieder der Bundesversammlung vorschlagen zu lassen. Auch Mitglieder der Hohenzollern-Familie haben das Recht, sich um Unterstützung zu bemühen. Ein automatisches Aufrücken ins Amt, ohne dass die Bürger oder ihre gewählten Vertreter da ein Wort mitzureden haben, darf es aber nicht geben. Ebensowenig sollte es solche Ämter auf Lebenszeit geben - in der Bundesrepublik gibt es gute Erfahrungen damit, dass Macht nur auf Zeit vergeben wird: selbst im schlimmsten Falle wäre Wulff nach 5 Jahren einfach ausgeschieden, ohne Chance auf Wiederwahl. Einen König Christian hätte man wohl nur schwer zur Abdankung bewegen können - und sie wäre als weitaus dramatischere Zäsur wahrgenommen worden. Ich wage mal die Prognose, dass die Namen Geerkens und Groenevold in 75 Jahren weniger Menschen etwas sagen, als heutzutage Wallis Simpson. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
@Gregor Kaller: "Das Amt des Staatsoberhauptes ist - eben aufgrund des dynastischen Prinzips - parteipolitischen Streitereien und Machtkämpfen entzogen." Auf Deutsch: Es geht um eine absolutistische Monarchie, die per Revolution eingeführt wird und sich mit Gewalt an der Macht hält. Übrigens geben (im momentanen Monarchiehype) nur 10% der Briten an, dass sie in Zukunft ein gewähltes Staatsoberhaupt wollen, aber nur 39% wollen, dass Charles König wird (48% wollen William; besonders begriffsstutzig sind die Unterschichten, Jüngere, Frauen und Labour-Anhänger). Dass die Monarchie die Gesellschaft einigt, glauben momentan 41%, dass sie sie spaltet 18%. Kommt aber drauf an, wie man fragt. Mit dem Zusatz "and reinforces the class system" und ohne einfache neutrale Antwortmöglichkeit (dafür "neither" (6%) und "both" (2%)) waren es 47:36 (letztes Jahr zum Hochzeitshype). "Es herrscht eine ganz klare Trennung zwischen der Sphäre der Repräsentation einerseits und der Sphäre der (notwendigen) tagespolitischen Auseinandersetzungen andererseits." Soll das ein Qualitätsmerkmal sein? Repräsentiert werden will ich gerade in der tagespolitischen Auseinandersetzung und sonst nicht. Der Staat im Sinne dessen, was übrig bleibt, wenn man sich seine Mitglieder wegdenkt, braucht überhaupt keine Repräsentation. Was davon noch übrig ist (inklusiv Bundespräsident) ist anachronistischer Schrott und überreif für die Entsorgung. Wer einen König oder sonst einen Guru will, kann ihn sich heute für sich selbst deklarieren (und insbesondere resultierende Kosten selber bzw. mit Gleichgesinnten tragen). @Arno Nymus: "Implizit" ist immernoch gewagt. Wenn das Volk seine Bedürfnisse nicht kennt oder nicht vertreten kann oder will, wär eine Monarchie vielleicht doch besser (und das Transformationsproblem von Einzelbedürfnissen in Gesamtbedürfnisse sollte man auch keiner Einzelperson überlassen). Die Vermittlung politischer Entwicklungen übernimmt besser die BPB (obwohl die Hauptrichtung in einer Demokratie auch da andersrum ist; insofern stört auch die eventuell geringere Reichweite nicht). @Jan Wenzel: Mit dem gleichen politischen Druck wie bei Eduard VIII. hätte man problemlos auch Christian I. abdanken können. Zur diskreten Lösung hartnäckigerer Fälle (bzw. deren Prävention) bräuchte man aber erstmal was Vergleichbares zum MI5. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Herr Kaller, sie haben Recht, meine Beiträge waren satirisch, denn wie soll man sonst auf die weltfremde Frage nach der Monarchie in Deutschland eingehen, wenn sie Argumente, mit den Killerphrasen Rassismuskeule oder Sozialneid oder der persönlichen Frage, ob ich denn eine bestimmte Fremdsprachen spreche beantworten? In Deutschland wünscht sich die ganz große Mehrheit der Bevölkerung eben keinen Kaiser oder Führer wider, und das aus guten historischen Gründen, denn die deutsche Monarchie war eben kein Glück für das Land, sondern eine Belastung. Die Republik dagegen hat uns erkennbar gut getan. Das sieht in England anders aus, aber schon Schotten, Waliser oder katholische Nordiren sehen die Geschichte teilweise viel kritischer, weil sie sich mit einem (englischen!) Königshaus oder Westminster weniger anfreunden als die meisten Londoner. Übrigens: Es wurde für den “Event” teilweise tatsächlich frei gegeben, es wurden hundertausende Fahnen verteilt, Busse organisiert etc., und es wurde Werbung betrieben für das Spektakel, auch wenn da kein Zwang dahintersteckt, so ist es doch erkennbar eine Medieninszenierung mit Nationalfarben und sogar Militärparade. Modern oder zeitgemäß ist das ganze in etwa wie Elisabeths Hüte (Vorsicht! Das war Satire!) Fazit: Für Deutschland ist die Zeit der Monarchie 1918 abgelaufen. Sie kommt nie wieder, und im Vereinigten Königreich wird sie noch akzeptiert, aber auch nicht in allen Landesteilen, und in Zeiten der privaten Skandale der Royals waren auch im Englischen Kernland mehr als fünfzig Prozent für deren Abschaffung. Auch Wulff hat es dagegen nicht geschafft, das sich die Mehrheit der Bevölkerung einen Monarchen wünscht, und ähnliche Vorteilsnahmen der Königin und der Royals gehen in die hunderte seit 1952, trotzdem wurde sie nicht abgesetzt, was ich nicht für gut halte, denn ein Amt sollte keine Privilegien schaffen, denn das ist Sozialneid pur, oder wie man es früher ausdrückte: Prunk und Protz. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Wie auch immer, die Monarchie hatte ihre Chance in Deutschland und die hat sie grandios in den Sand gesetzt! Die heute noch bestehenden Monarchien in demokratischen Staaten konnten gerade deswegen überleben, weil sie die Zeichen der Zeit erkannten und ihrem Volk umfassende Mitsprache gewährten. | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
@ Jan Wenzel: "Bisher hat jeder Deutsche Staatsbürger ab 40 Jahren das passive Wahlrecht zum Amt des Bundespräsidenten - er hat die Möglichkeit, sich von einem der über 1000 Mitglieder der Bundesversammlung vorschlagen zu lassen." Reine Theorie. In der Praxis entscheiden zwei oder maximal drei Parteivorsitzende, wer Präsident wird. @ Ratinger Linke: "Auf Deutsch: Es geht um eine absolutistische Monarchie, die per Revolution eingeführt wird und sich mit Gewalt an der Macht hält." Blödsinn, und das wissen Sie. Kein Mensch hat hier einer absoluten Monarchie das Wort geredet. Es geht selbstverständlich um das heutige europäische Modell der parlamentarisch-demokratischen Monarchie. @ Ingo Zachos: "sie haben Recht, meine Beiträge waren satirisch, denn wie soll man sonst auf die weltfremde Frage nach der Monarchie in Deutschland eingehen, wenn sie Argumente, mit den Killerphrasen Rassismuskeule oder Sozialneid oder der persönlichen Frage, ob ich denn eine bestimmte Fremdsprachen spreche beantworten?" Ach so, dann waren Ihre Beiträge also sozusagen vorbeugende Satire, bevor ich entsprechend reagiert habe. Interessant... "Die Republik dagegen hat uns erkennbar gut getan." Ja, ganz besonders gut getan hat uns die Weimarer Republik, war ja alles super damals und hat hervorragend funktioniert. Und die Deutsche Demokratische Republik hat uns auch wirklich gut getan. Gar nicht zu reden von der Zeit zwischen 1933 und 1945, denn auch damals war Deutschland eine Republik. "ähnliche Vorteilsnahmen der Königin und der Royals gehen in die hunderte seit 1952" Wenn einem gar nichts anderes mehr bleibt, versucht man es eben mit haltlosen Unterstellungen. Glückwunsch hierzu. | ||
| Jan Wenzel Registriertes Mitglied |
@Georg Kaller Bundespräsident wird, wer mehr als die Hälfte der Bundesversammlung hinter sich vereinigt - Kanzler wird, wer mehr als die Hälfte des Bundestages hinter sich bringt. (Abweichende Regelungen im dritten Wahlgang jeweils ausgenommen.) In beiden Fällen funktioniert das ähnlich - in einer Demokratie mit politischen Parteien haben diese natürlich ein gewichtiges Wort mitzureden, aber für die Kräfteverhältnisse sorgen die Wähler! Warum funktioniert das in einem Fall, während Sie im anderen Fall Änderungsbedarf sehen!? Oder soll Ihr Kaiser auch noch Kanzler spielen? Nur weil das passive Wahlrecht in der Verfassungsrealität, die Menschen nicht alle mit gleicher Wahrscheinlichkeit auch in das Amt des Bundespräsident gewählt werden, muss dieses passive Wahlrecht nicht abgeschafft werden. 100% aller Bundestagsmandate wurden bisher an Parteimitglieder vergeben - nach Ihrer Logik und Parteienfeindlichkeit müsste man den Bundestag doch konsequenterweise auch durch eine Adelsversammlung ersetzen ... Weimar ist insbesondere gescheitert, weil die Demokratie so viele Feinde hatte - darunter auch viele Monarchisten! Und die tolle royale Erziehung, die als Charakterschmiede zum Wohle des Volkes dienen soll, hat auch einen August Wilhelm ("Auwi", NSDAP-Mitglied Nr. 24) hervorgebracht. | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
@ Jan Wetzel: Es bestehen ganz gewichtige Unterschiede zwischen der Wahl des Bundeskanzlers und der des Bundespräsidenten. An jede Bundestagswahl schließt sich eine Bundeskanzlerwahl an. Der Wähler weiß, daß er mit seiner Stimmabgabe bei der Bundestagswahl mit darüber entscheidet, welche Parteien die Regierung bilden werden und wer Kanzler wird. Deshalb gibt es ja Kanzlerkandidaten und alles was dazugehört. Hingegen verschwendet kaum jemand bei einer Bundestags- oder gar einer Landtagswahl einen Gedanken daran, daß er damit ja auch indirekt über den in drei, vier Jahren neu zu wählenden Bundespräsidenten mitentscheidet (zumal er im Moment der Stimmabgabe überhaupt nicht wissen kann, welche Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl antreten werden!). Beispielsweise hätte der derzeitige deutsche Bundestag, wenn alles planmäßig gelaufen wäre, niemals einen Bundespräsidenten mitwählen sollen. Meinen Sie, irgendein Wähler bei der Bundestagswahl 2009 hat auch nur im entferntesten daran gedacht, mit seiner Stimme dazu beizutragen, daß 2010 Wulff und 2012 Gauck Bundespräsident werden würden? Die demokratische Legitimation des Bundespräsidenten ist kaum bis gar nicht vorhanden. Es sind alleine die Parteispitzen, die den Bundespräsidenten auswählen. Deshalb gibt es hier sehr wohl Änderungsbedarf. Und da es für die Republikaner hier ja offenbar kein Problem ist, daß die Bundespräsidenten in den letzten 60 Jahre alle nur über eine äußerst dürftige demokratische Scheinlegitimation verfügten, könnte man auf diese Art der Legitimation, die nur zu einem unwürdigen Geschacher um das höchste Amt im Staate führt, gut verzichten. Die von mir bevorzugte Variante ist daher die (parlamentarisch-demokratische) Monarchie! Im übrigen bin ich durchaus nicht "parteienfeindlich" eingestellt. Die politischen Parteien sind wichtiger Bestandteil der Demokratie, ohne sie wäre eine moderne parlamentarische Demokratie gar nicht möglich. Mir paßt es nur nicht, daß die Parteien sich praktisch alle Bereiche des staatlichen Lebens - bis hin zum Staatsoberhaupt - unter den Nagel gerissen haben. Ich kritisiere nicht die Parteien als solche, sondern nur die ins Extreme gehenden Auswüchse des Parteienstaates. Und hier werbe ich dafür, zumindest das Amt des Staatsoberhauptes aus den tages- und parteipolitischen Streitereien herauszuhalten und über diese Ebene zu erheben. Das war ja auch ein wesentliches Argument für die Australier, die sich in der Volksabstimmung von 2000 mit großer Mehrheit für die Beibehaltung der Monarchie entschieden haben. Ein weiterer Gesichtspunkt sind die Kontinuität und Stabilität, die die Monarchie im Gegensatz zur Republik gewährleisten kann. Die Monarchie stellt durch die Abfolge der Generationen eine lebendige Verbindung von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft dar. Der Monarch steht in der Nachfolge seiner Ahnen, die ihm vorausgegangen sind, und zugleich stehen mit den Kindern und Enkeln des Monarchen die kommenden Generationen bereit. Bestes Beispiel wiederum Großbritannien: Schon 1937 bei der Krönung ihres Vaters König Georgs VI. stand die damals 11jährige Prinzessin Elizabeth mit ihren Eltern auf dem Balkon des Buckingham-Palasts. Schon damals war klar, daß sie höchstwahrscheinlich eines Tages ihrem Vater nachfolgen und Königin werden würde. Heute, anläßlich ihres Goldenen Thronjubiläums, steht eben diese Königin gemeinsam mit ihrem Sohn Prinz Charles und ihrem Enkel Prinz William, also ihren beiden wahrscheinlichen Nachfolgern, auf dem Balkon. Die Nachfolge ist also bereits heute bis mindestens zur Mitte des Jahrhunderts absehbar. Kontrast Deutschland: Das Staatsoberhaupt wechselt alle paar Jahre, Bundespräsidenten kommen und gehen, ohne etwas bleibendes zu hinterlassen, Kontinuität Fehlanzeige. | ||
| Jan Wenzel Registriertes Mitglied |
@Georg Kaller Schauen Sie mal ins Grundgesetz ... niemand hat 2009 dem Deutschen Volk versprochen, dass die zu wählenden Abgeordneten während der Legislaturperiode auf keinen Fall Teil einer Bundesversammlung sein werden. Bundesversammlungen gibt es immer dann, wenn eine Amtszeit regulär ausläuft oder das Amt anderweitig vakant wird. Wie stellen Sie sich denn eine Bundesversammlung (die ja gemäß GG den Präsidenten wählt) vor, in der sich die Parteien das Amt "nicht unter den Nagel gerissen" haben? Wie eine Klassensprecherwahl, bei der jeder jeden vorschlägt? Natürlich würde eine Direktwahl die Legitimität des Präsidenten gegenüber des jetzigen indirekten Verfahrens stärken - aber es ist zu befürchten, dass die Wahl aufgrund der begrenzten Befugnisse des Präsidenten (im Gegensatz zu seinem österreichischen Amtskollegen kann er nicht mal dem Kanzler die Kabinettsliste zusammenstreichen) nur begrenzt angenommen wird. Aber die Lösung kann nicht sein, das Amt komplett der demokratischen Besetzung zu entziehen! Da Sie Ihren Kaiser im Forum von wahlrecht.de fordern, wüsst ich aber gern von Ihnen, nach welchem Modus der Kaiser jeweils gewählt werden soll und welche Zustimmungsrate in einem Referendum sollte erreicht werden, um die Staatsordnung entsprechend zu ändern? | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
@Gregor Kaller: "Kein Mensch hat hier einer absoluten Monarchie das Wort geredet." Woher soll sie dann kommen (und sich halten), wenn nicht über parteipolitische Streitereien und Machtkämpfe? Wenn es der Papst machen soll, gibts mit Georg Friedrich jedenfalls ein Problem, abgesehn davon, dass die Autorität des Papsts schonmal besser war. Für ernstzunehmende Monarchisten ist Georg Friedrich auch schon ausgeschieden, weil er die falsche Frau geheiratet hat. Selbst wenn wir lauter monarchistische Parteien hätten, wär da der Machtkampf vorprogrammiert. Nachdem wir die aber momentan nicht haben, stünden aber erstmal etliche Jahrzehnte Grabenkämpfe um die Grundsatzentscheidung (mit der sie natürlich nicht aufhören) an. Wenn es die Forderung von einer relevanten Seite gäb. @Jan Wenzel: "100% aller Bundestagsmandate wurden bisher an Parteimitglieder vergeben" Das ist nicht richtig. 2009 sind mindestens 2 Parteilose gewählt worden. Wolfgang Neškovic ist bis heute parteilos (und war es schon die ganze letzte Wahlperiode), Ralph Lenkert nichtmehr. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@Ratinger Linke OK, ersetzen Sie Parteimitglieder durch Parteinominierte - es ging hier nicht um die Mitgliedschaft im juristischen Sinne, es ging eher darum, dass 100% der Abgeordneten bisher durch die Kombination von Parteinominierungsverfahren und Bundestagswahl an ihre Mandate (und nicht als Einzelbewerber) gekommen sind. Darin besteht ja der angeblich so schädliche Parteieneinfluss. | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
@ Jan W.: "Darin besteht ja der angeblich so schädliche Parteieneinfluss." Nochmal langsam zum Mitschreiben: Ich halte die Macht von politischen Parteien nicht per se für schädlich. Im Gegenteil, ich mich klar für die Parteiendemokratie ausgesprochen, weil es anders in einem parlamentarischen System nicht geht. Ich lehne lediglich die Allmacht der Parteien ab, die in unserem System bis hinauf zum Staatsoberhaupt reicht. Für mich gibt es (im Gegensatz zu Ihnen?) eben nicht nur schwarz und weiß, sondern noch eine ganze Menge Zwischentöne. "Wie stellen Sie sich denn eine Bundesversammlung (die ja gemäß GG den Präsidenten wählt) vor, in der sich die Parteien das Amt "nicht unter den Nagel gerissen" haben? Wie eine Klassensprecherwahl, bei der jeder jeden vorschlägt?" Richtig, in unserem gegenwärtigen System geht es eben nicht anders. Also: Weg mit Bundesversammlung und Bundespräsident! Lang lebe der Kaiser! @ Ratinger Linke: Weshalb sollte Prinz Georg Friedrich "die falsche Frau" geheiratet haben? Was spricht gegen Prinzessin Sophie? | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@Gregor Kaller Wie können Sie denn einerseits bemängeln, dass die Menschen nur indirekt über den Bundespräsidenten mitbestimmen könne, während sie andererseits fordern, den Menschen für immer jegliche Mitsprache (auch diese indirekte) zu nehmen? Welcher Kaiser soll wie lange leben? Es gibt keinen. Warum diese Sophie eine falsche Frau sein soll, weiß ich nicht - ich halte es aber auch für absolut irrelevant, wen oder was man in einer gewissen Familie von Preußen vor den Altar führt - Ratinger Linke wird uns aber sicher einen Grund liefern, der dann die Idee einer Monarchie in Deutschland noch absurder erscheinen lässt. Also: wer soll den Posten Ihrer Meinung nach übernehmen (und kommen Sie mir jetzt nicht mit 140 Jahre alten Kungeleien bei der Reichsgründung), und mit welchem Quorum sollte das Volk so jemanden wählen? 70%?, 80% - schließlich vergibt man ja mehr als ein Amt auf Zeit ... und was passiert, wenn das Volk das erstgeborene Kind des verstorbenen Kaisers bei der Abstimmung durchfallen lässt? | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Im Grundgesetz steht, das wir eine Republik sind! Meine Frage an Herrn Kaller ist daher ganz einfach: Haben sie die Unterstützung von 2/3 des Bundestages und des Bundesrates? Oder gründen sie eine Partei, die dieses Ziel verfolgt, um die notwendigen Mehrheiten zu erreichen. Natürlich kann Deutschland in freier Selbstbestimmung eine Monarchie werden. Aber gibt es eine Mehrheit dafür? Ich denke nicht... Das Volk will keine Monarchie, so einfach ist das In England sieht das derzeit anders aus, aber in Großbritannien steht eher der Staat als Ganzes im Schottischen Referendum 2014 in Frage. | ||
| Gregor Kaller Registriertes Mitglied |
@ Jan W. "Wie können Sie denn einerseits bemängeln, dass die Menschen nur indirekt über den Bundespräsidenten mitbestimmen könne, während sie andererseits fordern, den Menschen für immer jegliche Mitsprache (auch diese indirekte) zu nehmen?" Ganz einfach: Republikaner bringen als wesentliches Argument für ihre Haltung regelmäßig, daß der Bundespräsident ja "demokratisch legitimiert" sei. Dieses republikanische Hauptargument widerlege ich, indem ich zeige, daß es sich bei der Kür des Bundespräsidenten um reines Parteiengeschacher handelt, das mit demokratischer Legitimation praktisch nichts zu tun hat (ein Punkt, den Sie wiederum bislang gar nicht erst zu widerlegen versucht haben - vermutlich weil Sie wissen, daß ein solcher Versuch zum Scheitern verurteilt wäre). Wer meiner Meinung nach Kaiser werden soll, habe ich schon mehrfach kundgetan: Prinz Georg Friedrich von Preußen. Anzuknüpfen ist hierbei selbstverständlich an die Reichsgründung von 1871, schließlich sind das Reich von 1871 und die Bundesrepublik von 1949 - trotz aller geschichtlichen Brüche - staatsrechtlich identisch. Das 1871 gegründete Reich besteht also (unter anderem Namen) bis heute fort. Die Frage nach einem Quorum geht an der Sache vorbei, weil ich für die Erbmonarchie eintrete (so wie sie in den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Großbritannien, Spanien, etc. etc. existiert). Wenn die Monarchie in Deutschland tatsächlich wiedereingeführt werden sollte, müßte hierzu eine neue Verfassung geschaffen werden. Eine einfache Grundgesetzänderung wäre wohl nicht ausreichend, da nach herrschender Meinung in der Rechtswissenschaft die Einführung der Monarchie durch Art. 20 GG ausgeschlossen sein soll. Also muß eine neue Verfassung her, und die Möglichkeit einer neuen Verfassung ist im Grundgesetz selbst vorgesehen. Das könnte entweder über die Wahl einer Nationalversammlung geschehen, die dann eine neue Verfassung ausarbeitet und in Kraft setzt, oder aber ein sonstiges Gremium (etwa der Bundestag) erarbeitet einen Verfassungsentwurf, über den dann in einer Volksabstimmung abgestimmt wird. Diese neue Verfassung bräuchte sich inhaltlich gar nicht so sehr vom Grundgesetz zu unterscheiden, nur daß eben die Artikel über den Bundespräsidenten durch entsprechende Artikel über den Kaiser ersetzt werden. Es gibt also mehrere Varianten, wie man zu einer neuen Verfassung kommen könnte (Wahl einer Nationalversammlung oder Volksabstimmung oder beides miteinander kombiniert). Wenn die Monarchie erst einmal wieder eingeführt ist, gilt dann das dynastische Prinzip wie es aus den übrigen europäischen Monarchien bekannt ist. Sie sehen, es wäre (zumindest theoretisch) möglich. Und das Beispiel Spanien hat gezeigt, daß die Rückkehr zur Monarchie auch praktisch möglich ist. |
