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 Vereins Herbert Registriertes Mitglied |
Hallo Zusammen! 1. Hat der 1. Vorsitzende generell das Vorrecht die Mitgliederversammlung zu leiten? 2. Stimmabgabe per Brief In der Satzung ist eine Stimmrechtsübertr. ausgeschlossen! Kann man allerdings als Mitglied schriftlich seine Stimmen zu den Wahlen namentlich abgeben? (In der Vorraussicht das diese Person sich für den jeweiligen Posten zur wahl stellt bzw. Vorgeschlagen wird!?) Oder geht es sogar das jemand seine Stimme einreicht für eine Person egal auf welchen Posten diese sich bewirbt? Kann der mittlerweile eingesetzte gesetzliche Betreuer eines Mitglieds eine schrifliche Stimmenabgabe einreichen? 3. Kann der Versammlungsleiter nur für die Wahlen einen "Wahlleiter" einsetzen und danach automatisch die Versammlung wieder übernehmen wenn er wiedergewählt wurde? Oder: Muss der Versammlungsleiter (1. Vorsitzender) die Leitung der wahlen abgeben (spätestens wenn es zur Neuwahl der Posten des 1. Vorsitzenden kommt)? Ich hoffe sehr das mir jemand weiter helfen... VG Vereinsherbert | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Wie immer gilt: Das hängt von den Regelungen in der Satzung ab. So pauschal kann man das nicht beurteilen. | ||
| Vereins Herbert Registriertes Mitglied |
Das einzige was in unserer Satzung beschrieben ist ist das (wie o.g.) eine Stimmrechtsübertragung nicht erlaubt ist. Ansonsten steht in der Satzung kein Passus zu meinen Fragen... | ||
| Christian Haake Registriertes Mitglied |
Bin kein Experte und habe keine Vereinsliteratur hier. Erst mal schließe ich mich Norddeutscher an. Zu in der Satzung nicht geregelten Dingen sehe ich das so: zu 1. Ich denke nicht, dass ohne entsprechende Satzungsregelung der 1. Vorsitzende automatisch Versammlungsleitungsrecht hat. Die Versammlung ist eigenständiges Organ, existiert keine Regelung von außen (Satzung) hat sie selbst das Recht, ihre Geschäftsordnung im Rahmen von Satzung zu bestimmen, also auch wer die Versammlung leitet. Der Vorsitzende als Einladender sollte dann also zu Beginn prüfen, ob die Versammlung beschlussfähig ist, danach beschließt dann die Versammlung, wer leitet. zu 2. Eine Versammlung heißt, dass mehrere Menschen zusammentreffen. Wenn jemand nicht bei der Versammlung anwesend ist ist er kein Teilnehmer und daher, sofern die Satzung nicht explizit etwas anderes erlaubt, nicht stimmfähig. Versammlung kann, glaube ich, in der Satzung auch umdefiniert werden wie z.B. eine Online-Versammlung. Hauptsache gegenseitiger Meinungsaustausch ist möglich. zu 3. Sofern Satzung (und Gesetz) nix anderes sagt siehe mein 1.: Geschäftsordnung durch die Versammlung. Will die Versammlung, dass der Kandidat nicht selbst die Wahl leitet, muss ein anderer Wahlleiter machen. Ansonsten sollte es dem Versammlungsleiter frei sein, diese Aufgabe zu delegieren - es sei denn die Versammlung will unbdingt den Kandidaten selbst als Wahlleiter... | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Vereins Herbert Im Kern kommt es auf die Satzung an. Hilfsweise ggf. auch auf Vereinspraxis. Daneben sind die gesetzlichen Vorgaben zu beachten. Manchmal kann man nicht auf den ersten Blick erkennen, dass eine bestimmte Formulierung in der Satzung vorgaben macht. Zu 1. Wenn es keine Regelung in der Satzung gibt liegt die Versammlungsleitung beim Vorstand. In der Regel durch den 1. Vorsitzenden auszuüben. Wenn es keine Regelugn in der Satzung gibt kann die Versammlung aber etwas anderes beschließen. D.h. auch eine Versammlungsleitung durch eine andere Person. Zu 2. Weitgehend wir Christian Haake. Allerdings kann in der Satzung recht frei eine andere Regelugn getroffen werden. Die Möglichkeit des Meinungsaustausch ist dabei nicht zwingend. Zu 3. Im Ergebnis wie Christian Haake. | ||
| Vereins Herbert Registriertes Mitglied |
Danke vorerst für die Antworten! Unsere Satzung habe ich gründlich gelesen. Daher schliesse ich aus das dort was drin steht was ich zu meinen Fragen gebrauchen könnte. Das BGB habe ich mir nun auch durchgelesen zu den Vereins §§ 21-79 . Da steht recht wenig über "Gesetze" an die sich der Verein halten muss bzw. anlehnen kann im Speziellen ; nur allgemein gültiges. Hat jemand eine Ahnung ob es Literatur speziell zum Vereinsrecht gibt? Also keine Meinungsbildung sondern was rechtliches? VG | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Vereins Herbert "Hat jemand eine Ahnung ob es Literatur speziell zum Vereinsrecht gibt? Also keine Meinungsbildung sondern was rechtliches?" Ja natürlich. Z.B. Sauter / Schweyer / Waldner; Der eingetragene Verein Stöber / Otto; Handbuch zum Vereinsrecht |
