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Monika
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. März 2010 - 11:56 Uhr: | |
Kann jemand in den Vorstand gewählt werden, der kein Mitglied in dem Verein ist? |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. März 2010 - 18:47 Uhr: | |
@Monika
Es kommt auf die Satzung an. Die Regelungen des BGBs stehen dem nicht entgegen. Es liegt alleine beim Verein diese Frage zu regeln. |
Marc K.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 13. März 2010 - 13:10 Uhr: | |
@Monika,
grds. ist dies möglich: Palandt/Bassenge, Kommentar zum BGB, § 26 Rn. 4 hierzu:
"Welche persönlichen Voraussetzungen die Vorstandsmitglieder erfüllen müssen entscheidet die Satzung. Enthält sie keine besonderen Regeln und steht auch ihr Sinn und Zweck dem nicht entgegen, können auh Nichtmitglieder, beschränkt Geschäftsfähige (ab 7 J. - aber Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich) und juristische Personen Vorstandsmitglieder sein. Verlangt die Satzung für das Amt bestimmte Voraussetzungen so genügt im Zweifel, wenn sie im Zeitpunkt des Amtsantritts vorliegen. |
Monika
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 16. März 2010 - 08:37 Uhr: | |
Hallo Lars, hallo Marc, erst einmal vielen Dank für Eure Hilfe, ich habe noch eine letzte Frage, in der Satzung steht nichts davon drin, daß bei Abwesenheit eines Vorstandsmitgliedes bei der Jahreshauptversammlung und bei Neuwahlen, das abwesende Vorstandsmitglied schriftlich den Neuwahlen zustimmen kann, muß das in der Satzung verankert sein? Vielen Dank nochmals für eure Hilfe, dies ist meine erste Satzungsänderung für einen gemeinnützigen Verein und die Hilfe aus dem Verein ist recht gering. Das Finanzamt und das Vereinsregister wußten auch nicht genau Bescheid |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 16. März 2010 - 09:24 Uhr: | |
@Monika
Wenn es in der Satzung keine abweichende Regelung gibt ist es grundsätzlich möglich, dass abwesende Vereinsmitglieder ihre Bereitschaft zur Kandidatur schriftlich erklären. Dabei ist die Schriftform nicht unbedingt zwingend.
(Beitrag nachträglich am 16., März. 2010 von tietjen editiert) |
Erich
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2014 - 15:02 Uhr: | |
Ich habe ein anderes Problem:
Bei der Vorstandswahl haben die jeweiligen Personen ihre Kandidatur, oder die Bereitschaftzum Weitermachen erklärt. Bei der Abstimmung aber "stellen sie sich tot", will sagen: sie heben weder bei "Dafür" noch bei "Enthaltung" noch bei "Dagegen" (wobei dies kaum vorkommen dürfte) die Stimmkarte hoch.
Was folgt daraus? Verfahrensfehler? Ungültige Wahl? Müssen alle Anwesenden in der Mitgliederversammlung, also auch die Kandidaten, "Farbe bekennen"? |
Landbewohner
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2014 - 17:11 Uhr: | |
@Erich: Nein, niemand muß an einer Abstimmung teilnehmen. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Februar 2014 - 18:17 Uhr: | |
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Erich
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2014 - 16:29 Uhr: | |
@Ratinger Linke.
100 Stimmberechtigte. 60 Für, 5 Gegen, 5 Enthaltungen. Rest rührt sich nicht. Was steht nachher im Protokoll? Die Stimmkarten sind schon wieder unten,die abgegebenen Stimmen hat sich der Wahlleiter gerade noch merken können. Muß er jetzt die ungültigen mathematisch ermitteln?
Oder soll er nach Enthaltungen gar nicht fragen? |
Hartmut
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 10. April 2016 - 10:19 Uhr: | |
Frage:
Darf sich der Vorstand bei der Entlastung durch Einzelabstimmung gegenseitig mit doppeltem Stimmrecht ( dann aber wieder auf 40 % beschränkt - Realverband ) entlasten ? |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 10. April 2016 - 10:51 Uhr: | |
@Hartmut
Soweit die anderen Vorstandmitglieder an dem Vorgängen über die sich die Entlastung erstreckt beteiligt waren (und damit eine gesamtschuldnerische Haftung in Frage kommt) sind sie vom Stimmrecht ausgeschlossen. |
Jannick
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Dezember 2016 - 15:34 Uhr: | |
Der Vorstand hat 1 Tag vor Einberufung unserer Mitgliederversammlung 12 (!) Fördermitglieder aufgenommen, um bei den Neuwahlen des Vorstandes für das Wahlergebnis zu sorgen, das ihm gefällt. Hat natürlich funktioniert.
Moralisch völlig daneben.
Kennt das jemand und wie ist man damit umgegangen? |
Good Entity
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Dezember 2016 - 21:43 Uhr: | |
@Jannick
Das ist eine durchaus häufiger vorkommende Entwicklung in Vereinen mit Uneinigkeiten. Wenn die Satzung das so zulässt, konnten sich ja alle Vereinsmitglieder darauf einstellen, dass das mit Sicherheit passiert, und beide Seiten hatten diese Chance, die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten zu verbessern. Von daher wird das eigentlich auch nicht als unmoralisch angesehen.
Es gibt auch Vereine, die feindlich übernommen werden, in dem spontan große Mengen an neuen Mitgliedern eintreten, die dann den bisherigen Vorstand abwählen, über einen neuen Vorstand und eine weitere Mitgliederversammlung den Vereinszweck ändern, das Vereinsvermögen neu "ordnen" und dann wieder austreten und das sinkende Schiff verlassen. Da sind die 12 neuen Fördermitglieder noch harmlos, zumal ihr ja genau diesen bisherigen Vorstand auch schon mal selbst gewählt habt, also in früheren Zeiten für geeignet gehalten habt.
Natürlich sollte ein Verein, der solche Entwicklungen nicht will, seine Satzung rechtzeitig überdenken, wenn noch alles friedlich ist. Hier zum Beispiel:
1. Sollen Fördermitglieder stimmberechtigt sein und wie unterscheiden sie sich überhaupt von regulären Mitgliedern? Was fördern sie?
2. Ab welchem Zeitpunkt nach Eintritt ist ein neues Mitglied stimmberechtigt? Muss er seinen Mitgliedsbeitrag schon entrichtet haben? Wie sieht das mit ausscheidenden Mitgliedern aus? Gibt es eine Mindestmitgliedszeit, definiert etwa durch den im Voraus zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag?
Man sollte Vereinsvorstände nicht komplett handlungsunfähig machen. Es ist schwer genug, für solche Ehrenämter Leute zu finden. |
Klaus
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 21. Januar 2017 - 21:46 Uhr: | |
Hallo,
folgendes "Problem":
Im Vereinsvorstand teilte der Kassenwart schriftlich dem restlichen Vorstand mit, daß er in der nächsten Mitgliederversammlung, wo wieder Vorstandswahlen anstehen, nicht wieder als Kassenwart sich zur Verfügung stellen wird. Der restliche Vorstand soll sich schon anderweitig orientieren.
Nach ca. 2 Wochen teilt eben dieser Kassenwart mit, daß er es sich anders überlegt hätte und nun doch wieder zur Wahl sich aufstellen lassen wird.
Frage: Ist dies so in Ordnung? Muß der restliche Vorstand dies so akzeptieren? Oder ist der schriftlich ausgesprochene Verzicht in irgendeiner Art und Weise "bindend"?
Grüße Klaus |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 08:57 Uhr: | |
@Klaus
Die Verzichtserklärung war nicht bindend. Aber natürlich kann der Vorstand trotzdem einen anderen Kandidiaten suchen und unterstützen. Es ist dann Sache der Mitgliederversammlung zu entscheiden. |
Klaus
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 10:06 Uhr: | |
@ Lars Tietjen
Vielen Dank für die Antwort. |
Klaus
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 10:41 Uhr: | |
Ich hätte noch eine Frage:
Dieser Vorstand möchte nun die Jahreshauptversammlung inkl. der Neuwahl des Vorstandes durchführen.
In dieser JHV sollen natürlich auch die Finanzen des Vereines den Mitgliedern offengelegt werden.
Kann man eine JHV durchführen und dabei "nur" den Bericht der Kassenprüfer bekanntgeben/veröffentlichen?
Hintergrund: Die ganzen Unterlagen sind noch beim Finanzamt und es liegt noch keine Rückmeldung vor.
Es wird beabsichtigt, nach Rückerhalt dieser Unterlagen und des Bescheides des Finanzamtes, eine außerordentliche Mitgliederversammlung durchzuführen, wo dann nur das Thema Finanzen aufgegriffen werden soll und um Entlastung des Vorstandes per Abstimmung gebeten wird. |
Klaus
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 10:56 Uhr: | |
Braucht man für eine JHV allgemein zwingend den Bescheid des Finanzamtes? |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 16:03 Uhr: | |
Je nachdem, was das Finanzamt prüft, kann man vielleicht doch eine bedingte Entlastung durchführen ...
Geht es zum Beispiel um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit/Mildtätigkeit, sollte man die Entlastung vorbehaltlich dieser Anerkennung beschließen.
Vor einem Ende der Amtszeit eines Vorstands, sollte man möglichst umfassend über alle bereits bekannten / beurteilbaren Aspekte der Vorstandstätigkeit abstimmen.
Ist die Bandbreite der erwartbaren Bescheide deutlich komplexer als eine Ja-/Nein-Entscheidung oder wartet im Stapel des Sachbearbeiters eine echte Bombe, würde ich dringend von einer JHV mit Neuwahlen zu diesem frühen Zeitpunkt abraten.
Wiedergewählte würden kurz nach Beginn der Amtszeit massiv an Vertrauen einbüßen, neu Gewählte würden unerwartet in die Vorstandshaftung reinrutschen.
Als nicht-komplex würde ich übrigens auch einstufen, wenn sich aus einem Vereinslokal oder ähnlichen Aktivitäten eine kleinere Steuernachforderung ergibt. Eine Obergrenze ließe sich in den bedingten Entlastungsbeschluss aufnehmen - schlagt eine Summe vor, die sich aufgrund Eures (vorläufigen) Finanzbericht jedem als verschmerzbar erscheint. Auch evtl. Nachforderungen aus Vorjahren können die Höhe begründen. |
Klaus
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 18:28 Uhr: | |
Hallo Jan W.
vielen Dank für die Antwort.
Wir sind ein gemeinnütziger, eingetragener Verein und erhalten jedes Jahr einen Freistellungsbescheid für Körperschafts- und Gewerbesteuer.
Steuernachzahlungen etc. sind nicht.
Also spricht nichts gegen eine JHV samt Vorstandswahl vor dem Erhalt dieses Bescheides. |
kleines
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 18:54 Uhr: | |
Hallo!
Ich hätte folgende Frage.
An unserer MGV soll eine Ergänzungswahl durchgeführt werden. Der Posten des 1. Vorsitzenden wurde frei...
Wenn sich jetzt 2 Kandidaten zur Wahl aufstellen lassen, und der mit den meisten Stimmen sein Amt aber dann doch nicht antreten möchte, kann dann der Kanditat, der ja vorher weniger Stimmen hatte, das Amt übernehmen? Oder muss die Wahl wieder von vorne beginnen? |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 18:59 Uhr: | |
@Klaus
OK, eine ganz klare Ja/Nein-Entscheidung und das auch in einem routinierten Rahmen ... im Falle der Erteilung Entlastung, ansonsten außerordentliche JHV innerhalb von X Wochen ...
@kleines
Macht dann einfach eine JA/NEIN-Abstimmung über den zweiten - bzw. öffnet die Wahl für weitere Nominierungen. |
Klaus
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 22. Januar 2017 - 21:46 Uhr: | |
Eine letzte Frage:
Der Vorstand wird für 2 Jahre gewählt.
Inwieweit ist es möglich eine neue Vorstandswahl etwas früher durchzuführen?
Hintergrund: Die Schriftführerin kann aus zeitlichen Gründen leider ihren Aufgaben im Vorstand nicht ausreichend nachkommen und wird zur neuen Wahl nicht wieder antreten. Ihre Aufgabe wird seit längeren vorstandsintern mitgetragen. Es fällt aber viel Schreibarbeit an und es wäre eine wirkliche Arbeitserleichterung, wenn schnellstmöglich eine neue Schriftführerin den Vorstand unterstützen könnte.
Kann man eine Vorstandswahl schon 5 Monate vor dem eigentlichen Zeitpunkt erfolgen? |
Conni
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. April 2017 - 19:36 Uhr: | |
Darf der Kandidat mitwählen?
Wenn man einen Vorstand o.ä. im Verein wählt, darf der Kandidat dann bei seiner Wahl mit abstimmen? Halte ich für unzulässig, finde aber nichts Eindeutiges zu dem Thema. Aus meiner Sicht sollte bei einer offenen Abstimmung der zu Wahl stehende Kandidat selbst nicht mit abstimmen, oder?
Lieben Dank für ein Info |
Werner Fischer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. April 2017 - 19:40 Uhr: | |
Wenn er wahlberechtigt ist, darf er selbstverständlich mit abstimmen. |
Conni
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 04. April 2017 - 22:13 Uhr: | |
Hallo Werner,
vielen Dank für die Info.
Das würde ja bedeuten, dass man für sich selbst stimmen kann? Ist das korrekt? Ich bin bis dato immer davon ausgegangen, dass man bei der eigenen Abstimmung nicht mit abstimmt.
Lieben Dank
Conni |
Anfänger
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 05. April 2017 - 08:06 Uhr: | |
Hallo,
darf ich mich bei der Frage anschließen? Das Registergericht möchte von uns wissen, wieviele Mitglieder für den 1. Vorstand gestimmt haben. Antwort: alle, einstimmig. Es war eine offene Wahl und der neue Vorstand hat nicht mit abgestimmt (da nur er als Kandidat vorgeschlagen wurde). Was schreiben wir jetzt dem Register? Acht von acht Stimmen oder sieben von acht und eine Enthaltung? Gleiches gilt für den zweiten Vorstand.
Vielen lieben Dank, diese Bürokratie macht mich fertig... ich konnte keine offizielle Quelle zu dem Thema finden. |
Werner Fischer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 05. April 2017 - 12:03 Uhr: | |
@Conni:
Es ist zulässig, wenn man als Kandidat selbst mit abstimmt - sonst wäre ja das eigene Wahlrecht eingeschränkt. In der Praxis ist es oft der Fall, dass Kandidaten sich nicht selbst wählen, um nicht parteiisch zu wirken. Sie verzichten dann freiwillig auf das ihnen grundsätzlich zustehende Wahlrecht - auch das ist ihr gutes Recht.
@Anfänger:
Wenn der Kandidat nicht selbst mit abgestimmt hat, sollte im Protokoll z.B. stehen "einstimmig, bei einer Enthaltung" oder bei 8 Stimmberechtigten "7 ja, 1 Enthaltung"
Allgemeine Bemerkung: Oft ist gar keine spezielle rechtliche Grundlage nötig und man kann sich auf seinen gesunden Menschenverstand verlassen. |
Geschlossen: Keine neuen Themen
