Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Passives Wahlrecht ohne festen Wohnsitz?

Wahlrecht.de Forum » Sonstiges (FAQs, Wahltipps, usw. …) » Passives Wahlrecht ohne festen Wohnsitz? « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

finguin (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 08. Mai 2006 - 15:32 Uhr:   

Kann sich jemand zur Wahl stellen der keinen festen Wohnsitz hat?
 Link zu diesem Beitrag

ja (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 08. Mai 2006 - 15:52 Uhr:   

Zum Bundestag ja - vgl. § 15 BWahlG -, bei Landtagen und Kommunalparlamenten dürfte dies schwieriger sein, da diese m.W. alle für aktives wie passives Wahlrecht einen mehr oder weniger langen Aufenthalt - i.d.R. wohl zwischen drei und sechs Monaten - im jeweiligen Wahlgebiet voraussetzen, was wiederum am Nachweis des Wohnsitzes festgemacht wird. Das ist dann also eine melderechtliche Frage bzw. eine Frage, wie es z.B. ein Gericht bewertet, wenn jemand angibt, im Wahlgebiet zwar keinen festen Wohnsitz zu haben und deshalb auch nicht gemeldet zu sein, sich aber einen entsprechend langen Zeitraum ununterbrochen oder doch ganz überwiegend im Wahlgebiet aufgehalten zu haben und dies mit Zeugenaussagen belegen zu können.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite