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Wer hat die Wahlen gewonnen? März 200...

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Ralf Lang
Veröffentlicht am Dienstag, 28. März 2006 - 12:14 Uhr:   

Hier: Klönen über die wahren Sieger und die einzig richtige Interpretation des Ergebnisses.

Ich lege mal vor.

Im Anschluss an den Ute-Vogt-Thread.

Dort sagte Ralf Arnemann sehr plakativ:

"WASG/Linkspartei können sich das Thema "Westausdehnung" wohl abschminken."

So extrem würde ich das schon nicht sehen. Klar, die Blütenträume vom Selbstläufer sind geplatzt. Vielleicht ist das auch ganz gut so.

Ich sehe auch nicht, dass die beiden Länder Paradefälle für eine Linkskandidatur sind oder dass die spezifische Situation da was geändert hätte. Andererseits finde ich die Sprachregelungen doch etwas fragwürdig, wenn einerseits 3 % WASG "hat mit dem Wahlausgang nichts zu tun" bei jedem Runterrasseln der Statistik erwähnt wird, bei 3 % Grüne oder DVU hingegen nicht. Was bezweckt man damit?

Für die WASG war diese Wahl eine Niederlage. Es ist unklar, wie sich das auf die Partei im Endeffekt auswirkt. Auf jeden Fall dürfte das Selbstbewußtsein, notfalls auch ohne die Linkspartei überleben zu können, mittlerweile nach drei erfolglosen Landtagswahlen ziemlich ramponiert sein.

Die Linke saß mit auf den Listen und hat somit auch verloren. Die kommunalen Erfolge hingegen sollte man nicht kleinreden. Das sind mittlerweile Fraktionen in Größenordnungen, die in der Lokalzeitung nicht mehr in einem Halbsatz übergangen werden - so die Personen denn anständige Politik machen. Wunder sollte man da aber nicht erwarten. Und im Osten ein klarer Wahlsieg. Schwarzgelb weg, Rotrot rechnerisch wieder möglich (aber politisch unwahrscheinlich), zweitstärkste Partei, Abstand zur SPD vergrößert, man ist *die* Opposition im Land und die kleine FDP-Fraktion hat eine ganz andere politische Richtung. Nur die ganz früh mal ausgerufenen 30 %, die hat man klar verpasst.

Für die Grünen war die Wahl eine klare Niederlage. Sie sind aus einem Landtag gefallen, in Sachsen-Anhalt unspektakulär herausgekommen (man vergleiche mit Thüringen oder Brandenburg) und in Baden-Württemberg ist die Fraktion zwar wieder sehr stark, aber kommt auch nicht zum Zug.

Für die FDP durchwachsen.
Die Koalition im Südwesten konnte offenbar erhalten werden, im Rheinland konnte sie zulegen und hat die Regierung nicht aus eigener Schwäche verloren. Weg ist sie trotzdem. In Sachsen-Anhalt wie erwartet schwach, aber unerwartet nah an einer Regierungsmehrheit. Und man ist immerhin noch drin. Hätte schlimmer kommen können.

Verloren haben die drei Oppositionsführer als Person. Ute Vogt wird die Folgen ihrer Wahlniederlage innerparteilich spüren, Böhr ist weg und Gallert wird irgendwie damit umgehen müssen, dass er sich als Ministerpräsidentenkandidat und Oppositionsführer in den persönlichen Werten und in der medialen Darstellung nicht als DER Gegenkandidat zu Böhmer präsentieren konnte.

Verloren hat auch ganz klar die TV-Berichterstattung. In den Wahl-Hauptsendungen wurde gestammelt, gefaselt und geschwätzt, die Schalten waren teilweise nicht sauber. Die Runde der Generalsekretäre war vertane Zeit, Recycling der wenig originellen "Berliner Statements" zu den ersten Hochrechnungen, von denen sich jeder immer die hernimmt, die er gerade braucht. Söder immerhin wie bewährt, Bartsch mäßig, Pofalla uninteressant, Heil wirkt wie ein Ersatzsöder, mal sehen ob es auffällt wenn sie mal die Plätze tauschen. Die Frau von den Grünen hat zwar irgendwas gesagt, wirklich präsent war sie nicht.

Sabine Christiansen: Allerweltssendung mit dem üblichen Geplänkel, das ohne Wahlabend kaum anders geklungen hätte. Kipping war ganz nett, den DGB-Typen sollten sie ruhig wieder mal schicken, Wulf routiniert, die Sendung als ganzes schrecklich belanglos.

Den Vogel abgeschossen hat die faktisch nicht wirklich moderierte "Diskussion" von Hugo Müller-Vogg mit diesem konservativen, aber von Detailkenntnis weitgehend befreiten Professor. Das nächste Mal sollte man Müller-Vogg vielleicht allein hinsetzen. Ohne Moderatorin und ohne ähenden Stichwortgeber. Das kann der alles selber und inhaltlich kommt auch nichts anderes heraus.

Positiv überrascht hat die freilich immer noch nicht spektakuläre Berichterstattung im MDR und die zunehmend interessantere Runde auf N-TV
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Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 01. April 2006 - 16:06 Uhr:   

"WASG/Linkspartei können sich das Thema "Westausdehnung" wohl abschminken."

So extrem würde ich das schon nicht sehen. Klar, die Blütenträume vom Selbstläufer sind geplatzt. Vielleicht ist das auch ganz gut so."

Chancen hat die Linkspartei außer im Saarland nur noch in Bremen, und selbst da sind die 5% alles andere als sicher. Beide Länder sind unbedeutend.
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Good Entity (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 01. April 2006 - 17:17 Uhr:   

Vergleichen müsste man die Situation der WASG/Linkspartei vor allem mit der Situation vor etwa einem Jahr, also vor dem Eingreifen Oskar Lafontaines. Schaut man sich die Umfragen von Anfang 2005 an, so liegt die PDS in den alten Bundesländern durchweg so zwischen 1 und 2 %.

Lafontaines Verdienst (oder Schuld, je nach Sichtweise) war es, die SPD-Mitgliederschaft, Anhängerschaft und Wählerschaft in den alten Bundesländern aufzubrechen und ein Eintreten für die PDS (über die WASG) zu einer durchweg akzeptablen Sache zu machen.

Das hat auch für viele Monate inclusive der Bundestagswahl gut funktioniert, in Rheinland-Pfalz haben mehr als 5 % die Linkspartei.PDS gewählt, in den ans Saarland angrenzenden Wahlkreisen noch deutlich mehr.

Jetzt gabs in Rheinland-Pfalz gerade noch 2,6 %. Das heißt, auf Lafontaine, seine Anhänger und sein gesamtes Engagement entfallen gerade noch rund 1 % der Stimmen, denn 1 bis 2 % waren es schon ohne ihn für die PDS, siehe oben. In Baden-Württemberg (jetzt noch 3,1 % WASG) praktisch das gleiche Bild.

Das dürfte für die Position Lafontaines innerhalb der Linkspartei eine deutliche Schwächung bedeuten, denn 1 % ist gemessen an den Ansprüchen natürlich viel zu wenig. Auch anderen Sonderwünschen der WASG bei den Fusionsbemühungen dürfte das sehr abträglich sein.

Es stellt sich die Frage, ob diese Landtagswahlergebnisse nicht der Führung der PDS durchaus sehr gelegen kommen, da es die innerparteilichen Machtfragen deutlich klärt und zugleich eine Reihe problematischer Personen (nicht nur in den LVs Berlin und Mecklenburg-Vorpommern der WASG) nach unten oder ganz aus der zukünftigen Linkspartei spülen wird.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 03. April 2006 - 11:35 Uhr:   

"Jetzt gabs in Rheinland-Pfalz gerade noch 2,6 %. Das heißt, auf Lafontaine, seine Anhänger und sein gesamtes Engagement entfallen gerade noch rund 1 % der Stimmen, denn 1 bis 2 % waren es schon ohne ihn für die PDS, siehe oben. In Baden-Württemberg (jetzt noch 3,1 % WASG) praktisch das gleiche Bild."

Man kann Bundestagswahlen nicht ohne weiteres auf Landtagswahlen umrechnen. Übrigens auch im Osten nicht. Ausnahme: Gleiches Wahldatum, dann schlägt das schon erheblich durch. Richtig ist: Der Einzug ins Parlament ist nicht geschenkt.

Das Bundes-Personal ist wie bei allen Parteien üblich intensiv durchs Land getingelt. Das sind lokale Events, der Nachrichtenwert ist eher gering. Die "Bundes-Wahrnehmung" war einerseits das Theater zwischen den Linken in RLP, MVP, Berlin, SAN und andererseits, dass die politischen Akzente derzeit hauptsächlich von der Regierung kommen. Im Land konnte die WASG keine Nachrichten produzieren. Ich habe das irgendwann Ende 2004 schon mal aufgeschrieben, dass das ein Problem wird. Jetzt ist es eins.

Zu den lohnenden Ländern würde ich durchaus Hamburg noch zählen. So viel unbedeutender als Thüringen oder Sachsen ist das Saarland dann auch wieder nicht.

Ich sehe das eher gelassen. Am 10. September in Niedersachsen gibt es durchaus was zu holen. Bremen 2007 und Hamburg 2008 (falls Bremen klappt) sind durchaus einen ernsten Versuch wert.

Die Kommunalwahl in Bayern wird wohl eher schwierig, die LTW in Hessen und Niedersachsen kann man sich vermutlich schenken. In Bayern wird man in den einen oder anderen Bezirkstag durchaus einziehen können. Und in Schlewsig-Holstein wird in Kiel und ein oder zwei weiteren Städten evtl die 5 %-Hürde zu knacken sein.

Lafontaine: Der hat sowieso zu keinem Zeit einen guten Stand in der Linkspartei.PDS gehabt. Ihn persönlich wird die Wahlniederlage weit weniger treffen als die WASG-Funktionäre. Als Fraktionsvorsitzender sitzt er fest im Sattel.

Sicher kommt das alles auch Leuten gelegen.
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John Rawls
Veröffentlicht am Montag, 03. April 2006 - 12:49 Uhr:   

Bei der Kommunalwahl in Bayern dürfte München ein Thema sein. Da ist die Linke schon im Stadtrat (was nicht schwer ist bei 80 Leuten ohne Sperrklausel) und auch personell vergleichsweise bekannt bestückt. Bezirkstag Oberbayern ist von der Größe her wohl möglich, aber knapp 2% oberbayernweit halte ich dennoch nicht für wahrscheinlich. Zum Vergleich: die SPD hat 11.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 03. April 2006 - 13:28 Uhr:   

In München dürfte in der Tat etwas mehr gehen als bisher. Ich weiß nicht, in wie weit die relativ (!) starke WASG Bayern auch Kommunalmandate von Übertritten erhalten hat und ob die sich halten lassen.

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